Beschlüsse vom 10.09.2009 (88 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

GEMEINDEAMT HOCHBURG-ACH
Pol. Bezirk Braunau am Inn, OÖ. 5122 Hochburg-Ach, am 20.10.2009
Tel. 07727/2255 Fax 07727/2255-20 DVR-Nr. 0016179
Az. Gem 004/1-5/2009
E-Mail: gemeinde@hochburg-ach.ooe.gv.at
http://www.hochburg-ach.at
KUNDMACHUNG
Im Sinne der Bestimmungen der Oö. GemO. 1990 werden nachstehend Beschlüsse, die
der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10.09.2009 gefasst hat, kundgemacht:
1. Prüfungsausschuss-Sitzung am 16.03.2009; Bericht
über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-1/09
"Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 16.03.2009 vorgenommenen
Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“
2. Gemeindeamt; Glasfaseranschluss: Grundsatzbeschluss und
Abschluss von Verträgen mit der BBI Breitbandinfrastruktur
GmbH., Linz, und der Telekom Austria Az. ÖAG 016/1
„Die Gemeinde Hochburg-Ach wird an das Glasfasernetz für Oö. Gemeinden anschließen.
Die vorliegende Auftragserteilung an die Telekom Austria und der Vertrag über
die Herstellung und das Vorhalten von Datenleitungen mit der BBI Breitbandinfrastruktur
GmbH./Linz werden genehmigt. Fotokopien der Vereinbarungen werden dem Sitzungsprotokoll
als "Anhänge 1 und 2“ angeschlossen und bilden einen wesentlichen Bestandteil
desselben. Die Umsetzung dieses Vorhabens soll im Jahr 2010 erfolgen und
als Einmalzahlung beglichen werden.“
3. FWP; Änderungspläne Nr. 30 – 35: Beschlussfassung Az. BauRo 031/20
„Die vorliegenden von Dipl.Ing. Günther Poppinger/Thalgau erstellten Änderungspläne
Nr. 31, 32, 33 und 35 zum Flächenwidmungsplan Nr. 4 der Gemeinde Hochburg-Ach
werden genehmigt. Der Änderungsplan Nr. 30 wird aufgrund der eingelangten negativen
Stellungnahmen abgelehnt."
4. FWP; Ansuchen um Widmungsänderung Az. BauRo 031/20
"Für das folgende Ansuchen um Widmungsänderung wird die Einleitung des Verfahrens
im Sinne des § 36 Oö. ROG beschlossen:
Ansuchen des Herrn Matthias Sinzinger/Rieshofstr. 1 vom 11.08.2009 um Umwidmung
der Parz. 78/9, KG. Oberkriebach, von Grünland in Bauland
Der Bürgermeister wird beauftragt, das Änderungsverfahren gem. § 33 und 34 des Oö.
Raumordnungsgesetzes 1994 durchzuführen."
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU09-05.doc

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5. Hauptschule Hochburg-Ach; Abschluss von Vereinbarungen
betr. die Entrichtung von Schulerhaltungs- bzw. Gastschulbeiträgen
mit den Gemeinden Überackern, Gilgenberg,
St. Radegund und Geretsberg Az. Schu 210/4
"Die vorliegende Vereinbarung betreffend die Umlegung der Sanierungskosten der
Hauptschule Hochburg-Ach wird genehmigt. Sie ist mit den Gemeinden Überackern,
Gilgenberg, St. Radegund und Geretsberg abzuschließen. Eine Fotokopie des Vertrages
wird dem Sitzungsprotokoll als "Anhang 3" angeschlossen und bildet einen wesentlichen
Bestandteil desselben."
6. VS Hochburg; Nachrüstung der Hackschnitzelheizung mit
einer Zündeinrichtung Az. Schu 2111/0
„Die Fa. Reisinger Heizung-Sanitär-Ges.m.b.H./Eggelsberg wird auf der Basis des Angebotes
Nr. A0905007 v. 13.05.2009 lautend auf € 4.067,40 inkl. MWSt. beauftragt, die
Hackschnitzelheizung der VS Hochburg mit einer automatischen Zündeinrichtung
nachzurüsten.“
7. Hauptschul-Sanierung/1. Bauetappe – "Westtrakt" durch die
"Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-
Ach & Co KG"; Zustimmung der Kommanditistin zu folgenden
Auftragsvergaben:
a) Trockenbauarbeiten – Ergänzungen
b) Zimmererarbeiten - Ergänzungen
c) Anpassung der Heizung – Ergänzungen
d) Feuerlöscher inkl. Schränke Az. Schu 212/0
"Der GR stimmt der Beauftragung folgender Firmen durch die Verein zur Förderung der
Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG zu:
a) Ergänzungen zu den Trockenbauarbeiten durch die Fa. Hans Krapf/Braunau lt. ihren
Nachtragsangeboten Nr. 1 vom 09.07.2009 zum Preis von € 621,60, Nr. 2 vom
15.07.2009 zum Preis von € 8.996,52 und Nr. 3 vom 12.08.2009 zum Preis von
€ 7.048,80 je inkl. MWSt.
b) Ergänzungen zu den Zimmererarbeiten durch die Fa. Hans Ofenmacher
Bauges.m.b.H./ Hochburg-Ach lt. ihren Nachtragsangeboten Nr. 1 vom 17.07.2009
zum Preis von € 14.218,38 und Nr. 2 vom 21.07.2009 zum Preis von € 5.005,20 je
inkl. MWSt.
c) Demontage, Zwischenlagern und Wiedermontage der Heizkörper durch die Fa.
Lohberger/Mattighofen lt. ihrem Angebot vom 07.07.2009 zum Preis von € 2.964,--
inkl. MWSt.
d) Anbringung von Feuerlöschern und Schränken durch die Fa. Maximal-Brandschutz,
Salzburg, lt. ihrem Angebot v. 18.08.2009 zum Preis von € 670,80 inkl.
MWSt."
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU09-05.doc

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8. Hauptschul-Sanierung/1. Bauetappe – "Westtrakt"; Ankauf von
a) Notebooks und Beamern
b) Vorhangschienen Az. Schu 212/0
"Für die Hauptschul-Sanierung/1. Bauetappe – "Westtrakt" stimmt der GR der Beauftragung
folgender Firmen zu:
a) Notebooks und Beamer von der Fa. Elektro Kreutzpointner/Hochburg-Ach lt. ihrem
Angebot v. 19.08.2009 zum Preis von € 12.630,27 inkl. MWSt.
b) Anbringung von Vorhangschienen durch die Fa. Raumausstattung Sinzinger/Hochburg-Ach
lt. ihrem Angebot v. 18.08.2009 zum Preis von € 735,24 inkl.
MWSt.“
9. Musikheim Hochburg-Ach; Abschluss einer Benützungsvereinbarung
mit der Musikkapelle Hochburg-Ach Az. Ku 321
„Das neu errichtete Musikheim in Oberkriebach wird der Musikkapelle Hochburg-Ach ab
Oktober 2008 als Probenlokal und Vereinsheim zur Verfügung gestellt. Mit der Musikkapelle
ist eine Benützungsvereinbarung lt. dem vorliegenden Entwurf, der dem Sitzungsprotokoll
als „Anhang 4" angeschlossen wird und einen wesentlichen Bestandteil desselben bildet,
abzuschließen.“
10. Oberflächenentwässerung der Berghubersiedlung in Mitterndorf;
Auftragsvergabe Az. Bau 639
"Die Fa. Alpine/Taufkirchen wird mit den Erd-, Baumeister-, Rohrlieferungs- und Rohrlegearbeiten
für die Oberflächenentwässerung der Berghubersiedlung in Mitterndorf zu
den Bedingungen des Angebotes vom 04.09.2009 beauftragt.“
11. OWVA; Wasserzählertausch 2009 – 2010: Auftragsvergabe Az. Bau 810/4
„Die Fa. Ehringer/Hochburg-Ach wird auf der Basis ihres Angebotes v. 31.08.2009 ltd.
auf € 8.417,52 in den Jahren 2009 und 2010 mit dem Austausch von Wasserzählern
der OWVA bzw. ABA Hochburg-Ach beauftragt.“
12. ABA Hochburg-Ach/BA 07; Beauftragung
a) eines Ingenieurbüros mit der örtlichen Bauaufsicht
b) eines Sachverständigen mit Beweissicherungen
c) von Untersuchungen des Aushubmaterials Az. Bau 811/1
a) „Herr Dipl.Ing. Gerhard Kurz/4020 Linz wird auf der Basis seines Honorarvorschlages
vom 27.08.2009 in Verbindung mit dem Bauleitungsvertrag vom
31.10.2000 mit den Aufgaben der Bauausführungsphase (Ausführungsplanung
und örtliche Bauaufsicht) für die Erweiterung der Abwasserbeseitigungs-Anlage
Hochburg-Ach/BA 07 betraut.
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU09-05.doc

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b) Prof. Dipl.-Ing. Kurt Schöllhammer/4040 Linz wird für den BA 07 der ABA Hochburg-Ach
auf der Basis seines Angebotes vom 03.09.2009 mit der Durchführung
der Beweissicherungen, der durch die Kanalbauarbeiten unmittelbar betroffenen
Liegenschaften beauftragt.
c) Die aufgrund der Deponieverordnung notwendigen Untersuchungen des bei der
Erweiterung der Abwasserbeseitigungs-Anlage Hochburg-Ach/BA 07 anfallenden
Aushubmaterials sind von der Oö. Boden- und Baustoffprüfstelle GmbH./Leonding
lt. ihrem Angebot v. 24.07.2009 zum Preis von € 32.970,48 inkl. MWSt. durchzuführen.“
13. Friedhof Ach; Anbau an die Aufbahrungshalle; Auftragsvergabe
für Sanitärinstallationen und den Anschluss an die Wasserverund
Abwasserentsorgungsleitungen Az. Fin 817
"Die Fa. Ehringer/Hochburg-Ach wird mit den Sanitärinstallationen und den Anschluss
an die Wasserver- und Abwasserentsorgungsleitungen für den Friedhof Ach zu den
Bedingungen des Angebotes vom 31.03.2009 beauftragt.“
14. Rechnungsabschluss 2008; Vorlage des Prüfungsberichtes der
BH Braunau v. 02.07.2009, Az. Gem60-5014-2009-Ti/Fo Az. Fin 904
„Der Bericht der BH Braunau vom 02.07.2009, Gem60-5014-2009-Ti/Fo, über das Ergebnis
der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2008 wird vom GR zur Kenntnis
genommen.“
15. ABA Hochburg-Ach/BA 07; Aufnahme eines Bankdarlehens Az. Fin 950
"Für das Vorhaben Abwasserbeseitigungs-Anlage Hochburg-Ach/BA 07 ist bei der Raiffeisenbank
Region Braunau/5280 Braunau zu den im Offert dieses Geldinstitutes vom
31.08.2009 bekanntgegebenen Konditionen (Bindung an 6-Monats-EURIBOR zuzügl.
0,44 % p.a. dec. während der Bauphase, anschließend Bindung an 6-Monats-
EURIBOR zuzügl. 0,44 % p.a. dec. während der Tilgungsphase) ein Darlehen in Höhe
von € 2.738.000,-- aufzunehmen. Eine Fotokopie des Schuldscheines wird als "Anhang
5“ dem Sitzungsprotokoll angeschlossen und bildet einen wesentlichen Bestandteil
desselben."
16. Nachträgliche Genehmigungen
"Die nachstehend angeführten Auftragsvergaben bzw. Anbotserweiterungen werden
nachträglich genehmigt:
a) Gemeindeamt
Fa. Jeti@net/Tarsdorf
2 Arbeitsplatzrechner Fujitsu-Siemens mit 3-Jahren-Vor-Ort-Garantie lt. Rechnung
Nr. RE008194-09 v. 26.05.2009 zum Preis von € 1.296,-- inkl. MWSt.
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU09-05.doc

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b) OWVA Hochburg-Ach
Fa. Kleemayr Zaun Tore GmbH./Regau
Einfriedung des Hochbehälterareals lt. Rechnung Nr. 23908 v. 29.05.2009 zum
Preis von € 6.966,24 inkl. MWSt."
Der Bürgermeister:
(Lugmayr)
Angeschlagen: 20.10.2009
Abgenommen: 04.11.2009
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU09-05.doc