Leserbriefe bitte an leserbrief@rfj.at - Ring Freiheitlicher Jugend ...

»Tangente« Nr. 3/2004, P.b.b. Verlagspostamt: 1010 Wien, Zulassungsnummer: GZ 02Z032227M 3/2004
http://rfj.at
ring freiheitlicher jugend – das magazin
EU-Mölzer: Nein zum
Beitritt der Türkei
Gedanken zu Europa
Tommy Ram quergefragt
Karriere mit Lehre
Warum wir keine
»Deutschen« sind?

tangente INTERNA
Liebe Mitglieder, liebe Freunde!
Zuallererst möchte ich mich für die vielen
Zusendungen bedanken, die uns in den
letzten Monaten seitens unserer Mitglieder
erreicht haben. Sie alle bestätigen,
daß sich der RFJ auf dem richtigen Weg
befindet und durchwegs aus selbständig
denkenden und kritischen jungen Österreichern
besteht. Eine Auswahl daraus ist
auch in dieser Tangente wieder in unserem
Leserforum veröffentlicht.
Seit nunmehr über einem Jahr weht ein
spürbar frischer Wind im RFJ. Und die
Erfolgsbilanz kann sich sehen lassen:
Rund eintausend Neumitglieder in diesem
Zeitraum zeugen von der Anziehungskraft
unserer Bewegung. Auf breite Resonanz
stoßen unsere neue Heimseite
http://rfj.at und die traditionelle Vereinszeitschrift
»tangente«, die beide in neuem
Glanz als Träger unserer kantigen Inhalte
fungieren. Als größte Veranstaltungen
erfreuen sich die Alpintage, »Zeichen
Setzen« und das Pfingstseminar großen
Zulaufs, und dienen mit der Möglichkeit
zum Gedankenaustausch durchaus als
»Denkfabrik« für unsere programmatischen
Inhalte – so haben wir bespielsweise
ein neues Leitbild mit jungfreiheitlichem
Profil entwickelt, welches als Grundpfeiler
für unsere tagespolitischen Positionierungen
dient. Auf all unseren Veranstaltungen
gilt der urfreiheitliche Grundsatz:
Jeder kann sich einbringen und jede
Idee wird diskutiert.
Nicht ohne Stolz kann ich berichten, daß
unser RFJ im letzten Jahr so bekannt
geworden ist wie nie zuvor! In vielen Diskussionen,
wie beispielsweise in der
Zuwanderungsdebatte, in der wichtigen
Familien- und Wertedikussion, in der kategorischen
Ablehnung des Beitritts der
Türkei zur EU und auch in der aktuellen
Wehrdienstdebatte, haben wir uns in allen
Medien landauf und landab die Themenführerschaft
erkämpft. Hunderte Zeitungsberichte
und Erwähnungen in Radio und
Fernsehen haben Bekanntheitsgrad des
RFJ enorm steigen lassen. Wir lassen uns
von niemandem einen Maulkorb umhängen,
denn unserer österreichischen
Jugend gehört die Zukunft.
Auch in den Landesgruppen funktioniert
die Arbeit sehr gut, und ich möchte an dieser
Stelle dem neugewählten Tiroler
Landesobmann, Marco Blaha, sowie den
wiedergewählten Landesobmännern
Gerfried Schönangerer aus der Steiermark
und Herbert Eder aus Salzburg auf das
Herzlichste gratulieren.
Um unsere vielen neuen Bezirksgruppen
besser kennenzulernen, und allen Mitgliedern
und Funktionären des RFJ österreichweit
die Möglichkeit zu geben, gemeinsam
mit der Bundesführung die eine oder andere
Veranstaltung abzuhalten, in Gemeinden
und Ortschaften persönlich an die jungen
Leute heranzutreten und Mitglieder zu werben,
werden wir uns diesen August auf
Österreichrundfahrt begeben. Alle Termine
findest Du in dieser Ausgabe der »tangente«
und auf unserer Seite http://rfj.at!
Weiters gratuliert der RFJ dem neuen FPÖ-
Führungsteam zur Wahl. Unser Dank gilt
dabei auch Herbert Haupt, der die Partei in
einer ihrer schwersten Stunden übernommen
hatte. Ganz besonders freut es uns,
daß unser Ehrenobmann HC Strache zum
stellvertretenden Bundesparteiobmann gewählt
wurde. Wir wünschen dem neuen Team
viel Erfolg und versichern, daß wir hinter
Euch stehen und unterstützen, wo immer wir
können, wenn es darum geht, die FPÖ wieder
zu Österreichs Reformmotor zu machen.
Wenn wir alle den Grundsatz »Österreich
zuerst« leben und auch glaubwürdig vertreten,
dann ist uns der Erfolg sicher. Das
sieht man nicht zuletzt an den mehr als
22.000 Vorzugsstimmen für den von der
Jugend unterstützten Kandidaten Andreas
Mölzer bei der Europawahl. Freiheitliche
Grundsätze und eine gesunde Portion
Patriotismus zahlen sich eben immer aus!
So treten wir auch kategorisch gegen
einen Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union ein. Aber ich gehe davon aus, daß
das in der FPÖ jeder so sieht, sonst ist er
wahrlich in der falschen Partei.
Auf bald, Dein
Bilanz von einem Jahr Wende... 1.000 neue Mitglieder, ständige Medienpräsenz, unser
Ehrenobmann als Bundesparteiobmannstellvertreter und unser Kandidat im EU-Parlament

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Nur Verkehr wer ist Europa größte zerstören Herausforderung will...
>>> ... Sozialistische will den Betritt Verkehrsminister der Türkei zur jahrzehntelang Europäischen Union! untätig und blind
In Österreich sind laut Umfragen 76 % der
Bevölkerung gegen einen Beitritt der
Türkei, und wenn man eine solche Umfrage
europaweit durchführen würde, dürfen wir
uns darauf verlassen, daß es ebenfalls eine
satte Mehrheit gegen die Aufnahme der
Osmanen gäbe. Landläufig bekannt ist
eben, daß die Türkei ein islamisches Land
ist, daß sie geographisch zu Asien gehört,
daß sie historisch einer der großen Feinde
des alten christlichen Abendlandes war.
Dessen ungeachtet haben die Mächtigen
innerhalb der Europäischen Union offenbar
über die Köpfe der Menschen hinweg bereits
beschlossen, daß die Türken Mitglieder der
Union werden müssen. Immer wieder hört
man vollmundig, daß man Ankara über
40 Jahre lang etwas versprochen hätte, das
es nun gelte einzulösen. Die Tatsache, daß
man den Menschen in Europa, insbesondere
auch hier bei uns in Österreich, versprochen
hat, daß die Türken nicht nach Europa
kämen, zählt dagegen offenbar nichts.
Denken wir doch an die Tage vor dem
13. Juni des Jahres zurück, als es darum
ging, die Abgeordneten für das Europaparlament
zu wählen. Alle österreichischen
Parteien erklärten da mehr oder weniger einstimmig,
daß die Türkei nicht nach Europa
gehöre, daß sie politisch nicht reif sei für die
EU, und daß man gar nicht daran denke, sie
aufzunehmen. Nach dem 13. Juni sah das
dann völlig anders aus. Da hörte man dann
seitens des Regierungschefs, daß Österreich
wenig Chancen hätte, sich gegen die
allgemeine Linie der Union zur Wehr zu setzten,
und die Freiheitlichen in der Bundesregierung
waren ganz leise. Zwischen den
Zeilen ließen sie allerdings durchklingen,
daß man sich da gar nicht weiß Gott wie
stark machen wolle, da dann die Gefahr
bestehe, daß man neuerlich das Umfaller-
Image verpaßt bekäme, da man eben politisch
nicht stark genug sei, sich gegen die
Volkspartei durchzusetzen.
Dabei sind die innenpolitischen Bedingungen
völlig eindeutig: Frau Stenzel und die
Volkspartei haben den Wählern versprochen,
daß die Türkei nicht nach Europa käme. Und
die Freiheitlichen haben plakatiert: »Die
Türkei nach Europa – mit uns nicht«. Diese
Versprechungen von zwei Regierungsparteien
sind wohl schlicht und einfach einzuhalten.
Dabei soll man nicht so tun, als
ginge es nun nur um Vorgespräche, vom
Beitritt sei ohnedies längst noch nicht die
Rede. EU-Insider wissen ganz genau: Indem
Augenblick in dem die Verhandlungen aufgenommen
werden, ist der Beitritt des betreffenden
Landes eine mehr oder minder
beschlossene Sache, der dann sehr schnell
Realität werden kann.
Insbesondere die Freiheitlichen dürfen sich
also nicht vor ihrer Verantwortung gegenüber
den eigenen Wählern drücken, indem sie sagen,
verhandeln wird man wohl noch dürfen.
Im Gegenteil, wenn man der Meinung ist, daß
die Türkei aufgrund sozialer, kultureller, historischer,
geopolitischer und demokratiepolitischer
Umstände in Europa schlicht und
einfach nichts zu suchen hat, wäre es insbesondere
den Türken gegenüber eine riesen
Sauerei, überhaupt Verhandlungen zu führen
und damit neuerlich Hoffnungen zu machen.
Im Gegenteil, man müßte Ankara klar vermitteln,
daß zwar ein privilegiertes Verhältnis zu
Brüssel Realität werden kann, daß es jede
Unterstützung im Demokratisierungsprozeß
und in wirtschaftlicher Hinsicht geben soll,
daß es aber niemals volles Mitglied der
Europäischen Union sein kann. Eine privilegierte
Partnerschaft wäre die Lösung, die für
die Türken sinnvoll wäre, die für die EU finanzierbar
und verkraftbar wäre. Alles andere
aber würde die Union längerfristig zerstören.
Gerade wer die Europäische Integration will,
muß somit gegen den Beitritt der Türkei
sein. Gegen den Beitritt eines Landes, der
die EU in alle Konfliktbereiche des Nahen
und Mittleren Ostens hineinzwingen würde,
der die EU bevölkerungs- und wirtschaftspolitisch
maßlos überfordern würde.
Nur wer Europa zerstören will, will den
Beitritt der Türkei. Das ist der eindeutige
Schluß aller entsprechenden Analysen.
Andreas Mölzer
Andreas Mölzer, politischer Taliban (Jörg Haider, 30. Juni 2004): Auch wenn das »fundamentale« Eintreten für Österreich
so manchem nur Spott wert ist, ist er lieber freiheitlicher »Taliban« als ein Wegbereiter US-amerikanischer Interessen

tangente EUROPA
Grundgedanken zu Europa
>>> Gesellschaftspolitische Stärkung Europas muß oberstes Ziel sein
Am diesjährigen Pfingstseminar des
Ringes Freiheitlicher Jugend am
Kärntner Klopeiner See beschäftigten
wir Jungfreiheitliche uns mit den eigenen
Europavorstellungen. Als RFJ-Grundsatzreferent
möchte ich die Ergebnisse
unserer Überlegungen hier kurz als »Grundgedanken
zu Europa« zusammenfassen:
Einführendes Bekenntnis
Wir Freiheitliche sehen den Reichtum der
Menschheit in der Vielzahl der verschiedenen
Völker und in deren Einzigartigkeit und
Besonderheit. Unser Anliegen ist es, diese
Besonderheiten auch für die Zukunft zu
bewahren – auch wenn sich die wirtschaftlichen
und sozialen Rahmenbedingungen
(zB Globalisierung, Amerikanisierung)
ändern. Jeder Mensch, egal welchem Volk
und welcher Rasse zugehörig, hat dabei ein
Recht, seine Identität zu bewahren. Das
heißt: Er selbst zu bleiben und sich in seinem
Land heimisch zu fühlen.
Die weltpolitische Situation
Dieses Ziel, nämlich die ethnische Identität
der Völker, bzw. auch die Identität des eigenen
Volkes zu bewahren, wird heute aber
durch mehrere Tendenzen erschwert. Zu diesen
Tendenzen zählen unter anderem die
kulturelle Gleichmacherei durch die Globalisierung,
und das Dahinschwinden der eigenen
Identität durch Kulturverlust, Geburtenschwund
und Masseneinwanderung. Davon
sind alle europäischen Völker gleichermaßen
betroffen, daher müssen wir diesen
Tendenzen auch gemeinsam entgegentreten.
Nur dann werden wir Europäer uns
gegenüber den aufstrebenden Regionen in
Südostasien, den rapide wachsenden
Bevölkerungen des Südens und der verbliebenen
Supermacht USA behaupten können.
Genau zwischen jenen Polen droht Europa
heute nämlich zerrieben zu werden: Einwanderung
aus dem Süden, Kulturverlust
durch Import von Primitivkultur
aus dem »Westen« (hier natürlich
speziell aus den USA) und
Wirtschaftskonkurrenz aus
dem Osten.
behaupten und ums nackte Überleben
kämpfen mußte: im 5. Jhdt gegen die
Hunnen (Nibelungensage!), im 13. Jhdt
gegen die einfallenden Mongolen, im
17. Jhdt gegen die Türken. Plump gesagt:
»Nicht nur wir, auch die anderen haben
genug Dreck am Stecken.« Unsere Aufgabe
sehen wir darin, die Geschichte der
europäischen Völker und unser kulturelles
Erbe in Würde fortzusetzen.
Unsere Forderungen
Ausgehend von diesen Prämissen fordert
der RFJ die Bundesregierung auf, sich für
folgende Kernpunkte verstärkt einzusetzen:
● Europaweite Kooperation bei strategischen
Großprojekten wie etwa Weltraumfahrt,
Rüstung, Luftfahrt, um Europa handlungsfähig
und unabhängig zu halten.
Bei allen eigenen historischen
Verfehlungen der europäischen
Völker, wie beispielsweise der
Kolonialisierung, wird heute
völlig verdrängt, daß Europa
als Wiege der Weißen sich oft
genug in der Geschichte gegen
außereuropäische Eroberer
● Massiver Ausbau und Förderung der
europäischen Filmindustrie, um dem amerikanischen
Hollywood ein europäisches
Pendant entgegenzusetzen.
● Eine europaweit abgestimmte Familienund
Bevölkerungspolitik, mit einem Bekenntnis
dazu, daß Europa »weiß« ist.
links: BO Gudenus mit dem Vertreter der »National Demokraterna« aus
Schweden, Fredrik Bergman; rechts: Andi Zacharasiewicz als Gruppenleiter

http://rfj.at
● Eine wirksame gesamteuropäische Asylpolitik
und Sicherung der Außengrenzen.
● Uneingeschränkte Bevorzugung von EU-
Bürgern. Staatsbürger der EU-Staaten müssen
in allen gesellschaftlichen Bereichen,
speziell aber im Bereich Arbeit und Bildung
absolut vorrangig behandelt werden.
● Die Türkei als islamischer und außereuropäischer
Staat kann niemals Mitglied der
Europäischen Union werden.
● Eine Aufwertung der deutschen Sprache
als Amtssprache der EU.
● Aufstockung der Verteidigungsbudgets,
damit Europa als weltpolitischer Akteur
ernst genommen wird, und selbst und ohne
US-Einfluß für seine Sicherheit sorgen kann.
Auf internationaler Ebene gilt, daß jedes
Volk in seinem Raum mit seinem spezifischen
Wertesystem und seiner Kultur
gleichwertig neben jedem anderen steht.
Jedwede Bekehrung Anderer zu den
jeweils eigenen Werten ist abzulehnen.
Egal ob es sich dabei um die gegenwärtigen
Kriege der USA zur globalen Durchsetzung
ihrer recht eigenwilligen Demokratievorstellungen
und ihrer Theorie der
Menschenrechte handelt, um die langsame
Islamisierung und Überfremdung Europas
durch Masseneinwanderung oder um
die Sinisierung Tibets (kulturelle Überfremdung
Tibets durch Einwanderung von
Han-Chinesen). Solche Vorgänge sind das
offene Spiel mit dem Feuer.
Europäische Zusammenarbeit
Ein besonderer Wunsch von uns Jungfreiheitlichen
ist es, daß die rechts der Mitte
stehenden Parteien in Europa enger
zusammenarbeiten. Hier muß man sich auf
die oben angesprochenen, großen gemeinsamen
Herausforderungen konzentrieren,
und historische Konflikte, persönliche
Eitelkeiten und ein krampfhaftes »Distanzieren«
von den – letztlich eigenen – Ideen
und Meinungen endlich überwinden.
Bei dieser Kooperation kommt dem
Kampf um die Meinungsfreiheit und gegen
die »Politische Korrektheit« eine zentrale
Bedeutung zu. Als philosophische
Handlungsanleitung kann man dabei den
bekannten kategorischen Imperativ Kants
auf Kollektive erweitern: »Fordere für Dein
Volk nur das, was Du auch wünschen
kannst, daß Dein Bruder im Geiste für
sein Volk fordern möge.«
Neben diesen inhaltlichen Überlegungen
kamen auch beim heurigen Pfingstseminar
der Spaß und die Gemeinschaft nicht zu
kurz. So gab es ein gemeinsames Abendessen
am Seeufer, die Möglichkeit zum
Ausgehen in St. Kanzian, und Zeit zum Entspannen
am Strand.
Wer Interesse an weiterführender Lektüre
zu diesem und anderen Themen hat, findet
auf der Seite http://wien.rfj.at meine
Grundsatzschriften zum Herunterladen.
andreas.zacharasiewicz@rfj.at
ÖSTERREICH
TERREICHRUNDFAHRT
Mo, 16.08.2004: Wien
Standlaktion, Viktor Adler-Markt
Donauinsel
Di., 17.08.2004: Niederösterreich
eich
Standlaktion, Wiener Neustadt
Pressekonferenz
Mi., 18.08.2004: Burgenland
Do., 19.08.2004: Steiermark
Podiumsdiskussion Bruck a . d. Mur
Beisltour
Fr., 20.08.2004: Steiermark
Standlaktion Graz
Sa., 21.08.2004: Kärnten
Standlaktion, Klagenfurt
Beach Volleyball-Tournier, Velden
So., 22.08.2004: Kärnten
Halbmarathon, Velden
Mo., 23.08.2004: Tirol
Innsbruck
Di., 24.08.2004: Vorarlberg
Mi., 25.08.2004: Salzburg
Standl, St. Johann i. Pongau
Standl, Bischofshofen
Do., 26.08.2004: Oberösterreich
eich
Linz
Fr., 27.08.2004: Wien
Abschlußheuriger, Döbling
Leider standen zu Redaktionsschluß noch
keine genauen Termine fest. Du erfährst
diese telefonisch von unserer Bundesgeschäftsstelle
unter 01/40 80 748 oder
bei unserem Bundesgeschäftsführer Niki
Amhof unter 0676/610 37 12 und natürlich
auf unserer Internetseite:
http://rfj.at/v
fj.at/veranstaltungen

tangente
Thomas Ram
Lieber Tommy! Du bist nun seit über einem
Jahr Fraktionsobmann der FPÖ im niederösterreichischen
Landtag. Wie beurteilst Du
die Sicherheitslage in Niederösterreich nach
der Osterweiterung?
Ram: Schon vor der Erweiterung trieben kriminelle
Banden aus osteuropäischen
Ländern ihr Unwesen in Niederösterreich.
Jetzt hat sich diese Situation noch weiter
verschärft.
Man kann diese auf uns zu kommende
Entwicklung auch in der Kriminalitätsstatistik
ablesen. So ist die Zahl der
Straftaten von 5.930 im Jänner 2002 auf
6.639 Fälle im Jänner 2004 gestiegen. Die
Zahl der Einbrüche nahm im Jahr 2003 im
Vergleich zu 2002 um 16% zu. Diese
Zahlen zeigen, daß es zu keinen weiteren
Einsparungen bei Dienststellen und beim
Personal kommen darf, wie dies
Innenminister Strasser plant.
Der RFJ-Niederösterreich fordert eine Visumspflicht
für Rumänen. Was kannst Du diesem
Vorschlag abgewinnen?
Ram: Auch ich habe diese Forderung
schon wiederholt in der medialen Diskussion
anklingen lassen. Daher freut es
mich, daß der RFJ als meine »politische
quergefragt
Heimat« hier voll auf Linie ist. Meiner
Ansicht nach kann man der drohenden weiter
ansteigenden Kriminalität nur mit
scharfen Mitteln entgegentreten. Daher ist
die Einführung der VisumsPflicht für
Rumänen und eventuell auch für andere
Staaten ein unbedingtes Muß!
In letzter Zeit macht sich eine Rückbesinnung
zu den freiheitlichen Werten in der
FPÖ breit. Durch Jörg Haiders Erfolg in
Kärnten und die Wahl Andreas Mölzers ins
EU-Parlament sind zwei freiheitliche Urgesteine
in ihrer Politik bestätigt worden. Wie
beurteilst Du die Lage?
Ram: Wer mit seinem Herzen und seinem
Programm direkt beim Bürger ist, und sich
für freiheitliche Urwerte einsetzt, kann
Wahlen gewinnen. Die Landtagswahl in
Kärnten hatte Signalwirkung für ganz
Österreich. Aber auch Andreas Mölzer, der
auf der Kandiatenliste als Freiheitlicher
erst an dritter Stelle gereiht war, hat mit
seinen Vorzugsstimmen verhindert, daß
die FPÖ aus dem Europaparlament fällt.
Und speziell der RFJ hat zu dieser Rückbesinnung
auf freiheitliche Urwerte mit beigetragen.
Durch Eure Geradlinigkeit gebt Ihr
der Partei die richtige Richtung vor. Nur
weiter so!
Wir danken für das Gespräch!
in wesentliches Anliegen meiner Generationen-
ist es, vor allem den jungen Menschen in
Epolitik
Österreich besondere Aufmerksamkeit zu schenken.
Junge Menschen sind die Investition für unsere
Zukunft; daher müssen wir ihnen mehr Beachtung
schenken, mehr zuhören, besser in wichtige Entscheidungen
einbinden!
Die Zielsetzungen meiner Jugendpolitik liegen daher
in erster Linie darin, jungen Menschen (Wissens-
)Instrumente für ein selbständiges und eigenverantwortliches
Leben zur Verfügung zu stellen, ohne sie
dabei zu bevormunden.
Einer Studie zufolge sind junge Menschen am politischen
Geschehen in ihrer direkten Umgebung sehr
interessiert:
Rund 40 % von 1100 befragten Jugendlichen zwischen
15 – 23 Jahren gaben an, sich für die Vorgänge
rund um ihre Gemeinde zu interessieren. 30 % fanden
Politik im Allgemeinen interessant.
Für mich ergibt sich daraus der direkte Zusammenhang
zwischen Informationsstand und Interesse –
»Je mehr Information, desto mehr Interesse«.
Mitbestimmung – Partizipation
Eine funktionierende Demokratie braucht Beteiligung
und Mitbestimmung. Damit junge Menschen auch
mitreden können, müssen Ihnen Informationen niederschwellig
zur Verfügung stehen.
Die Jugendinfo des BMSG ist Erstanlaufstelle für
Informationen zu allen jugendrelevanten Themen. Sie
ist Partnerin der ARGE Österreichischer Jugendinfos.
Auf diese Weise existiert ein flächendeckendes österreichweites
Netzwerk für Jugendinformation.
Um Österreich jugendgerechter zu gestalten, koordiniere
ich den Nationalen Aktionsplan für die Rechte
der Kinder und Jugendlichen. Der erste Prozessbericht
wurde unter besonderer Einbindung junger
Menschen erarbeitet und liegt nun der Bundesregierung
vor. Im Herbst 2004 wird der Ministerrat
und im Anschluss das Parlament befasst.
»Jugendpolitik darf
nicht verordnen,
sondern muss Ziele
setzen, moderieren
und fördern!«
Weiters plane ich eine Jugendverträglichkeitsprüfung,
wie im Regierungsprogramm verankert, einzuführen.
Gesetze sollen auf ihre Kinder- und Jugendverträglichkeit
geprüft, werden wie es im Umweltbereich
schon lange Standard ist.
Ursula Haubner
Staatssekretärin
www.jugendinfo.at
bezahlte Anzeige

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Wahlrecht ist Staatsbürgerrecht
>>> Ein großer Erfolg der FPÖ für die Wienerinnen und Wiener
Ein fulminanter Sieg für den Rechtsstaat:
Am 30. Juni dieses Jahres gab
der Verfassungsgerichtshof einer von
der Wiener FPÖ initiierten Beschwerde recht
und kippte das Ausländerwahlrecht, das
bereits mit den Stimmen von SPÖ und
Grünen zum Gesetz erhoben wurde. Damit
wurde verhindert, daß bei den nächsten
Bezirksvertretungswahlen auch hier aufhältige
Ausländer aus aller Herren Länder die
Geschicke in den Wiener Bezirken für fünf
Jahre wesentlich mitbestimmen können.
In einer demokratischen Gesellschaft stellt
das Wahlrecht eines der wichtigsten
Staatsbürgerschaftsrechte dar. Es soll daher
nur von jenen ausgeübt werden, die sich mit
dieser Gesellschaft und mit diesem Staat
identifizieren, ihre Pflichten erfüllen und
die aufgrund von Wahlentscheidungen
sich ergebenden Konsequenzen auch
auf Dauer mittragen. Darüber hinaus ist
ein Ausländerwahlrecht gegen
Integrationsbestrebungen gerichtet. Es
fällt nämlich ein Anreiz, sich mit der
Einbürgerung voll zu integrieren, weg,
indem schon ohne Übernahme der vollen
Staatsbürgerpflichten maßgebliche
Bürgerrechte, wie etwa das Wahlrecht
eingeräumt werden.
Eine besondere Pikanterie am Rande: Im
Wissen, daß das rot-grüne Ausländerwahlrecht
gerade vom Verfassungsgerichtshof
geprüft wird, wurde von der SPÖ aus Steuermitteln
der Wienerinnen und Wiener eine millionenschwere
Kampagne in Wien gestartet,
mit der dieses abstruse und heimatfeindliche
Gesetzeswerk beworben wurde. In polnischer,
serbokroatischer und türkischer
Sprache wollte sich die SPÖ mit den
Konterfeis von Bürgermeister Häupl und seiner
Integrationsstadträtin Brauner den
neuen Wählern andienen. Das Höchstgericht
hat dem nun nach Prüfung einen
dicken Strich
durch die
Rechnung gemacht. Ein fulminanter Sieg des
Rechtsstaates, unserer Heimat, aller Wienerinnen
und Wiener, aber auch der FPÖ, welche
bei diesem Gesetz die Initialzündung für die
höchtgerichtliche Überprüfung gegeben hat.
Faktum ist, daß die SPÖ bereits seit dem
Jahr 1988 mit der Einführung eines Ausländerwahlrechtes
geliebäugelt hat. Ziel dieses
Bestrebens war ganz einfach die
Erschließung neuer Wählersegmente für die
Linksparteien. Und jetzt wurde es zur (kurzen)
Realität. Damit
hätte die SPÖ aber
auch all jene Neo-
Staatsbürger, die sich in einem Zeitraum von
10 bis 20 Jahren in unsere Gesellschaft
erfolgreich integriert haben, die deutsche
Staatssprache erlernt und mit der Verleihung
der Staatsbürgerschaft auch ein Bekenntnis
zur Republik Österreich abgelegt haben, diskriminiert.
Erst am Ende einer erfolgreichen
Integrationsleiter nämlich kann die Staatsbürgerschaftsverleihung
und damit das
Wahlrecht stehen. Das Ausländerwahlrecht
ohne Pflichtenübernahme, ohne Integration
und ohne Bekenntnis zur Republik Österreich
stellt somit auch einen integrationsfeindlichen
Akt dar.
Die Wiener SPÖ ging sogar weiter und wollte
das Ausländerwahlrecht auch auf Wiener
Landesebene einsetzen. Angesichts der
schrankenlosen Zuwanderungspolitik in
Zeiten noch sozialistischer Bundeskanzler
hätte dies für unsere Stadt eine massive
Kräfteverlagerung weg von den Wienern
hin zu den Ausländern bedeutet. Das Haus
Österreich wird dank der Wiener FPÖ nun
auch weiterhin klare Eigentümer haben.
Diese Eigentümer sind die hier geborenen
Österreicherinnen und Österreicher sowie
jene, die ihre Staatsbürgerschaft rechtmäßig
erworben haben.
Landesparteiobmann HC Strache
»Weana Madln«: VfGH-Nein zum
Ausländerwahlrecht der Linken

tangente
Die Tötung ungeborenen Lebens
>>> Abtreibung entspricht in jeder Entwicklungsstufe einem Mord
Abtreibung – oft verharmlost Schwangerschaftsunterbrechung
genannt,
so als könnte sie später fortgesetzt
werden – wird von der Gesellschaft und
meinungsbildenden Massenmedien nur
selten thematisiert. Aber auch wenn nicht
darüber berichtet wird, werden weltweit ca.
46 Mio. Kinder im Jahr durch Abtreibungen
getötet. In Österreich geht man von bis zu
200.000 Abtreibungen jährlich aus.
In Österreich ist Abtreibung bis zum dritten
Schwangerschaftsmonat straffrei. Während
manche diese Fristenlösung befürworten
oder gar ihren gänzlichen Fall fordern, ist
es nicht akzeptabel, ein Kind noch 90 Tage
nach seiner Zeugung gesetzlich töten zu
dürfen. Ein Mensch beginnt nicht erst mit
der Geburt zu existieren, sondern fängt ab
dem Zeitpunkt seiner Zeugung an zu leben.
Bernhard Nathansons Film »Der stumme
Schrei« hat schon viele Abtreibungsbefürworter
bekehrt. Erschreckend deutlich ist hier auf
einem Ultraschallmonitor zu sehen, wie ein
Kind bei seiner Abtreibung den Instrumenten
auszuweichen versucht und den Mund zu
einem stummen Schrei aufreißt, da es nicht
einmal – wie gesetzlich für Tiere vorgesehen
– vor der Tötung betäubt wird. Nervenbahnen,
und somit Schmerzempfinden, sind zu diesem
Zeitpunkt schon so entwickelt, daß die
Ermordung voll wahrgenommen wird.
Zum häufig vorgebrachten Schlagwort Vergewaltigung
ist festzuhalten, dass weniger
als 1 % aller Abtreibungen an Vergewaltigungsopfern
vorgenommen werden. Laut
Berichten von Betroffenen empfinden
Frauen eine Abtreibung im Nachhinein oft
als eine Art zweite Vergewaltigung.
Die Sozialistische Jugend – noch nie durch
verantwortungsvolle familienpolitische Aussagen
aufgefallen – und noch weiter links
angesiedelte Gruppierungen fordern ein
Selbstbestimmungsrecht für Frauen, ohne
dabei einen Gedanken an das Grundrecht
auf Leben für Kinder zu verschwenden.
In der ÖVP gibt es zwar einige, die sich bei
diesem Thema zur Abwechslung wieder ihrer
christlichen Wurzeln besinnen, – so definierte
ein Abgeordneter Abtreibung als »Todesstrafe
für ungeborene Kinder« – die schwarze
Gesundheitsministerin gab in einer entscheidenden
Phase jedoch klein bei: als der
Cartellverband heuer ein Verbot der
Abtreibung ohne Indikation in die neue
Verfassung forderte, genügte ein offener Brief
von SPÖ-Frauen, und Rauch-Kallat legte sich
fest, daß keine Änderung der geltenden
Regelung vorgenommen werde. Was abgetriebene
Kinder getan haben, das die Bestrafung
durch Tod rechtfertigt, verschwieg sie aber.
Und in der FPÖ gibt es zwar Einzelne, die
sich dann und wann gegen Abtreibung zu
Wort melden, eine nachhaltige Initiative der
Partei ist bisher aber unterblieben. Als
Vorkämpfer trat hier wiederholt Volksanwalt
Ewald Stadler auf, der als einziger auch über
genug Zivilcourage und (politisches) Verantwortungsbewußtsein
verfügt, die Gesellschaft
und Kirchenvertreter aufzufordern,
gegen diese ungeheure Menschenrechtsverletzung
aufzutreten. Eine ebenso starke
Positionierung weiterer freiheitlicher Verantwortungsträger
wäre wünschenswert!
Es bleibt festzuhalten, daß die Tötung von
Kindern – und nichts anderes ist eine
Abtreibung – durch nichts zu rechtfertigen
ist und sich unsere Gesellschaft die Frage
gefallen lassen muß, warum die
Befindlichkeit von Frauen mehr wert sein
soll, als das Leben zukünftiger Frauen und
Männer? Muß die Selbstverwirklichung des
einzelnen nicht da enden, wo das Sein des
anderen gefährdet ist?
jacqueline.kadlcek@rfj.at
Bilder von Abtreibungen in der 7. bis zur 11. Woche: vollentwickelte Beine, Arme, Brustkorb und Kopf... Zeugnisse für menschliches Leben!

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Karriere mit Lehre
>>> Ein gesellschaftlicher Grundpfeiler
Ein vielfach belächelter Spruch, der einfach
in seinem Aufbau ist – und grundehrlich.
Allerdings muß den vielen
Lehrstellensuchenden auch die Möglichkeit
gegeben werden, ihre »Karriere« zu machen.
So standen im Juni 2004 3.460 Lehrstellensuchenden
2.272 als offen gemeldete
Lehrstellen gegenüber. Im Vorjahr gab es zur
selben Zeit noch 10 % mehr an Lehrstellen.
Diese ernüchternden Fakten muten für viele
Hobby- und Berufsvolkswirte nicht tragisch
an, nicht zuletzt, da Österreich im europäischen
Vergleich der Rate an arbeitslosen
Jugendlichen unter 25 Jahren an bester
Stelle liegt: Bei einem europäischen Mittelwert
von 15,4 % Jugendarbeitslosigkeit ist ja
Österreich mit 7,3 % der EU- Musterschüler.
Der südliche Nachbar Italien hat beispielsweise
eine Rate an arbeitslosen Jugendlichen
von 27 %. In einem der neuen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union,
dem sechstgrößten EU-Land Polen, hat die
Jugendarbeitslosigkeit im Jänner den
Rekordwert von 40,7 % erreicht. Somit hat
derzeit fast jeder zweite polnische
Jugendliche unter 25 Jahren keine Arbeit.
Ein Aspekt, der die Skepsis an der jüngsten
Erweiterung der EU nur allzu nachvollziehbar
macht, ist die Tatsache, daß der europäische
Schnitt an jugendlichen Arbeitslosen
von 15,4 % durch die neuen, wirtschaftlich
schwächeren Unionsmitglieder plötzlich auf
17,8 % anstieg.
Unabhängig von solchen Statistiken ist
jedoch auf jeden Fall die österreichische
Realität. Und die besagt, daß es hierzulande
im Juni 2004 30.673 arbeitssuchende
Jugendliche unter 25 Jahren gab, und jeder
einzelne ist einer zu viel!
Die Zukunft bietet nach neuesten Prognosen
allerdings auch nichts wirklich Rosiges für
die arbeitssuchenden Jugendlichen: Während
heuer und kommendes Jahr der Anstieg auf
dem schon jetzt angespannten Lehrlingsmarkt
noch relativ gering ist, so ist ab 2006
mit 8.000 Jugendlichen neu am Lehrstellenmarkt
zu rechnen. Tendenz steigend.
Gerade in dieser ruhigeren Anfangsphase
fordern wir vom Ring Freiheitlicher Jugend
eine wirklich durchdachte Lösung! Eine wirklich
sichere Lösung wird aber nur erreicht
werden können, wenn sowohl die Regierungsverantwortlichen
als auch die Unternehmer
und die Öffentlichkeit allgemein sich
der Bedeutung des Lehrlingsstatus bewußt
werden. Die Einrichtung
von Auffangnetzen
im Arbeitsmarktservice
wird nicht genügen,
genausowenig
wie diverse Vergünstigungen
seitens
des Finanzministers
an potentielle
Lehrstellengeber.
Neben der Bedeutung
der Lehre für
Nachwuchs an Facharbeitskräften besteht
eine hohe Bedeutung für das österreichische
Unternehmertum. Von allen Selbständigen
in der gewerblichen Wirtschaft haben
rund 50 % eine Lehrlingsausbildung abgeschlossen
und 13 % einen Fachschulabschluß
gemacht. Im Vergleich dazu haben
aber nur 8 % aller Selbständigen einen
Universitätsabschluß.
Ausschlaggebend ist weiters das Image der
Lehre in den verschiedenen Regionen:
Während im Westen Österreichs, zB in
Vorarlberg, 49,8 % aller 15-Jährigen eine
Lehre beginnen, liegt dieser Anteil beispielsweise
im Burgenland bei nur 26,2 %.
Einer der wesentlichen Standortfaktoren in
den Bundesländern ist die Qualität der
Ausbildung und die hohe Motivation der
Facharbeiter. Dies macht beispielsweise ein
sehr krasser Vergleich zwischen Wien und
Kärnten deutlich: während das tiefrote Wien
die Wichtigkeit als Zukunftsstandort schon
verschlief und Betriebe wie Philips, Grundig
usw abwandern, siedeln sich im zukunftsbewußten
Kärnten immer mehr Leitbetriebe an.
Um den Wirtschaftsstandort Österreichs im
internationalen Vergleich sichern zu können,
muß ohne Wenn und Aber in die Ausbildung
von Jugendlichen investiert werden!
daniel.wagner@rfj.at

tangente
Auf den Punk(t) gebracht
>>> Symptombekämpfung statt Problembehandlung in Graz
Als »Punk« bezeichnet der Duden eine
Protestbewegung von Jugendlichen
mit bewußt rüdem, exaltiertem
Auftreten und bewußt auffallender
Aufmachung. Seit langer Zeit schon tummelten
sich solche Individuen in Graz
herum. Als regelmäßiger Versammlungsort
und »gemütliche« Ruhestätte diente vorwiegend
das Erzherzog-Johann-Denkmal mitten
am Grazer Hauptplatz.
In den letzten Jahren jedoch nahmen die
»Belagerungen« durch diese bunthaarigen,
vorwiegend betrunkenen Zeitgenossen drastisch
zu. Schnorrertum, Pöbelei und
Randale standen auf der Tagesordnung.
Wahrlich, kein Gaudium für die Einwohner
von Graz und schon gar kein Augenschmaus
für die Touristen. Die
Stadtregierung mußte handeln!
Anstatt ein hartes Durchgriffsrecht für
die Exekutive und ein Alkoholverbot
am Grazer Hauptplatz zu erlassen
und anstatt den vorwiegend jungen
Menschen wieder nachhaltig in die
Gesellschaft zu helfen, fand man
einen »sozial verträglicheren«, dafür
aber um so lächerlicheren Weg: Das
Erzherzog-Johann-Denkmal wurde
flugs von rund 50 eineinhalb Meter
hohen Stauden (Gattung bis dato
unbekannt, aber eh wurscht) verbarrikadiert.
Nun, die Wirkung war phänomenal:
Zuerst versuchten mutige
Bunthaarige diese Stauden zu überwinden,
was wohl am allmorgentlichen »Damenspitz«
scheiterte. Einzig die Hunde der asozialen
Punks hatten ihre Freude: wenigstens ein
bißchen Grün, um ihr Revier zu markieren.
Aber nicht nur die Punks wurden nun am
Verweilen beim Denkmal gehindert, sondern
auch der normale Bürger. Zudem wirkt
nun der Hauptplatz in Graz mit diesen provisorisch
abgestellten Stauden alles andere
als ästhetisch.
Also mußte eine Interessenvertretung für
die Punks her! Wer hat eh nichts zu tun und
auch keine Ideen? Die GRAS, die grünalternative
Studentenvertretung der Uni Graz.
Ausgestattet mit Sesseln (Demo macht
müde), Tischen, Papp-Puppen (sonst zu
wenige bei Demo), Transparenten, literweise
Alkohol (Demo macht durstig) und –
Skandal, Skandal – dem Servicebus der
ÖH, machte man sich auf zu einer
Demonstration am Grazer Hauptplatz.
Angekommen, Platz genommen fing man
an, lauthals über die »schmutzige Politik im
gesäuberten Graz« zu jammern.
Die verdutzten Passanten wurden gefragt:
»Wer darf (sich) Platz nehmen im öffentlichen
Raum?« Und weil alles nichts half, ließ
dann einer im wahrsten Sinne des Wortes
die Hosen runter und zeigte zuerst sein
primäres Geschlechtsmerkmal, dann seinen
Allerwertesten Richtung Rathaus. Und die
Polizei? Sie mußte zusehen. Sind ihr doch in
diesem »sozialen« Graz die Hände beim
Vorgehen gegen A-Soziale (»A« steht in diesem
Zusammenhang nicht für umgangssprachlich
»Auch«, sondern für
»Nicht« oder »Un«!) gebunden.
Mittlerweile ist es ruhig geworden
am Hauptplatz. Einzig die verwelkenden
Stauden erinnern
fast schon wie ein Mahnmal an
die Vertriebenen. Die Punks
bekommen um 110.000,–
Euro ein schwindliges Sozialpaket
und treiben
sich jetzt, in Selbstmitleid
vertieft, im Stadtpark
herum. Teure
Symptombekämpfung
statt Problembehebung
auf Kosten der
Steuerzahler – die Stadtpolitik
hat versagt!
Das war eine kleine Episode,
die veranschaulicht,
welch eigenartige Blüten eine
links-sozialistische, wohlgemerkt
schwarz geführte Stadtregierung
treiben kann.
Fortsetzung folgt (leider)...
gerfried.schoenangerer@rfj.at
Graz, Hauptplatz: Passanten werden von Punks
angepöbelt, die VP-Stadtregierung ist hilflos

http://rfj.at
Warum wir keine »Deutschen« sind?
>>> Am Beispiel Mozarts zeigt sich, wie absurd diese Debatte ist
Die Deutschen wollen unseren
Mozart klauen!« titelten vor einiger
Zeit viele österreichische Zeitungen
auf Grund einer Sendung des ZDF. »Unsere
Besten« heißt es für den bundesdeutschen
Sender zu finden. Ermittelt wurden die
»besten« Deutschen aller Zeiten.
Nicht nur, daß es bereits ziemlich peinlich
und verwirrend ist, wenn man zwischen
großen Komponisten und Musikern,
Politikern, Religionsbegründern, Ideologen,
Philosophen usw. auswählen muß, wer nun
der Beste der Besten sei, nein, man inszeniert
auch eine Medienschlacht auf tiefsten
Niveau. Die österreichischen Zeitungen
schreiben Artikel am Band, um gegen
die bösen »Piefke« zu schießen, die sich
anmaßen, einen »Österreicher« zur Auswahl
zu stellen, wenn es darum geht, einen von
Art und Volk scheinbar völlig andersgearteten
Deutschen zu wählen – einen »besten
Deutschen aller Zeiten« – und die bundesdeutschen
Zeitungen kontern damit, daß
sich Mozart immer als Deutscher gefühlt
und gesehen hat.
Als Salzburger argumentiere ich hingegen
anders: »Jetzt wollen uns die Österreicher
unseren Mozart klauen.«
War Wolfgang Amadeus Mozart demnach
nicht Angehöriger des Salzburger Volkes?
Salzburg wurde erst am Wiener Kongreß
1814/15 den Habsburgern zugesprochen
und somit Habsburger-Besitz. Mitnichten
war es in einem »Österreich« eingegliedert.
Salzburg, das deutsche Rom, Sitz
des obersten deutschen Bischofs, war
Mitgliedsstaat im »Heiligen Römischen
Reich Deutscher Nation«. Nach dem
Wiener Krongreß wurde es an die
Habsburger übergeben und in den neugegründeten
»Deutschen Bund«, so wie alle
anderen deutschen Kleinstaaten ebenfalls,
aufgenommen.
Die BRD hat damit selbstverständlich kein
Recht dazu, Mozart als »Bundesrepublikaner«
zu diffamieren. Schließlich wurde
ja nicht der beste Deutsche, sondern nur
der beste Deutsche im Raume der
Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Mozart wurde als großer Name einfach
mit hineingenommen, weil er tatsächlich
einer der größten Deutschen war. Warum
wurden nicht wirklich alle Deutschen, egal
aus welchem Teilstaat des deutschen
Volkes sie auch stammen mögen, zur Auswahl
gestellt? Schade eigentlich!
Um es ganz klar und deutlich zu sagen. Ja,
Mozart war Deutscher, er bekannte sich
auch immer zu seinem Deutschtum! Wer
bekannte sich damals nicht zu seinem
Deutschtum? Erst 1936 kam die KPÖ auf
die Idee, eine österreichische Nation und
ein damit verbundenes österreichisches
Staatsvolk zu proklamieren!
Im Grunde genommen könnten auch die
Bayern, Sachsen, Hessen, Preußen usw.
jeder für sich eine eigene Nation gründen.
Nicht einmal in den unseligen Zeiten der
deutschen Vielstaaterei kamen die einzelnen
Teilstaaten auf die Idee, neue Volkskörper
ins Leben zu rufen.
Und ob es nun mancher hören will oder
nicht: Die geschichtliche Tatsache ist, daß
uns mit Deutschland eine tausendjährige
Geschichte verbindet die bis heute noch
großen Einfluß auf unser Leben nimmt.
(gemeinsame Kultur und Sprache, Handel
und Tourismus, Familienbande uvm.)
In Kärnten zum Beispiel, gibt es Zehntausende
alteingesessene Slowenen, die
sich nicht ihrer Herkunft schämen und darauf
bestehen, als Kärntner Slowenen
bezeichnet zu werden. Auch diese Kärntner
sind Staatsbürger unserer gemeinsamen
Republik und würden niemals auf die Idee
kommen, ihre Herkunft zu verleugnen –
ganz im Gegenteil, sie sind stolz darauf,
Slowenen zu sein, und das ist auch gut so.
In einer Zeit, in der Europa zusammenwächst
und viele Staaten der Union neu
beitreten, wird uns immer wieder gepredigt,
nach dem Gemeinsamen zu suchen und
das Trennende zu überwinden. Die
Gelegenheit dazu haben wir fast jeden Tag
praktisch vor unserer Haustüre, wir »Österreicher«
und wir »Deutsche«! Gehen wir
also mit gutem Beispiel voran!
Bastian Grösslhuber
Bastian Grösslhuber ist 22 Jahre alt, wohnt,
arbeitet und studiert in Salzburg. Beim
Salzburger Landesjugendtag wurde er zum stellvertretenden
Obmann gewählt.
Er ist der erste Jung-Autor, dessen Artikel im
Zuge unserer Aktion »Jugend schreibt« in der
»tangente« veröffentlicht wird.
Weitere Informationen über Bastian findet ihr
auf seiner Internetseite http://groesslhuber.net.
Willst auch Du an unserer »Jugend schreibt«-
Aktion teilnehmen? Alle Informationen dazu
findest Du im Leserforum.

tangente
Sinn und Unsinn eines Amtes
>>> Wieviel Bundespräsident braucht Österreich eigentlich?
In regelmäßigen Abständen lodert die Diskussion
über die Sinnhaftigkeit des
Amtes und im speziellen über eine Modifikation
der Kompetenzen sowie der direkten
Wahl des Bundespräsidenten auf. Grund
genug, dieses Thema anläßlich des Amtsantrittes
unseres neuen Bundespräsidenten
Heinz Fischer wieder aufs Tapet zu bringen
und sich kritisch damit auseinanderzusetzen.
Die dem Bundespräsident nach der Bundesverfassung
übertragenen Kompetenzen weisen
einen Bezug zu allen drei Staatsfunktionen
(Gesetzgebung, Gerichtsbarkeit und Verwaltung)
auf. Er ist beispielsweise als sogenannter
»Staatsnotar« für die Beurkundung
der Bundesgesetze verantwortlich, ernennt
die Mitglieder des VfGH sowie alle Richter
und ist Oberbefehlshaber des Heeres.
Entscheidend ist, daß er als Organ in weiten
Bereichen seines Tätigkeitsfeldes hauptsächlich
auf repräsentative und formelle Aufgaben
beschränkt ist und realpolitisch keine
legislativen Impulse geben kann. Das Amt
des Bundespräsidenten gewinnt dann eine
politisch zentrale Bedeutung, wenn es gilt,
die Funktionsfähigkeit einer der drei Staatsgewalten
zu erhalten, in Gang zu setzen oder
bei krisenhafter Beeinträchtigung zu sichern.
Die Kompetenzdecke des Präsidenten ist
sehr dünn, und ganz zu recht fragen sich
Verfassungsrechtler in regelmäßigen Abständen,
warum im Zuge einer umfassenden
Verfassungsreform (mit Bundesrat und
Parlament) nicht auch das Bundespräsidentenamt
verändert werden soll. Österreich
braucht einen Präsidenten mit klar abgesteckten
Kompetenzen und keine graue
Eminenz im Hintergrund!
Wie auch in punkto schlanke Verwaltung lebt
uns die Schweiz wieder einmal mehr vor, wie
ein effizientes und vergleichsweise günstiges
Staatsmodell funktionieren kann: Die
schweizerische Regierung, der Bundesrat,
besteht aus 7 Mitgliedern. Die Vereinigte
Bundesversammlung wählt nach jeder
Erneuerung des Nationalrates die Regierungsmitglieder
auf 4 Jahre. Der aus ihrer
Mitte jährlich im Dezember gewählte Bundespräsident
vertritt die Eidgenossenschaft
nach außen; er ist nicht »Staatsoberhaupt«,
sondern als »primus inter pares« lediglich
Vorsitzender des Bundesrates.
Nach diesem Modell sollte statt einer
Volkswahl einer der Minister für eine bestimmte
Zeit die Funktion des Bundespräsidenten
übernehmen. Eine derartige
Rotationsvariante wäre nicht nur kostengünstiger,
sondern würde die Position des
Präsidenten grundlegend stärken. Er wäre
als gleichzeitiger Minister auch viel mehr am
Gesetzgebungsprozeß beteiligt.
Aufgrund der immer weiter sinkenden
Wahlbeteiligung für dieses Amt käme eine
solche Staatsreform zum richtigen Zeitpunkt,
und das Schweizer Modell wäre hier
auch das richtige Vorbild.
Im Zuge des Zusammenspiels zwischen
Regierung und Parlament kommt unserem
Nationalrat leider nicht immer seine verfassungsgemäße
Position zu. Prinzipiell ist nach
unserer Verfassung das Parlament der alleinige
Gesetzgeber, und das Gesetz gilt als das
Instrument der Herrschaft des Parlaments
über die übrigen Staatsfunktionen. In der
politischen Realität sieht dies freilich ganz
anders aus, denn die tatsächliche
Entscheidung über den Gesetzesinhalt liegt
schwerpunktmäßig bei der Exekutive: 75 bis
90 % der Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates
beruhen auf Regierungsvorlagen. Etwa
die Hälfte dieser Regierungsvorlagen werden
vom Parlament unverändert beschlossen,
lediglich ein Drittel in einzelnen Punkten und
gar nur zu einem ein Achtel entscheidend verändert.
In der politischen Realität ist somit
das Parlament nicht selbst »Gesetzgeber«,
sondern Kontrolleur der legislatorischen
Arbeit der Exekutive.
Gerade um die übermäßige Dominanz der
Bundesregierung im verfassungsrechtlichen
Gefüge zu relativieren, ist es notwendig, das
Parlament wieder auf ein starkes Fundament
zu stellen und dadurch aufzuwerten. Dies
wäre beispielsweise mit einer Quotenregelung
für Gesetzesbeschlüsse, beruhend
auf Regierungsvorlagen möglich.
Auch der Position des Staatsoberhauptes
kann hier eine wichtige Korrektivfunktion
zukommen. Ein starker Präsident, der
Gesetze nicht wie bis jetzt nur formell, sondern
auch materiell prüfen würde, wäre eine
zusätzliche Kontrollinstanz für Parlament
und Regierung.
Der RFJ hält es für wünschenswert, eine eindeutige
Aufwertung des Bundespräsidenten
nach Schweizer Vorbild vorzunehmen, die
durchaus mitberücksichtigen sollte, daß ein
Präsident auch Verantwortung für den Inhalt
von Gesetzen tragen soll!
markus.tschank@rfj.at

http://rfj.at
Unterkunft: Ein ganzes Haus in Grimentz
Berg Heil: Flamen in den Schweizer Alpen
Großes Gruppenfoto: VBJ-Vorsitzender Frederic Erens mit A. Landbauer und M. Tschank
Europäische Freunde
>>> Der RFJ bei den Vlaams Blok Jongeren
Neue Freunde: Kontakte für die Zukunft
Symbole: Der RFJ bekommt die VBJ-Flagge
Europäische Integration muß man leben,
auch in politischer Hinsicht. Was nützt das
ständige Philosophieren über die Europäische
Union, wenn man nicht über den
Tellerrand hinaussieht? Auch hier geht der
RFJ andere Wege. Schon beim Pfingstseminar
war ein Gast aus Schweden eingeladen,
mit dem man sich europapolitisch austauschte.
Und Ende Juli waren die beiden
stellvertretenden Obmänner Alexander
Landbauer und Markus Tschank zu Gast bei
der jährlichen Sommeruniversität der
Vlaams Blok Jongeren, die dieses Jahr in
der französischen Schweiz stattfand.
Ein herzliches Verhältnis zeichnete den gesamten
Besuch aus. Ob beim abendlichen
UNO-Spiel, bei politischen Diskussionen oder
Gruppenwanderungen, die Gemeinsamkeiten
prägten dieses Kennenlernen. Als Symbol für
eine zukünftige Zusammenarbeit bekam der
RFJ auch die offizielle Flagge der flämischen
Jugendorganisation überreicht.
Wer einmal die Mitglieder des Vlaams Blok
kennenlernt, der weiß, was von diversen
Zeitungsberichten zu halten ist, die umgekehrt
auch die FPÖ als extreme Pratei ausweisen.
Die Jugendveranstaltung war von
familiärem Charakter und politischer Grundsatzarbeit
geprägt. Der Vlaams Blok kann
unserem Eindruck nach nicht nur ein politischer
Partner, sondern auch ein wirkliches
Vorbild politischer Arbeit sein.
UNO am Abend: Österreich schlägt Flandern
Familiär: BGf Tanguy Veys mit Frau u. Kind

tangente LESERFORUM
Offener Brief an GS Uwe Scheuch
Werter Herr Generalsekretär!
Als langjähriges, einfacheres Mitglied der
FPÖ, davor lange Zeit Mitglied des Ringes
Freiheitlicher Jugend, macht es mich froh
und glücklich, über welch »grandiose«
Köpfe unsere Partei verfügt. Sie, als
jüngst zu Generalsekretärs-Würden Gekommener,
richten dem EU-Abgeordneten
Andreas Mölzer via Presse aus, daß er
nicht mit dem »weit rechts stehenden
Vlaams Blok« zusammenzuarbeiten habe.
Dies könnten nur die viel zitierten Gremien
der FPÖ beschließen.
Problematisch bei dieser Sachlage ist
jedoch, daß man davon ausgehen muß,
daß außer Andreas Mölzer und Jörg Haider,
der sich bekanntlich vor 2 Jahren mit der
Vlaams Blok-Führung in Kärnten traf, keiner
der FPÖ-Führungskräfte auch nur die geringste
Ahnung von dieser Bewegung hat.
Ich wage die Behauptung aufzustellen,
daß Sie Ihre Informationen über den
Vlaams Blok aus dem ORF und vielleicht
aus der Kleinen Zeitung beziehen. Was
wissen Sie über das Programm dieser
Bewegung, mit welchen Vertretern haben
Sie denn schon gesprochen, daß Sie solche
Aussagen tätigen können?
Die schon von Westenthaler betriebene,
geradezu dümmliche Ausgrenzung der Ausgegrenzten
durch Ausgegrenzte wäre zum
Lachen, wenn sie nicht so traurig wäre.
Im übrigen ist der Vlaams Blok mittlerweile
belgienweit zur größten politischen
Gruppierung herangewachsen, und es ist
daher demokratiepolitisch äußerst bedenklich,
wenn gerade ein freiheitlicher
Funktionär der Meinung ist, man könne
mit einer derart erfolgreichen Partei nicht
zusammenarbeiten!
Der Vlaams Blok ist genauso »weit rechts
stehend«, wie es die FPÖ in den Augen der
ausländischen Linkspresse ist. Es wäre
günstig, wenn man auch im Generalsekretariat
vor etwaigen Äußerungen in dieser
Angelegenheit etwas mehr denken würde.
Wien, am 6. August 2004
Landesjugendtag Tirol
Harald Winter, Wien
Mit großer Freude habe ich auf Eurer Heimseite
gelesen, daß es nun wohl offensichtlich
wieder eine Zusammenarbeit zwischen
Tirol und dem Bund gibt und alte
Feindschaften begraben wurden.
Schön, daß nun auch die Tiroler den neuen
Weg mit der Bundesführung mitmarschieren
und erkannt haben, daß es der richtige
Weg ist, den Johann Gudenus und seine
Mannschaft seit über einem Jahr im RFJ
beschreiten.
Meine Bitte an die beiden Landesgruppen
Vorarlberg und Burgenland: Nehmt Euch
ein Beipiel an den Tiroler Jungfreiheitlichen
und hört mit den dauernden Feindseligkeiten
auf, denn nur zusammen kommen
wir wieder ganz nach vorne!
Thomas Kauber, Innsbruck
Liebe »tangente«-Redaktion!
Wir möchten Euch ganz herzlich zu Eurer
letzten Ausgabe gratulieren! Daß Andreas
Mölzer jetzt im EU-Parlament die wahren
freiheitlichen Ideen vertritt, ist sicherlich zu
einem Teil auch Euch zu verdanken, Ihr
habt dazu beigetragen, daß einzige EU
Mandat der FPÖ zu retten!
Der »RFJ NEU« hat gezeigt, was er bewegen
kann! WIR sind die Zukunft!
Bernd und Natascha Zögling, Oberöstereich
Schäbiges Verhalten
Daß der DÖW-Kronberger nun dem Mölzer
das Mandat vor dem VfGH streitig machen
will, ist skandalös! Damit zeigt er sein wahres
Gesicht: Das eines zutiefst Unfreiheitlichen
und schlechten Verlierers!
Meiner Ansicht nach gehört so jemand
sofort aus der FPÖ ausgeschlossen!
Euer Einsatz für Andreas Mölzer hat
gezeigt: Wir stehen auf der richtigen Seite:
nicht auf jener des DÖW, sondern auf jener
der freiheitlichen Bewegung!
Klaus Martin, Bregenz
Nicht wegen, sondern trotz Kronberger
Nach der Peinlichkeit, daß Kronberger als
Spitzenkandidat der FPÖ ins Rennen ging,
wird mit der Klage Kronbergers die Peinlichkeit
zur Widerlichkeit. Die unzähligen
Wähler, die angeblich ach so gerne
Kronberger im EU-Parlament gesehen hätten,
hätten ja alle Möglichkeiten gehabt,
ihm ihre Vorzugsstimme zu geben. In den
Medien wurde ja genüßlich vom parteiinternen
»Zweikampf« um Vorzugsstimmen
zwischen Mölzer und Kronberger berichtet.
Und natürlich zählen Vorzugsstimmen doppelt,
dreifach oder gar noch mehr. Und
selbst wenn nicht, von den anderen FP-
Wählern wurde ja auch nicht Kronberger,
sondern die Partei gewählt.
Ich behaupte gar, die Mehrheit der Wähler
haben die FPÖ nicht wegen Kronberger,
sondern trozdem gewählt.
Aber mit welcher (sicher nicht ungewollten
?!) Absicht man bei der Listenauf-
AULA
Das freiheitliche Magazin.
Worauf der freiheitliche Akademiker nicht verzichten sollte.
● unabhängig ● kritisch ● selbstbewußt ● national ●
Aula-Verlag, Merangasse 13, A-8010 Graz
0043 / 316 / 327009 redaktion@dieaula.at

http://rfj.at
stellung einen vom DÖW ausgezeichneten
Parteilosen zum Spitzenkandidaten kürt, an
zweite Stelle einen Sozi setzt, und erst an
dritter Stelle kommt der erste freiheitliche
Kandidat, würde viele »einfache« Parteimitglieder
mit Sicherheit interessieren.
Michaela-Therese Kirchler, Salzburg
Zitate zum Thema Überfremdung
Ich dachte mal, daß Euch das eine oder
andere Zitat zum Thema Einwanderung vielleicht
interessieren könnte. Es zeigt, wie
besorgt man nicht speziell im Fall Kuwait
gewesen ist, daß hier ein Volk durch
Masseneinwanderung substanziell verändert
wird, daß dies sogar einen Angriffskrieg
gerechtfertigt hat.
Wenn man sich dann den Beschluß am
Beispiel Tibet ansieht, stellt sich nur die
Frage, warum für Europa nicht gelten soll,
was für alle anderen Völker der Erde gilt!
Und zu guter letzt Helmut Kohl, der
anscheinend gegen Ende seiner Amtszeit
auch vergessen hat, was er zu Beginn so
von sich gab. Aber da ist er nicht der
Einzige gewesen. Eine Art kollektives
Vergessen scheint hier zu kursieren:
»Der Sicherheitsrat verurteilt den Versuch des
Irak, die demographische Zusammensetzung
der Bevölkerung von Kuwait zu verändern
und die amtlichen Dokumente über die
Bevölkerungs-Zusammensetzung der legitimen
kuwaiter Regierung zu vernichten.«
Aus der UN-Resolution 667, die zum ersten
Angriffskrieg der USA gegen den Irak führte.
»Im Hinblick darauf, daß die Tibeter sich in
der gesamten Geschichte eine eigene ethnische,
kulturelle und religiöse Identität
bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die
Politik der chinesischen Behörden, die im
Ergebnis in bezug auf Tibet zur Zerstörung
der Identität der Tibeter führt, insbesondere
mit Ansiedlung und Zuwanderung von
Chinesen in großer Zahl ....«
Beschluß 13/4445 des Deutschen
Bundestages vom 23. April 1996.
»Bundeskanzler Helmut Kohl hat darauf hingewiesen,
daß der Zuzugsstopp für ausländische
Arbeitnehmer nicht genüge. Darüber
hinaus muß nach den Worten des Kanzlers
ein erheblicher Teil der rund zwei Millionen
in der Bundesrepublik lebenden Türken in
ihre Heimat zurückkehren.«
Der deutsche Kanzler Kohl wird am 26. Jänner
1983 von der Associated Press eben so zitiert.
Frank Müller, Graz
Leserbriefe bitte an leserbrief@rfj.at
Heurigenbesuch mit
BO-Stv. Tschank
am Neustifter Kirtag
20. & 21. August 2004
Info & Anmeldung: 0699/11768708
http://rfj.at/veranstaltungen
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...schreibt
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Wenn Du unter 25 Jahre alt bist und schon immer einmal über
Themen aus freiheitlicher Sicht schreiben wolltest, dann sende uns
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Samstag, 4.9.2004
Bergtour
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Salzburger Hüttenabend
Sonntag, 5.9.2004
Frühstück
Verabschiedung
Abfahrt
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