Dezember 2012 - Remich

Dezember 2012
Info
Buet
Ville de Remich
Hôtel de Ville
Place de la Résistance
Téléphone 23 69 21
Fax 23 69 22-27
Adresse postale:
Boîte Postale 9
L-5501 Remich
www.remich.lu
Impr. Schomer-Turpel s.à r.l., Remich
Chrëscht-
Concert
Direktioun: Roger ARMENZANI
Samschdeg,
22. Dezember 2012
um 20.00 Auer
am Centre Culturel
(Gewännchen)
zu Réimech
Entrée: 5 €
Kurzbericht der Gemeinderatssitzung
vom 25. Juli 2012
Anwesend
Henri Kox, Bürgermeister; Pierre Singer, Gaston
Thiel, Schöffen; Monique Clement, Jean-Paul
Wiltz (außer Punkte 12a und 12b), Martine
Geimer, Mike Greiveldinger, Jean-Marc Hierzig,
Jacques Sitz und Guy Mathay, Ratsmitglieder
Abwesend, entschuldigt
Marianne Beissel, Gemeinderätin
Sekretär ff
Claude Osweiler
I. Tagesordnung
Nachdem Punkt 9b „Genehmigung der Berichte
des gemeinsamen Sozialamtes Remich (OSCR)“
hinzugefügt wurde, wird die Tagesordnung
einstimmig angenommen.
II. Genehmigung der Sitzungsberichte des
Gemeinderates
Einstimmig sind die Ratsmitglieder mit den
vorliegenden Sitzungsberichten der Gemeinderatssitzungen
vom 14. und 25. Mai sowie vom 12.
Juni 2012 einverstanden.
III. Genehmigung der Einnahmeerklärungen
von 2011
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die
Einnahmen des Haushalts 2011 mit einem
Gesamtbetrag von 2.588.898,46 €, damit sie
als Beleg den Konten des Rechnungsjahres 2011
beigelegt werden können.
IV. Restantenetat
Einstimmig genehmigen die anwesenden Räte
den Restantenetat
Service
ordinaire
Service
extraordinare
en reprises 191.559,91€ //
provisoires:
en
5.216,26€ //
décharges:
Total: 196.776,17€ //
und erlauben dem Schöffenrat die verschiedenen
Schuldner strafrechtlich zu verfolgen.
V. „Maison Relais“
a) Kostenvoranschlag für eine
provisorische Empfangsstruktur –
Schaffung eines neuen
Haushaltsartikels
Im Hinblick auf die wachsende Zahl von Eltern, die
vom Erziehungs- und Empfangsdienst profitieren
wollen, plant der Schöffenrat die Miete von
Räumlichkeiten in einer Residenz Rue Dauvelt /
Rue Enz von der Firma Baumeister für die Dauer
von zwei Jahren. Der Gemeinderat genehmigt
einstimmig einen Zusatzkredit von 100.000 €
um die notwendigen Ausgaben begleichen zu
können.
V. b) Schaffung von Posten
1 Sozialhelfer (40 St.)
1 Dipl. Erzieher (40 St.)
Ebenfalls einstimmig beschließt der Gemeinderat
die Schaffung eines zusätzlichen
unbefristeten Postens als diplomierter
Erzieher, sowie eines unbefristeten Postens
in der Laufbahn eines „Sozialhelfers“ für
die „Maison Relais“ der Stadt Remich.
V. c) Anhebung des Beschäftigungsgrads
von Magali Funez und Tania Braun
(von 75 auf 90%)
Mit den Stimmen aller Räte wird die
Wochenarbeitszeit der Damen Magali Funez und
Tania Braun, Erzieherinnen beim Betreuungsdienst
der Stadt Remich von 75% (30 Wochenstunden)
auf 90% (36 Wochenstunden) angehoben.
VI. Zivilhospiz Remich –Anhebung der
Tarife ab dem 1.10.2012
Einstimmig befürwortet der Gemeinderat die
Entscheidung der Verwaltungskommission des
Zivilhospizes der Stadt Remich vom 18. Juli 2012,
der die punktuelle Anpassung für verschiedene
Leistungen und Dienste ab dem 1. Oktober 2012
vorsieht.
VII. Prinzipien-entscheidung über die
Einführung einer Gebühr auf
unbewohnte Wohnungen
Da das Problem leerstehender Wohngebäude
sich auch in der Stadt Remich stellt, sind alle
Ratsmitglieder im Prinzip für die Einführung einer
Gebühr auf freien Wohnungen auf dem Gebiet der
Stadt Remich einverstanden.
VIII. Prinzipien-entscheidung über die
FSC-Zertifizierung der Gemeindewälder
Im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung sagt
sich der Gemeinderat einstimmig mit dem Prinzip
einer FSC-Zertifizierung der kommunalen Wälder
einverstanden und beschließt, die notwendigen
Schritte zu einer Zertifizierung entsprechend
dem System des „Forest Stewardship Coucil“
zu unternehmen, dem FSC Luxemburg durch
Zahlung eines jährlichen Beitrags beizutreten und
die Nutzung von FSC-zertifizierten Holzes bei den
kommunalen Ausschreibungen zu bevorzugen.
IX. a) Genehmigung eines internen
Reglements des Verwaltungsrates
des gemeinsamen Sozialamtes
Remich (OSCR)
Einstimmig billigt der Gemeinderat die
Entscheidung des Verwaltungsrates des
gemeinsamen Sozialamtes Remich (OSCR) vom
6. Juni 2012, der ein internes Reglement des
OSCR verabschiedet hat.
b) Genehmigung der Berichte des OSCR
Ebenfalls einstimmig nehmen die Ratsmitglieder
die schriftlichen Berichte der Sitzungen des
Verwaltungsrates des OSCR vom 21. Dezember
2010 sowie vom 4. und 18. Januar 2011 an.
X. Genehmigung einer Abänderung des
kommunalen Reglements zur Einrichtung
von Terrassen
Alle Gemeinderatsmitglieder sind mit der
Abänderung von Artikel 2, 2. Abschnitt von Titel
A – Kapitel I Allgemeine Bestimmungen vom
kommunalen Terrassen- und Auslagenreglement
wie folgt einverstanden: „Ausgenommen ist die
Zubereitung von Waffeln, Eis und Pfannkuchen.“
XI. Musikschule
a) Genehmigung der von der UGDA
ausgearbeiteten Organisation des
Musikunterrichtes 2012/2013
Einstimmig genehmigt der Gemeinderat die
von der UGDA am 5. Juni 2012 ausgearbeitete
Schulorganisation für das Schuljahr 2012/2013
betreffend die Musikkurse der Stadt Remich,
die von der Musikschule der UGDA abgehalten
werden.
b) Genehmigung der Konvention
Ebenfalls einstimmig billigen die Ratsmitglieder
eine Konvention, welche der UGDA die
Organisation des kommunalen Musikunterrichts
überträgt, dessen Kosten sich für das Schuljahr
2012/2013 auf 94.127,21 € belaufen.
XII. Genehmigung von Verträgen
a) Mme Barbara Haase
Mit den Stimmen aller anwesenden Räte beschließt
der Gemeinderat den Beschäftigungsgrad von
Barbara Haase für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31.
Dezember 2012 von 20 auf 30 Wochenstunden
anzuheben und genehmigt den entsprechenden
Zusatz zu ihrem Arbeitsvertrag.
XII. b) M. Jerry Hensel
Ebenfalls einstimmig sind die anwesenden
Gemeinderäte mit einem befristeten Vertrag mit
Jerry Hensel einverstanden und legt dessen
monatliche Entschädigung auf 100% des sozialen
Mindestlohnes fest.
XII. c) Mme Jill Rock (Praktikantin in der
Maison Relais), Gehaltsfestlegung
Auch ein Praktikumsvertrag mit Jill Rock wird von
den Ratsmitgliedern einstimmig gutgeheißen und
deren monatliche Entschädigung auf 100% des
sozialen Mindestlohnes festgesetzt.

XIII. Grundschulunterricht
a) Definitive Schulorganisation 2012/2013
Da die bereits genehmigte provisorische
Schulorganisation unverändert bleibt, nimmt der
Gemeinderat sie ohne erneute Abstimmung an.
b) Fahrplan des Schulbusses
Auch der Fahrplan des Schulbusses wird unter
denselben Voraussetzungen wie der vorangegangene
Tagesordnungspunkt angenommen.
c) „Ech gi gär zu Fouss an d’Schoul“ / Pedibus
Mit sieben Stimmen bei drei Enthaltungen beschließt
der Gemeinderat die Schaffung eines neuen
Haushaltspostens für die Aktion „Ech gi gär zu Fouss an
d’Schoul“ mit einem Betrag von 20.000 Euro.
d) Konvention betreffend die Organisation der
Elternschule Janusz Korczak auf dem Gebiet
der Gemeinden der drei Ostkantone
Im Prinzip sind alle Ratsmitglieder mit dem Vorschlag
einer Konvention zur Schaffung einer Elternschule
Janusz Korczak auf dem Gebiet der drei Ostkantone
Echternach, Grevenmacher und Remich einverstanden,
die erst ab dem 1. Januar 2013 in Kraft treten soll und
die nach Unterzeichnung durch alle Parteien erneut dem
Gemeinderat vorgelegt werden soll.
e) Schule „Gewännchen“: Einführung einer
Zone 30 km/h
Einstimmig ist der Gemeinderat mit dem Prinzip zur
Einführung einer „Zone 30“ in der Umgebung des
Schulgeländes „Gewännchen“ einverstanden und
beauftragt den technischen Gemeindedienst mit der
Ausarbeitung eines Vorschlags zur entsprechenden
Abänderung des Verkehrsreglements.
f) Genehmigung eines Reglements über den
Zugang zu den Schulhöfen
Alle Ratsmitglieder sind mit einem Reglement
einverstanden, welches den Zutritt zu den Schulhöfen
auf dem Gebiet der Gemeinde Remich regelt.
XIV. Konvention – PAP betreffend Grundstücke
in Remich gelegen n° 2-4, Chemin des Vignes
Einstimmig billigt der Gemeinderat eine Konvention
betreffend den Raumordnungsplan auf einem
Grundstück, gelegen 2 bis 4, Chemin des Vignes in
Remich, welches den Bau eines Wohngebäudes mit acht
Wohnungen vorsieht.
XV. Genehmigung von Kostenvoranschlägen
a) Anschaffung von Fahrzeugen für den Bedarf
der technischen Gemeindedienste
Alle Ratsmitglieder sind mit einem Kostenvoranschlag
für den Ankauf von Fahrzeugen für den Bedarf der
technischen Gemeindedienste in Höhe von 42.550 €
einverstanden.
b) Neugestaltung der Rue des Jardins
Ebenfalls einstimmig genehmigen die Gemeinderäte
einen Kostenvoranschlag in Höhe von 415.000 € (MwSt.
inbegriffen) zur Instandsetzung der Rue des Jardins in
Remich.
c) Schaffung eines Lagerplatzes für Mietfahrräder
und Abfallbehälter
Zum Einrichten eines Lagerplatzes für Mietfahrräder
und die Abfallkübel bei der „Gare routière“ in Remich
beschließt der Gemeinderat einstimmig die Schaffung
eines neuen Haushaltsartikels und genehmigt einen
Spezialkredit in Höhe von 36.000 €.
XVI. Genehmigung eines Verkaufsversprechens
(kostenlose Abtretung) an der Route
de l’Europe
Alle Mitglieder des Gemeinderates sind mit einem
Verkaufsversprechen vom 18. Juli 2012 zwischen der
Gemeinde Remich und der Gesellschaft „Remich Project
Invest“ einverstanden, die das Los Nr. 562/xxx1 im
Rahmen des spezifischen Raumordnungsplanes an der
Route de l’Europe kostenlos an die Stadt Remich abtritt.
XVII. Genehmigung von Zusatzkrediten:
- Geldmittel zur Verfügung des Schöffenrates
für kleinere Ausgaben
- Büromaschinen und Informatikmaterial -
Miete, Unterhalt und Reparatur
Einstimmig ist der Gemeinderat mit einer Abänderung
des Gemeindehaushalts einverstanden um einen
Zusatzkredit von 9.340 Euro zu den Geldmitteln
hinzuzufügen, der dem Schöffenrat für kleinere
unvorhergesehen Ausgaben zur Verfügung steht.
Ebenfalls einstimmig sind die Ratsmitglieder mit einer
Abänderung des Haushalts einverstanden, um die
notwendigen Mittel zum Unterhalt und zur Reparatur von
Büromaschinen und Informatikmaterial zu ermöglichen.
XVIII. Subsidien
Einstimmig genehmigen die Ratsmitglieder die
Zuteilung von Sondersubsidien an die „Association
Luxembourgeoise des Mutilés de Guerre“ (100 €), an
den „Groupe de Support Psychologique“ (150 €) und an
den Dienst „Krank Kanner doheem“ (100 €).
XIX. Verschiedenes – Fragen der Gemeinderäte
/
XX. Ernennung eines Mitglieds in
die Integrationskommission
Alle Ratsmitglieder sind mit der Ernennung von Astrid
Gros, Präsidentin des Schulkomitees, als Mitglied der
Integrationskommission der Stadt Remich einverstanden.
XXI. Definitive Ernennung des Gemeindeeinnehmers
In geheimer Abstimmung und mit den Stimmen aller
Ratsmitglieder wird Tania Neyens aus Bartringen,
nach Ablauf ihrer provisorischen Dienstzeit, mit
Wirkung ab dem 1. September 2012 definitiv zur
Gemeindeeinnehmerin der Stadt Remich ernannt.
Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 11. September 2012
Anwesend
Henri Kox, Bürgermeister; Pierre Singer, Gaston Thiel,
Schöffen; Monique Clement, Jean-Paul, Martine Geimer,
Jean-Marc Hierzig, Jacques Sitz und Guy Mathay,
Ratsmitglieder
Abwesend, entschuldigt
Marianne Beissel, Gemeinderätin und Mike Greiveldinger,
Gemeinderat
Sekretär ff
Claude Osweiler
I. Tagesordnung
Die vom Schöffenrat vorgelegte Tagesordnung wird
einstimmig angenommen.
II. Genehmigung der Sitzungsberichte des
Gemeinderates
Einstimmig sind die Ratsmitglieder mit den schriftlichen
Berichten der Gemeinderatssitzungen vom 12. Juni und
vom 25. Juli 2012 einverstanden.
III. Genehmigung von Einnahmeerklärungen von
2011 und 2012
Alle Ratsmitglieder sind mit den Einnahmeerklärungen
des ordentlichen und außerordentlichen Bereichs der
Rechnungsjahre 2011 und 2012 mit einem Gesamtbetrag
von 6.318.185,80 € einverstanden.
IV. Schulorganisation
a) Genehmigung der Schulorganisation
2012/2013
Da es keine Änderung bei der am 12. Juni 2012 vom
Gemeinderat genehmigten Schulorganisation für das
Schuljahr 2012/2013 gab, braucht der Gemeinderat kein
weiteres Mal hierüber abzustimmen.
b) Ruhetage der „Maison Relais“ während
des Jahres 2013
Betreffend die Ruhetage der „Maison Relais“ für
2013 beschließt der Gemeinderat einstimmig diese
wie folgt festzusetzen: 1. April (Ostermontag), 1. Mai
(Tag der Arbeit), 9. Mai (Christi-Himmelfahrt), 20.
Mai (Pfingstmontag), 1. November (Allerheiligen). Die
Kollektiv-Urlaubswochen sind vom 12. bis 23. August
sowie vom 24. Dezember bis 1. Januar 2014.
Die Freizeitaktivitäten während der Sommerferien finden
in den Wochen vom 29. Juli bis 9. August statt.
V. Genehmigung der Verwaltungskonten
des Sozialamtes der Stadt Remich
Da die Konten keinen Grund zu Beanstandungen gaben,
genehmigt der Gemeinderat einstimmig die
Verwaltungskonten des Sozialamtes der Stadt Remich
für die Rechnungsjahre 2008, 2009 und 2010.
VI. Genehmigung von zwei Abrechnungen
Einstimmig genehmigt der Gemeinderat zwei
Abrechnungen von Arbeiten und zwar die
Unterhaltsarbeiten an vier Weinbergwegen auf einer
Länge von 510 m mit 22.301,13 € und die Schaffung
eines Forstweges im „Deieregard“ für 39.507,30 €.
VII. Schaffung eines unbefristeten Postens
eines Schwimmlehrers
Mit den Stimmen aller Räte beschließt der Gemeinderat
die Schaffung eines unbefristeten diplomierten
Schwimmlehrer-Postens ab dem 15. September 2012
in der Laufbahn E des Kollektivvertrags der Remicher
Gemeindearbeiter.
VIII. Genehmigung einer Konvention mit
dem „Klimabündnis Lëtzebuerg“
Alle Räte sind mit einer Konvention einverstanden,
welche der Schöffenrat mit der „Action Solidarité Tiers-
Monde“ und dem „Mouvement Écologique“ betreffend
das „Klimabündnis Lëtzebuerg“ unterzeichnet hat.
IX. Genehmigung einer Konvention mit
Remich-Solar
Ebenfalls einstimmig billigt der Gemeinderat eine
Konvention mit Remich-Solar durch welche die Gemeinde
das Hallendach des technischen Gemeindedienstes für
die Dauer von 30 Jahren kostenlos an Remich-Solar
vermietet die hier eine Photovoltaikanlage einrichten und
nutzen wollen.
X. Aufnahme der Gemeinden Waldbillig, Schieren
und Koerich ins SIGI
Alle Gemeinderatsmitglieder sprechen sich für eine
Aufnahme der Gemeinden Waldbillig, Schieren und
Koerich in das interkommunale Informatiksyndikat SIGI
aus.
XI. Anhebung der Kreditlinie zur Überarbeitung
des PAG
Einstimmig genehmigt der Gemeinderat die Anhebung
des Kredites vom Artikel 4/0720/2001/004 -
Überarbeitung des Allgemeinen Einrichtungsplans (PAG)
der Stadt Remich - um 30.000 €.
XII. Verschiedenes – Fragen der Ratsmitglieder
/
LA CHORALE SAINTE CECILE
DE REMICH
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CONCERT SPIRITUEL
Laudamus Te
Le dimanche, 16 décembre 2012
à 16.00 heures
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direction: Roby PAULY
à l’orgue: Patrick WILWERT
Entrée Libre
XIII. Ernennung auf den Posten eines Sozialhelfers
in der „Maison Relais“
In einer nachfolgenden nicht-öffentlichen Sitzung und
in geheimer Abstimmung ernennen die Ratsmitglieder
unter acht Kandidaten Sylvie Schreiner-Pauly ab dem 15.
September 2012 auf den freien Halbtagsposten eines
Sozialhelfers in der „Maison Relais“.
XIV. Ernennung auf zwei freie Posten in der
Laufbahn des Erziehers in der „Maison Relais“
Einstimmig ernennt der Gemeinderat in geheimer
Abstimmung Élodie Siebenbour aus Remerschen und
Stefanie Zehren aus Perl-Besch ab dem 15. September
2012 auf die beiden freien Posten in der Laufbahn eines
Erziehers für die kommunale „Maison Relais“.
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du Miselerland
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CALENDRIER CALENDRIER CALENDRIER
Décembre 2012
Les mardi après-midi / Amiperas / Centre Sociétaire / « Al Schoul » / 14.00-18.00
01/12 Randonnée ca. 8 km / Départ : Place Dr F. Kons / 09.30-11.30
01/12 Disco on Ice / Babylonia Jugendhaus / Place Dr F. Kons / 18.00-21.00
02/12 St-Nicolas arrive en bateau avec Navitours : cortège accompagné de l’Harmonie
Municipale et distribution d’un bonhomme aux enfants / Syndicat d’Initiative,
Ville de Remich & Navitours / Quai d’accostage des bateaux / 15.00
05/12 Fête St-Nicolas à l’école - l’illustre hôte distribue un sachet aux enfants
jusqu’à l’âge de 8 ans (cycle 2.2) / Ville de Remich / Centre scolaire et sportif
« Gewännchen » / 14.15
08/12 Chrëschtausfluch vum Jugendhaus / Umeldung an Info : Tél. 26 66 45 87 /
Babylonia Jugendhaus
08/12 Chrëschtfeier / Gaard an Heem / Centre Sociétaire « Al Schoul »
08/12 Permanence énergétique / Ville de Remich / Centre Sociétaire « Al Schoul» /
10.00-12.00
09/12 Moules à gogo / Frënn vun de réimecher Guiden a Scouten / Scoutschalet / 11.00
09/12 Marché de Noël / Association Notre Dame de Fatima & Rancho Folclorico / Centre
scolaire et sportif « Gewännchen »
15/12 Disco on Ice / Babylonia Jugendhaus / Place Dr F. Kons / 18.00-21.00
16/12 Concert spirituel / Chorale Ste Cécile Remich / Eglise décanale Remich / 16.00
17/12 Marché mensuel / Esplanade / Place Dr F. Kons / 08.00-12.00
22/12 Chrëschtfeier am Jugendhaus / Babylonia Jugendhaus / Babylonia Jugendhaus /
13.00-18.00
22/12 Chrëschtconcert / Harmonie Municipale Concordia / Centre Scolaire et Sportif
« Gewännchen » / 20.00