Steinenbronn Aktuell Nr. 22 vom 29. Mai 2013

29. Mai 2013 · Nr 22 5
Geschätzte Kosten in Steinenbronn 230 000 €. Wir wollen
sie zu einer guten Einrichtung machen, weil uns die Anliegen
von Familien und Kindern wichtig sind. Die FWV hat sich für
eine Fußbodenheizung ausgesprochen, die die Maßnahme
verteuert. Wir haben uns aber Gedanken gemacht, wie wir die
Kosten wieder „hereinholen" können und anstatt der vom Architekten
vorgesehenen Errichtung eines Gartengerätehauses
(18.000 €) den ehemaligen Polizeiposten dafür vorgeschlagen,
so dass die Mehrkosten für die Heizung fast ausgeglichen
werden konnten. Ein kleines Beispiel zum effektiven Sparen.
Auch beim Waldkindergarten müssen wir den Grundsatz „ Mit
Maß und Ziel" beachten. Er soll funktionell und gut sein, aber
eben im Rahmen unserer Möglichkeiten. In diesem Fall fühlen
wir als Gemeinderäte uns bestens von der Kompetenz der
zuständigen Erzieherin unterstützt.
Es ging bei der Beratung des Vermögenshaushalts nicht ganz
so, wie unser Kämmerer gehofft hatte, nämlich ohne Änderungen.
Ein überfraktioneller Antrag begründete, den Bau des
Kreisverkehrs an der 1208 doch schon in das Jahr 2015 zu
verlegen, anstatt wie im HP vorgesehen auf 2016 zu belassen.
Wir haben unseren Gewerbetreibenden gegenüber auch die
Verpflichtung zu ordentlichen Verkehrsanbindungen übernommen.
Sie sind an diesem Punkt auf die Gemeinde angewiesen,
wir darauf, dass sie florieren. Aus diesem Grund haben
wir auch die Verwaltung aufgefordert, den regelmäßigen
Austausch mit den Unternehmen zu pflegen.
Positiv bewerten wir, dass es Herrn Bär gemeinsam mit Herrn
Bayer gelungen ist, für die dringend notwendige Straßen- und
Feldwegunterhaltung 200 000 € einzuarbeiten. Auch für Parkplätze
sind Gelder eingeplant. Wir beantragen, wünschen, fordern
seit einigen Jahren eine Umgestaltung der Situation am
alten Sportplatz. Hier sollten noch in diesem Jahr Parkplätze
und der Zaun in einen vernünftigen Zustand gebracht werden.
Der Verwaltungshaushalt wurde am 23.04.2013 diskutiert.
Ein wichtiger Punkt war für unsere Fraktion die personelle
Ausstattung der neuen Kinderkrippe. In einer von uns
angeregten öffentlichen Vorstellung dieser Einrichtung zeigte
sich deutlich, für wie wichtig gerade in einer Einrichtung
für Kleinstkinder ein zuverlässiges Betreuungsteam von den
Eltern erachtet wird. Dies wollten wir auch im Stellenplan
ausgewiesen wissen.
Wir sind uns bewusst, dass eine gute Betreuung von Kleinkindern,
Ganztagesbetreuung und betreute Angebote für Jugendliche
Geld kosten. In diesem Bereich ist auch künftig mit
steigenden Ausgaben zu rechnen. Unsere Idee ist, dass wir
durch Bereitstellung von Krippen- oder Kindergartenplätzen
für die Kinder von Erzieherinnen das Arbeiten in Steinenbronn
attraktiv gestalten, um der großen Personalfluktuation, die
eher verteuernd wirkt, entgegenzuwirken. Wichtig ist es auch,
den Eltern die Kosten transparent zu machen, wie wir es in
der Veranstaltung für die Krippe getan haben.
Und trotz steigender Personalkosten haben wir uns für die
Einrichtung einer Stelle für den Gemeindevollzugsdienst
ausgesprochen. Wir sind mit vielen Bürgern der Ansicht,
dass wir die Ausschreibung zügig angehen sollten, damit wir
nicht im nächsten Haushalt wieder die Diskussion über Sinn
und Zweck dieser Stelle anfangen.
Wenn`s klemmt, denkt man an Gebührenerhöhung. Hier
schien uns die Bücherei nun ganz und gar nicht geeignet,
und aus diesem Grund haben wir uns gegen die Einführung
einerJahresgebühr entschieden. Wir sind froh, dass wir eine
kleine , aber feine Bücherei haben, die durch Angebote für
Kinder Familien lockt.
Dass auch unsere Gemeindeverwaltung bereit zum Sparen
ist, zeigt, dass man sie erst draufbringen muss, dass die
Fußböden im EG längst „hinüber" sind und die Toiletten noch
im Urzustand des Rathausbaus und deshalb saniert werden
sollten. Wie`s jetzt auch geschehen soll - ohne Vollsperrung
des Rathauses während der Baumaßnahme. Eigentlich wollte
ich hier mit einem fetzigen Zitat zum Thema „Sparen“ enden.
Aber bei Google wurde mir angezeigt „Trefferquote 0, geben
sie einen anderen Begriff ein.“
In einem meiner Aufschriebe aus meiner Studienzeit fand ich
aber doch einen Rat eines wirtschaftsweisen Engländers, den
möchte ich gern an Herrn Bär weitergeben: “:Leih dir Geld
von Pessimisten, denn sie erwarten es nicht zurück!“
Gitta Obst
Fraktionsvorsitzende FWV
OGL
Sehr geehrte Damen und Herren!
„Das 3½ Stunden von Stuttgart entfernte Pfarrdorf liegt auf
der Hochebene zwischen dem Reichenbach-, Aich-, und Sulzbachtal,
am Anfang des gegen den Sulzbach ziehenden Klingenbachtälchens.
Der Ort hat gut bestellte Straßen.
Überhaupt sind unter der Amtsführung des ausgezeichneten
Schultheißen Johannes Jacob manche örtlichen Verbesserungen
vorgenommen worden, was insbesondere die Wege auf
der Markung betrifft.
Die fleißigen Steinenbronner sind im allgemeinen kräftig, haben
einen offenen, geraden Charakter, der zuweilen etwas
derb erscheint, doch fehlt es ihnen nicht an Lenksamkeit
und Gutmütigkeit. Einige Wohlhabende ausgenommen, gehört
die Mehrzahl der Bevölkerung zu den wenig bemittelten, die
übrigens, da sie gelernt haben, mit wenigem auszukommen,
dennoch zufrieden sind.“
Diese Einführung ist zitiert aus der Beschreibung des Oberamts
Stuttgart. 1851 herausgegeben vom Königlichen statistisch-topographischen
Büro.
Inwieweit diese Beschreibung von Steinenbronn und seinen
BürgerInnen von 1851 heute noch zutreffend ist, überlasse ich
Ihnen zu beurteilen.
Leider ist wieder nahezu das halbe Jahr vergangen, bis wir
den laufenden Steinenbronner Haushalt beschließen können.
Ich möchte diesen Umstand und diese Kritik nicht nur auf
unseren Kämmerer beziehen, sondern die Verwaltung, insbesondere
auch den Gemeinderat, von dieser Kritik nicht
ausnehmen.
Warum ist es in Steinenbronn nicht möglich, den Haushalt
rechtzeitig (das heißt am Ende des Vorjahres) zu beraten und
zu beschließen?
Leider trägt der Haushaltsplan trotz des gigantischen Umfangs
auch nicht immer zu (meiner) Erleuchtung bei. Zu viele
Fragen und Unbekanntes lauern darin.
Passt es wirklich in unsere Zeit, das Gesamtvolumen des
Haushalts um 16,5 % und somit die Pro-Kopf-Verschuldung
um das 3 ½-Fache gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen?
In den nächsten Jahren kommt es leider noch viel dicker….
2015 soll laut Planung die Pro-Kopf-Verschuldung mehr als
7-mal so hoch wie 2012 sein. Schwäbische Sparsamkeit sieht
anders aus.
Mehreinnahmen sind leider in nicht unerheblicher Höhe mit
Gebührenerhöhungen verbunden. Wie zuverlässig sind die
Benutzergebühren und Steuerschätzungen für die folgenden
Jahre?
Wie ernst ist uns unser selbst ernannter Slogan „Kinderfreundliches
Steinenbronn“, wenn wir ständig über höhere
Deckungsgrade in den Kindergärten nachdenken?
Wohin führt unser Weg, wenn wir trotz sinkender Zinsen seit
2008 ein Vielfaches an Zinsbelastung für unsere Kredite aufbringen
müssen?
Herr Bär, Sie schreiben, dass um den Handlungsspielraum der
Gemeinde dauerhaft zu sichern in den nächsten Jahren nur
die notwendigsten Ausgaben möglich sind. Ihre Planungen
beinhalten mittelfristig leider keine Sanierungsmaßnahmen in
den Bereichen Straßen, Straßenbeleuchtung, Kanal- und Wasserleitungen.
Sind nicht genau diese Aufgaben wichtig und
sinnvoll?
Warum planen wir für 2013 – 2016 keine Schuldentilgung ein
und woher nehmen wir im Jahr 2016 den hohen Betrag für
eine außerordentliche Tilgung?
Ob die Steinenbronner BürgerInnen um 1850 bei einem damaligen
Schuldenstand von 42 Gulden pro Kopf zufriedener
waren als heute, kann ich nicht beurteilen, jedoch waren wie
in der Oberamtsbeschreibung nachzulesen ist, die Straßen