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PDF (1.9 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

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Heimische <strong>Steinkohle</strong> und Wirtschaftlichkeit<br />

Begrenzung der<br />

außenwirtschaftlichen<br />

Energierechnung<br />

Das geltende System der <strong>Steinkohle</strong>hilfen<br />

in Deutschland stellt<br />

im Einklang und nach Maßgabe<br />

der europäischen <strong>Steinkohle</strong>beihilfenverordnung<br />

sicher, dass<br />

die inländischen <strong>Steinkohle</strong>nverbraucher<br />

in der Stromwirtschaft<br />

und der Stahlindustrie deutsche<br />

<strong>Steinkohle</strong> zum Wettbewerbspreis,<br />

d. h. zum anlegbaren Preis für<br />

<strong>Steinkohle</strong>nimporte beziehen<br />

können. Weder darf die Importkohle<br />

durch Subventionen preislich<br />

unterboten werden noch werden<br />

die Käufer und Verbraucher<br />

deutscher <strong>Steinkohle</strong> im Wettbewerb<br />

benachteiligt. Wettbewerbsverzerrungen<br />

auf den Absatzmärkten<br />

sind dadurch ausgeschlossen.<br />

Zugleich ergibt sich daraus bei<br />

kostendeckenden Subventionen –<br />

anders als etwa bei den erneuerbaren<br />

Energien dürfen mit den<br />

<strong>Steinkohle</strong>hilfen keine Gewinne<br />

erzeugt werden –, dass die Subventionshöhe<br />

pro Tonne und das<br />

jährliche Subventionsvolumen bei<br />

gegebener Absatz- bzw. Produktionsmenge<br />

mit dem Weltmarktpreis<br />

schwanken. Die <strong>Steinkohle</strong>hilfen<br />

sind umso höher, je niedriger<br />

die Importkohlenpreise sind<br />

und somit je größer die Entlastung<br />

der Volkswirtschaft in der außenwirtschaftlichen<br />

Rechnung für ihre<br />

Energieeinfuhren ist. Umgekehrt<br />

wird die Volkswirtschaft bei<br />

steigenden Einfuhrpreisen auf der<br />

Subventionsseite entlastet, was<br />

eine gewisse Stabilisierung der<br />

Gesamtkosten für den <strong>Steinkohle</strong>neinsatz<br />

bedeutet.<br />

Ohne einen Beitrag der heimischen<br />

<strong>Steinkohle</strong> nimmt daher neben<br />

dem Verfügbarkeitsrisiko auch<br />

das Preis- bzw. Kostenrisiko für<br />

die Abnehmer auf dem deutschen<br />

<strong>Steinkohle</strong>nmarkt zu. Natürlich<br />

wäre die Volkswirtschaft insgesamt<br />

bei niedrigen Importpreisen<br />

geringer belastet, wenn sie dann<br />

auch weniger oder keine Subventionen<br />

aufzubringen hätte (sofern<br />

Arbeitsplatzverluste und deren<br />

Folgekosten die eingesparten Subventionen<br />

nicht übertreffen). Doch<br />

für niedrige Weltmarktpreise gibt<br />

es ebenso wenig eine dauerhafte<br />

Garantie wie für ungestörte internationale<br />

Lieferungen, auch bei<br />

der Importkohle nicht. Gerade bei<br />

der relativ wenig handelsintensiven<br />

Weltkohlenproduktion können<br />

schon geringe internationale Angebots-<br />

und Nachfrageveränderungen<br />

dramatische Preiseffekte<br />

haben, Wechselkurs- und Frachtkostenrisiken<br />

kommen hinzu. Und<br />

bei vollständiger Importabhängigkeit<br />

muss schließlich jeder Preis<br />

gezahlt werden, der von den (dann<br />

nur noch ausländischen) Lieferanten<br />

verlangt wird. Vollständige<br />

Abhängigkeit von <strong>Steinkohle</strong>nimporten<br />

würde unter sonst gleichen<br />

Bedingungen de facto bedeuten,<br />

dass nahezu jede zehnte auf<br />

dem Weltmarkt gehandelte Tonne<br />

allein nach Deutschland geliefert<br />

werden müsste.<br />

Zu beachten ist hierbei, dass sich<br />

die deutsche Volkswirtschaft im<br />

internationalen Kontext aufgrund<br />

ihrer sektoralen Struktur in einer<br />

Sonderrolle befindet. So ist<br />

Deutschland schon heute der<br />

größte Koksimporteur der Welt.<br />

Preiskapriolen und Engpässe, wie<br />

sie in diesem Markt seit 2004 festzustellen<br />

sind, gefährden massiv<br />

die Versorgungslage nicht nur für<br />

den Stahlstandort Deutschland,<br />

sondern auch für die gesamte<br />

stahlverarbeitende Industrie.<br />

Vergleichbare Entwicklungen bei<br />

Kraftwerkskohlenimporten könnten<br />

sogar noch dramatischere<br />

Auswirkungen haben.<br />

Zu beachten ist ebenso, dass das<br />

Geld für <strong>Steinkohle</strong>nimporte wie<br />

für alle Energieeinfuhren zunächst<br />

einmal ins Ausland abfließt und<br />

dem inländischen Kreislauf entzogen<br />

wird – anders als die über<br />

Aufträge, Lohnzahlungen, Steuern<br />

und Sozialbeiträge weitestgehend<br />

2005: 40,9 Mio. t<br />

Mio. t<br />

7,1 Kokskohle Sonstige<br />

USA/<br />

3,8 Koks<br />

Kanada 7%<br />

30,0<br />

2005<br />

Kesselkohle<br />

Kolumbien<br />

Australien<br />

8%<br />

10%<br />

12%<br />

19%<br />

GUS<br />

Einfuhren von<br />

<strong>Steinkohle</strong> und<br />

Koks nach<br />

Deutschland<br />

24%<br />

20%<br />

Polen<br />

Südafrika<br />

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