Gutachten als PDF-Download - Borderline Europe

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Monaten (siehe unten: durchschnittliche Belegung/Jahr 5.800 Personen bei derzeitigen 3.163
Plätzen).
Erhebt der Flüchtling Klage gegen die Ablehnung seines Asylantrags im Asylverfahren, muss er das
SPRAR verlassen, wenn er arbeitsfähig ist und somit (theoretisch) seinen Lebensunterhalt selber
bestreiten könnte. Es gebe in diesen Fällen Einzelfallprüfungen, so der Servizio Centrale. Werden
die Personen z.B. aus Krankheitsgründen als nicht arbeitsfähig eingestuft ist eine Verlängerung
möglich. Prinzipiell, so der Servizio Centrale, könnten nach der Entlassung jedoch
Integrationsprobleme bestehen. 40
Auch bei sonstigen vulnerablen Gruppen (Kranke, Alleinerziehende, Schwangere, unbegleitete
Minderjährige...) kann die Aufenthaltszeit verlängert werden. Dafür muss dem Servizio Centrale als
Koordinationseinheit der SPRARs die Vulnerabilität gemeldet werden. Der Servizio Centrale kann
dann die Leitung des SPRARs anweisen, den Aufenthalt zu verlängern. Unbegleitete Minderjährige
bleiben bis zur Volljährigkeit, wenn sie an ihrem 18. Geburtstag noch in einer Ausbildung sind ggf.
bis zu deren Ende.
Doch nicht vulnerable Bewohner müssen – schon aufgrund der wenigen Plätze – das SPRAR nach
der angegebenen Zeit verlassen.
DUBLIN-Rückkehrer, die schon einmal einen SPRAR-Platz vor ihrer Ausreise in Anspruch
genommen haben, können nicht erneut aufgenommen werden. 41
Derzeit verfügt das SPRAR-System über 3.000 Plätze, die durch FNPSA 42 , und über 163
zusätzliche Plätze, die über Otto per Mille 43 finanziert werden. 2.499 sind so genannte gewöhnliche
Plätze, 664 Plätze sind für besonders Schutzbedürftige vorbehalten, zu diesen zählen auch die 163
Plätze der Otto per Mille – Finanzierung. Es gibt zudem 50 Plätze für psychisch Kranke und 134
Plätze für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (in der Kategorie der Plätze für vulnerable
Personen). Im Durchschnitt der letzten zehn Jahre wurden jährlich 5.800, aber auch, wie z.B. in
2010, mehr Personen (siehe Tabelle 5a) untergebracht. Natürlich könne nicht jeder einen Platz
bekommen, der sich bewerbe, so der Servizio Centrale. 44
SPRAR STATISTIK 2010-2011 45
Tabelle 5a – Art der Aufenthaltserlaubnis der SPRAR-Bewohner, 2010
Art der Aufenthaltserlaubnis %
Asylsuchend 2.161 32
Flüchtlingsstatus 1.240 18
Subsidiärer Schutz 2.560 37
Humanitärer Schutz 894 13
Insgesamt 6.855 100
40
Interview mit dem Servizio Centrale/SPRAR,19.10.2012, Rom.
41
Interview ASGI, RAe Salvatore Fachile/Loredana Leo, 24.10.2012, Rom.
42
FNPSA: Fondo nazionale per le politiche e i servizi dell'asilo. Nationalfonds für Asylpolitik und asylpolitische
Leistungen.
43
Eine vom Staat 1985 eingerichtete Steuerabgabe, die dann den verschiedenen sozialen Einrichtungen oder
den Kirchen zu Gute kommt. Der Steuerzahler kann wählen, wer dieses Geld erhalten soll.
44
Interview mit dem Servizio Centrale/SPRAR,19.10.2012, Rom.
45 Tabellen: Datenbank SPRAR, Rapporto annuale del Sistema di protezione per I richiedenti asilo e rifugiati,
Anno 2010/2011, Rom 2011, S. 323ff.