GEMEINDEAMT SCHRÖCKEN - Walsergemeinden Warth und ...

GEMEINDEAMTSCHRÖCKENZl. 004-1-9/2013 Schröcken, 05.12.2013Niederschriftüber die 37. öffentliche Sitzung derGemeindevertretung am Donnerstag, 05.12.2013ORT:BEGINN:VORSITZ:ANWESEND:ENTSCHULDIGT:SCHRIFTFÜHRER:ZUHÖRER: 3Gemeindeamt20.00 UhrBgm. Herbert SchwarzmannStefan Schwarzmann, Sibylle Schaschl, Jürgen Strolz, Ulrike Schlierenzauer,Eric Leitner, Siegfried Hollaus, Siegfried Staggl, Roland Schwarzmann als Ersatzfür Andreas JochumAndreas JochumStefan SchwarzmannTagesordnung1) Eröffnung und Begrüßung. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung mit Beschlussfähigkeit.2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.20133) Berichte: Bürgermeister Gemeindevorstand aus den Ausschüssen4) Feststellung des Voranschlages 20145) Festsetzung der Finanzkraft 20146) Schneeräumung Winter 2013/2014 / Abwicklung7) Teilungsschlüssel Warth – Schröcken / Neuregelung ab 01.01.20148) AllfälligesSitzungsverlauf – Beratungsergebnisse1) Eröffnung und BegrüßungBgm. Herbert Schwarzmann eröffnet die Sitzung mit einem Gruß an die Gemeindevertretungsmitgliedersowie Zuhörer. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt, die Beschlussfähigkeitist gegeben.A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 1Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718

2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2013Die Niederschrift wurde allen Gemeindevertretungsmitgliedern übermittelt. Diese wird nach Erläuterungendurch den Bürgermeister einstimmig genehmigt.3) Berichtea) Berichte des Bürgermeisters 12.11. Grenzverhandlung im Bereich Tannbergbrücke (Weg alte Säge und Güterweg Oberboden) 16.11. Jahreshauptversammlung Trachtenverein 18.11. Sitzung Jagdausschus 24.11. Jahreshauptversammlung Kulturverein uf m Tannberg 27.11. Betriebsgenehmigungsverfahren Auenfeldjet mit mündlichem Bewilligungsbescheid 28.11. Vollversammlung Bregenzerwald Tourismus im Gemeindesaal Schröcken. Der Bürgermeisterrichtet einen Dank an den Trachtenverein für die Bewirtung im Gemeindesaal unddie Bediensteten vom Sparmarkt, die für das kulinarische Wohl gesorgt haben 29.11. Vollversammlung Regio Bregenzerwald; Themen waren u.a. der Regio-Voranschlag fürdas Jahr 2014 30.11. Jahreshauptversammlung Skiclub Schröcken 02.12. Abschluss-Seminar zur Erstellung des Katastrophenschutzplanes für die Gemeinde 05.12. Nikolausfeier der Volksschule und Kindergarten; der Bürgermeister richtet einen Dankan die Verantwortlichen für die gelungene Veranstaltung Personelles: neue Mitarbeiterin im Sparmarkt Schröcken mit heutigem Datum wurde die neue Wasserversorgung (BA03) provisorisch in Betrieb genommen;der Bürgermeister berichtet, dass der Anschluss Körbersee leider aus zeitlichenGründen nicht mehr in Betrieb genommen werden konnte. Dies wurde im Vorfeld mit derFamilie Schlierenzauer besprochenb) Berichte aus dem Gemeindevorstand Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fand eine Vorstandssitzung statt. In dieserSitzung wurde der Voranschlag 2014 erarbeitet.c) Berichte aus den Ausschüssen JagdausschussIn der letzten Sitzung der Jagdgenossenschaft wurde vereinbart, die Jagd neu auszuschreiben.Der bisherige Pachtvertrag endet mit 31.03.2014. Die Ausschreibung erfolgt in dennächsten Tagen in den Gemeindeblättern Bregenz und Dornbirn sowie im Amtsblatt Vorarlberg.4) Feststellung des Voranschlages 2014Den Gemeindevertretern wurde der in der Sitzung des Gemeindevorstandes vom 22.11.2013 behandelteVoranschlagsentwurf mit Stellungnahme des Gemeindevorstandes samt den angeschlossenenUntervoranschlägen am 27.11.2013 gemäß § 73 Abs. 4 GG übermittelt.Zusätzlich wurde ein Bericht zum Voranschlag 2014 erstellt, der die wesentlichen Ausgaben undPositionen näher präzisiert. Der Bürgermeister gibt vorab einen allgemeinen Bericht zur finanziellenLage der Gemeinde und den absolut eingeschränkten Handlungsspielraum sowohl in der Gemeindeals auch beim Land und Bund.Einzelne Posten und Ansätze werden nach Anfrage besprochen und beraten. Im Speziellen wirdA-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 2Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718

auf das Maastricht-Defizit von € 106.000,00 hingewiesen. Der Stabilitätspakt sieht die Ausgabenbremseim Jahr 2014 vor, eine sanktionsrelevante Schuldenquotenanpassung spätestens 2017.Die Einhaltung der Vorgaben für die Gemeinden eines Bundeslandes werden jeweils zusammengefasstbeurteilt. Damit es zu keinen Sanktionen kommt müssen Defizite einer Gemeinde vonanderen Gemeinden aufgefangen werden. Derzeit ist es für die Gemeinde Schröcken nicht möglichhier einen ausgeglichenen Saldo darzustellen, ohne extreme Leistungseinschränkungen gegenüberden Bürgern und Gästen vorzunehmen.Der Voranschlag 2014 stellt sich wie folgt dar:Einnahmen der Erfolgsgebarung € 1.960.300,00Einnahmen der Vermögensgebarung € 1.129.200,00€ 3.089.500,00Ausgaben der Erfolgsgebarung € 2.087.500,00Ausgaben der Vermögensgebarung € 1.400.300,00€ 3.487.800,00Dies ergibt einen Abgang in der Höhe von € 398.300,00. Der Gebarungsabgang 2012 wurde bereitsim Jahr 2013 aufgelöst. Der zu erwartende Abgang 2013 kann erst im Rahmen eines Nachtragsvoranschlagesfür 2014 vorgetragen werden.Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den vorliegenden Voranschlag 2014.5) Festsetzung der Finanzkraft 2014Die Finanzkraft für 2014 (Grundlage Voranschlag 2012) wird mit € 581.000,00 festgestellt.6) Schneeräumung Winter 2013/2014Der Bürgermeister berichtet, dass zwischenzeitlich die Beschlüsse der Augustsitzung umgesetztwurden und die Vereinbarungen über die Parkplatzräumungen abgeschlossen wurden. Es wirdberichtet, dass zwischenzeitlich der Leistungsumfang bei gleichem Einheitenpreis von 6 auf 12Minuten angehoben wurde. Somit erhält der Vertragspartner mehr Leistung zum selben Preis.Diese Besserstellung entgegen dem Gemeindebeschluss im August hat sich im Rahmen der Erstellungder Vereinbarungen ergeben, da die Stundensätze für die Schneeräumung in andererForm schwer darstellbar waren. 41 Vereinbarungen wurden unterschrieben.Weiters berichtet der Bürgermeister über die Abwicklung mit den beiden Schneeräumgeräten.Beide Geräte wurden mit einem GPS-Gerät ausgestattet um detaillierte Aufzeichnungen überden Räumaufwand zu erhalten.Der Bürgermeister weist nochmals darauf hin, dass es sich hier um ein Versuchsprojekt handelt,dass im Frühjahr nach Vorliegen aller Daten entsprechende Diskussionsgrundlagen vorliegen.Ein Gemeindevertreter fragt an wie eine Kostenbeteiligung der Genossenschaften aussehenkönnte. Dazu berichter der Bürgermeister, dass seit jeher in der Gemeinde Schröcken die Kostenfür die Güterweggenossenschaft von der Gemeinde übernommen werden. Seitens des Landesgibt es eine kleine Entschädigung für diese Wege (nach Weglänge). Aber auch diese wird und sollThema nach Abschluss des Probewinters sein.A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 3Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718

7) Teilungsschlüssel Warth – Schröcken / Neuregelung ab 01.01.2014Dazu wurde den Gemeindevertretern vorab das Arbeitspapier, das in den GemeindevorständenWarth und Schröcken ausgearbeitet wurde übermittelt.Die bisherigen Teilungsschlüssel bei den verschiedenen gemeinsamen touristischenInfrastrukturen wurde immer wieder bemängelt und war jährlich Verhandlungssache in denGemeinden. Um nun für diese gemeinsamen Einrichtungen einen transparenten undnachvollziehbaren Kostenschlüssel zu finden wurden verschiedene Berechnungsmodelleerarbeitet un in den Sitzungen der Gemeindevorstände Warth und Schröcken besprochen.Zielsetzung soll sein, dass Kostenschlüssel erarbeitet werden, die auf zukünftige Veränderungenanpassbar sind und den Gemeinden somit langfristige Finanzplanungen ermöglichen.Die neue Vereinbarung beinhaltet die Bereiche Tourismuskooperation Warth - Schröcken(Personal- und Marketingbudget), Skibus und Winterwanderwege/Loipe.Die verschiedenen Bereiche werden anhand des vorliegenden Vorschlages in derGemeindevertretung diskutiert. Im Bereich Tourismuskooperation gelten zukünftig die Betten alsBasis, beim Skibus die anteiligen Kilometer je Gemeindegebiet. Bei denWinterwanderwegen/Loipe die jeweils präparierten Wege je Gemeindegebiet.Die Gemeindevertretung ist der Auffassung, dass diese Schlüsselberechnungen fundiert undnachvollziehbar sind und auch bei Veränderungen gut angepasst werden können.Das vorliegende Arbeitspapier vom 03.12.2013 (Version 3) und die darin vorgeschlagenenAufteilungsschlüssel werden einstimmig genehmigt.8) AllfälligesEric Leitner präsentiert die Veranstaltung „Freudensprung“, die am 20.03.2014 durchgeführtwird. Es handelt sich dabei um einen Freestyle-Contest in Verbindung mit dem HilfsprojektRokpa.Siegfried Staggl fragt an wie die Umsetzung der Dorfabfahrt über Nesslegg geplant ist.Siegi Hollaus berichtet über die Charity-Veranstaltung am 16.03.2014 am Salober.Abschließend gibt der Bürgermeister einen kurzen Rückblick 2013 über umgesetzte und laufendeProjekte im Jahr 2013. Es fanden 14 Gemeindevorstand- und 9 Gemeindevertretungssitzungenstatt. Die Aufgaben für 2014 wurden bereits im Rahmen der Voranschlagserstellung dargelegt. Erbedankt sich bei den Gemeindevertretungsmitgliedern und dem Gemeindevorstand für dasVertrauen und die rege und konstruktive Diskussion in den Sitzungen während des ganzenJahres. Er richtet einen weiteren Dank an alle Gemeindebediensteten für die geleistete Arbeit inder Gemeinde.Die Vizebürgermeisterin Sybille Schaschl bedankt sich im Namen der Gemeindevertretung beimBürgermeister für die geleistete Arbeit.Ende der Sitzung 21:45 UhrBürgermeisterHerbert SchwarzmannSchriftführerStefan SchwarzmannA-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 4Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718