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Aktuelles
Gemeindebudget 2012
Sozialausgaben engen den Spielraum ein
Alle Jahre wieder - rauchende Köpfe in der Finanzverwaltung
der Stadt, es gilt den Haushaltsplan für das
kommende Jahr zu erstellen. Das Budget 2012 wurde in
den vergangenen Wochen sorgfältig geplant. Insgesamt
wird mit Einnahmen in Höhe von EUR 23,893.100,-
gerechnet.
Einen wesentlichen Einnahmenbeitrag stellen die Ertragsanteile
(Beteiligung der Länder und Gemeinden an den
Steuereinnahmen des Bundes) dar. Nach einer erfreulichen
Verbesserung der Einnahmen aus Ertragsanteilen
auf 8,78 Millionen Euro (+7,8 %) im Jahr 2011, wurden
angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für
das Jahr 2012, mit einer Erwartung von 8,89 Millionen
Euro (+1,2 %), die Aussichten erneut gedämpft.
Auch in den nächsten Jahren ist bei den Ertragsanteilen
von keinen Steigerungsraten auszugehen, was die
Stadtgemeinde Hollabrunn zur Erfüllung eines ausgeglichenen
Jahreshaushaltes vor erhebliche Herausforderungen
stellen wird. Jedenfalls sieht der mittelfristige
Finanzplan bis zum Jahr 2015 keine weiteren
Steigerungen der Ertragsanteile vor!
Auf der Ausgabenseite sind diese Steigerungen leider
massiv zu erwarten. Vor allem die kontinuierlich steigenden
Sozialkosten von 4,59 Millionen Euro (+2,5 % im
Vergleich zum Vorjahr) engen den Handlungsspielraum
ein. Die Sozialkosten werden nach Maßgabe vom Land
NÖ in den nächsten Jahren mit Steigerungsraten von
jährlich rund +7,25 % den Gemeindehaushalt nachhaltig
belasten.
Dabei handelt es sich um gesetzliche Sozialumlagen und
Beiträge zur Krankenhausfinanzierung (NÖKAS), deren
Höhe von der Gemeinde nicht beeinflusst werden kann.
Wiederum sieht der mittelfristige Finanzplan der Gemeinde
eine Steigerung der Sozialausgaben von 4,59 Mio im
Jahr 2012 auf 5,66 Mio Euro im Jahr 2015 vor!
Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sind für
2012 Straßenbaumaßnahmen von 773.000,. Euro
geplant. Weiters schlagen sich ausgabenseitig einige
Einmalkosten wie der Kommassierungsbeitrag 35.000,-,
Maßnahmen zum Hochwasserschutz 60.000,-,
Sanierungsmaßnahmen der Sporthalle 75.000,- und
Errichtung eines Baumkatasters mit 30.000,- zu Buche.
Für die Jugend soll mit der Einführung einer mobilen
Jugendarbeit durch Fachkräfte eine kompetente Lösung
etabliert werden, was mit einem erhöhten Aufwand für
die Stadtkasse verbunden sein wird.
Der Gesamtaufwand im Jahreshaushalt wird sich mit
24,238.100,- niederschlagen, woraus ein formeller
Haushaltsausgleich von 345.000,- Euro erforderlich
wird, was einem Wert von 1,4 % des Jahresbudgets
entspricht.
Der nunmehr vorliegende Voranschlag ist in der
Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2011 zur
Beschlussfassung vorzulegen.
Straßenbauvorhaben 2012/2013
Der Schwerpunkt 2012 soll in der Asphaltierung von jenen
Siedlungsstraßen liegen, in denen bereits Anrainer
wohnen. Etwa in Aspersdorf, ein Teil der Altbachgasse;
Breitenwaida, Klingenweg; Kleedorf, Siedlungsstraße oder
Kleinstetteldorf,
Wierwiesnweg.
Mit der Nö Straßenbauabteilung
Hollabrunn sind
folgende Projekte vorbesprochen:
Breitenwaida,
Nebenanlagen in der
Tullnerstraße; Aspersdorf,
Straßensanierungsarbeiten
in der Rossau und
Oberfellabrunn, Straßensanierungsarbeiten in der
Fahndorferstraße.
Ab 2013 muss mit den Kanalsanierungsarbeiten im
Stadtzentrum von Hollabrunn begonnen werden.
Gleichzeitig ist das bestehende Gas- und Wasserleitungsnetz
in einigen Straßenzügen zu erneuern.
In den kommenden Jahren werden aber auch neue
Fernwärmeleitungen verlegt.
Die Priorität im Straßenbau richtet sich daher auf die
Gemeinsamkeit mit den Einbautenträgern.
Folgende Straßenzüge stehen im mittelfristigen Kanal-
& Straßenbauprogramm: Bahnstraße, Kühschelmgasse,
Gymnasiumgasse, Wöhsgasse, Jahnstraße zwischen
Zellergasse und Schützengasse, Straußgasse und
Hoysgasse.
-6- blickpunkt hollabrunn