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Wortmeldungen:
Zum VA-Entwurf werden nur zustimmende Wortmeldungen vorgebracht.
Die vorgesehenen Darlehensaufnahmen und Kreditbeanspruchungen werden ebenso wie die
zur Kenntnis gebrachten Subventionen befürwortet.
Den Änderungsvorschlag hinsichtlich des Budgets der Volks- und Hauptschulleitungen für
Unterrichtsmaterialien beurteilen die GR-Mitglieder sehr positiv.
Antrag des Bürgermeisters:
Den Gemeindevoranschlag für das Finanzjahr 2004 – einschließlich der
vorgesehenen Darlehensaufnahmen/Kreditbeanspruchungen und der zur Kenntnis
gebrachten Subventionen sowie in Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderung,
die Budgets der Volks- und Hauptschulleitungen für Unterrichtsmaterialien betreffend, –
beschließen.
Beschluss: einstimmige Annahme
4. MITTELFRISTIGER FINANZPLAN (MFP)
Anpassung und Fortführung für ein weiteres Jahr (2008)
AZ: 902
Berichterstatter: Bgm K. Wimmer mit Al J. Rosenhammer
An die im Gemeinderat vertretenen politischen Parteien wird je eine Ausfertigung des
mittelfristigen Finanzplanes (Entwurf) übergeben.
Gemäß § 16 der Oö. GemHKRO, LGBl. Nr. 69/2002, sind die Gemeinden verpflichtet, einen
mittelfristigen Finanzplan für einen Zeitraum von vier Finanzjahren zu erstellen und dem
Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der mittelfristige Finanzplan besteht aus dem
mittelfristigen Einnahmen- und Ausgabenplan und dem mittelfristigen Investitionsplan. Der
mittelfristige Einnahmen- und Ausgabenplan enthält alle voraussichtlichen
voranschlagswirksamen Einnahmen und Ausgaben, soweit es sich nicht um Einnahmen und
Ausgaben für Investitionsvorhaben und zweckgebundene Investitionsförderungen handelt, für
jedes Finanzjahr der Planperiode. Der mittelfristige Investitionsplan enthält die Einnahmen und
Ausgaben für Investitionsvorhaben und zweckgebundene Investitionsförderungen für jedes
Finanzjahr der Planperiode.
Der vom Gemeinderat beschlossene mittelfristige Finanzplan ist bei der Erstellung des
Voranschlages zu berücksichtigen. Der mittelfristige Finanzplan ist alljährlich zugleich mit dem
Voranschlagsentwurf für das nächste Finanzjahr dem Gemeinderat zur allfälligen Anpassung
an geänderte Verhältnisse und zur Fortführung für ein weiteres Finanzjahr vorzulegen.
Die Entwürfe (mittelfristiger Einnahmen- und Ausgabenplan und mittelfristiger Investitionsplan
sowie Budgetspitze und Vergleich Maastricht-Ergebnis) werden zur Kenntnis gebracht.
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