ABFALLENTSORGUNG IN ZEMENTWERKEN - KSE Bern

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Abfallentsorgung in Zementwerken Revisionskommission Nicht zuletzt ist auch der mögliche Entsorgungsweg bzw. die mögliche Verwendung für zwei der drei bisherigen Klassen identisch. Aus diesen Gründen wurden neu zwei Klassen von Kohleflugasche und Hochofenschlacke geschaffen. Die dazugehörigen Richtwerte mussten neu definiert werden. Dabei wurden die Richtwerte auf folgender Basis angepasstfolgenden bestehenden Richtwerte und Kriterien berücksichtigt: • Richtlinie Zementwerke: Tab. 1, Kolonne C (Zumahlstoffe) • Aushubrichtlinie: T-Werte • Bisherige provisorische Empfehlung BUWAL • Daten cemsuisse / Bericht z.H. EU –Kommission • Analytische Möglichkeiten Die Werte für Hochofenschlacke wurden direkt von Tab. 1, Kolonne C der Richtlinie übernommen. Die Werte für Kohleflugasche wurden gegenüber den oberen Richtwerten der bisherigen Empfehlung z.T. verschärft. Offen sind noch die Richtwerte für Thallium (Frage der Analytik) und weiterer in der Richtlinie aufgeführte Schwermetalle (Be, Co, Se, V, Ba). Bezüglich Chromate wird auf die ChemRRV verwiesen. Ob Belastungen mit organischen Schadstoffen in Flugaschen relevant sind muss noch geklärt werden. Am 2. Juni 05 findet die nächste Arbeitsgruppensitzung statt, mit dem Ziel der Fertigstellung der Vollzugshilfe sowie des Antrags für einen Eintrag in die Positivliste. Ein Eintrag in die Positivliste ist nötig, weil die Richtwerte zum Teil über denjenigen von Tab. 1, Kolonne C für Zumahlstoffe liegen. Damit sind die Bedingungen für den Einsatz von Kohleflugasche und Hochofenschlacke als Zuschlagstoff sowohl in Zement als auch in Beton gleich. • Diskussion: Herr Lichtensteiger fragt, wieso nicht noch mehr Anreiz für „bessere“ Flugaschen geschaffen wird (scheinbar gibt es genug davon). Herr Monteil betont, dass Holcim kein Interesse an einer schlechten Qualität hat, da sonst Probleme bei Betonkontrollen auftreten können. Die jetzt vorliegenden Werte sind strenger als bisher. Wichtig sei, dass die Regelung, welche bis jetzt nur in Briefform vorhanden war, nun verbindlich wird. Herr Hauser verweist auf die vorliegenden Daten zur Verteilung der Schwermetallgehalte in Flugaschen. Diese zeigen, dass sich die vorgeschlagenen Richtwerte auf der „guten Seite“ befinden und eine Triage statt findet. Herr Spicher hält fest, dass Flugasche sowohl als Zumahlstoff im Zementherstellungsprozess wie auch bei der Betonherstellung eingesetzt wird. Es besteht ein Risiko, dass falls bei der Betonherstellung Flugasche von schlechter Qualität eingesetzt wird, dies auf die Zementhersteller zurückfallen könnte.Herr Spicher stellt den Antrag, dass die Frage von Cr VI auch auf die Liste aufgenommen wird. Im gegenwärtigen Entwurf wird dabei nur Bezug auf die ChemRRV genommen. Diesem Antrag erwächst keine Opposition; er wird stillschweigend angenommen. Herr Widmer betont, dass dies cemsuisse bereits gefordert hat. Herr Tellenbach antwortet, dass dies geprüft werden muss. Herr Hauser ergänzt, dass die Vollzugshilfe nach der Bearbeitung durch die Arbeitsgruppebei den betroffenen Kreisen in Konsultation gegeben wird. 4. VeVA: Stand der Einführung Herr Tellenbach informiert über den Stand der Einführung (Anmerkung: siehe dazu Präsentation von Herrn Tellenbach im Anhang des Protokolls, hier werden nur die wichtigsten Punkte aufgenommen): • Die bundesinterne Ämterkonsultation ist abgeschlossen und zur Zeit findet eine redaktionelle und juristische Bereinigung statt. • Im Mai 05 wird der Bundesratsantrag gestellt und der Bundesratsbeschluss soll im Juni 05 erwirkt werden. [Nachtrag: Der Bundesrat hat am 22. 06.2005 die VeVA verabschiedet] • Die VeVA tritt am 1.1.06 in Kraft. • Die Vorarbeiten für die Einführung der VeVA online laufen (www.veva-online.ch) • Die Vollzugshilfen sind am Entstehen Protokoll der Sitzung vom 19.05.2005 Seite 4
Abfallentsorgung in Zementwerken Revisionskommission Kommentare: • Herr Spicher signalisiert die Bereitschaft von cemsuisse an den Vollzugshilfen mitzuarbeiten. • Herr Spicher fragt, wieso bei den Kriterien für die Beurteilung der Abfallexporte wieder das Kriterium der Entsorgungskosten aufgenommen wurden. • Herr Tellenbach antwortet, dass sich dies aus Diskussionen mit seco ergeben habe. 5. Reorganisation Abteilung Abfall und Konsequenzen für Revisionskommission Herr Tellenbach informiert, dass ab 1.8.05 die Abteilung Abfall reorganisiert wird. Es werden 3 Sektionen geschaffen: • Sektion Siedlungs- und Bauabfälle (Sektionschef Herr Schwager) • Sektion Altlasten und Industrieabfälle (Sektionschef Herr Wenger) • Sektion Konsumgüter und Ökobilanzen (Sektionschef Herr Tellenbach) Damit wird neu Herr Wenger den Vorsitz der RK übernehmen. Herr Tellenbach stellt in einem kurzen Rückblick dar, dass die ersten Ideen der Verbrennung von Abfällen in Zementwerken im 1988 an einem Workshop der damaligen SIGA/ASS diskutiert wurden und dass das Thema an einer Sitzung im 1992 mit Herrn Bundesrat Cotti und Herrn Schmidheini zum ersten Mal auf höchster politischen Ebene diskutiert wurde. Anschliessend erarbeitete die Arbeitsgruppe „Abfälle in Zementwerken“ (heutige RK) das Thesenpapier und dann die Richtlinie. Herr Tellenbach bedankt sich bei allen Teilnehmenden der RK für die ausgezeichnete Zusammenarbeit und Kollegialität und lobt das ausgezeichnete Verhältnis mit der Wirtschaft und wünscht der Gruppe und Herrn Wenger (neuer Vorsitz der RK) alle Gute für die Zukunft. Herr Spicher würdigt noch einmal den Einsatz von Herrn Tellenbach, lobt seine fachlichen Kompetenzen und wünscht sich, dass auch in der Zukunft die menschliche Nähe aufrecht erhalten wird. Herr Wenger begrüsst die Gruppe und drückt aus, dass er sich auf die Zusammenarbeit freue. 6. Verschiedenes, Termine • Die nächste Sitzung (RK 11) findet wie bereits geplant statt: Donnerstag, 24. November 2005 09’45 Uhr, BUWAL Zusätzlich wird folgender neuer Termin für die Sitzung RK 12 vereinbart: Donnerstag, 18. Mai 2006 09’45 Uhr, BUWAL Für das Protokoll Alex Kunze Beilagen: 1. Aktuelle Pendenzenliste 2. Präsentation „Einführung der VeVA“ Protokoll der Sitzung vom 19.05.2005 Seite 5
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