PDF (1.9 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG
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Heimische <strong>Steinkohle</strong> und Wirtschaftlichkeit<br />
Begrenzung der<br />
außenwirtschaftlichen<br />
Energierechnung<br />
Das geltende System der <strong>Steinkohle</strong>hilfen<br />
in Deutschland stellt<br />
im Einklang und nach Maßgabe<br />
der europäischen <strong>Steinkohle</strong>beihilfenverordnung<br />
sicher, dass<br />
die inländischen <strong>Steinkohle</strong>nverbraucher<br />
in der Stromwirtschaft<br />
und der Stahlindustrie deutsche<br />
<strong>Steinkohle</strong> zum Wettbewerbspreis,<br />
d. h. zum anlegbaren Preis für<br />
<strong>Steinkohle</strong>nimporte beziehen<br />
können. Weder darf die Importkohle<br />
durch Subventionen preislich<br />
unterboten werden noch werden<br />
die Käufer und Verbraucher<br />
deutscher <strong>Steinkohle</strong> im Wettbewerb<br />
benachteiligt. Wettbewerbsverzerrungen<br />
auf den Absatzmärkten<br />
sind dadurch ausgeschlossen.<br />
Zugleich ergibt sich daraus bei<br />
kostendeckenden Subventionen –<br />
anders als etwa bei den erneuerbaren<br />
Energien dürfen mit den<br />
<strong>Steinkohle</strong>hilfen keine Gewinne<br />
erzeugt werden –, dass die Subventionshöhe<br />
pro Tonne und das<br />
jährliche Subventionsvolumen bei<br />
gegebener Absatz- bzw. Produktionsmenge<br />
mit dem Weltmarktpreis<br />
schwanken. Die <strong>Steinkohle</strong>hilfen<br />
sind umso höher, je niedriger<br />
die Importkohlenpreise sind<br />
und somit je größer die Entlastung<br />
der Volkswirtschaft in der außenwirtschaftlichen<br />
Rechnung für ihre<br />
Energieeinfuhren ist. Umgekehrt<br />
wird die Volkswirtschaft bei<br />
steigenden Einfuhrpreisen auf der<br />
Subventionsseite entlastet, was<br />
eine gewisse Stabilisierung der<br />
Gesamtkosten für den <strong>Steinkohle</strong>neinsatz<br />
bedeutet.<br />
Ohne einen Beitrag der heimischen<br />
<strong>Steinkohle</strong> nimmt daher neben<br />
dem Verfügbarkeitsrisiko auch<br />
das Preis- bzw. Kostenrisiko für<br />
die Abnehmer auf dem deutschen<br />
<strong>Steinkohle</strong>nmarkt zu. Natürlich<br />
wäre die Volkswirtschaft insgesamt<br />
bei niedrigen Importpreisen<br />
geringer belastet, wenn sie dann<br />
auch weniger oder keine Subventionen<br />
aufzubringen hätte (sofern<br />
Arbeitsplatzverluste und deren<br />
Folgekosten die eingesparten Subventionen<br />
nicht übertreffen). Doch<br />
für niedrige Weltmarktpreise gibt<br />
es ebenso wenig eine dauerhafte<br />
Garantie wie für ungestörte internationale<br />
Lieferungen, auch bei<br />
der Importkohle nicht. Gerade bei<br />
der relativ wenig handelsintensiven<br />
Weltkohlenproduktion können<br />
schon geringe internationale Angebots-<br />
und Nachfrageveränderungen<br />
dramatische Preiseffekte<br />
haben, Wechselkurs- und Frachtkostenrisiken<br />
kommen hinzu. Und<br />
bei vollständiger Importabhängigkeit<br />
muss schließlich jeder Preis<br />
gezahlt werden, der von den (dann<br />
nur noch ausländischen) Lieferanten<br />
verlangt wird. Vollständige<br />
Abhängigkeit von <strong>Steinkohle</strong>nimporten<br />
würde unter sonst gleichen<br />
Bedingungen de facto bedeuten,<br />
dass nahezu jede zehnte auf<br />
dem Weltmarkt gehandelte Tonne<br />
allein nach Deutschland geliefert<br />
werden müsste.<br />
Zu beachten ist hierbei, dass sich<br />
die deutsche Volkswirtschaft im<br />
internationalen Kontext aufgrund<br />
ihrer sektoralen Struktur in einer<br />
Sonderrolle befindet. So ist<br />
Deutschland schon heute der<br />
größte Koksimporteur der Welt.<br />
Preiskapriolen und Engpässe, wie<br />
sie in diesem Markt seit 2004 festzustellen<br />
sind, gefährden massiv<br />
die Versorgungslage nicht nur für<br />
den Stahlstandort Deutschland,<br />
sondern auch für die gesamte<br />
stahlverarbeitende Industrie.<br />
Vergleichbare Entwicklungen bei<br />
Kraftwerkskohlenimporten könnten<br />
sogar noch dramatischere<br />
Auswirkungen haben.<br />
Zu beachten ist ebenso, dass das<br />
Geld für <strong>Steinkohle</strong>nimporte wie<br />
für alle Energieeinfuhren zunächst<br />
einmal ins Ausland abfließt und<br />
dem inländischen Kreislauf entzogen<br />
wird – anders als die über<br />
Aufträge, Lohnzahlungen, Steuern<br />
und Sozialbeiträge weitestgehend<br />
2005: 40,9 Mio. t<br />
Mio. t<br />
7,1 Kokskohle Sonstige<br />
USA/<br />
3,8 Koks<br />
Kanada 7%<br />
30,0<br />
2005<br />
Kesselkohle<br />
Kolumbien<br />
Australien<br />
8%<br />
10%<br />
12%<br />
19%<br />
GUS<br />
Einfuhren von<br />
<strong>Steinkohle</strong> und<br />
Koks nach<br />
Deutschland<br />
24%<br />
20%<br />
Polen<br />
Südafrika<br />
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