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Nachrichtenblatt - Sontheim an der Brenz

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Ortsverb<strong>an</strong>d <strong>Sontheim</strong> und <strong>Brenz</strong><br />

Än<strong>der</strong>ung bei GEZ-Gebühr<br />

Wegen <strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ung des 15. Rundfunkstaatsvertrags sind<br />

seit J<strong>an</strong>uar 2013 nicht nur die Gebühren neu geregelt, son<strong>der</strong>n<br />

es wurden auch die bisherigen Befreiungsregelungen<br />

für schwerbehin<strong>der</strong>te Menschen mit Merkzeichen „RF“ geän<strong>der</strong>t.<br />

Statt einer Befreiung k<strong>an</strong>n den Betroffenen, auf Antrag,<br />

nur noch eine Ermäßigung <strong>der</strong> Rundfunkgebühr gewährt<br />

werden. Bei einem monatlichen pauschalen Rundfunkbeitrag<br />

von fort<strong>an</strong> 17,98 Euro pro Haushalt muss <strong>der</strong><br />

RF-Personenkreis jetzt monatlich 5,99 Euro entrichten. Eine<br />

Befreiung von <strong>der</strong> Rundfunkgebühr ist nur noch für Empfänger<br />

von sozialen Tr<strong>an</strong>sferleistungen (zum Beispiel Hartz<br />

IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsmin<strong>der</strong>ung)<br />

möglich. Betroffene mit „RF“ im Schwerbehin<strong>der</strong>tenausweis<br />

sollten prüfen, ob sie aus Einkommensgründen vom Rundfunkbeitrag<br />

befreit werden könnten. Anspruch auf Gebührenbefreiung<br />

haben, wie bisher, Empfänger von Blindenhilfe<br />

und taubblinde Menschen.<br />

Parteien und Wählergruppen<br />

SPD<br />

Ortsverein <strong>Sontheim</strong>-<strong>Brenz</strong><br />

Hauptversammlung<br />

Termin: Freitag, 01. Februar 2013, 19.30 Uhr, Nebenraum<br />

im FV Clubhaus, <strong>Sontheim</strong><br />

Tagesordnung:<br />

1. Begrüßung und Beschlussfassung<br />

über die Tagesordnung<br />

2. Wahl einer/s Versammlungsleiters/in<br />

3. Berichte: 3.1 Vorsitzen<strong>der</strong><br />

3.2 Kassiererin<br />

3.3 Kassenrevisoren<br />

3.4 Gemein<strong>der</strong>atsfraktion<br />

4. Aussprache zu den Berichten<br />

5. Entlastung von Vorst<strong>an</strong>d und Kassiererin<br />

6. Ehrungen<br />

7. Verschiedenes<br />

Weitere Informationen über das aktuelle kommunalpolitische<br />

Geschehen unter:<br />

http://sontheim-brenz.bawue.spd.de<br />

Todes<strong>an</strong>zeige<br />

Von guten Mächten wun<strong>der</strong>bar geborgen,<br />

erwarten wir getrost, was kommen mag...<br />

Herr, Du weißt, was gut für uns ist<br />

Deiner Liebe und Fürsorge überlassen<br />

wir unseren Bru<strong>der</strong>, Onkel, Partner und<br />

Freund<br />

Marc Kr<strong>an</strong>cher<br />

Trauerfeier am 01.02.2013 um 14 Uhr in <strong>der</strong> Ev<strong>an</strong>gelischen<br />

Chrischona-Gemeinde – die Urne wird später beigesetzt<br />

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