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SECHZIG JAHRE BUNDESPOLIZEI IM ZEITRAFFER Von der innerdeut schen Grenze zum Hindu kusch Sie wachen täglich über die Sicherheit an Grenzen, auf Flughäfen und auf Bahnhöfen. Sie fliegen unerkannt als Sky-Marshals in deutschen Flugzeugen. Sie unterstützen die Polizeien der Bundesländer bei Großeinsätzen und gehören bei Katastrophen zu den Ersten am Unglücksort. Sie sind Leistungsträger bei internationalen Polizeimissionen, und ihr Sondereinsatzverband GSG 9 ist weltbekannt. Seit 60 Jahren ist die Bundespolizei im Einsatz für Deutschland. Ein Rückblick. Damals und heute: Bundesgrenzschutz und Bundespolizei In diesem Jahr feiert die größte nachgeordnete Behörde des Bundesministeriums des Innern ihren 60. Ge burtstag. Hinter diesen sechzig Jahren stehen die beruflichen Schicksale unzähliger Mitarbeiter, die als Polizisten, Verwaltungsbeamte und Tarifangestellte das Bild der Organisation bestimmen und sie zu dem gemacht haben, was die Bundes polizei heute ist: eine mo - derne Polizeiorganisation, die aus der nationalen und internatio nalen Sicherheits architektur nicht mehr wegzudenken ist. Zurück zum Anfang Als am 16. März 1951 das von Bundespräsident Theodor Heuss unterschriebene erste Bundesgrenzschutzgesetz verkündet wurde, la gen turbulente Monate hinter den Parlamentariern und den Vertretern des Bundesinnenministeriums. Die Sicherheitslage war angespannt und der Eiserne Vorhang an der innerdeutschen Grenze heruntergegangen. Die Konsequenz: Die Bundesrepublik benötigte eine eigenständige, von den Ländern unabhängige Polizeiorganisation zum Schutz ihrer Grenzen. Tausende melde ten sich für die neue Truppe. Bereits zwei Jahre später belief sich ihre Stärke auf 20.000 Mann. Auf dem Weg zur Bundespolizei Der Übergang des Bundesgrenzschutzes von einer spezialisierten Grenzpolizei zu einer multifunktionalen Bundespolizei vollzog sich allmählich, aber stetig. Nachdem 4.000 Grenzjäger 1962 bei der großen Sturmflut in Norddeutschland Hilfe geleistet hatten, zeigte sich der Stellenwert des Bundesgrenzschutzes als Sicherheitsreserve in Notlagen immer deutlicher. In den Folgejahren griffen nahezu alle Sicherheitseinrichtungen der Bundesrepublik bei Katastrophen auf die Hilfe der größten Bundesexekutive zurück. Den Schlusspunkt setzte das 1972 erlassene Bundesgrenzschutz- 60 JAHRE BUNDESPOLIZEI gesetz. Dieses regelte neben den klassischen Grenzschutzkompetenzen die Aufgaben des Bundesgrenzschutzes auf hoher See, beim Schutz von Bundesorganen und bei der Unterstützung der Bundesländer. Nachdem die Innenminister von Bund und Ländern in dem 1974 verabschiedeten „Programm für die Innere Sicherheit“ die Funktion des Bundesgrenzschutzes als Polizeireserve in Ausnahmesituationen festgeschrieben hatten, war seine Wandlung von einer grenzpolizeilichen Sonderpolizei zu einem breit aufgestellten polizeilichen Dienstleister abgeschlossen. Sein Aufgabenbereich wuchs ständig: Der BGS- Flugdienst entwickelte einen weltweit anerkannten Rettungsdienst, und BGS-Beamte unterstützten das Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich Funktechnik. Auch das Bundeskriminalamt und das Auswärtige Amt griffen zunehmend auf das Personal des Bundesgrenzschutzes zurück. Die Zahl der Unterstützungsein sätze in den Bundesländern nahm ständig zu. Bei der Terroristenfahndung und den großen Demonstrationen der Siebziger- und Achtzigerjahre waren die Bundespolizisten bundesweit Tag und Nacht im Einsatz. Weltberühmt wurde der Bundesgrenzschutz durch einen Einsatz besonderer Art: die Geiselbefreiung von Mogadischu durch die Grenzschutzgruppe (GSG) 9 am 18. Oktober 1977. Der Deutschlandfunk meldete als Erster die Befreiungsaktion: „Die von Terroristen in einer Lufthansa-Boeing entführten Geiseln sind alle glücklich befreit worden. Ein Spezialkommando des Bundesgrenzschutzes hat um null Uhr die Aktion auf dem Flughafen von Mogadischu gestartet. Nach ersten Informationen sollen drei Terroristen getötet worden sein.“ Auch in anderen Bereichen leistete die Organisation Pionierarbeit. Lange vor den Diskussionen um den Auslandseinsatz der Bundeswehr 4 INNENPOLITIK | AUGUST 2011 AUGUST 2011 | INNENPOLITIK 5
6 60 Jahre Bundespolizei war der Bundesgrenzschutz international tätig. Bereits 1989 leisteten die ersten 50 Bundespolizisten zu- sammen mit 600 Polizisten aus 21 Staa ten Hilfe in Namibia. Damit waren die BGS-Beamten die ersten deutschen Uniformierten, die das blaue Barett der UN im Ausland trugen. In schneller Reihenfolge folgten Einsätze in Kambodscha, der Westsahara und auf dem Balkan. Zeitenwende Mit dem Abbau der Binnengrenzkontrollen im Schengenraum, der Teilnahme an internationalen Polizeimissionen und der Wiedervereinigung Deutschlands entstand für den Bundesgrenzschutz eine neue Situation, die ihn seitdem zwar auf eine Stärke von über 40.000 Mann anwachsen ließ, ihn aber gleichwohl in einem Prozess ständiger Umorganisation immer wieder auf den Prüfstand stellte. Mit der Wiedervereinigung übernahm der Bundesgrenzschutz zunächst in den neuen, später auch in den alten Bundesländern Aufgaben der Bahnpolizei und der Luftsicherheit. Im Gesetz zur Neuregelung der Vorschriften über den Bundesgrenzschutz von 1994 wurden alle zwischenzeitlich und neu hinzugekommenen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes festgeschrieben. Für Spezialaufgaben sind ChronIk innenpolitik | august 2011 die GSG 9 und der Bundespolizeiflugdienst vorgesehen. Daneben ist die Bundespolizei national in ein dichtes Netz von Sicherheitskooperationen mit den Länderpolizeien eingebunden und hat eine Ordnungspartnerschaft mit der Deutschen Bahn AG eingerichtet. International wirkt sie in gemeinsamen Zentren, in Kontakt- und Überstellungsdienststellen an den Binnengrenzen und in zahlreichen weiteren Projekten mit und unterhält weltweit ein Netz von grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten. Da angesichts der vielfältigen Aufgaben nicht mehr nur von Grenzschützern gesprochen werden konnte, wurde der Bundesgrenzschutz 2005 folgerichtig in Bundespolizei umbenannt. Die jüngste Aufgabenerweiterung er folgte durch das Ter- rorismusbekämpfungsgesetz von 2002, das den Einsatz der Bundespolizei als Flugs icherheitsbegleiter (sogenannte Sky- oder Air-Marshals) ermöglicht, um terroristische An- griffe auf deutsche Flugzeuge ab- zuwehren. Die neuorganisation Mit der Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze 2008 erhielt die Bundespolizei eine völig neue Organisationsform. Von 60 Jahre Bundespolizei 22. Juli 1951 Bundesinnenminister dr. robert lehr begrüßt in lübeck die ersten Bundesgrenzschützer. er gilt seither als „Vater des Bundesgrenzschutzes“. der appell endet mit dem gemeinsamen absingen der nationalhymne. nun an wird sie von einem Bundespolizeipräsidium als Oberbehörde zentral geführt. Unmittelbar dem Präsidium nachgeordnet sind die regionalen Bundespolizeidirektionen, die Bundespolizeidirektion Bereitschaftspolizei und die Bundespolizeiakademie. Hinzu kommen die GSG 9, der Bundespolizeiflugdienst, die evangelische und katholische Seelsorge in der Bundespolizei und drei Bundespolizeiorchester. Nachgeordnet, aber ausgelagert sind die bundespolizeilichen An teile des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migra tion (GASIM), des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) und der für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eingerichteten Ge- meinsamen Zentren. Die gesetzlichen Aufgaben der Bundespolizei erfüllen neun regionale Bundespolizeidirektionen, deren Zuständigkeitsbereiche sich an den Grenzen der jeweiligen Bundesländer orientieren. Der Direktion Bundesbereitschaftspolizei in Fuldatal bei Kassel unterstehen zehn Bundespolizei abteilungen. Damit stellt die Bundespolizei rund 25 Prozent des Potenzials der deutschen Bereitschaftspolizeien. Als zentrale Aus- und Fortbildungsstätte dient die Bundespolizeiaka- 1952 schnell wird die junge polizeitruppe auf den prüfstand gestellt. Wegen ständiger Übergriffe von jenseits der innerdeutschen grenze müssen selbst ernte arbeiten in grenznähe durch streifen des Bundesgrenzschutzes (Bgs) geschützt werden.
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