niederschrift - Gemeinden Warth und Schröcken

GEMEINDEAMT
SCHRÖCKEN
Zl. 004-1-1/2010 Schröcken, 01.03.10
NIEDERSCHRIFT
über die 46. öffentliche Sitzung der
Gemeindevertretung am Dienstag, 12.01.10
ORT:
BEGINN:
VORSITZ:
ANWESEND:
SCHRIFTFÜHRER:
ZUHÖRER: 2
Vereinehaus - Gruppenraum
20.00 Uhr
Bgm. Renate Schrammel
Herbert Schwarzmann, Stefan Schwarzmann, Heinz Feuerstein, Siegfried
Staggl, Siegi Hollaus, Andreas Jochum, Roland Schwarzmann als
Ersatz für Sibylle Schaschl, Ulrike Schlierenzauer als Ersatz für Georg
Schwarzmann
Stefan Schwarzmann
Tagesordnung
1) Eröffnung und Begrüßung. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung mit Beschlussfähigkeit.
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2009
3) Berichte der Bürgermeisterin
4) Berichte aus dem Gemeindevorstand
5) Biotopinventar Schröcken – Stellungnahme
6) Verkehrskonzept Bregenzerwald - Endfassung
7) Beschluss über Jahreseinkäufe Sparmarkt Schröcken lt. Empfehlung Kontrollabteilung
8) Beschluss über Hausnummernvergabe
9) Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2010 / Vorwahl / Beratung über Vorgangsweise
10) Allfälliges
Sitzungsverlauf - Beratungsergebnisse
1) Eröffnung und Begrüßung
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit einem Gruß an die Gemeindevertretung. Die
ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt, die Beschlussfähigkeit gem.
§ 43 GG ist gegeben. Dem Antrag auf Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordndungspunktes
„Stellungnahme der Gemeinde Schröcken zur Skigebietsverbindung Lech“ wird
einstimmig zugestimmt.
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2009
Die Niederschrift wurde den Gemeindevertretungsmitgliedern per mail bzw. Post
übermittelt. Diese wird nach Erläuterungen einstimmig genehmigt.
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Seite: 1
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500

3) Berichte der Bürgermeisterin
a) Verabschiedung Josef Broger
Josef Broger (ARA Bezau) ist als langjähriger Betreuer der ARA Schröcken in Pension
gegangen. Die Bürgermeisterin berichtet über die Verabschiedung. Neuer Betreuer für
die ARA Schröcken ist Erwin Beer.
b) Eröffnung Gipfelbahn Mellau
Die Vorsitzende berichtet über die Eröffnungsfeierlichkeiten der Gipfelbahn im Skigebiet
Damüls – Mellau.
4) Berichte aus dem Gemeindevorstand
Keine Berichte.
5) Biotopinventar Schröcken – Stellungnahmen
Das Biotopinventar aus den Jahren 1984/89 wurde aktualisiert und den Gemeinden zur
Stellungnahme vorgelegt. Gegenüber dem ursprünglichen Inventar aus den 80er-Jahren
ergeben sich nur unwesentliche Änderungen. Ein Biotop (Kalktuffquelle Oberboden Nr.
23413) wurde neu ins Inventar aufgenommen.
Das aktualisierte Inventar wurden den Gemeindevertretern sowie Skiliften mit der Bitte
um Prüfung auf eventuelle Hindernisse bei der zukünftigen Entwicklung von Schröcken
zu prüfen. Bis zur Sitzung sind dazu keine Stellungnahmen eingetroffen. Gewisse Biotope
liegen in Gebieten, die für die Weiterentwicklung wichtig sind. Es soll diesbezüglich
auch mit der Gemeinde Warth Rücksprache zu einer gemeinsamen Vorgangsweise
gehalten werden.
Seitens der Gemeindevertretung werden die Biotope zur Kenntnis genommen, nicht
überall befürwortet.
6) Verkehrskonzept Bregenzerwald
Das im Jahr 2009 erarbeitete Verkehrskonzept Bregenzerwald liegt in seiner vorläufigen
Endfassung vor. Bis Mitte Jänner sind Stellungnahmen seitens der Gemeinden möglich.
Die Bürgermeisterin berichtet über das Gespräch im Landhaus mit Herrn DI Zimmermann
zu diesem Thema. Eine entsprechende Stellungnahme wurde vorbereitet und der Gemeindevertretung
vorgelegt. Dazu wird seitens der Gemeindevertretung erwähnt, dass
bei zu konkreten Angaben der Verhandlungsspielraum eingeengt wird und die Aussagen
eher konkret gehalten werden sollen. Zusätzlich soll auch die Thematik Verkehr aus dem
Lechtal angesprochen werden.
7) Beschluss über Jahreseinkäufe Sparmarkt Schröcken lt. Empfehlung Kontrollabteilung
Die Kontrollabteilung hat in der letzten Prüfung der Gebarung der Gemeinde Schröcken
festgestellt, dass einige Monatsabrechnungen (Spar, Zigaretten etc.) die Zuständigkeitsgrenzen
der Bürgermeisterin überschritten haben.
Lt. Empfehlung der Kontrollabteilung des Landes ist die Zuständigkeit für die Vergabe
von Lieferungen und Leistungen nach dem Gesamtwert der innerhalb eines Jahres von
einem Lieferanten bezogenen Handelswaren zu beurteilen. Am Beginn des Jahres sind
anhand der Erfahrungswerte des Vorjahres Beschlüsse über den gesamten Jahreseinkauf
durch die zuständigen Gemeindeorgane zu fassen. Wird der beschlossene Wert
überschritten ist ein weiterer Beschluss erforderlich.
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Seite: 2
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500

Die Gemeindevertretung beschließt für das Jahr 2010 folgende Jahreseinkäufe:
Fa. Tabaccoland und Fa. Moosmayr Tabak € 80.000,00
Fa. Spar, Dornbirn Handelswaren € 250.000,00
Bäckerei Oberhauser, Schoppernau Brot € 20.000,00
8) Beschluss über Hausnummernvergaben
Für das Objekt von Mathias Jochum, Oberboden wird die Hausnummer 118 vergeben.
Einstimmiger Beschluss.
9) Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2010 / Vorwahl / Beratung über Vorgangsweise
Seitens der Bürgermeisterin wird die Vorgangsweise für die Gemeindewahlen 2010 zur
Diskussion gestellt. Nach eingehender Diskussion wird für die Erstellung der Bürgerliste
folgende Vorgangsweise gewählt:
Vorwahlen: 18. – 22.01.2010
Abgabe der Stimmzettel im Gemeindeamt während der Amtszeiten möglich
Leerer Stimmzettel, auf dem 9 Wahlwerber eingetragen werden können
Punktereihung (9 Punkte erster, 8 Punkte zweiter ….)
Zum leeren Stimmzettel wird eine Liste ausgegeben auf dem alle wählbaren Personen
angeführt sind
Donnerstag, 28.01.2010
Treffen der 17 Personen mit den meisten Punkten; Beratung über Listenaufstellung und
Bürgermeisterkandidat.
10) Stellungnahme der Gemeinde Schröcken zur Skigebietsverbindung
Warth/Schröcken mit Lech
Dazu hat die Bürgermeisterin ein Schreiben vorbereitet, welches den Gemeindevertretungsmitgliedern
kurzfristig zu dieser Sitzung übermittelt wurde. Nach Beratung wird die
positive Stellungnahme entsprechend an die Skilifte Lech weitergeleitet.
In diesem Zuge soll mit der Gemeinde Warth bezüglich einer positiven Stellungnahme
zur Dorfbahn gesprochen werden. Auch die weiteren Themen wie die touristische Zusammenarbeit
sollen angesprochen werden.
11) Allfälliges
Das REK soll bis Ende Jänner/Mitte Februar fertig gestellt werden. Über die Präsentation
für die Bürger wird diskutiert.
Ein Gemeindevertreter erkundigt sich über die Vorgangsweise Splitt/Salzstreuung in
Oberboden. Dazu wird berichtet, dass seitens des Gemeindeamtes kein eindeutiger Auftrag
(Salz oder Splitt) besteht. Die entsprechenden Maßnahmen werden kurzfristig je
nach Ermessen vom Gemeindearbeiter gewählt. Diese Vorgangsweise hat sich sehr gut
bewährt und wird auch beibehalten. Es sei denn seitens der Genossenschaft wird eine
andere Vorgangsweise gewünscht.
Ende der Sitzung 21.20 Uhr.
Die Bürgermeisterin
Renate Schrammel
Schriftführer
Stefan Schwarzmann
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