amtsblatt - Verbandsgemeinde Vorharz

Nr. 5/2011 | 3
Verbandsgemeinde Vorharz
Wahlleiter
Amtliche Wahlbekanntmachung
zum Sitzübergang im Verbandsgemeinderat Vorharz
Wahlbereich I (Eins)
Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU
Gemäß § 47 Abs. 5 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt
(KWG LSA) i. V. m. § 75 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land
Sachsen-Anhalt (KWO LSA) in den zurzeit geltenden Fassungen gebe
ich Folgendes bekannt:
Herr Olaf Lippoldt (CDU) Mitglied des Verbandsgemeinderates Vorharz
aus dem Wahlbereich I (Eins) legte sein Mandat nieder.
Der Verbandsgemeinderat Vorharz hat in seiner Sitzung am 28.03.2011
das Ausscheiden aus dem Verbandsgemeinderat festgestellt.
Gemäß dem vom Wahlausschuss zur Wahl des Verbandsgemeinderates
Vorharz am 08.12.2009 festgestellten Ergebnis geht der Sitz des Wahlvorschlages
der Partei CDU, Wahlbereich I (Eins) auf den nächst festgestellten
Bewerber Herrn Jens Fricke über.
Wegeleben, 29.03.2011
Brockelt
––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
- muss sich von der Verbandsgemeinde Vorharz, Kapellenstr. 16,
39397 Schwanebeck, die entsprechenden Briefwahlunterlagen
(Wahlschein, Stimmzettel, Wahlumschlag, Wahlbriefumschlag,
Merkblatt für die Briefwahl) beschaffen und
- diese in dem verschlossenen Wahlbriefumschlag so rechtzeitig an
die jeweils darauf angegebene Anschrift abgeben oder versenden,
dass sie spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen;
- kann die Briefwahl an Ort und Stelle ausüben, wenn die Briefwahlunterlagen
bei der Verbandsgemeinde Vorharz, Kapellenstr. 16,
39397 Schwanebeck, persönlich abgeholt werden,
- wegen einer körperlichen Beeinträchtigung jedoch nicht in der
Lage ist, die Briefwahl persönlich zu vollziehen oder nicht lesen
kann, kann sich der Hilfe einer Person seines Vertrauens (Hilfsperson)
bedienen, auf dem Wahlschein hat der/die Wähler/in oder
die Hilfsperson an Eides statt zu versichern, dass die Stimmzettel
persönlich oder nach dem erklärten Willen der Wählerin/des Wählers
gekennzeichnet worden sind,
- sich in einem Krankenhaus, Altenheim, Altenwohnheim, Pflegeheim,
Erholungsheim, in einer sozial-therapeutischen Anstalt oder
Justizvollzugsanstalt oder in einer Gemeinschaftsunterkunft aufhält,
muss Gelegenheit haben, die Stimmzettel unbeobachtet zu
kennzeichnen und in den entsprechenden Wahlumschlag zu legen.
8. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind
öffentlich. Jede wahlberechtigte Person hat Zutritt zum Wahllokal,
soweit dies ohne Störung des Wahlgeschäftes möglich ist. Jede
wahlberechtigte Person kann das Wahlrecht nur einmal ausüben.
9. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Wahlergebnis herbeiführt
oder das Ergebnis verfälscht, wird nach den Vorschriften des
Strafgesetzbuches bestraft.
10. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich
das Wahllokal befindet, jede Beeinflussung der Wähler/innen durch
Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung
verboten.
Groß Quenstedt, 09.05.2011
Gemeinde Groß Quenstedt
Der Gemeindewahlleiter
Öffentliche Wahlbekanntmachung
Am 19. Juni 2011 findet die Wahl der/des ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
in der Gemeinde Groß Quenstedt statt.
Die Wahl dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Die Gemeinde Groß Quenstedt bildet einen Wahlbezirk, Rathaus,
Kreuzgasse 4a.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum
25.05.2011 zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk/Wahllokal angegeben,
in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.
1. Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist
oder einen Wahlschein hat.
2. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem für sie zuständigen
Wahllokal wählen.
3. Auf Verlangen des Wahlvorstandes hat der/die Wähler/in sich auszuweisen.
4. Der Stimmzettel wird amtlich hergestellt und im Wahllokal bereitgehalten.
Sie enthalten die zugelassenen Bewerbungen und jeweils
ein Feld für jeden/jeder Bewerber/in zur Kennzeichnung.
5. Bei der Wahl der/des ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
- hat jede wahlberechtigte Person eine Stimme;
- muss der/die Bewerber/in, dem die wahlberechtigte Person ihre
Stimme geben will, durch Ankreuzen oder in sonstiger Weise zweifelsfrei
gekennzeichnet sein.
Jedoch nicht mehr als eine Stimme, der Stimmzettel ist ansonsten
ungültig!
6. Wer einen Wahlschein hat, kann
an der Wahl im Wahlbereich, für den der Wahlschein gilt,
a) durch Stimmabgabe in dem Wahlbezirk (Wahllokal) oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
7. Wer durch Briefwahl wählen will,
Fünfhausen
––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
Gemeinde Groß Quenstedt
Der Gemeindewahlleiter
Öffentliche Wahlbekanntmachung
über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl ehrenamtl.
Bürgermeister/in am 19. Juni 2011 in der Gemeinde
Groß Quenstedt
1. Das Wählerverzeichnis für den Wahlbezirk der Gemeinde
Groß Quenstedt wird in der Zeit vom 30.05.2011 bis
03.06.2011 - während der Dienststunden in der Verbandsgemeinde
Vorharz, Kapellenstr. 16, 39397 Schwanebeck, für
die Wahlberechtigten zur Einsichtnahme bereitgehalten. Das
Wählerverzeichnis kann im automatisierten Verfahren geführt
werden.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen
ist oder einen Wahlschein hat.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält,
kann spätestens bis zum 03.06.2011, 12.00 Uhr, bei der Verbandsgemeinde
Vorharz, Kapellenstr. 16, 39397 Schwanebeck,
einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen.
Der Einspruch kann schriftlich oder mündlich als Erklärung zur
Niederschrift, persönlich oder durch einen Bevollmächtigten
eingelegt werden. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig
sind, sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen.