Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2012 - Remich

20 Joar
Juli 2012
Demande de suivi en cas de
période de canicule
Les personnes de 75 ans ou plus, vivant seules ou
avec une personne non valide, à autonomie limitée,
ayant peu ou pas de contact avec des proches ou
l’entourage, et sans aide de la part de l’assurancedépendance,
peuvent s’inscrire pour bénéficier de
visites de surveillance et d’aide à l’hydratation en
cas de canicule. Les formulaires peuvent être téléchargés
sur www.remich.lu . Vous pouvez également
vous adresser directement à l’Office Social de Remich
au tél. 26 66 00 37 - 1.
Info
Buet
Ville de Remich
Hôtel de Ville
Place de la Résistance
Téléphone 23 69 21
Fax 23 69 22-27
Adresse postale:
Boîte Postale 9
L-5501 Remich
www.remich.lu
Antrag auf Betreuung während
einer Hitzewelle
Personen die krank oder älter als 75 Jahre sind, alleine
oder mit einer behinderten Person leben, sich nur
eingeschränkt selbst versorgen können, mit wenigen
oder keinen Kontakten, die keine Hilfe von Seiten der
Pflegeversicherung beziehen, können sich für eine
Betreuung während einer Hitzewelle einschreiben.
Das Antragsformular kann unter www.remich.lu heruntergeladen
werden. Sie können sich auch an das
Sozialamt Remich wenden unter der Telefonnummer
26 66 00 37 - 1.
GALA-CONCERT
Direktioun: Roger Armenzani
Samschdeg,
7. Juli 2012
um 19.30 Auer
am Centre Culturel
zu Réimech
Fräien Entrée
Impr. Schomer-Turpel s.àr.l., Remich
Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung
vom 14. Mai 2012
Anwesend
Henri Kox, Bürgermeister; Pierre Singer, Schöffe;
Marianne Beissel, Monique Clement, Martine
Geimer (ab Punkt 17 der Tagesordnung), Jean-
Paul Wiltz, Mike Greiveldinger, Jean-Marc Hierzig,
Jacques Sitz und Guy Mathay, Ratsmitglieder
Abwesend, entschuldigt
Gaston Thiel, Schöffe; Martine Geimer, Gemeinderätin
(bis Punkt 16 der Tagesordnung)
Sekretär ff
Claude Osweiler
Tagesordnung
In öffentlicher Sitzung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsberichtes vom
23. März 2012
3. Genehmigung von Einnahmeerklärungen
4. Festlegung der Steuerhebesätze der Grundsteuer
für das Jahr 2013
5. Festlegung der Steuerhebesätze der kommunalen
Gewerbesteuer für das Jahr 2013
6. Zweckbestimmung der Mehreinnahmen aus
dem Jahr 2011 bei der kommunalen Gewerbesteuer
und den staatlichen Zuwendungen
7. Abänderung der Schulkosten für Schüler aus
anderen Gemeinden, welche die Schule in
Remich besuchen
8. Genehmigung eines Kostenvoranschlags
eines Pilotprojektes betreffend die Abwässerreinigung
der Weinproduktion
9. Aufhebung der Ausstellungsgebühren verschiedener
Bescheinigungen
10. Schwimmbad
a) Abänderung der Schaffung eines zeitlich
befristeten Arbeitspostens fürs Schwimmbad
(Meister)
b) Schaffung von zwei zeitlich befristeten
Posten als Schwimmlehrer (CATP)
c) Abänderung des Reglementprojektes betreffend
die Nutzung des kommunalen Freiluftbads
11. Konvention zwischen der Gemeindeverwaltung
Remich und dem Unternehmen
Sales-Lentz
12. Regionales Begegnungszentrum für die
Jugendlichen der Gemeinden Bous, Remich
und Stadtbredimus
a) Anpassung eines Mietvertrags
b) Antrag auf eine außerordentliche Beihilfe
13. Ferienarbeit - Anpassung der Einstellungsbedingungen
(Mindestalter)
14. Gemeindereglement betreffend den Zugang
zum Schulhof in der rue Enz
15. Gemeindetaxe für fehlende Parkflächen
16. Anpassung der Daten an denen die Getränkeausschanke
bis zwei, resp. drei Uhr geöffnet
sein dürfen
17. Anpassung der Beihilfen an die Haushalte der
Gemeinde zur Anschaffung und Einrichtung
von energiesparenden Haushaltsgeräten
18. a) Ernennung von zwei Delegierten der Stadt
Remich in die Sportkommission
b) Ernennung eines Delegierten der Stadt Remich
in die Jugendkommission
c) Ernennung eines Delegierten der Stadt
Remich in die Kommission des Dritten Alters
19. Ernennung eines Delegierten der Stadt
Remich in das Syndikat SICEC
20. Verschiedenes – Fragen der Gemeinderatsmitglieder
I. Tagesordnung
Nachdem Punkt 18c betreffend die Ernennung
eines Delegierten in die Kommission für das
Dritte Alter zur Tagesordnung hinzugefügt worden
war, sagten sich alle Ratsmitglieder mit der
vorgelegten Tagesordnung einverstanden.
II. Genehmigung des Sitzungsberichts
vom 23. März 2012
Einstimmig sind alle Ratsmitglieder mit dem
vorliegenden schriftlichen Sitzungsbericht
der Gemeinderatssitzung vom 23. März 2012
einverstanden.
III. Genehmigung von Einnahmeerklärungen
Einstimmig genehmigt der Gemeinderat eine Reihe
von Einnahmeerklärungen aus dem Rechnungsjahr
2011, die sich auf insgesamt 2.588.898,46 Euro
belaufen, damit diese als Verwaltungsakten zu den
Konten des Jahres 2011 abgeheftet werden können.
IV. Festlegung der Steuerhebesätze der
Grundsteuer für das Jahr 2013
Einstimmig erhöhen die Gemeinderatsmitglieder
den Steuerhebesatz B5 von 300 auf 600% und
legen die Grundsteuer-Hebesätze für 2013 wie folgt
fest: A = 300% ; B1 = 410% ; B2 = 300% ; B3 =
150% ; B4 = 150% ; B5 = 600% ; B6 = 600%.
V. Festlegung der Steuerhebesätze der
Gewerbesteuer für 2013
Ebenfalls einstimmig legen die Mitglieder des
Gemeinderates die Steuerhebesätze für die
kommunale Gewerbesteuer für das Steuerjahr
2013 auf 260% fest
VI. Zweckbestimmung der Mehreinnahmen
aus dem Jahr 2011 bei der kommunalen
Gewerbesteuer und den staatlichen
Zuwendungen
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, die Mehreinnahmen
aus dem Jahr 2011, die sich auf einen
Gesamtbetrag von 684.654,34 Euros belaufen, in
ihrer Gesamtheit dem Reservefonds des Gemeindehaushalts
zuzuführen. Diese Summe ergibt sich
aus dem Unterschied zwischen der reellen Einnahme
und der Haushaltsschätzung und kommt zu
410.204,49 Euro aus der Gewerbesteuer und zu
274.449,85 Euro aus den staatlichen Zuwendungen.
VII. Abänderung der Schulkosten für Schüler
aus anderen Gemeinden, welche die
Schule in Remich besuchen
Ab dem Schuljahr 2012/2013 legen die Gemeinderatsmitglieder
das Schulgeld, das pro Jahr und
pro nicht ansässigen Schüler geschuldet wird, auf
500 Euros fest. Auch übernimmt die Stadt Remich
keine Kosten für den Schultransport eines Schülers
über die Gemeindegrenzen hinaus.
VIII. Genehmigung eines Kostenvoranschlags
eines Pilotprojektes betreffend die
Abwässerreinigung der Weinproduktion
Im Rahmen eines Pilotprojektes zur Errichtung von
zwei spezifischen Kläranlagen für die Abwasserreinigung
der Weinproduktion in Remerschen und
Wellenstein genehmigt der Gemeinderat einstimmig
die Pläne und voraussichtlichen Kostenvoranschläge
für Arbeiten und Dienstleistungen bei den
„Caves du Sud“ in Remerschen mit einem Betrag
von 92.000 Euros.
IX. Aufhebung der Ausstellungsgebühren
verschiedener Bescheinigungen
Im Rahmen der administrativen Vereinfachung
für den Bürger dank der Dienstleistung
« Ma Commune » beschließt der Gemeinderat
einstimmig, die bestehende Gebühr von 3,50
Euro, welche beim Ausstellen von diversen
Bescheinigungen (Zertifikate, Kopien von
Urkunden, Beglaubigungen…) erfällt, aufzuheben.

X. Schwimmbad
a) Abänderung der Schaffung eines
zeitlich befristeten Arbeitspostens fürs
Schwimmbad (Meister)
b) Schaffung von zwei zeitlich befristeten
Posten als Schwimmlehrer (CATP)
c) Abänderung des Reglementprojektes zur
Nutzung des Freiluftbads
Alle Ratsmitglieder sind damit einverstanden, den am
10. Februar 2012 geschaffenen zeitlich befristeten
Posten als Schwimmlehrer mit Meisterprüfung
umzuändern in einen zeitlich unbefristeten Posten und
denselben auszuschreiben. Ebenfalls mit den Stimmen
aller Räte beschließen sie die Schaffung von zwei
zeitlich befristeten Posten als Schwimmlehrer mit CATP
für den Zeitraum vom 15. Mai bis zum 15. September
2012 in der Laufbahn E der Gemeindeangestellten.
Einstimmig ändern die Ratsmitglieder dann das
Reglementprojekt betreffend den Zugang und die
Nutzung des kommunalen Freiluftbads ab.
XI. Konvention zwischen der Gemeinde Remich
und dem Unternehmen Sales-Lentz
Einstimmig genehmigt der Gemeinderat eine
Konvention zwischen dem Unternehmen Sales-Lentz
und der Gemeindeverwaltung der Stadt Remich, um
den Einwohnern der Gemeinde den Transportdienst
„Nightrider“ zur Verfügung stellen zu können.
XII. Regionales Begegnungszentrum für die
Jugendlichen der Gemeinden Bous, Remich
und Stadtbredimus
a) Anpassung eines Mietvertrags
b) Antrag auf eine außerordentliche Beihilfe
Alle Ratsmitglieder sind damit einverstanden, den
bestehenden Mietvertrag zum Gebäude, in dem das
Regionale Jugendzentrum untergebracht ist, und dessen
Miete auf 1.000 Euro monatlich festgelegt worden war,
dahingehend abzuändern, dass die Miete auf einen Euro
jährlich gesenkt wird. Gleichzeitig sind alle Gemeinderäte
damit einverstanden, der Vereinigung ohne Gewinnzweck
„Centre Régional de Rencontre pour Jeunes des communes
de Remich, Stadtbredimus et Bous“ eine außerordentliche
Beihilfe von 3.932,68 Euros zu gewähren.
XIII. Ferienarbeit-Anpassung der
Einstellungsbedingungen (Mindestalter)
Einstimmig legt der Gemeinderat die Entschädigungen
für die Zeitarbeit der Schüler während der Sommerferien
bei der Gemeindeverwaltung auf 80% der offiziellen
Beträge des sozialen Mindestlohnes fest, wobei dem
Alter der Beschäftigten Rechnung getragen wird, die
mindestens 16 Jahre und maximal 25 Jahre alt sein
dürfen und höchstens während drei Wochen bei der
Gemeinde beschäftigt werden.
XIV. Gemeindereglement betreffend den Zugang
zum Schulhof in der rue Enz
Nach eingehender Diskussion ohne Abstimmung
schlägt der Schöffenrat den Ratsmitgliedern vor, zwei
Projekte von Hinweistafeln ausarbeiten zu lassen,
welche den Zugang zum Schulhof in der Rue Enz zum
Thema haben, und diese dem Gemeinderat in einer
nachfolgenden Sitzung vorzulegen.
XV. Gemeindetaxe für fehlende Parkflächen
Alle Ratsmitglieder sind mit der Festschreibung einer
Ausgleichstaxe für jene Eigentümer einverstanden,
die nachweisen können, dass sie die Einrichtung der
im kommunalen Bautenreglement vorgeschriebenen
Parkflächen technisch nicht verwirklichen können. Die
Ausgleichstaxe wurde auf 12.000 Euro pro Stellfläche
festgesetzt und ist zahlbar bei der Ausstellung der
Baugenehmigung.
XVI. Anpassung der Daten an denen die
Getränkeausschanke bis zwei, resp. drei
Uhr geöffnet sein dürfen
Der Gemeinderat setzt die Daten und Zeitspannen fest, an
denen die Schließungsstunde der Getränkeausschanke
auf dem Gebiet der Stadt Remich allgemein auf
drei resp. zwei Uhr morgens verlängert wird: 1) von
Karnevalssamstag bis Aschmittwoch einschließlich; 2)
Halbfastensonntag; 3) Ostersonntag und Ostermontag;
4) am Tag der Arbeit, dem 1. Mai; 5) am Sonntag der
Maikirmes; 6) am Pfingstsonntag und Pfingstmontag;
7) am Vorabend des Nationalfeiertags; 8) am Sonntag
der Septemberkirmes; Location 9) an den de bicyclettes
Freitag- und
Samstagabenden der Wochenenden Fahrradverleih
von Mitte Juli bis
Ende August / Anfang September; 10) an den Samstagund
Sonntagabenden während der Tel.: „Gréin“-Wochenenden
621 21 78 08
vom 9. Juni bis 2. info@rentabike-miselerland.lu
September; 11) an Silvester.
www.rentabike-miselerland.lu
XVII. Anpassung der Beihilfen an die Haushalte
der Gemeinde zur Anschaffung und
Einrichtung von energiesparenden
Haushaltsgeräten Soutenu par:
Der Gemeinderat beschließt den Haushalten der Gemeinde
Remich, welche energiesparende Haushaltsgeräte
anschaffen, eine entsprechende Beihilfe zu gewähren,
und zwar für die Anschaffung von Trockengeräten
der Klasse A, Spülmaschinen, Waschmaschinen, Kühlschränken
und Tiefkühlern sowie Kombigeräten der
Klassen A++ und A+++ sowie für Heizungs-Umwälzpumpen
der Klasse A. Die Beihilfen belaufen sich auf 40
resp. 80 Euro pro Gerät das dem Reglement entspricht.
XVIII. a) Ernennung von zwei Delegierten in die
Sportkommission
b) Ernennung eines Delegierten in die
Jugendkommission
c) Ernennung eines Delegierten in die
Fonds européen agricole
Kommission des Dritten Alters
pour le développement rural:
In geheimer Abstimmung haben die Gemeinderäte
folgende Mitglieder in die nachfolgenden beratenden
Gemeindekommissionen ernannt: Als Delegierte
in die kommunale Sportkommission ernannten sie
einstimmig Monique Clement aus Remich und Jacques
Sanna aus Remich. Ebenfalls einstimmig wurde Thierry
Lentz aus Remich als Delegierter in die beratenden
Jugendkommission ernannt. Mit den Stimmen aller Räte
wurde Anne-Marie Muller aus Remich als Delegierte in
die Kommission „Soziales und Drittes Alter“ ernannt.
l’Europe investit dans les zones rurales.
XIX. Ernennung eines Delegierten der Stadt
Remich in das Syndikat SICEC
In geheimer Abstimmung und mit den Stimmen aller
Ratsmitglieder wird Marianne Beissel zur Delegierten
der Stadt Remich in das interkommunale Syndikat
SICEC ernannt.
XX. Verschiedenes – Fragen der Ratsmitglieder
Vor dem Abschluss der öffentlichen Sitzung beantwortet
der Bürgermeister verschiedene Fragen der Ratsmitglieder.
Vëlofueren am Miselerland
Location de bicyclettes
Dimanche – Sonntag, 22.07.2012
Fahrradverleih
Tel.: 621 21 78 08
info@rentabike-miselerland.lu
www.rentabike-miselerland.lu
Trainingstour 89 km (Startgeld 5€/Ravitaillement incl.)
(Parking Am Puddel/Moselle)
powered by MUSELBIKES
Soutenu par: 12h30: Arrivée – Ankunft Ehnen
07h00 – 10h00: Départ individuel – Start Einzelpersonen Ehnen
(Parking Am Puddel/Moselle)
09h00: Départ groupe – Start Gruppen Ehnen
(Parking Am 10h00: Puddel/Moselle)
Wasserbillig (Spatz)
12h30: Arrivée – Ankunft Ehnen
Family Vëlorallye 20 km
(Rassemblements Fête – Treffpunkte)
du vélo – Rad-Fest
Fonds européen agricole
pour le développement rural:
l’Europe investit dans les zones rurales.
10h00: Wasserbillig (Spatz)
& Schengen (Musée européen Schengen)
11h00: Grevenmacher (Kulturhuef) & Remich (Gare routiere)
12h30: Arrivée – Ankunft Ehnen
Fête du vélo – Rad-Fest
12h00 – 16h00: Ehnen CIGR (Parking Canton de Grevenmacher Am Puddel/Moselle)
Musique, animations pour enfants, boissons et restauration
Musik, Kinderunterhaltung, www.visitmoselle.lu Essen und Trinken
Public Viewing Tour de France Live
Navettes retour – Gratis Rückfahrt-Shuttledienst
CIGR Canton de Grevenmacher
Vëlofueren am Miselerland
Dimanche – Sonntag, 22.07.2012
Trainingstour 89 km (Startgeld 5€/Ravitaillement incl.)
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07h00 – 10h00: Départ individuel – Start Einzelpersonen Ehnen
(Parking Am Puddel/Moselle)
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& Schengen (Musée européen Schengen)
11h00: Grevenmacher (Kulturhuef) & Remich (Gare routiere)
12h30: Arrivée – Ankunft Ehnen
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Info: Entente Touristique de la Moselle Luxembourgeoise a.s.b.l.
Tel.: 75 88 88, e-mail: anne.mondloch@visitmoselle.lu
CIGR Kanton Réimech
CIGR Kanton Réimech
Info: Entente Touristique de la Moselle Luxembourgeoise a.s.b.l.
Tel.: 75 88 88, e-mail: anne.mondloch@visitmoselle.lu
www.visitmoselle.lu
© OPE 2012
Version française des décisions du conseil communal sous www.remich.lu
Avis Avis Avis
CALENDRIER CALENDRIER CALENDRIER
Collecte de vieux papiers
07.07.2012
Altpapiersammlung
Veuillez poser les vieux papiers bien visiblement
sur le trottoir pour 09h00 au plus tard.
Bitte das Altpapier gut sichtbar für spätestens
09.00 Uhr auf dem Bürgersteig abstellen.
Guiden a Scouten Réimech
Juillet 2012
04/07 Concert / Musek vun der Gemeng Biwer / Place Dr F. Kons / 20h00
07/07 Randonnée / Place Dr F. Kons / 09h30
07/07 Collecte de vieux papiers / Guiden a Scouten
07/07 Galaconcert fir den 20. Anniversaire / Jugendmusék Réimech / Centre Scolaire et Sportif « Gewännchen » /
19h30
08/07 Fête champêtre : grillades et animation musicale le long de la Moselle / Chorale Ste-Cécile / « Gréin »
08/07 Concerts / Harmonie Municipale Mondorf-les-Bains / Société de Musique la Caecilia de Paliseul /
Philharmonie Préizerdaul / Greiweldénger Musek / Place Dr F. Kons / 11h00 / 13h00 / 16h00 / 18h00
08/07 Marché aux puces pour enfants / Association des parents de Remich / Place Dr F. Kons / 13h30-18h00
11/07 Concert / Douanes-Musek / Place Dr F. Kons / 20h00
13/07 Concert / Konsdrefer Musek / Place Dr F. Kons / 20h00
14-15/07 Fête champêtre : grillades et animation musicale le long de la Moselle / DT Remich / « Gréin »
14/07 Permanence énergétique / Ville de Remich / Centre Sociétaire « Al Schoul » / 10h00-12h00
15/07 Marché aux puces / Flou- a Sammlerclub / Place Dr F. Kons / 10h00-19h00
15/07 Concerts / Harmonie Municipale Hosingen / Harmonie Hobscheid / Place Dr F. Kons / 11h00 / 18h00
16/07 Marché mensuel / Place Dr F. Kons / 08h00-12h00
21-22/07 Fête champêtre : grillades et animation musicale le long de la Moselle / Harmonie Municipale Concordia /
« Gréin »
28-29/07 Fête champêtre : grillades et animation musicale le long de la Moselle / Cercle de Gymnastique / « Gréin »
29/07 Marché de dimanche & brocante / Association des Professionnels des Foires et Marchés & Fédération des
Brocanteurs / Place Dr F. Kons / 10h00-19h00