Ronneburger Anzeiger 14/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 3 - Nr. 14/2013
Zu TOP 2.03.
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 27. Sitzung
des Bauausschusses am 05.06.2013
anwesend: Frau Leutloff, Herr Fischbach, Herr Gerold,
Herr Pickart, Herr Senf, Herr Steinhäuser, Herr H.-J. Vogel
entschuldigt fehlende: ./.
unentschuldigt fehlende: ./.
Gäste: Herr Lindig, Herr Ruderisch, Herr Ueker, Frau Melzer
Sitzungsdienst: Frau Zender-Enke
Zu TOP 1.01.
Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom
17.04.2013 (ÖT)
Beschluss-Nr.: BA-1.01./27/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 26. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 6 / 6 : 0 : 0
Zu TOP 1.02.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Änderung Bauantrag Aufstellen von Bürocontainern
Gemarkung Ronneburg, Flur 10, Flurstück 1176/1
Beschluss-Nr.: BA-1.02./27/2013
Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen
für die Änderung des Bauantrages zur Aufstellung
von Bürocontainern, Gemarkung Ronneburg, Flur 10,
Flurstück 1176/1.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.):
6 / 0 : 6 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Das gemeindliche Einvernehmen ist daher nicht hergestellt.
Zu TOP 1.05.
Beschluss zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 4 Wohngebiet „An der Distelburg“
Beschluss-Nr.: BA-1.05./27/2013
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt für den Bebauungsplan
Nr. 4 Wohngebiet „An der Distelburg“ ein 3.
Änderungsverfahren gem. § 2 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Durch die Änderung des Bauleitplans werden die
Grundzüge der Planung berührt.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.):
7 / 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.01.
Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom
17.04.13 (NÖT)
Beschluss-Nr.: BA-2.01./27/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 26. Sitzung.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 6 / 6 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.02.
Sicherung Schlossfelsen - 2. BA, Auftragsvergabe
Beschluss-Nr.: BA-2.02./27/2013
Die Firma Bergsicherung Illfeld GmbH, Außenstelle Könitz
wird mit der Sicherung des Böschungsbereiches Schlossfelsen,
2. BA zu einer Bruttogesamtsumme von 51.064,74
€ beauftragt.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 6 / 6 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Straßenreparatur Brunnenstraße / Weidaer Straße,
Auftragsvergabe
Beschluss-Nr.: BA-2.03./27/2013
Die Firma STRAKOSA Straßenbau Koppisch & Sachse
GmbH, Schmölln wird mit den Straßeninstandsetzungsarbeiten
in der Brunnenstraße und Weidaer Straße zu einer
Bruttogesamtsumme von 11.516,82 € beauftragt.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 6 / 6 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.04.
Bauantrag Fa. Bachl - Erweiterung Produktionsstandort
Beschluss-Nr.: BA-2.04./27/2013
Der Bauausschuss stimmt dem Bauantrag der Firma
Bachl zu.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 6 / 0 : 5 : 1
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Der Antrag ist abgelehnt.
Zender-Enke
Sitzungsdienst
Beschlüsse der Verbandsausschusssitzung
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ vom 08. Juli 2013
039/13
Der Verbandsausschuss beschließt die Bewilligung einer
überplanmäßigen Ausgabe im Vermögensplan 2013 für
die Investitionsmaßnahme Erneuerung Schlammwasserspeicher
Klärwerk Gera in Höhe von 620,0 T€ brutto zu
Lasten der Investitionsmaßnahme Mischwassersammler
Dorfplatz Mosen in Höhe von 80,0 T€ brutto, Abwasser
Ortsnetz Thränitz in Höhe von 350,0 T€ brutto und Mischwassersammler
Mozartstraße Gera in Höhe von 190,0 T€.
041/13
1. Der Verbandsausschuss beschließt die Bewilligung
einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögensplan
2013 für die Investitionsmaßnahme Abwasserortsnetz
Dürrenebersdorf in Höhe von 2.050,0 T€ brutto zu
Lasten der Investitionsmaßnahme Abwasser Grunderwerb/Grunddienstbarkeiten
in Höhe von 1.650,0 T€
und Erneuerung Schlammeindickung/-entwässerung
Klärwerk Gera in Höhe von 400,0 T€ und die Anhebung
der Verpflichtungsermächtigung für den Folgehaushalt
um 940,0 T€ zu Lasten der Maßnahme
Erneuerung Schlammeindickung/-entwässerung.
2. Der Verbandsausschuss beschließt die Bewilligung
einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögensplan
2013 für die Investitionsmaßnahme Trinkwasserleitung
Dürrenebersdorf Ortsnetz und Umsetzung Generaltrinkwasserplan
in Höhe von 130,9 T€ brutto zu Lasten
der Investitionsmaßnahme Gestattungen/Grundstücke
und die Anhebung der Verpflichtungsermächtigung für
den Folgehaushalt um 202,3 T€ brutto zu Lasten der
Maßnahme Trinkwasserleitung Kurt-Keicher-Str. Gera
(Laasener Straße - Käthe-Kollwitz-Straße.).
036/13
Der Verbandsausschuss beschließt:
1. Die Firma Heinrich Wassermann GmbH & Co KG,
ZNL Crossen, Am Rautenanger 8, 07613 Crossen a.
d. Elster erhält für die Durchführung der Investitionsmaßnahme
Abwasserortsnetz Hohenölsen-Ost
1. Bauabschnitt den Vergabezuschlag.
2. Die Vergabesumme für die Durchführung der Investitionsmaßnahme
Abwasserortsnetz Hohenölsen-Ost 1.
Bauabschnitt in Höhe von 703.392,77 € brutto.