Protokoll der Mitgliederversammlung 14.07.2011 - VPSWas

Verband Privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft e.V.
Geschäftsstelle:
Pottensteiner Straße 2, 95494 Gesees
Tel.: 09201 – 9690144
Fax: 09201 – 9170167
Präsident: Dipl.-Ing. Bernhardt Heller
Homepage: www.VPSWas.de
E-Mail: info@vpswas.de
Protokoll
über die Mitgliederversammlung des Verbandes am 14.07.2011 in
Regensburg, Dechbetten 1, Gasthof Dechbettener Hof
Vorsitzender
Teilnehmer
Protokollführerin
Zeit
Tagesordnung
Herr Bernhardt Heller, Präsident
s. Teilnehmerliste
Frau G. Schinner
14.00 – 17.30 Uhr
s. Einladung
1 Begrüßung
Herr Heller begrüßt die anwesenden Mitglieder und eröffnet die Versammlung. Anwesend
sind 17 ordentliche Mitglieder und 1 Ehrenmitglied. Es liegt keine Vertretungsvollmacht
vor. Die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder beträgt somit 18.
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Heller stellt die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung nach §14 der Satzung
fest.
Die Tagesordnung ist den Mitgliedern fristgerecht schriftlich zugegangen.
Es liegen keine Anträge auf Änderung der Tagesordnung vor.
3 Wahl des Protokollführers
Abstimmung: Einstimmig: Frau Gisela Schinner protokolliert den Verlauf der
Versammlung.
4 Bericht über die Verbandsarbeit des Vorstandes
Herr Heller trägt in Stichworten das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 09.07.2010
in Greding vor. Er berichtet über die Entwicklung der in der Versammlung gefassten
Beschlüsse sowie über die seinerzeit vorgetragenen Wünsche und Anregungen. Aus
persönlichen Gründen hat Herr Obergrußberger die Tätigkeit als Leiter des FB
Fachbereichs Öffentlichkeitsarbeit – Medien (Ö/M) vorerst eingestellt. Die Aktualisierung
der Homepage, d.h. Einstellen und Löschen von Hinweisen, Protokollen, Arbeitshilfen
usw. wird von der Geschäftsführerin Frau Schinner gemeinsam mit Herrn Florian Heller
übernommen. Die Aufgaben der Geschäftstellenleiterin Frau Hacker bleiben hierdurch
unverändert.
Vorstand:
Präsident: Bernhardt Heller Telefon: 08105 – 8035; E-Mail: kontakt@buero-heller.de
Vizepräsident Klaus Hollman
Geschäftsführerin Gisela Schinner
Schatzmeister: Dietmar Stiefler
VRNr: 1134 Bayreuth

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Präsident: Dipl.-Ing. Bernhardt Heller
Die gemeinsame Fortbildung mit der DWA über Messverfahren in der
Abwasserbeseitigung wurde auf Vorschlag des FB TGA verschoben. Im Fachbereich
Grundstücksentwässerungsanlagen (GEA) sind, mangels Aufträgen, noch keine Arbeiten
angefallen.
Der FB TGA ist aktiv und hat sich am 16.03.2011 in Neufahrn betroffen.
Die Ausarbeitung der Beitrags- und Entschädigungsordnung erforderte einige
Vorgespräche beim Steuerberater, die noch nicht abgeschlossen sind. Über den
derzeitigen Stand wird in Pkt. 12 berichtet.
Die Tätigkeit des Beschwerdeausschusses ist erwartungsgemäß schwierig. Frau Schinner
gibt unter Pkt. 13 hierüber Auskunft.
Die Anregung einiger Mitglieder, vor den Mitgliederversammlungen kostenlose Seminare
anzubieten, wurde, mangels Vorschlägen über deren Art, nicht weiter verfolgt.
Seit der Mitgliederversammlung 2010 traf sich Vorstand sieben Mal.
In der Vorstandssitzung am 18.08.2010 in Buchlohe war die Stellungnahme des
Verbandes zu den Verordnungsentwürfen VPSW und LaborV das Hauptthema. Die
Stellungnahme ist auf den geschützten Seiten der Verbandshomepage veröffentlicht.
Festgelegt wurde auch das Programm des Herbstseminars. Die Teilnehmer sollten über
das WHG + BayWG, die VPSW + LaborV neu sowie über die neuen Anerkennungsbereiche
informiert werden. Die Vorstandsmitglieder wollten ferner ihre Mithilfe bei der
Suche nach den neuen Leitern der BG Niederbayern, Oberbayern und Oberpfalz
intensivieren. Es wurde auch vereinbart, dass per E-Mail Vorschläge von den BG, FB und
Arbeitsausschüssen für die Beitrags- und Entschädigungsordnung angefordert werden.
Auf Antrag von Herrn Heller wird Frau Schinner die Beschwerden über unlauteren
Wettbewerb unter den PSW entgegennehmen und an den Beschwerdeausschuss
weiterleiten.
Der Vorstand diskutierte am 9.09.2010 in Neufahrn über die Vorschlagsliste von Herrn
Obergrußberger zur Neugestaltung der Homepage. Wie bereits erwähnt, ruht zur Zeit die
Tätigkeit des FB Ö/M.
In der Vorstandssitzung am 21.10.2010 in Inning a.A. wurde über die Aufforderung der
FDP-Fraktion im Bayerischem Landtag zur Abgabe einer Stellungnahme des Verbandes
zur Novellierung des BayWG im Februar 2012 diskutiert. Frau Schinner sollte die
Stellungnahme verfassen und dem Vorstand zur Genehmigung vorlegen. Die Suche nach
neuen Leitern der BG Niederbayern, Oberbayern und Oberpfalz erwies sich schwieriger
als angenommen und sollte deshalb weiter verstärkt werden. Es wurde vereinbart, dass
den FB Bauabnahme (BA) künftig die Leiter der FB KKA, THN, TGA und GEA bilden. Ein
Leiter übernimmt für ein Kalenderjahr die Leitung des Fachbereichs BA Im Jahr 2011 ist
es die Leiterin des FB THN, dann folgen die Leiter der FB KKA, TGA, GEA. Als
Austragungsort für das Herbstseminar 2011 wurde Weiden i.d. Opf. vorgeschlagen. Die
Themen werden die neue VPSW und LaborV, sowie die neuen Tätigkeitsbereiche THN -
geschlossene Systeme und technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen sein. Als
Referenten werden Damen und Herren vom StMUG, LfU und Verband eingeladen.
In der Vorstandssitzung am 25.11.2010 in Weiden wurde die Stellungnahme zur
Novellierung des BayWG eingehend besprochen, ergänzt und berichtigt. Diese soll
baldmöglichst an die FDP-Landtagsfraktion gesendet werden. Die Suche nach Leitern der
BG Oberbayern, Niederbayern und Oberpfalz war wieder ein Thema der Sitzung.
Festgelegt wurde, dass Frau Hacker künftig nur über die privaten Telefonanschlüsse, die
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dem Vorstand bekannt sind, erreichbar ist. Unter der Nr. 09201/9690144 wird sich künftig
Frau Schinner melden, damit in den Kernzeiten, von Montag bis Freitag 9:00 bis 16:00,
das Verbandstelefon besetzt ist. Vereinbart wurde auch eine Änderung des Anschreibens
für die Fortbildungsseminare. Die Werbung neuer Mitglieder sollte auch dadurch
intensiviert werden, dass für Fortbildungen Veranstaltungsorte in ganz Bayern ausgewählt
werden. Den Anmeldeunterlagen wird künftig ein Aufnahmeantrag für Nichtmitglieder
beigefügt.
Der Vorstand beschließt einstimmig folgende Mitglieder aufzunehmen:
Peter Heberlein, Roland Wittmann, Michael Kopp, Achim Kappes, Helmut Haslinger
und Stefan Brandl.
In der Vorstandssitzung am 17.12.2011 in Buchlohe wurde über die Seminare der KUMAS
und JT- elektronik diskutiert, da diese als Fortbildungen für PSW vom LfU anerkannt
werden. Ein Informationsgespräch mit KUMAS wurde vereinbart. Auch über die Themen
des Seminars in Deggendorf erfolgte ein Gedankenaustausch.
In der Vorstandssitzung am 10.02.2011 in Deggendorf wurde festgelegt, dass die
bestehenden Strukturen der Homepage vorerst belassen werden, da Herr Obergrußberger
aus familiären Gründen derzeit den Fachbereich Ö/M nicht leiten kann. Die
Verbandsseiten im Netz werden von Herrn Bernhardt Heller, Herrn Florian Heller und Frau
Schinner aktualisiert. Ab Frühjahr 2011 sollten praxisnahe THN 2-Trainingsseminare für
Mitglieder angeboten werden. Die Teilnahme ist für interessierte PSW, unabhängig von
den derzeitigen Anerkennungen durch das LfU, vorgesehen. Eine E-Mail an alle
Mitglieder, zur Feststellung ob Interesse besteht, sollte baldmöglichst versandt werden.
In der Vorstandssitzung am 17.06.2011 wurde vereinbart, nach der Wahl der BG-Leiters
Oberpfalz ein Gespräch mit dem LRA Tirschenreuth zu führen, um die Gründe der
kritischen Beurteilung, der in diesem Bereich tätigen PSW, zu erfahren. Nach Vorstellung
der Herren Heller und Hollmann sollte ein 2-tägiges Trainingsseminar des Verbandes für
den Tätigkeitsbereich TN 2 angeboten werden. Da für die Vorbereitung eines Seminars
ca. 4-6 Wochen benötigt werden, muss eine Bohrstelle gefunden werden, die einen festen
Termin für das Vor-Ort Training ermöglicht. Die Anwesenden Herren wollten bis zur
Mitgliederversammlung ein geeignetes Objekt vorschlagen.
Trainingsseminare für TGA sind ebenfalls erwünscht. Ein Termin wurde noch nicht
festgelegt.
Zum Thema Unabhängigkeit und Honorare der PSW ist eine aktuelle Information auf
unserer Homepage unter „Fortbildung/Aktuelles“ veröffentlicht worden.
In der Beiratssitzung am 30.06.2011 wurde ebenfalls über das Anerkennungsverfahren,
die aktuelle Information zum Thema Honorare und Unabhängigkeit der PSW im
Anerkennungsbereich THN, die Aktualisierung der Homepage durch den Vorstand, die
BG, FB und Arbeitsausschüsse ausführlich diskutiert. Herr Hollmann wird einen Entwurf
der Mitgliederbefragung erstellen und den Organen des Verbandes vorstellen. Das
Protokoll ist auf der Verbandshomepage eingestellt.
Der Vorstand stellt fest, dass das Anerkennungsverfahren für die neuen Tätigkeitsbereiche
TGA und TN2 äußerst unbefriedigend ist. Die Anwesenden vertreten die Meinung, dass in
zukünftigen Anerkennungsverfahren auch Tätigkeiten in verwandten Fachbereichen (z.B.
TN1), die Art und der Umfang der Fortbildungen, das fachliche Wissen u. Ä. berücksichtigt
werden müssen. Die bisherige Praxis der Anerkennungen erschwert im hohen Maße
Verlängerungen, Erweiterungen und Neuanerkennungen von fachlich bestens
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geeigneten Ingenieuren. Frau Schinner wird eine Besprechung mit dem neuen
Präsidenten des LfU, Herrn Claus Kumutat vereinbaren, um diese unbefriedigende
Anerkennungspraxis vorzutragen.
5 Bericht über die Verbandsarbeit der Bezirksgruppen
Bezirksgruppe Oberbayern
Die Bezirksgruppe traf sich am 17.03.2011in Rohrdorf. Als Gäste waren Frau Marianne
Hartl, Sachbearbeiterin und Frau Sabine Rehrl, Fachkundige Stelle des Landratsamtes
Traunstein anwesend. Die Beamtinnen bestätigten die gute Zusammenarbeit mit den
PSW. Die Nachrüstung der ca.600 Kleinkläranlagen ist fast abgeschlossen. Diskutiert
wurde über die ordnungsgemäße Beseitigung der festgestellten Mängeln bei
Bescheinigungen nach Art. 60 BayWG.
Zum Bezirksgruppenleiter wurde Herr Walter van Lengen und als Stellvertreter des
Bezirksgruppenleiters Herr Friedhelm Doell vorgeschlagen und einstimmig, ohne
Stimmenthaltungen, gewählt.
Themen waren auch die neuen Arbeitshilfen und Seminare für die Tätigkeitsbereiche TN 2
und TGA. Ferner berichtete Frau Schinner über die Tätigkeit des Vorstandes seit der
Mitgliederversammlung am 9.07.2010 in Greding. Das Protokoll ist auf der Verbandshomepage
eingestellt.
Bezirksgruppe Oberpfalz
Die Bezirksgruppe Oberpfalz traf sich am 30.06.2011 in Regensburg zur Neuwahl des
Bezirksgruppenleiters und des Stellvertreters. Zur Wahl als Leiter stellten sich Herr
Krischan Maier und Herr Rainer Poepperl. In geheimer Wahl wurde Herr Krischan Maier
mit fünf zu einer Stimme, bei einer Enthaltung, zum Leiter gewählt. Als Stellvertreter
wurden ebenfalls zwei Kandidaten genannt: Herr Christian Simeth und Herr Rainer
Poepperl. In geheimer Wahl wurde Herr Christian Simeth mit vier zu zwei Stimmen, bei
einer Enthaltung, gewählt. Die anwesenden Mitglieder der BG diskutierten anschließend
über die Wartungsintervalle von KKA, da die Forderungen der Kreisverwaltungsbehörden
nicht einheitlich sind.
Bezirksgruppe Niederbayern
Die BG Niederbayern hat sich zu zwei Sitzungen betroffen. Thema der 1. Sitzung am
7.04.2011 war die Neuwahl der Bezirksgruppenleiters und seines Stellvertreters.
Einstimmig wurden Herr Michael Moser zum Leiter und Herr Pledl zum Stellvertreter der
BG Niederbayern gewählt. In der 2. Sitzung am 29.06.2011 wurden Wünsche und
Anregungen zur Mitgliederversammlung 2011 diskutiert. Das Protokoll ist auf der
Homepage eingestellt.
Bezirksgruppe Schwaben
Die Bezirksgruppe Schwaben traf sich seit der Mitgliederversammlung 2010 zu keiner
Sitzung.
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Bezirksgruppe Gesamtfranken
Die BG schlägt vor, als Veranstaltungsorte für Seminare auch Franken z.B. die
Fachhochschule Nürnberg zu wählen. Angesprochen wurden die Probleme bei
Nachprüfungen von Bauabnahmen für KKA durch WWÄ und LRÄ, ferner die Handhabung
der EÜV bei Kiesgruben sowie die Forderung in den Mustersatzungen für Grundstücksentwässerung
Dichtheitsprüfungen der Abwasserleitungen von den PSW durchführen zu
lassen. Herr Dr. Bachmann stellte fest, dass in den vergangenen 10 Jahren keine Aufträge
von den Versorgern an die PSW zur Begehung von Trinkwasserschutzgebieten im
Rahmen der EÜV erteilt wurden. Das Protokoll ist auf der Homepage eingestellt.
6 Berichte über die Verbandsarbeit der Fachbereiche und der
Arbeitsausschüsse
Fachbereich Kleinkläranlagen (KKA)
Die Mitglieder des Fachbereichs trafen sich am 16.03.2011 in Neufahrn. Die Ergänzungen
und Änderungen des Merkblattes VPSWas-EÜV01 wurden besprochen und zur
Veröffentlichung im Netz freigegeben. Diskutiert wurde der Entwurf der DIN 4261 Teil 5:
Versickerung von biologisch aerob behandeltem Schmutzwasser. Herr Heller bemängelt,
dass aus seiner Sicht, die Korngrößen der Sandschicht zu klein seien. Von den PSW ist
die Verankerung der Fernüberwachung in der Bauartzulassung von KKA bei der
Bescheinigung über die Funktionstüchtigkeit zu beachten. Der FB regt eine weitere
Fachinformation des FB Ö/M an, da die vorangegangenen sehr informativ waren. Der FB
würde es begrüßen, wenn alle Landratsämter das KKA Portal für wiederkehrende
Bescheinigungen anwenden würden. Der Verband hat jedoch keinen Einfluss hierüber.
Erarbeitet wurden auch Vorschläge für Aufwandsentschädigungen für BG- und FB-Leiter
und über die Höhen der Pauschalen für Veröffentlichungen von Fachaufsätzen. Diskutiert
wurde ferner über die Angaben zum Altlastenkataster in Gutachten und über die Vorgaben
in den Bezeichneten Gebieten zur Einleitung von gereinigtem Abwasser in ein Gewässer.
Das Protokoll ist auf der Homepage eingestellt.
Fachbereich technische Gewässeraufsicht (TGA)
Der FB TGA traf sich am 16.03.2011 in Neufahrn. Mangels fachlicher Detailinformationen
über die Aufgabenstruktur des neuen Anerkennungsbereiches TGA beschränkte sich die
Diskussion im Wesentlichen auf die Vergütung der PSW. Alle Teilnehmer waren sich einig,
dass eine Ausschreibung mit anschließender Vergabe an den PSW mit günstigstem
Angebot fatale Auswirkungen auf Qualität und Image der Sachverständigentätigkeit haben
würde. Der Verband sollte sich deshalb für eine Gebührenordnung einsetzen, da sich der
PSW als Verwaltungshelfer der behördlichen Struktur mit klar umrissener Aufgabenmatrix
unterwirft. Als Fortbildungsmaßnahme des Verbandes wird der „Kompetenznachweis für
die Probenahme TGA und LaborV“ angesehen. Vorgeschlagen wurde ferner, dem LfU
eine „Zertifizierungsstelle des VPSWas“, die die Fachkunde für die Wartung von KKA
prüft, anzubieten. Das Protokoll ist auf der Homepage eingestellt.
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Präsident: Dipl.-Ing. Bernhardt Heller
Fachbereich thermische Nutzung (THN)
Die Sitzung des FB THN fand am 17.03.2011 in Rohrdorf statt. Den Mitgliedern wurde der
1. Entwurf der Arbeitshilfe für die Bauabnahme der EWS nach Art.61 BayWG übergeben.
Die endgültigen Fassung der Arbeitshilfe ist seit April auf der Homepage des Verbandes
eingestellt. Der neue Anerkennungsbereich TN 2 erfordert Erfahrung und umfangreiches
Wissen im Bereich Erdwärmesonden. Der Verband wird deshalb PSW, die an einer
späteren Anerkennung interessiert sind, Trainingsseminare anbieten. Das Protokoll dieser
Versammlung ist auf unseren Seiten im Netz.
Alle Mitglieder des Verbandes wurden mittlerweile per E-Mail aufgefordert, ihr Interesse an
den Trainingsseminaren bekannt zu geben. Eingegangen sind 35 positive Rückmails.
Fachbereich Grundstücksentwässerungsanlagen (GEA)
Fachbereich Bauabnahme (BA)
Für Bauabnahmen von Erdwärmesondenanlagen nach Art.61 BayWG wurde eine
Checkliste erstellt. Diese ist unter Fachbereiche/Thermische Nutzung/Arbeitshilfen auf
unserer Homepage eingestellt.
Arbeitsausschuss Satzung
Keine Aktivitäten
Arbeitsausschuss Honorarliste
Keine Aktivitäten
7 Bericht des Schatzmeisters
Herr Dietmar Stiefler erläutert die Einnahmen und die Ausgaben der Jahre 2010/2011 und
stellt diese dem Haushaltsplan gegenüber. Die Einnahmen 2010 betrugen 34.444,65 €,
die Ausgaben 27.835,81 €.
Der momentane Stand der Einnahmen 2010 beträgt 35.843,00 €, die Ausgaben betragen
29.562,83 €.
Die Vorgaben des Haushaltsplanes 2010 wurden eingehalten.
8 Bericht des Revisors
Der Revisor Herr Köberle gibt bekannt, dass er am 14.07.2011 die Buchführung des
Verbandes und die Einhaltung des Etats geprüft hat. Es gab keine Beanstandungen.
Herr Gerhard Damböck war aus Zeitmangel an der Prüfung nicht beteiligt.
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9 Entlastung des Vorstandes
Die Entlastung des Vorstandes wird per Akklamation durchgeführt. Der Vorstand wird, bei
Enthaltungen der Vorstandsmitglieder, ohne Gegenstimmen entlastet.
10 Kaffeepause
Mit Zustimmung aller anwesenden Mitglieder entfällt die Pause.
11 Haushaltsplan 2011/2012, Jahresbeitrag, Fortbildungsgebühren
Der Haushaltsplan 2011 wurde bereits 2010 bei der Mitgliederversammlung vorgestellt
und genehmigt.
Der Haushaltsplan für 2011 sieht Einnahmen von 39.000,00 € und Ausgaben von
44.000,00 € vor. Aus den Rücklagen müssen 5.000,00 € entnommen werden.
Der Haushaltsplan 2011/2012 wird einstimmig bei Enthaltung des Schatzmeisters
genehmigt.
Die Diskussion über neue Jahresbeiträge und Fortbildungsgebühren wird in Pkt 12.
geführt.
12 Beitrags- und Entschädigungsordnung,
Der Arbeitsausschuss Honorar wird beauftragt einen Entwurf der neuen Beitrags- und
Entschädigungsordnung unter Vorsitz des Schatzmeisters Herrn Stiefler zu erarbeiten.
Festgelegt werden sollen auch neue Jahresbeiträge und Fortbildungsgebühren.
Neben den Mitgliedern des Arbeitsausschusses werden die Herrn Obergrußberger und
Hollmann mitwirken.
Die Vorstellung des Entwurfes ist für die zweite Oktoberhälfte 2011 vorgesehen. In der
Mitgliederversammlung 2012 soll die neue Beitrags- und Entschädigungsordnung
beschlossen werden.
13 Beschwerdeausschuss für die Mitglieder des Verbandes zur Bekämpfung des
unlauteren Wettbewerbes
Dem Beschwerdeausschuss wurden mehrere Verstöße der PSW gegen die VPSW in den
Tätigkeitsbereichen KKA und THN telefonisch gemeldet. Konkrete Beschwerden mit
Namen und Belegen über der Art der Verstöße sind noch nicht eingegangen.
14 Anträge
Es soll eine FB-Versammlung BA einberufen werden, um einen ständigen Leiter des FB
zu wählen. Frau Scharnagl hat die Mitarbeit als Leiterin angeboten.
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Präsident: Dipl.-Ing. Bernhardt Heller
15 Verschiedenes
Herr Ehrl regt als Lehre aus dem EHEC-Skandal an, die Abläufe aus Kläranlagen nur in
größere Gewässer vorzusehen.
Herr Heller dankt den Mitgliedern für die Teilnahme und die Vorbereitung der
Mitgliederversammlung.
München, 3. September 2011
Angefertigt: G. Schinner
Für die Richtigkeit unterzeichnet:
Der Vorstand
Präsident .......................... Schatzmeister ..........................
Datum .......................... Datum ..........................
Unterschrift .......................... Unterschrift ..........................
Vizepräsident .......................... Geschäftsführerin ..........................
Datum .......................... Datum ..........................
Unterschrift .......................... Unterschrift ..........................
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