Müncheberger Anzeiger vom 10.Dezember 2012 - Stadt Müncheberg

10. Dezember 2012
Amtsblatt für Amtsblatt die Stadt für die Stadt Müncheberg
Müncheberger Anzeiger
11. Jahrgang 10. Dezember 2012 Nr. 10
Inhalt amtlicher Teil
1. Tagesordnung der SVV Müncheberg vom 12.12.2012 Seite 1
2. Beschlüsse der SVV Müncheberg vom 07.11.2012 Seite 1
Inhalt nichtamtlicher Teil
1. Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg informiert - Freie Fahrt für Patientenbus in Müncheberg Seite 2
2. Öffentliche Bekanntmachung Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung Seite 2
3. Veranstaltungskalender 2013 Seite 2
4. Öffnungszeiten Stadtverwaltung Seite 2
5. Landkreis MOL - Öffentliche Zustellung/Benachrichtigung Seite 3
6. Fundbüro Seite 3
7. Sitzungskalender Seite 3
8. Die Stadt Müncheberg bietet folgende Wohnungen zur Anmietung mit einem gültigen Wohnberechtigungsschein an Seite 3
9. Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018 Seite 3
Amtlicher Teil
Tagesordnung der SVV Müncheberg vom 12.12.2012
Gemäß § 14 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung
in der jeweils geltenden Fassung der Stadt
Müncheberg wird bekannt gemacht:
Die 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
wird zum folgenden Termin
einberufen:
Datum: Mittwoch, den 12. Dezember 2012
Beginn:
Ort:
18:00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses,
Rathausstr. 1, Müncheberg
Zur Verhandlung und Beschlussfassung steht
folgende Tagesordnung:
öffentlicher Teil:
01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung der SVV vom
07.11.2012
03 Änderungsanträge zur Tagesordnung
04 Informationen der Bürgermeisterin
05 Behandlung von Anfragen der Mitglieder
der Stadtverordnetenversammlung
06 Einwohnerfragestunde
07 Erwerb eines Kommanditanteiles durch die
Gesellschaft für Interessenvertretung der
OSE-kommunale Aktionäre GmbH
08 Freigabe von Mitteln im Rahmen der
vorläufi gen Haushaltsführung 2013
09 Übertragung von ehemaligen Anlagen
der Stromversorgung der E.ON e.dis
AG im Stadtgebiet Müncheberg für die
Weiternutzung als Straßenbeleuchtungsanlagen
10 Beteiligung am Bund-Länder-Programm
„Kleinere Städte und überörtliche
Zusammenarbeit“
11 Abwägung der Stellungnahmen aus der
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
und der Bürgerbeteiligung zum Entwurf
des Bebauungsplanes „Hinterstraße 14 -
16“
12 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
„Betreutes Wohnen - Hinterstraße 14 - 16“
13 Antrag auf Zulassung einer Abweichung
von der Werbemittelsatzung der Stadt
Müncheberg
nichtöffentlicher Teil:
01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung der S V V
vom 07.11.2012
02 Sonstiges
gez.
Dr. Uta Barkusky
Bürgermeisterin
Beschlüsse der SVV Müncheberg
vom 07.11.2012
Beschluss-Nr.: 283-38-2012
Die SVV beschließt zur Ausfi nanzierung
der Baumaßnahme Ernst-Thälmann-Straße
im Ortsteil Müncheberg zur Sicherung des
gestiegenen Eigenanteils zu Fördermitteln
des Landesamtes Straßenbau in Höhe von
176.300 EUR Mehreinzahlungen aus Grundstücksverkauf
in 2012 von 70.000 EUR und
Fusionsgeld des OT Müncheberg (Entnahme
aus Sonderrücklage) 106.300 EUR zu verwenden.
Zur Absicherung höherer Baukosten werden
zusätzlich weitere städtebauliche Sanierungsmittel
von 330.400 EUR verwendet.
Zur vorzeitigen Inanspruchnahme der Mittel
aus der städtebaulichen Sanierung wird eine
Verpfl ichtungsermächtigung für 2013 von
194.000 EUR und für 2014 von 15.100 EUR
in 2012 beschlossen.
Die Beschlüsse-Nr.: 284-38-2012 bis einschließlich
Nr.: 286-38-2012 wurden im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefasst und betrafen
eine Grundstücksangelegenheit, eine
Personalsache sowie eine Gesellschaftsbeteiligung.
Ende amtlicher Teil
Seite 1

Amtsblatt für die Stadt Müncheberg
10. Dezember 2012
Nichtamtlicher Teil
Kassenärztliche Vereinigung
Brandenburg informiert - Freie Fahrt für Patientenbus in Müncheberg
Ab 11. Dezember 2012 werden jeden Dienstag
Patienten rund um Müncheberg zum
Arzt befördert.
Für das Land Brandenburg ist es eine Premiere:
Erstmals wird es einen speziellen Bus
im öffentlichen Nahverkehr geben, der jeden
Dienstag Patienten zu den Ärzten befördert.
In Müncheberg startet am 11. Dezember 2012
das Pilotprojekt „KVRegio Med Patientenbus“.
Damit soll es vor allem älteren und nicht mehr
bzw. eingeschränkt mobilen Patienten ermöglicht
werden, mit dem öffentlichen Nahverkehr
zu ihrer Arztpraxis zu gelangen. Der weiße,
mit „KVRegio Med Patientenbus“ beschriftete
Kleinbus, fährt in Müncheberg auf den Linien
936 und 955 nach festem Fahrplan. Es gelten
die Tarife des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg
(VBB). Beispielsweise geht es für
1,40 / 2,10 Euro je Fahrt in der Zeit von 8.55
bis 18.30 Uhr nach Müncheberg (Stadt) und
wieder zurück. Das Projekt entstand in der
IGiB, der Innovativen Gesundheitsversorgung
in Brandenburg, einer Arbeitsgemeinschaft
von Kassenärztlicher Vereinigung Brandenburg,
AOK Nordost und BARMER GEK. Partner
sind der Landkreis Märkisch-Oderland,
der Busverkehr Märkisch-Oderland GmbH,
der die Beförderung sichert, die Stadt Müncheberg,
das Amt Märkische Schweiz und
der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. Das
Modellprojekt ist vorerst bis Dezember 2013
angelegt. In dieser Zeit sollen Erfahrungen gesammelt
werden, wie in Zukunft in den ländlichen
Regionen neue Versorgungsstrukturen
verwirklicht werden können. In mehreren Gesprächen
mit den regional tätigen Ärzten wurde
vereinbart, dass sie ihre Praxisabläufe und
Bestellsysteme so organisieren, dass an den
Dienstagen verstärkt die „Buspatienten“ ärztlich
versorgt werden können.
Für die Erstellung des neuen Veranstaltungskalenders
2013 aller Ortsteile der Stadt Müncheberg
können ab sofort wieder die vorgesehenen
Veranstaltungen für das Jahr 2013
mitgeteilt werden.
Alle lokalen Vereine, Institutionen und sonstige
Veranstalter können nach folgendem Muster
ihre Veranstaltungen melden:
Datum / Name / Inhalt der Veranstaltung
Veranstalter / Veranstaltungsort / Uhrzeit
Veranstaltungskalender 2013
Trebnitz/Jahnsfelde
Linie 955 Patientenbus
Müncheberg Stadt ab 8:55 12:55 16:55
Jahnsfelde, Kirche 9:02 13:02 17:02
Trebnitz, Bahnhof 9:06 13:06 17:06
Jahnsfelde, Kirche 9:10 13:10 17:10
Müncheberg Stadt an 9:17 13:17 17:17
Hoppegarten/Eggersdorf
Linie 936 Patientenbus
Müncheberg Stadt ab 9:20 13:20 17:20
Hoppegarten 9:32 13:32 17:32
Eggersdorf 9:47 13:47 17:47
Müncheberg Stadt an 9:53 13:53 17:53
Obersdorf/Hermersdorf/Münchehofe
Linie 936 Patientenbus
Müncheberg Stadt ab 9:55 13:55 17:55
Obersdorf, Bahnhofstr. 10:01 14:01 18:01
Obersdorf, Dreieck 10:03 14:03 18:03
Münchehofe 10:06 14:06 18:06
Hermersdorf 10:15 14:15 18:15
Obersdorf, Dreieck 10:19 14:19 18:19
Obersdorf, Bahnhofstr. 10:20 14:20 18:20
Müncheberg Stadt an 10:30 14:30 18:30
Die Kleinbusse auf diesen Linien verkehren
nur Dienstags!
Diese Angaben senden Sie bitte an:
Stadt Müncheberg, Rathausstraße 1
15374 Mücheberg, Fax (033432) 8 11 43
oder per eMail an
thomas-reichelt@stadt-muencheberg.de
Vorläufi ger Redaktionsschluss für den Veranstaltungskalender
ist der 07.01.2013.
Gleichfalls wird gebeten, Änderungen bei
Kontaktdaten der Veranstalter (insbesondere
Vereine) an vorbenannte Adresse mitzuteilen.
Die Stadtverwaltung
Müncheberg bleibt am
27. und 28. Dezember 2012 geschlossen.
Letzter Sprechtag 2012 der Stadtverwaltung ist der
20. Dezember 2012;
erster Sprechtag im Jahr 2013 ist der 03. Januar.
Öffentliche Bekanntmachung
Feststellung der Ergebnisse der
Wertermittlung
Im Bodenordnungsverfahren Sachsendorf-
Seelow Ost Feldlage werden hiermit die Ergebnisse
der Wertermittlung gemäß § 8 des
Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes
(BbgLEG) in der Fassung vom 29.06.2004
(GVBl. I Nr. 14) festgestellt.
Die Versammlung zur Erläuterung der Wertermittlung
fand am 08.05.2012 im Bürgerhaus
in Lindendorf Ortsteil Sachsendorf statt. Die
Wertermittlungsunterlagen lagen in der Zeit
vom 15. Oktober bis zum 28. Oktober 2012
zur Einsichtnahme durch die Beteiligten in den
Flurneuordnungsgemeinden und der Stadt
Seelow aus.
Begründete Einwendungen, welche zur Änderung
der Wertermittlungsergebnisse führten,
wurden nicht erhoben.
Die Wertermittlungsergebnisse in Form des
Wertermittlungsrahmens einschließlich der
enthaltenen Zu- und Abschläge, der Wertermittlungskarten
und der Beschlüsse über Zuund
Abschläge liegen in der Zeit vom
10. Dezember 2012
bis zum
11. Januar 2013
in der Stadtverwaltung Seelow, Küstriner Straße
61 in 15306 Seelow,
im Amt Seelow Land, Feldstraße 3 in 15306
Seelow, Feldtraße 3 und
im Amt Golzow, Seelower Straße 14 in 15328
Golzow
in der Gemeinde Letschin, Bahnhofstraße 30a
in 15324 Letschin,
im Amt Neuhardenberg, Karl-Marx-Allee 72 in
15320 Neuhardenberg,
im Amt Lebus, Breite Straße 1 in 15326 Lebus,
in der Stadt Müncheberg, Rathausstraße 1 in
15374 Müncheberg,
in der Gemeinde Steinhöfel, Demnitzer Straße
7 in 15518 Steinhöfel
während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich
aus und können dort eingesehen werden.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Feststellung der Ergebnisse der
Wertermittlung kann innerhalb eines Monats
nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben
werden. Der Widerspruch ist gegenüber
der Teilnehmergemeinschaft des Bodenordnungsverfahrens
„Sachsendorf - Seelow Ost
Feldlage“ beim Landesamt für Ländliche Entwicklung,
Landwirtschaft und Flurneuordnung
Fürstenwalde, Rathausstraße 6 in 15517
Fürstenwalde schriftlich oder zur Niederschrift
einzulegen.
Lindendorf, den 05. November 2012
gez.
Wolfgang Wolter
Vorstandsvorsitzender
Seite 2

10. Dezember 2012
Amtsblatt für die Stadt Müncheberg
Nichtamtlicher Teil
Landkreis MOL - Öffentliche
Zustellung/Benachrichtigung
Sehr geehrter Paul Becker,
gemäß § 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes
für das Land Brandenburg (BbgVwZG)
vom 18.10.1991 (GVBl.I/91, S. 457), in der zur
Zeit gültigen Fassung habe ich die öffentliche
Zustellung der
Bekanntgabe des Ergebnisses der Grenzermittlung
und von vorgenommenen Abmarkungen
vom 20.11.2012,
Geschäftszeichen: (3)5267/10
an Sie angeordnet. Ich weise darauf hin, dass
die Bekanntgabe eine Rechtmittelfrist in Gang
setzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste möglich
sind.
Sie können die für Sie bestimmte Bekanntgabe
beim Kataster- und Vermessungsamt
Märkisch-Oderland, Klosterstraße 14
15344 Strausberg
Tel. 03346/ 850 7449
Zimmer 208
einsehen.
Die Bekanntgabe gilt als zugestellt, wenn seit
dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung
zwei Wochen vergangen sind.
Fundbüro
Entsprechend Runderlass des Ministeriums
des Innern vom 21.12.93, veröffentlicht
im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 1 vom
06.01.94, zur Behandlung von Fundsachen
wird bekannt gegeben, dass im Fundbüro der
Stadt Müncheberg folgende Gegenstände abgegeben
wurden:
1 Fahrrad
1 Handy
1 Arbeitsmappe
1 Babydecke
div. Schlüssel und Schlüsselbunde
Die Fundgegenstände liegen im Bürgerbüro
der Stadt Müncheberg zur Abholung durch die
Eigentümer bereit.
Eichler/ Fachbereichsleiter
Sitzungskalender
gez. Proft
Leiter Katatsteramt
SVV 30.01.2013
Hauptausschuss 15.01.2013
Ausschuss für Bildung 22.01.2013
Kultur, Jugend, Sport
und Soziales
Ausschuss für Bauen, 23.01.2013
Umwelt, Ordnung und
Sicherheit
Ausschuss für Wirtschaft, 24.01.2013
Finanzen und Tourismus
Die Stadt Müncheberg bietet
folgende Wohnungen zur
Anmietung mit einem gültigen
Wohnberechtigungsschein an:
OT Müncheberg:
Ernst-Thälmann-Str. 43, 59,50 m², 3-Raumwohnung,
Küche, Bad/IWC, Zentralheizung,
OG Warmmiete ca. 418,00 A, Kaution 804,00
A, Einzug sofort möglich
Florastr. 19 a, 91,02 m², 4-Raumwohnung, Küche,
Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 596,00 A, Kaution 1.230,00 A,
Einzug sofort möglich
Florastr. 19 e, 73,61 m², 3-Raumwohnung, Küche,
Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 462,00 A, Kaution 906,00 A,
Einzug spätestens ab 01.02.2013 möglich
Hinterstr. 62, 69,22 m², 4-Raumwohnung, Küche,
Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 498,00 A, Kaution 936,00 A,
Einzug ab 01.02.2013 möglich
Hinterstr. 68, 59,50 m², 3-Raumwohnung, Küche,
Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 418,00 A, Kaution 804,00 A,
Einzug sofort möglich
Rathausstr. 2 a, 59,30 m², 3-Raumwohnung,
Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 417,00 A, Kaution 801,00 A,
Einzug sofort möglich
Rathausstr. 3, 59,30 m², 3-Raumwohnung,
Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 417,00 A, Kaution 801,00 A,
Einzug sofort möglich
Rathausstr. 3 b, 59,30 m², 3-Raumwohnung,
Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 417,00 A, Kaution 801,00 A,
Einzug sofort möglich
Wollweberstr. 8, 65,90 m², 4-Raumwohnung,
Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, OG
Warmmiete ca. 457,00 A, Kaution 891,00 A,
Einzug sofort möglich
Für die Vergabe o. g. Wohnungen sind WBS
entsprechend den Wohnungsgrößen für den
1. Förderweg erforderlich.
Die unterschiedlichen Mietpreise werden
durch den Förderweg bestimmt.
Eine Vergabe zwischen Redaktionsschluss
und Veröffentlichung bleibt vorbehalten.
Für Rückfragen steht Ihnen in der Stadtverwaltung
Müncheberg, Frau Schlingelhof,
Tel.: 033 432 / 81 107, zur Verfügung.
Eichler
Fachbereichsleiter
Schöffenwahl für die Amtsperiode
2014 - 2018
Wer kann Schöffe werden?
Schöffe kann werden, wer:
- Deutscher ist,
- mit Beginn des Jahres 2014, 26 Jahre alt ist
(kann 2013 noch 25 sein),
- nicht das 70. Lebensjahr im Jahr 2014 vollendet,
- in der Stadt/Gemeinde wohnt.
Nicht für das Schöffenamt sind geeignet:
- Personen die jünger als 26 zu Beginn des
Jahres 2014 sind,
- im Jahr 2014 das 70. Lebensjahr vollenden,
- Vorbestrafte oder
- Personen, gegen die ein Ermitlungsverfahren
läuft oder
- zu einer mehr als 6-monatigen Freiheitsstrafe
Verurteilte,
- Personen, denen die Befähigung zur Bekleidung
eines öffentlichen Amtes aberkannt
wurde,
- Personen, die hauptamtliche oder inoffi zielle
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des MfS
waren,
- Personen die eine eidesstattliche Versicherung
abgegeben haben (Privatinsolvenz,
Vermögensverfall)
- Personen, die aus gesundheitlichen Gründen
den Anforderungen einer mehrstündigen
Verhandlung nicht mehr gewachsen
sind.
Schöffenamt ist staatliches Ehrenamt
Jedem Bewerber muss klar sein, dass im Fall
einer Wahl, gem. Sitzungsplan des Gerichtes
eine uneingeschränkte Teilnahmepfl icht besteht!
Die Wahrnahme des Ehrenamtes, sollte mit
dem Arbeitgeber abgestimmt werden, da
eine gesetzliche Verpfl ichtung zur Freistellung
(auch für mehrere Tage) besteht.
Bewerberinnen und Bewerber für das Jugendschöffenamt
wenden sich bitte gleich an das
Jugendamt des Landkreises Märkisch-Oderland.
Die Bewerbungsunterlagen können bei der
nachfolgenden Internetseite heruntergeladen
werden: http://www.schoeffen-bb.de/informationen/schoeffenwahl-2013.html
Schmechel
Fachbereichsleiter
Seite 3

Amtsblatt für die Stadt Müncheberg
10. Dezember 2012
Nichtamtlicher Teil
Sprechzeiten in der
Stadt Müncheberg
Dienstag von 09.00 - 12.00 Uhr
und 13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag von 13.00 - 16.00 Uhr
Telefon: 033432/ 810
Fax: 033432/ 8 11 43
Sprechzeiten
Bürgerbüro
Mo bis Fr
Di
Do
von 09.00 - 12.00 Uhr
von 13.00 - 18.00 Uhr
von 13.00 - 16.00 Uhr
Sprechtage der
Ortsvorsteher/ innen
Eggersdorf
Herr Hans Domke
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 7 16 30
obgm.eggersdorf@stadt-muencheberg.de
Hermersdorf
Herr Jürgen Langer
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 7 10 25
obgm.hermersdorf@stadt-muencheberg.de
Hoppegarten-Feuerwehrgerätehaus
Frau Ilse Kohn
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 999916
obgm.hoppegarten@stadt-muencheberg.de
Jahnsfelde - Gemeinderaum
Herr Bernd Gohlke
nach tel. Vereinbarung: 033477/ 44 63
obgm.jahnsfelde@stadt-muencheberg.de
Müncheberg - Rathaus
Herr Dr. Reinhold Roth
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 7 04 04
obgm.muencheberg@stadt-muencheberg.de
Münchehofe
Herr Peer Gesper
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 7 11 09
gessi22@t-online.de
Impressum:
Herausgeber: Stadt Müncheberg, Die Bürgermeisterin, Rathausstr. 1, 15374 Müncheberg,
Tel. 033432 / 810, Fax 033432 / 81 143, E-mail: Rathaus@Stadt-Muencheberg.de
Internet: www.stadt-muencheberg.de
Auflage: 3.300 Stück Das Amtsblatt für die Stadt Müncheberg wird kostenlos, ohne
Rechtsanspruch an alle erreichbaren Haushalte im Bereich der Stadt Müncheberg
verteilt.
Einzelexemplare können in der Verwaltung der Stadt Müncheberg empfangen werden.
Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf.
Kostenloser Download unter: www.stadt-muencheberg.de
Gestaltung, Layout: DTP - Werbung, Gartenstraße 2B, 15374 Müncheberg,
Tel.: (033432) 89 308, Fax: (033432) 89 557
Obersdorf
Herr Dieter Behrendt
nach tel. Vereinbarung: 033432/ 87 03
obgm.obersdorf@stadt-muencheberg.de
Trebnitz - ehem. Kita
Herr Peter Buch
nach tel. Vereinbarung: 033477/45 14
oder 03334/ 3 85 23 - 2 46
peter.buch@las-e.brandenburg.de
Schiedsstelle
Termine nach telefonischer
Vereinbarung über Herrn Rozok
unter: 033432/ 8 11 33
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