Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15 ... - Remich

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15 Dezember 2006
Anwesend: Jeannot Belling, Bürgermeister
Marianne Beissel, Henri Kox, Schöffen
Marie-Paule Bonenberger, Lucien Clement, Usch Erpelding,
René Hemmen, Claude Michels, Georges Nesser, Gemeinderäte
Sekretär: Claude Schmit
Tagesordnung:
siehe Rubrik:
1. Billigung der Tagesordnung
2. Billigung der Beschlüsse vom 13. November 2006
3. Billigung von Einnahmeerklärungen I
4. Annahme des Forstbewirtschaftungsplanes II
5. Genehmigung des Planes und des Kostenvoranschlages III
betreffend den Abriss einer Mauer in der „Rue Neuve“
6. Genehmigung des definitiven Planes und
III
Kostenvoranschlags betreffend der Kanalisationsarbeiten in
der „Rue Neuve“
7.
8. Altenheim der Stadt Remich : Anpassung der Pensionspreise IV
ab 1. Dezember 2006
9. Altenheim der Stadt Remich : Generelle Anpassung der IV
Preise ab 1 Januar 2007
10. Altenheim der Stadt Remich: Vorstellung und Genehmigung IV
des berichtigten Haushaltes 2006 sowie des Haushaltes
2007
11. Sozialamt der Stadt Remich : Vorstellung und Genehmigung V
des Berichtigten Haushaltes 2006 sowie des Haushaltes
2007
12. Stadt Remich : Vorstellung des Berichtigten Haushaltes VI
2006 sowie des Haushaltes 2007
13. Verschiedenes – Fragen der Räte VII

In geheimer Sitzung:
14. Ernennung eines Mandates in dem Verwaltungsrat des
Altenheimes
15. Sozialamt der Stadt Remich:
• Erneuerung des Mandates eines Mitglieds
• Ersetzen eines Mitglieds
VIII
IX
I. Einnahmeerklärungen
Folgende Einnahmeerklärungen für das Rechnungsjahr 2006 wurden einstimmig
gebilligt:
Grundsteuer A Eur 4.417,30
Grundsteuer B Eur 92.306,60
II. Forstbewirtschaftungsplan
Der Forstbewirtschaftungsplan, welcher die Ausgaben für die im gemeindeeigenen
Wald auszuführenden Arbeiten sowie die Einnahmen (zum Beispiel durch
Holzverkauf) beinhaltet, wurde einstimmig angenommen. Vorgesehen sind für die
138 ha Wald Ausgaben in Höhe von Euro 134.500.- und Einnahmen in Höhe von
Euro 72.500.-
III. Rue Neuve
Der Kostenvoranschlag in Höhe von Euro 75.000.-für den Abriss und die
Erneuerung einer Gartenmauer wurde einstimmig angenommen. Die Eigentümer
der verschiedenen Parzellen überließen der Gemeinde Teile der Grundstücke so
dass der Engpass, der hier in der Rue Neuve bestand, beseitigt werden konnte.
Des Weiteren stimmten die Räte einstimmig einen Zusatzkredit in Höhe von Euro
100.000.- für die Fertigstellung der komplexen Kanalisationsarbeiten in der „Rue
Neuve“.
IV. Altersheim der Stadt Remich
Einstimmig stimmten die Räte der Anpassung der Pensionspreise an den
Preisindex zu. Ab 1 Dezember 2006 gelten folgende Pensionspreise:

Basispensionspreis Euro 1.845.-
Einzelbenutzung eines Doppelzimmers Euro 2.214.-
Doppelbenutzung eines Doppelzimmers Euro 1.476.- pro Person
Ab 1.1.2007 übernimmt die Pflegeversicherung nicht mehr die Kosten für die
vorgesehenen 2.5 Stunden Putzarbeit pro Woche. Einstimmig hießen die Räte den
Vorschlag des Verwaltungsrates des Altenheimes gut, die so entstandenen
Mehrausgaben mit den Zimmerpreisen zu verrechnen.
Demnach gelten ab 1.1.2007 folgende Zimmerpreise:
Basispensionspreis Euro 2.000.-
Einzelbenutzung eines Doppelzimmers Euro 2.400.-
Doppelbenutzung eines Doppelzimmers Euro 1.600- pro Person
Einstimmig stimmten die Räte dem berichtigten Haushalt 2006 sowie der
Haushaltsvorlage für 2007 zu.
Berichtigter Haushalt 2006 Haushalt 2007
Ordentliche Einnahmen Euro 7.740.059,60 Euro 6.707.509,60
Ordentliche Ausgaben Euro 6.416.400.- Euro 6.637.300.-
Total Euro 1.323.659,60 Euro 70.209,60
Außerordentliche
Euro 63.275,20 Euro 88.275,20
Einnahmen
Außerordentliche Ausgaben Euro 100.000.- Euro 100.000.-
Total Euro – 36.724,80 Euro 11.724,80
Gesamt Euro 1.286.934,80 Euro 58.484,80
V. Haushalt des Sozialamtes
Einstimmig stimmten die Räte den Haushalt des Sozialamtes.
Berichtigter Haushalt 2006
Ordentliche Einnahmen Euro 104.829,04
Ordentliche Ausgaben Euro 114.275.-
Total Mali Euro 9.445,96
Boni 2005 Euro 69.492,22
Gesamtboni Euro 60.046,26

Haushalt 2007
Ordentliche Einnahmen Euro 95.250,02
Ordentliche Ausgaben Euro 129.275.-
Total Mali Euro 34.024,98
Boni 2006 Euro 60.046,26
Gesamtboni Euro 26.021,28
VI. Haushalt der Stadt Remich
Den Räten wurden der berichtigte Haushalt 2006 sowie die Haushaltsvorlage für
2007 vorgestellt.
Zusammenfassung berichtigter Haushalt 2006
Ordentlicher
Haushalt
Außerordentlicher
Haushalt
Gesamteinnahmen 7'026’608,87 1'410’435,03
Gesamtausgaben 6’533’450,18 2'761'108.-
Boni 493’158,69
Mali 1’350’672,97
Boni 2005 913’322,16
Mali 2005
Gesamtboni
1'406’480,85
Gesamtmali
1'350'672,97
Übertrag vom ordentlichen in
den Ausserordentlichen
- 1'406’480,85 + 1'406’480,85
Haushalt
Voraussichtlicher Boni 2006 55’807,88
Voraussichtlicher Mali 2006

Zusammenfassung Haushalt 2007
Ordentlicher
Haushalt
Außerordentlicher
Haushalt
Gesamteinnahmen 7'356’787,92 12'961'079,09
Gesamtausgaben 7'271'554,44 13'079'731,75
Boni
85'223,48
Mali
118'652,66
Boni 2006
55'807,88
Mali 2006
Gesamtboni
85'233,48
Gesamtmali
62'844,78
Übertrag vom ordentlichen in
den Ausserordentlichen
- 85'233,48 85'233,48
Haushalt
Gesamtboni
22'388,70
Gesamtmali
Auszug aus den außerordentlichen Haushalten 2006 und 2007
Berichtigter Haushalt 2007
Auszug aus den außerordentlichen Einnahmen
Haushalt 2006
Grundstücksverkauf/Grundkonzessionsübertrag in der
411.456.- 562.800.-
Industriezone „Jongebësch »
Anteil des Staates an der Erneuerung des Schulgebäudes
113.757.-
« Rue Enz »
Anteil des Staates am Ausbau des Schulgebäudes „Rue
80.000.-
Enz » zu Gunsten des « Précoce »
Anteil des Staates am „Regionalen Jugend- Kultur- Sport-
500.000.-
und Informationszentrums“
Anteil des Staates am Bau der Kläranlage Perl-Besch sowie
5.733.000.-
an den verschiedenen Zuleitungen/Infrastrukturen
Anteil der Gemeinden Schengen und Wellenstein am Bau der
63.639,80
Kläranlage Perl-Besch
Kläranlage Perl-Besch: Rückzahlung der Gemeinden
245.815.-
Schengen und Wellenstein
Anteil des Staates an der Instandsetzung des
777.000.-
Schwimmbades
Anteil des Staates an Instandsetzungsarbeiten an der Kirche 71.156,22
Anleihe 900.000.- 4.400.000.-

Auszug aus den außerordentlichen Ausgaben
Budget rectifié Budget 2007
2006
Instandsetzungsarbeiten am Gemeindehaus 150.000.-
Grundstückskauf 2.500. - 50.000.-
Instandsetzungsarbeiten am CSSR 40.000.- 240.000.-
Anschaffung von Kraftfahrzeugen, Maschinen und Material
29.600.- 30.000.-
für den Rettungsdienst
Umbau und Instandsetzung (mise en conformité) der
30.000.- 300.000.-
Heizungsanlage sowie Ausarbeitung eines Energiekonzepts
in Gebäude „Gewännchen“
Umgestaltung der Schulhöfe 30.000.-
Anschaffung von Computer für die Primärschule 50,000.- 40.000.-
Schaffung eines Regionalen Jugend- Kultur- sport - und
1.500.000.-
Informationszentrums
Überarbeitung des allgemeinen Bebauungsplanes (P.A.G.) 45.000.- 120.000.-
Infrastrukturarbeiten in der Aktivitätszone « Jongebësch » 128.400.-
Arbeiten an der « Heedbach » 2.500. - 50.000.-
Baukosten der Kläranlage Perl-Besch sowie Bau der
620.000.- 5.750.000.-
verschiedenen Zuleitungen und Infrastrukturen
Instandsetzung des kommunalen Wasserreservoirs 12.000.- 308.000.-
Bericht über die Trinkwasserqualität 9.500. - 15.000.-
Hochwasserschutz 40.000.- 50.000.-
Instandsetzung des Schwimmbades 200.000.- 2.000.000.-
Anlage eines Campingcar-Parkings 600.000.-
Erneuerung des Kirchendaches 500.000.-
Verlegen von Gasleitungen (Rue de la Gare, rue de l’Eglise,
422.700.-
rue Neuve, rue des Prés, Hierzegberreg, rue de l’Hospice
und Buschland)
Instandsetzung des Feldweges „Laangheed“ 57.500.-
Ausarbeitung und Umsetzung eines Parkingkonzepts 25.000.- 50.000.-
Instandsetzung der „Rue des Champs“ 120.000.-
Instandsetzung der „Rue du Verger“ 325.000.-
Instandsetzung „Impase St Francois – Rue Neuve II“ 200.000.-
Beleuchtung des Radweges in Richtung Stadtbredimus 50.000.-
VII. Verschiedenes – Fragen der Räte
Den Räten wird mitgeteilt
• dass die nächste Gemeinderatssitzung am 22. Dezember stattfinden wird.
• dass auf Initiative des EVS (Entsorgungsverband Saar) die
Gemeindeverantwortlichen der am Bau der Kläranlage beteiligten
Gemeinden, am 13. Januar 2007 zwei in Betrieb stehende Kläranlagen
besichtigen werden.
Folgende Punkte wurden noch erörtert:
• Reklameschilder im Sportzentrum „Gewännchen“
• Verschmutzung des Schulhofes „Gewännchen“ durch Zigaretten
• Zustand verschiedener Gebäude in der „Rue St Nicolas“
• als Ausschank umgebauter Kleintransporter auf dem Weihnachtsmarkt

• Neue Haltestellen für die Navette
• Beleuchtung des Fußgängerüberweges auf der Höhe des Schulzentrums
„Gewännchen“
VIII. Verwaltungsrat des Altenheimes
Mit 7 Fürstimmen und einer Enthaltung (Rat Clement musste vorzeitig die Sitzung
verlassen), wurde das Mandat von Jeannot Belling um weitere 5 Jahre verlängert.
IX. Sozialamt
• Mit 7 Fürstimmen und einer Enthaltung wurde das Mandat von Gilbert Schmidt
in der Verwaltungskommission des Sozialamtes erneuert.
• Mit 7 Fürstimmen und einer Enthaltung wurde Paul Friederici in die
Verwaltungskommission des Sozialamtes ernannt. Er ersetzt Robert Pauly,
welcher von seinem Posten zurücktrat.