Bericht zur Lebenssituation von aus Deutschland ... - Pro Asyl

Bewusst wurde angesichts einer nur kurzen Rechercheperiode auf das Einholen offizieller Stellungnahmen
verzichtet. Zum einen gibt es zahlreiche Papiere, die sich auf verschiedene Aspekte von
Rückkehr und Reintegration im Kosovo beziehen; zum anderen finden diese Papiere meist keine
Entsprechung in der Wirklichkeit im Kosovo. Geldmangel der kosovarischen Regierung, gepaart mit
Desinteresse und mangelnder Kompetenz, verhindern jegliche lokale Unterstützung und Reintegrationshilfe
für Rückkehrer aus Westeuropa.
Unterstützung seitens internationaler Organisationen gibt es lediglich im Rahmen von Programmen,
die sich jedoch ausschließlich auf die Wiederansiedlung und Reintegration von Flüchtlingen aus der
Region 1 beziehen.
Unter den zahlreichen Papieren zur rückkehrrelevanten Lage im Kosovo kommt dem Lagebericht
des Auswärtigen Amtes besondere Bedeutung zu. Erkenntnisse zu Asyl- und Rückkehrfragen werden
von einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der deutschen
Vertretung in Prishtina zusammengestellt. In einem Nachtrag dieses Berichts wird deshalb gesondert
auf diesen Lagebericht Bezug genommen werden, der neben richtigen Aussagen auch zahlreiche
problematische Passagen enthält.
Besondere Beachtung findet auch das Projekt URA 2 des BAMF, das seit Jahresbeginn 2009 im Kosovo
Abgeschobene und Rückkehrer unterstützt. Das Projekt setzt, mit anderer Finanzierung, einen
Ansatz fort, der schon im Bericht »Angeordnete Freiwilligkeit« 2008 diskutiert und kritisch bewertet
wurde. Insofern wird nur auf neuere Entwicklungen im Rahmen dieses Projektes eingegangen, und
auch das nur, weil Ausreisepflichtige aus dem Kosovo regelmäßig auf das Projekt hingewiesen werden
und Stellungnahmen deutscher Behörden und Innenministerien das Projekt als Unterstützung
für angeordnete und zwangsweise Rückkehr empfehlen.
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1 Hier handelt es sich um ehemals als IDP, Internally Displaced Persons, definierte Binnenflüchtlinge. Durch den zwischenzeitlichen
Zerfall Rest-Jugoslawiens in Einzelstaaten und die Unabhängigkeit auch des Kosovo befinden sich diese
Flüchtlinge nun nicht mehr in einer Binnensituation, sondern in den verschiedenen, den Kosovo umgebenden Staaten
(v.a. Serbien, Montenegro, Mazedonien).