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Neuigkeiten des Montas April (97 KB) - Gemeinde Rickenbach

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DIE RICKENBACHER<br />

Neuigk eiten<br />

Aus <strong>Gemeinde</strong> und Verwaltung <strong>April</strong> 2013<br />

Einladung zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

Montag, 06. Mai 2013, 20.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Pfeffikon die ordentliche Rechnungsgemeindeversammlung<br />

der Einwohnergemeinde <strong>Rickenbach</strong> mit folgenden Traktanden statt:<br />

1. Verwaltungsrechnung 2012 der Einwohnergemeinde Pfeffikon<br />

1.1 Genehmigung der Rechnung 2012:<br />

a) Laufende Rechnung<br />

b) Investitionsrechnung<br />

c) Bestan<strong>des</strong>rechnung<br />

1.2 Beschlussfassung über die Deckung <strong>des</strong> Aufwandüberschusses der Laufenden Rechnung<br />

2. Verwaltungsrechnung 2012 der Einwohnergemeinde <strong>Rickenbach</strong><br />

2.1 Genehmigung der Rechnung 2012:<br />

a) Laufende Rechnung<br />

b) Investitionsrechnung<br />

c) Bestan<strong>des</strong>rechnung<br />

2.2 Beschlussfassung über die Deckung <strong>des</strong> Aufwandüberschusses der Laufenden Rechnung<br />

3. Kenntnisnahme vom Jahresbericht 2012 der Einwohnergemeinde Pfeffikon<br />

4. Kenntnisnahme vom Jahresbericht 2012 <strong>des</strong> <strong>Gemeinde</strong>rates <strong>Rickenbach</strong><br />

5. Bewilligung eines Sonderkredites von Fr. 300‘000.00 für die Erstellung einer Photovoltaikanlage<br />

auf dem Dach <strong>des</strong> Oberstufenschulhauses KUBUS mit einer 2/3-Kostenbeteiligung<br />

der CKW AG<br />

6. Genehmigung <strong>des</strong> Projektes für den Ausbau und die Sanierung der ARA Reinach AG<br />

<strong>des</strong> Abwasserverban<strong>des</strong> Oberwynental mit Bruttokosten von Fr. 31‘741‘200.00 (inkl. MWST)<br />

sowie Beschlussfassung über den Sonderkredit für den Bruttokostenanteil<br />

der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rickenbach</strong> von Fr. 4‘318‘309.00<br />

7. Infos:<br />

a) über das Legislaturprogramm 2013 – 2016 <strong>des</strong> <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

b) über Diverses<br />

8. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen<br />

9. Ehrungen, Würdigung von Verdiensten:<br />

a) Verabschiedung von Ueli Huber, <strong>Rickenbach</strong>,<br />

als zurückgetretenes Mitglied der Jugendkommission <strong>Rickenbach</strong>


- 2 -<br />

b) Verabschiedung von Pirmin Oehen, <strong>Rickenbach</strong>,<br />

als zurückgetretenes Mitglied der Bürgerrechtskommission <strong>Rickenbach</strong><br />

c) Verabschiedung von zurückgetretenen Mitgliedern der bisherigen Natur- und Umweltschutzkommission<br />

Pfeffikon:<br />

- Silvio Bertschi, Präsident, Pfeffikon<br />

- Annemarie Haller, Mitglied, Pfeffikon<br />

- Kaspar Hermann, Mitglied, Pfeffikon<br />

d) Verabschiedung von zurückgetretenen Mitgliedern der Natur- und Umweltkommission (NUK)<br />

<strong>Rickenbach</strong>:<br />

- Franz Koch, Mitglied, <strong>Rickenbach</strong><br />

- Susanne Rogger-Kirchhofer, Mitglied, <strong>Rickenbach</strong><br />

- Edith Frank-Koch, Mitglied, <strong>Rickenbach</strong><br />

e) Verabschiedung von Herbert Bättig, <strong>Rickenbach</strong>,<br />

als zurückgetretenes Mitglied der Feuerwehrkommission der Feuerwehr Michelsamt<br />

f) Verabschiedung von zurückgetretenen Gemein<strong>des</strong>achverständigen bei der<br />

Bewertung von landw. und nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken in Pfeffikon:<br />

- Alois Rohrer, Pfeffikon<br />

- Rosmarie Schaffhauser, Pfeffikon<br />

g) Verabschiedung von Martin Furrer, Pfeffikon,<br />

als zurückgetretener Landwirtschaftsbeauftragter in Pfeffikon<br />

Die Botschaft für die <strong>Gemeinde</strong>versammlung in Kurzfassung ist sämtlichen Haushaltungen der <strong>Gemeinde</strong><br />

zugestellt worden. Die ausführliche, detaillierte Fassung der Botschaft wie auch weitere Akten zu den Sachgeschäften<br />

können während der Schalteröffnungszeiten auf der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei bezogen werden oder via Internet-Auftritt<br />

der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rickenbach</strong> unter www.rickenbach.ch im PDF-Format heruntergeladen werden.<br />

Stimmberechtigt sind niedergelassene Einwohner(innen) ab erfülltem 18. Altersjahr, welche seit dem<br />

01. Mai 2013 in der Einwohnergemeinde <strong>Rickenbach</strong> gesetzlich geregelten Wohnsitz haben und nicht<br />

vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat freut sich, wenn Sie, geschätzte Mitbürgerin oder geschätzter Mitbürger, an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

teilnehmen. Mit Ihrer Teilnahme, Ihrem Mitdenken und aktiven Mitwirken bekunden<br />

Sie Ihr Interesse am <strong>Gemeinde</strong>geschehen.<br />

Stille Ersatzwahl <strong>des</strong> Schulpflegepräsidenten sowie eines weiteren Mitglie<strong>des</strong> der Schulpflege<br />

<strong>Rickenbach</strong> für den Rest der Amtsdauer 2013 - 2016<br />

Gestützt auf die Publikation vom 25. März 2013 ist bei der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei <strong>Rickenbach</strong> fristgerecht ein<br />

gültiger Wahlvorschlag eines überparteilichen Komitees der CVP, FDP + SVP <strong>Rickenbach</strong> für die Nachfolge<br />

von Franz Wyss, Münsterstr. 5, <strong>Rickenbach</strong>, als Schulpflegepräsident, sowie von Zef Gjini,<br />

Dorfstr. 10, <strong>Rickenbach</strong>, als Schulpflegemitglied, eingereicht worden, wobei so viele Kandidatinnen bzw.<br />

Kandidaten vorgeschlagen werden, als zu wählen sind. Gestützt darauf hat der <strong>Gemeinde</strong>rat in stiller<br />

Wahl als gewählt erklärt:<br />

als Schulpflegepräsident:<br />

als weiteres Schulpflegemitglied:<br />

Manolito Stadler, Werkzeugmacher,<br />

Lööstr. 215, Pfeffikon<br />

(bereits Schulpflegemitglied)<br />

Gabriela Balzer, Physiotherapeutin,<br />

Weiherpark 10, <strong>Rickenbach</strong><br />

Die auf Sonntag, 09. Juni 2013, angesetzte Urnenwahl betr. Ersatzwahl <strong>des</strong> Präsidentin/der Präsidentin<br />

bzw. <strong>des</strong> Präsidiums sowie eines weiteren Mitglie<strong>des</strong> der Schulpflege <strong>des</strong> Schulkreises <strong>Rickenbach</strong> wird<br />

widerrufen.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat gratuliert den Neugewählten und wünscht ihnen in ihrer verantwortungsvollen neuen<br />

Tätigkeiten im Dienste der <strong>Rickenbach</strong>er Schuljugend sowie eines qualitativ hochstehenden obligatorischen<br />

Volksschulangebotes in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rickenbach</strong> viel Freude und Befriedigung. Der Amtsantritt<br />

erfolgt per 1. August 2013.


- 3 -<br />

Ersatzwahlanordnung eines Mitglie<strong>des</strong> der Schulpflege <strong>Rickenbach</strong><br />

Manolito Stadler, Lööstr. 215, Pfeffikon, bisher Schulpflegemitglied, ist bekanntlich mit Amtsantritt per<br />

1. August 2013 zum Schulpflegepräsidenten gewählt worden. Aus diesem Grund wird das Amt <strong>des</strong> fünften<br />

Mitglie<strong>des</strong> der Schulpflege <strong>Rickenbach</strong> auf diesen Zeitpunkt vakant. Demzufolge ist ein zusätzliches<br />

Schulpflegemitglied zu wählen.<br />

Gestützt darauf hat der <strong>Gemeinde</strong>rat die entsprechende Ersatzwahl wie folgt angeordnet:<br />

Am Sonntag, 07. Juli 2013, wählen die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde <strong>Rickenbach</strong> unter<br />

Vorbehalt einer stillen Ersatzwahl ein Mitglied der Schulpflege <strong>Rickenbach</strong> für den Rest der Amtsdauer<br />

2013 - 2016. Wahlberechtigt sind die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der politischen <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Rickenbach</strong>. Wählbar sind Personen in der Einwohnergemeinde <strong>Rickenbach</strong>, die in <strong>Gemeinde</strong>angelegenheiten<br />

stimmberechtigt sind.<br />

Wahlvorschläge für die stille Wahl müssen bis spätestens Montag, 20. Mai 2013, 12.00 Uhr, bei der<br />

<strong>Gemeinde</strong>kanzlei <strong>Rickenbach</strong> eintreffen. Auf den Wahlvorschlägen sind sowohl für den/die Vorgeschlagene/n<br />

wie die Unterzeichner folgende Angaben zu machen: Familien- und Vorname, Geburtsjahr,<br />

Wohnort mit genauer Adresse; Für den/die Vorgeschlagene/n ist überdies der Beruf anzugeben. Der/Die<br />

Vorgeschlagene hat schriftlich und unwiderruflich zu erklären, dass er/sie eine Wahl annimmt. Diese Erklärung<br />

ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen, ansonsten der/die Vorgeschlagene für eine stille Wahl<br />

ausser Betracht fällt. Die Wahlvorschläge sind durch min<strong>des</strong>tens 10 Stimmberechtigte <strong>des</strong> Wahlkreises<br />

zu unterzeichnen. Das einschlägige Wahlvorschlagsformular kann bei der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei <strong>Rickenbach</strong><br />

bezogen werden. Werden auf allen bereinigten Wahlvorschlägen höchstens so viele wählbare Kandidaten<br />

und Kandidatinnen vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist der/die Vorgeschlagene unter Vorbehalt der<br />

Wahlgenehmigung und allfälliger Beschwerden in stiller Wahl gewählt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang<br />

findet am 11. August 2013 statt.<br />

Personen für die Ortsmarketingkommission gesucht<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt und engagiert sich für ein wirkungsvolles, effizientes und nachhaltiges<br />

Standortmarketing. Im Rahmen der Fusion der beiden <strong>Gemeinde</strong>n Pfeffikon und <strong>Rickenbach</strong> ist beschlossen<br />

worden, neu eine Ortsmarketingkommission einzusetzen, die insbesondere auch den Ortsteil<br />

Pfeffikon fördern und vermarkten soll. Die Aufgaben dieser Kommission liegen insbesondere darin, das<br />

Auftreten und die Attraktivität unserer vereinigten <strong>Gemeinde</strong> nach Aussen zu verstärken. Sie soll Ideen<br />

und Projekte für ein aktives Standortmarketing umsetzen. Seitens der bereits bestehenden Ortsmarketing-Kerngruppe<br />

(OMR) sind viele gute Ideen und geplante Projekte vorhanden. Die Tätigkeiten der<br />

Ortsmarketingkommission sollen weder die Vereinstätigkeiten noch andere Kommissionen<br />

konkurrenzieren. Die Kommission steht im Kontakt mit dem <strong>Gemeinde</strong>rat, der Kerngruppe OMR und allenfalls<br />

auch mit dem <strong>Rickenbach</strong>er Kulturforum.<br />

Einwohnerinnen und Einwohnern, die Interesse an der aktiven Mitarbeit in der <strong>Rickenbach</strong>er Ortsmarketingkommission<br />

haben, können dies bis 21. Mai 2013 dem Gemein<strong>des</strong>chreiber Stefan Huber (Tel. 041<br />

932 00 20) mitteilen. Bei Fragen stehen <strong>Gemeinde</strong>präsident Roland Häfeli und der Gemein<strong>des</strong>chreiber<br />

Stefan Huber gerne zur Verfügung.<br />

Die interessierten Personen werden durch den <strong>Gemeinde</strong>rat zur Wahl der Ortsmarketingkommission<br />

bzw. zur Initialisierungssitzung für die Wiederaufnahme eines aktiven kommunalen Standortmarketings<br />

im Juni 2013 eingeladen.<br />

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Zögern Sie nicht. Stellen Sie Ihre Dienste für ein aktives, engagiertes<br />

Standortmarketing zur Verfügung. Herzlichen Dank.<br />

Papiersammlung<br />

Am Samstag, den 4. Mai 2013, findet wiederum die Papiersammlung im Ortsteil <strong>Rickenbach</strong> statt. Die<br />

Container befinden sich auf dem <strong>Gemeinde</strong>parkplatz, in Ausnahmefällen wird auf den Schulhausparkplatz<br />

ausgewichen, falls am selben Vormittag eine Beerdigung stattfindet.<br />

An dieser Stelle wird nochmals darauf hingewiesen, dass künftig nur noch mit Schnur gebündeltes Papier<br />

mitgenommen wird. Die teilweise unmöglich mit Gummibändern eingefassten oder in Papiersäcken<br />

verpackten Papierbündel reissen beim ersten Anfassen und verursachen viel Mehraufwand. Die korrekt<br />

eingeschnürten Papier- und Kartonbunde müssen um 7.30 Uhr an gut sichtbarer Stelle an der Strasse<br />

bereit stehen. Besten Dank für Ihr Verständnis.


- 4 -<br />

Öffentliche Auflage Waldentwicklungsplan Sursee-Hochdorf<br />

Vielfältig und widersprüchlich sind die Ansprüche an unseren Wald: Er soll Holz produzieren<br />

und gleichzeitig Lebensraum sein für Pflanzen und Tiere. Weiter soll er Schutz vor Murgängen<br />

und Rutschungen aber auch Freizeitvergnügen bieten. Diese unterschiedlichen Interessen am<br />

Wald erzeugen Konflikte. Hier liefert der Waldentwicklungsplan Sursee-Hochdorf Klärung. Die<br />

Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) lädt alle Interessierten in der Region ein, vom 1. bis<br />

30. Mai 2013 ihre Meinung dazu einzubringen.<br />

Um Konflikte zwischen den Interessengruppen zu vermeiden oder zu lösen, braucht es Absprachen,<br />

Regeln und Planung. Es geht darum festzulegen, wie der Wald optimal genutzt und gleichzeitig nac h-<br />

haltig geschützt werden kann. Weiter gilt es, innerhalb der verschiedenen Interessen Prioritäten zu<br />

setzen.<br />

Gemeinsam gestaltet<br />

Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald hat gemäss Waldgesetz den Auftrag Waldentwicklungspläne<br />

zu erarbeiten. An fünf öffentlichen Veranstaltungen hatten die Bewohner um den Sempachersee, im<br />

Suhre-, Wigger-, und Seetal die Möglichkeit, den Waldentwicklungsplan ihrer Region aktiv mitzugestalten.<br />

Anhand dieser Mitwirkung, bestehender Grundlagen sowie den Eingaben von Organisationen und<br />

Behörden, entwickelte lawa die Auflagefassung <strong>des</strong> vorliegenden Waldentwicklungsplanes Sursee-<br />

Hochdorf. Dieser umfasst im Wesentlichen:<br />

- Kurze Beschreibung <strong>des</strong> Wal<strong>des</strong> in der Region<br />

- Situation und Möglichkeiten der nachhaltigen Holznutzung<br />

- Ausscheidung und Definition der Vorrangfunktionen <strong>des</strong> Wal<strong>des</strong>: Schutz vor Naturgefahren,<br />

Naturvorrang, Besonderer Wildlebensraum, Grundwasserschutzzonen<br />

- Zielsetzungen und Massnahmen zu den wichtigen Waldthemen in der Region<br />

Ihre Meinung ist gefragt<br />

Vom 1. Mai bis am 30. Mai 2013 liegt die Auflagefassung <strong>des</strong> WEP Sursee-Hochdorf in den betreffenden<br />

<strong>Gemeinde</strong>n öffentlich auf. Alle Interessierten <strong>des</strong> betroffenen Gebietes sind eingeladen, sich zum<br />

Entwurf zu äussern. Nach der Auflage wird der Waldentwicklungsplan mit den eingegangenen Meinungsäusserungen<br />

und einer Stellungnahme der Dienststelle Landwirtschaft und W ald dem Gesamtregierungsrat<br />

vorgelegt. Anschliessend erlässt dieser den definitiven Waldentwicklungsplan.<br />

Der Waldentwicklungsplan ist behördenverbindlich. Die Umsetzung erfolgt mittels Beratung, Bewilligungen,<br />

Projekten, Verträgen, Verordnungen und Verfügungen.<br />

Baubewilligungen<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat folgende Baubewilligungen erteilt:<br />

Fuchs Patrick, Gartenstr. 103, Pfeffikon,<br />

für die Sanierung der Aussenfassaden <strong>des</strong> Wohnhauses sowie für den Neubau eines Carports;<br />

Dommen-Albrecht Beat, Sandacher 3, <strong>Rickenbach</strong>,<br />

für die Verglasung <strong>des</strong> Sitzplatzes beim Wohnhaus.<br />

6221 <strong>Rickenbach</strong> LU, 23. <strong>April</strong> 2013<br />

DIE RICKENBACHER <strong>Gemeinde</strong>k anzlei<br />

Der Gemein<strong>des</strong>chreiber:<br />

sig. Stefan Huber

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