25. FEBRUAR 2012

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Einwohnerfragestunde
2 Öffentliche Mitteilungen und Anfragen
3 Beratung und Beschlussfassung über die
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung
der Gemeinde Schönkirchen für die
Haushaltsjahre 2008 - 2010
4 Bericht über die bisher in 2012 geleisteten
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
und Auszahlungen gem.
§ 95 d GO
5 Beratung und Beschlussfassung über die
Genehmigung einer Eilentscheidung des
Bürgermeisters über außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen
6 Beratung und Beschlussfassung über die
Genehmigung einer Eilentscheidung des
Bürgermeisters über überplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen
7 Beratung und Beschlussfassung über die
Satzung zur 1. Änderung der Satzung
über die Erhebung einer Hundesteuer in
der Gemeinde Schönkirchen
8 Beratung und Beschlussfassung über
eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
vom 01. Dezember
1996
9 Beratung und Beschlussfassung über die
Bezuschussung von Maßnahmen des
Freiwilligen Sozialen Jahres der TSG
Concordia Schönkirchen
10 Beratung und Beschluss über die 1. Satzung
zur Änderung der Benutzungs- und
Gebührensatzung für die Gemeindebücherei
Schönkirchen
11 Beratung und Beschlussfassung über
den 1. Nachtrag zur Ordnung für den
Integrativen Kindergarten Schönkirchen
(IKS)
12 Beratung und Beschlussfassung über
den 1. Nachtrag zur Entgeltordnung für
den Integrativen Kindergarten Schönkirchen
(IKS)
13 Beratung und Beschlussfassung über
den Antrag der AWO S.-H. gGmbH auf
Personalaufstockung im AWO Kinderhaus
Schönkirchen
14 Kenntnisnahme der von Firma GLC
Glücksburg Consulting AG, Hamburg,
erstellten Tourismuskonzeption für die
Gemeinde Schönkirchen sowie Beratung
und Beschlussfassung über die empfoh-
10
lenen Handlungsfelder und Entwicklungsziele
15 Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung
des Flächennutzungsplanes
Nichtöffentlicher Teil
16 Beratung und Beschlussfassung über
den Abschluss eines Vertrages zur Belieferung
der OGTS Schönkirchen und des
Integrativen Kindergartens Schönkirchen
im Rahmen der Mittagessen-Versorgung
17 Beratung und Beschlussfassung über die
Auszahlung des gemeindlichen Zuschusses
für die Erneuerung der Fenster im
Erdgeschoss des Alten Pastorats im Bereich
der altersgemischten Gruppe der
ev. Kindertagesstätte
18 Beratung und Beschluss über den Abschluss
eines Vertrages zur Gestaltung
und weiteren Entwicklung eines Skulpturenweges
im Bereich der Naherholungsfläche
"Großer Hof" in Schönkirchen
19 Beratung und Beschlussfassung über die
Vergabe des Bauauftrages zur Neugestaltung
des Schulhofes und die Zustimmung
zur überplanmäßigen Auszahlung
gemäß § 95d GO
20 Beratung und Beschlussfassung über die
Vergabe des Bauauftrages zur Instandsetzung
der Parkplätze am Kirchplatz
und die Zustimmung zur überplanmäßigen
Auszahlung gemäß § 95d GO
21 Beratung und Beschlussfassung über
den Ankauf der Tennishalle
22 Beratung und Beschlussfassung über die
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
23 Nichtöffentliche Mitteilungen und Anfragen
Protokoll:
Öffentlicher Teil
Zu 1 Einwohnerfragestunde
Vorlage: GS/0375/2012
Es werden folgende Anfragen gestellt:
Herr Rulle
Existiert für die Gemeinde Schönkirchen
ein Radwegkataster?
Herr Koops