GEMEINDEAMT SCHRÃCKEN - Gemeinden Warth und Schröcken
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<strong>GEMEINDEAMT</strong><br />
SCHRÖCKEN<br />
Zl. 004-1-1/2013 Schröcken, 17.01.2013<br />
Niederschrift<br />
über die 30. öffentliche Sitzung der<br />
Gemeindevertretung am Donnerstag, 17.01.2013<br />
ORT:<br />
BEGINN:<br />
VORSITZ:<br />
ANWESEND:<br />
SCHRIFTFÜHRER:<br />
ZUHÖRER: 1<br />
Gemeindeamt<br />
20.00 Uhr<br />
Bgm. Herbert Schwarzmann<br />
Vbgm. Sibylle Schaschl, Andreas Jochum, Stefan Schwarzmann, Siegfried<br />
Staggl, Siegfried Hollaus, Jürgen Strolz, Ulrike Schlierenzauer, Eric Leitner<br />
Stefan Schwarzmann<br />
Tagesordnung<br />
1) Eröffnung <strong>und</strong> Begrüßung. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung mit Beschlussfähigkeit.<br />
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012<br />
3) REK – Erweiterung / Präsentation Fa. Falch, Landeck<br />
4) Berichte:<br />
Bürgermeister<br />
Gemeindevorstand<br />
aus den Ausschüssen<br />
5) Erneuerung Steuerungstechnik ARA Schröcken / Vergabe<br />
6) Rahmenbeschlüsse für Einkäufe Sparmarkt Schröcken<br />
7) Ansuchen um Änderung der Flächenwidmung Teilflächen 146/5 (Dietmar Schwarzmann), 138/2<br />
(Werner Schwarzmann) <strong>und</strong> 138/4 (Georg <strong>und</strong> Stefanie Schwarzmann) für Projekt Tischlerei<br />
Schwarzmann<br />
8) Allfälliges<br />
9) Nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt (Schneedruckabwehr Schröcken)<br />
Sitzungsverlauf – Beratungsergebnisse<br />
1) Eröffnung <strong>und</strong> Begrüßung<br />
Bgm. Herbert Schwarzmann eröffnet die Sitzung mit einem Gruß an die Gemeindevertretungsmitglieder<br />
sowie Zuhörer. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt, die Beschlussfähigkeit<br />
ist gegeben.<br />
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 1<br />
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500<br />
Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012<br />
Die Niederschrift wurde allen Gemeindevertretungsmitgliedern übermittelt. Diese wird nach Erläuterungen<br />
durch den Bürgermeister einstimmig genehmigt.<br />
3) REK – Erweiterung / Präsentation Fa. Falch<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Bürgermeister DI Michael Duiner vom Büro<br />
Falch/Landeck. In mehreren Arbeitssitzungen wurde die REK – Erweiterung (Planung Dorfzentrum,<br />
Bebauungsplan, Verkehrskonzept, Infrastruktur etc.) erarbeitet. U.a. fand auch eine Besprechung<br />
mit allen betroffenen Gr<strong>und</strong>besitzern <strong>und</strong> Einwohnern von Heimboden statt. Der derzeitige<br />
Projektstand wird präsentiert.<br />
Die GemeindevertreterInnen diskutieren intensiv die verschiedenen erarbeiteten Varianten <strong>und</strong><br />
besprechen die Vor- <strong>und</strong> Nachteile diverser Konzeptteile. Die Verkehrslösung wird als sinnvoll<br />
angesehen. Wichtig ist jedenfalls die Anbindung des Skifahrers an die Dorfbahn.<br />
Die nun vorliegende Konzeption wird weiter ausgearbeitet <strong>und</strong> verfeinert <strong>und</strong> im nächsten<br />
Schritt der Bevölkerung im Rahmen einer Informationsveranstaltung zur Diskussion vorgestellt.<br />
4) Berichte<br />
a) Berichte des Bürgermeisters<br />
17.12. Seniorenfeier im Vereinehaus<br />
20.12. Unterzeichnung Dienstbarkeitsvertrag mit der Familie Moosmann „Trinkwassererschließung<br />
am Stein“<br />
04.01. Besprechung mit Xaver Natter zum Wohnbauprojekt Oberboden<br />
08.01. Besprechung mit DI Gerhard Prenner bezüglich Bauprojekt Tischlerei Schwarzmann<br />
09.01. Besprechung mit den Skiliften Schröcken zu diversen Themen (Winterwanderweg,<br />
Märchenland)<br />
10.01. Winterfeier der Gemeinde Schröcken im Holzschopf<br />
12.01. Journalistenbetreuung <strong>Warth</strong> – Schröcken<br />
15.01. Jahreshauptversammlung Seniorenb<strong>und</strong> Schröcken<br />
Mitarbeitergespräche zur Leistungsbeurteilung 2012<br />
Diverse Besprechungen mit den Gr<strong>und</strong>besitzern zum Thema Schneedruckabwehr Schröcken<br />
b) Berichte aus dem Gemeindevorstand<br />
Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden zwei Vorstandssitzungen statt. Über<br />
die Themen wird berichtet.<br />
c) Berichte aus den Ausschüssen<br />
Keine Berichte<br />
5) Erneuerung Steuerungstechnik ARA Schröcken / Vergabe<br />
Wie bereits zum Voranschlag berichtet ist die Steuerungstechnik bei der ARA Schröcken nach nun<br />
13 Jahren stark veraltet bzw. zum größten Teil nicht mehr funktionsfähig ist. Das derzeit vorhandene<br />
System der Firma OMS / Salzburg kann auch nicht mehr adaptiert <strong>und</strong> instandgesetzt werden.<br />
Um einen kontinuierlichen, guten Betrieb der ARA weiter zu gewährleisten ist es dringend<br />
erforderlich, diese Steuertechnik zu erneuern. Dazu wurde ein Angebot von der Fa. Siemens eingeholt,<br />
die auch die Steuertechnik für die Wasserversorgung Schröcken umgesetzt hat.<br />
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 2<br />
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500<br />
Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718
Das vorliegende Angebot sieht eine Auftragssumme von € 44.019,09 (abz. 3 % Rabatt) vor. Eine<br />
Detailbesprechung zum Umfang des Angebotes fand am 12.12.2012 mit der Fa. Siemens <strong>und</strong> Erwin<br />
Beer (ARA-Betreuung) statt. Ein Alternativangebot wurde keines eingeholt. Das Angebot basiert<br />
auf der Ausschreibung der Wasserversorgung im Jahr 2012. Eine entsprechende Förderung<br />
im Rahmen der Anpassung an den Stand der Technik ist vor Auftragsvergabe noch abzuklären.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Vergabe der Arbeiten an die Firma Siemens<br />
zum angebotenen Preis von € 44.019,09 abz. 3 % Skonto.<br />
6) Rahmenbeschlüsse für Einkäufe Sparmarkt Schröcken<br />
Lt. Empfehlung der Kontrollabteilung des Landes ist die Zuständigkeit für die Vergabe von Lieferungen<br />
<strong>und</strong> Leistungen nach dem Gesamtwert der innerhalb eines Jahres von einem Lieferanten<br />
bezogenen Handelswaren zu beurteilen. Am Beginn des Jahres sind anhand der Erfahrungswerte<br />
des Vorjahres Beschlüsse über den gesamten Jahreseinkauf durch die zuständigen Gemeindeorgane<br />
zu fassen. Wird der beschlossene Wert überschritten ist ein weiterer Beschluss erforderlich.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt für das Jahr 2013 folgende Jahreseinkäufe:<br />
Fa. Tabaccoland <strong>und</strong> Fa. Moosmayr Tabak € 80.000,00<br />
Fa. Spar, Dornbirn Handelswaren € 250.000,00<br />
Bäckerei Oberhauser, Schoppernau Brot € 20.000,00<br />
7) Ansuchen um Änderung der Flächenwidmung Teilflächen 146/5 (Dietmar Schwarzmann), 138/2<br />
(Werner Schwarzmann) <strong>und</strong> 138/4 (Georg <strong>und</strong> Stefanie Schwarzmann) für Projekt Tischlerei<br />
Schwarzmann<br />
Angeführte Gr<strong>und</strong>eigentümer haben zur Umsetzung des Projektes „Zubau Tischlerei <strong>und</strong> Neubau<br />
Carport mit Personalwohnungen“ um Umwidmung der erforderlichen Flächen angesucht.<br />
Das Ansuchen, das Projekt <strong>und</strong> der Lageplan wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />
zur Umwidmung folgender Teilflächen<br />
GSt. 138/2 (Werner Schwarzmann) ca. 150 m²<br />
GSt. 146/5 (Dietmar Schwarzmann) ca. 330 m²<br />
Und 138/4 (Georg Schwarzmann)<br />
von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche Mischgebiet. Die genauen Widmungsgrenzen sind im<br />
Rahmen des Auflageverfahrens mit der Wildbach <strong>und</strong> der Raumplanung noch zu besprechen,<br />
zumal es in diesem Bereich auch Vorbehaltsflächen gibt.<br />
Der beschlossene Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes wird während einem Monat<br />
innerhalb der Amtsst<strong>und</strong>en im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsicht aufgelegt. Während<br />
der Auflagefrist kann jeder Gemeindebürger oder Eigentümer von Gr<strong>und</strong>stücken, auf die sich der<br />
Flächenwidmungsplan bezieht, zum Entwurf schriftlich oder mündlich Änderungsvorschläge erstatten.<br />
8) Allfälliges<br />
Ein Gemeindevertreter fragt an, wie die Nutzung des Kinderlandes am Salober geregelt ist. Dazu<br />
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 3<br />
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500<br />
Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718
erichtet der Bürgermeister über die zwischenzeitlich geführten Gespräche mit den Skiliften<br />
Schröcken <strong>und</strong> der Skischule Schröcken-Hochkrumbach. Trotzdem muss festgehalten werden,<br />
dass die derzeitige Praxis als äußerst bescheiden angesehen werden muss <strong>und</strong> es für ein<br />
„beworbenes“ Familienskigebiet keine Lösung sein kann.<br />
9) Nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt (Schneedruckabwehr Schröcken)<br />
Ende der Sitzung 22.40 Uhr.<br />
Bürgermeister<br />
Herbert Schwarzmann<br />
Schriftführer<br />
Stefan Schwarzmann<br />
A-6888 Schröcken 2 DVR 0597988 Seite: 4<br />
Tel. (05519) 267-11 Fax (05519) 267-5 E-Mail gemeinde@schroecken.at UID-Nr. ATU47006500<br />
Bankverbindung: 3.024.718 bei BLZ 37405 Raiba Au – BIC: RVVGAT2B405 – IBAN: AT84 3740 5000 0302 4718
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