vorwärts für Sachsen-Anhalt - SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt

IV
Wir in Sachsen-Anhalt 07/2010
Links-Konkret-Gerecht
Die Jusos Sachsen-Anhalt beim Juso-Bundeskongress
Die sachsen-anhaltische Delegation mit der scheidenden Bundesvorsitzenden Franziska
Drohsel (M.) und ihrem Nachfolger Sascha Vogt (l. daneben).
Beim diesjährigen Juso-Bundeskongress
in Essen waren Beim diesjährigen Juso-
Bundeskongress in Essen waren auch die
Jusos Sachsen-Anhalt mit einer Delegation
vertreten. Die Tagesordnung war vollgepackt
mit prominenten Gästen und
vielfältigen Themen. Aufgrund des engen
Zeitplans und des 358 Seiten starken
Antragsbuchs konnten leider nicht alle
Anträge behandelt werden. Trotzdem
wurden wichtige Akzente gesetzt.
Auf dem Bundeskongress fand auch ein
Wechsel an der Spitze des Juso-Bundesverbandes
statt. Franziska Drohsel
wurde von den Delegierten und Überraschungsgast
Ottmar Schreiner verabschiedet.
Zu ihrem Nachfolger wurde
der Sauerländer Sascha Vogt mit 68,1%
der Stimmen gewählt.
Ein Höhepunkt war die Rede von Hannelore
Kraft zur aktuellen Situation in
NRW, bei der sie deutlich machte, dass
nur mit einer SPD geführten Regierung
entscheidende Weichen für das größte
Bundesland und die gesamte Bundesrepublik
gestellt werden können. Für ihre
mutige Entscheidung wurde sie von den
Jusos frenetisch gefeiert. Doch nicht
alle geladenen SPD-Größen konnten
die Delegierten so begeistern. Die Rede
des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar
Gabriel wurde von vielen Anwesenden
kritisiert. So griff Gabriel beispielsweise
den neu gewählten Juso-Bundesvorsitzenden
Sascha Vogt an, weil der in der
Öffentlichkeit eine Blockade der Bundesregierung
gefordert hatte.
Doch auch inhaltlich verliefen nicht
alle Debatten reibungslos. So wurde
der auch vom Landesverband Sachsen-
Anhalt unterstützte Antrag P4 „Jusos
öffnen – kulturelle Anschlussfähigkeit
zurückgewinnen“ sehr emotional diskutiert
und schließlich mehrheitlich abgelehnt.
Trotzdem versuchte die Delegation,
durch Änderungsanträge die Forderungen
und Positionen des Juso-Landesverbandes
zu vertreten. Dazu gehörten
die Einführung eines verpflichtenden
allgemeinen gesellschaftlichen Jahres
(AGJ) und ein Antrag zur Unterstützung
des Kandidaten für das Bundespräsidentenamt,
Joachim Gauck. Letzterer
wurde mehrheitlich angenommen.
Insgesamt war der Bundeskongress für
alle Teilnehmer ein spannendes Wochenende
mit interessanten und oft
kontroversen Debatten.
Wiebke Neumann
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Ordentlicher Landesparteitag am 9. Oktober in Dessau-Roßlau
Einberufung gemäß §4 der Satzung des Landesverbands
sowie §32 des Organisationsstatuts
INFO
Satzungsändernde Anträge zum
ordentlichen Landesparteitag am 9. Oktober
in Dessau-Roßlau
Am Sonnabend, dem 9. Oktober 2010, findet in Dessau-Roßlau der ordentliche Landesparteitag
2010 statt.
Vorläufige Tagesordnung:
Beginn: 10 Uhr
1. Eröffnung
2. Konstituierung
3. Grußworte
4. Reden
5. Berichte (LGF, Schatzmeister, Parla -
mente)
6. Aussprache zu Reden und Berichten
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Bericht der Revisionskommission
Die Anträge zum Landesparteitag müssen
spätestens am Sonnabend, dem 28. August
schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingegangen
sein. Aufgrund der an diesem Tag
stattfindenden Kreisparteitage gilt diese Frist
als eingehalten, wenn die Anträge am Montag,
dem 30. August, um 12 Uhr in der Landesgeschäftsstelle
vorliegen.
Wesentliche und umfangreiche Änderungen
vorliegender Sachanträge (Änderungsanträge)
müssen schriftlich eingebracht werden.
Dabei gilt die gleiche Frist wie für Initiativanträge
(9. Oktober, 12 Uhr, vorbehaltlich des
Beschlusses der Geschäftsordnung durch den
Landesparteitag).
Die vorläufigen Termine der Sitzungen der
Antragskommission sind Montag, der 30.
August 2010 sowie Samstag, der 11. September
2010.
Zum ordentlichen Landesparteitag werden
103 Mitglieder delegiert.
9. Entlastung des Landesvorstands
10. Satzungsänderungen
11. Wahlen
a.Schiedskommission
b.Revisionskommission
c.Delegierte zu den Bundesparteitagen
d.Mitglied des Bundesparteirats
12. Antragsberatung (mit Wahlprogramm)
13. Schlusswort der Landesvorsitzenden
14. Lied
Gemäß Beschluss des Landesvorstands
vom 18.01.2010 werden die Delegiertenmandate
entsprechend der Anzahl gezahlter
Beiträge der Quartale I/09- IV/09
wie folgt auf die Kreis- bzw. Stadtverbände
aufgeteilt:
KV Westliche Altmark: 4;
KV Stendal: 6;
KV Jerichower Land: 5;
SV Magdeburg: 13;
KV Salzland: 8;
KV Börde: 9;
KV Harz: 12;
KV Mansfeld-Südharz: 6;
SV Dessau-Roßlau: 3;
KV Wittenberg: 5;
KV Anhalt-Bitterfeld: 8;
SV Halle: 10;
KV Saalekreis: 7;
KV Burgenlandkreis: 7.
Der Landesvorstand hat am 15. März
2010 beschlossen, zwei satzungsändernde
Anträge an den ordentlichen
Landesparteitag zu stellen. Gemäß
§37 des Organisationsstatuts müssen
diese Satzungsänderungsanträge
6 Wochen vor Parteitagsbeginn
veröffentlicht werden.
1) Der Landesparteitag möge beschließen:
§4 (7) Satz 2 der Satzung der SPD
Sachsen-Anhalt:
„Die Antragskommission ist vom
Landesvorstand zu berufen und besteht
aus insgesamt 10 Delegierten
der Kreisverbände und drei vom Landesvorstand
zu benennenden Mitgliedern
des Landesvorstands.“
wird ersetzt durch:
„Die Antragskommission besteht
aus je einem oder einer Delegierten
der Kreis- und Stadtverbände sowie
3 vom Landesvorstand zu benennenden
Mitgliedern.“
Begründung:
Auf dem außerordentlichen Landesparteitag
2009 wurde die o.g. Neuregelung
in die Geschäftsordnung
aufgenommen. Dies hat die Arbeit
der Antragskommission hinsichtlich
der Diskussion von Anträgen
der Kreisverbände qualitativ stark
verbessert. Überdies forderte der
Landesparteitag ein zukünftig transparenteres
Entscheidungsverfahren
bei Empfehlungen der Antragskommission.
Beiden Aspekten wird mit
der geänderten Satzungsregelung
entsprochen. Die Regelung erfolgt
analog dem Organisationsstatut.
2) Der Landesparteitag möge beschließen:
§11 Schlussbestimmungen der Satzung
der SPD Sachsen-Anhalt wird
wie folgt ergänzt:
„(4) Bis zum ordentlichen Landesparteitag
2011 gilt:
Im Jahre 2010 wird ein ordentlicher
Landesparteitag einberufen.
Die Amtszeit der auf dem ordentlichen
Landesparteitag 2010 gewählten
Funktionsträgerinnen und Funktionsträger
endet zum ordentlichen
Parteitag 2011.“
Begründung:
Der auf dem Naumburger Landesparteitag
2008 gewählte Vorstand
trat zum 19. Dezember 2009 zurück.
An diesem Tag wurde der Landesvorstand
auf einem außerordentlichen
Landesparteitag neu gewählt. Dessen
Funktionsperiode endet spätestens
zum 31. Dezember 2011.
Nach §4 (6) der Satzung findet im
Jahr 2010 ein ordentlicher Parteitag
statt, zu dessen Aufgaben die Wahl
weiterer Funktionen gehört. Damit
sind die Termine der Landesvorstandswahl
und des ordentlichen
Landesparteitags auseinandergefallen.
Um diese wieder zusammenzuführen,
ist eine einmalige Änderung
der Schlussbestimmungen der Satzung
erforderlich.