Änderung des Regionalplans - Regionaler Planungsverband ...

Landschaftsräume (LEP B I 2.1.2 Z und G)
- Nachhaltige Entwicklung (LEP A I 2.1 Z)
Neben diesen allgemeinen Umweltzielen sind standortbezogen ggf. Verordnungen (z.B.
Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile) und die im Regionalplan
Landshut enthaltenen Ziele und Grundsätze (z.B. landschaftliche Vorbehaltsgebiete und das
unter B I 2.1.1.3 definierte Ziel zur Vermeidung von Windkraftanlagen in
Hangleitenbereichen) zu berücksichtigen.
Die übergeordneten Umweltziele sind insbesondere bei der Definition der Ausschluss- und
Restriktionskriterien in die Planung eingeflossen. Daneben werden sie v.a. bei der
Alternativenauswahl und bei der Standortprüfung der vorgeschlagenen Vorranggebiete
berücksichtigt.
5. Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
Gemäß Art. 15 BayLplG müssen im Umweltbericht die voraussichtlichen und erheblichen
Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf die Umwelt haben kann,
entsprechend dem Planungsstand ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Dabei sind
auch vernünftige Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und des räumlichen
Geltungsbereiches des Raumordnungsplanes zu betrachten.
Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
Die Umweltprüfung ist ein Mittel der Selbstprüfung, das Entscheidungsprozesse und deren
Beurteilungsgrundlagen transparent und nachvollziehbar machen soll. Hinsichtlich der
Aussagenschärfe des Umweltberichtes ist zu berücksichtigen, dass durch die Ausweisung
von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten im Regionalplan allein keine Umweltauswirkungen
ausgehen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt, wenn dem Regionalplan entsprechende
Projekte verfolgt werden, kommen die Wirkungen des Rahmens, den der Regionalplan hier
als Steuerungsinstrument für die Nutzung der Windenergie setzt, zum Tragen. Die konkreten
Umweltauswirkungen sind daher erst im Genehmigungsverfahren zu untersuchen. Die
Schwierigkeit besteht also darin, dass die Umweltwirkungen der Errichtung und des Betriebs
von Windkraftanlagen/Windparks bei der Aufstellung des Regionalplans abgeschätzt werden
müssen, ohne dass genauere standortspezifische (Projekt-) Informationen vorliegen. Zudem
sieht Gesetz und Richtlinie vor, dass nur erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt ermittelt,
beschrieben und bewertet werden müssen.
Aus den genannten Gründen können die Aussagen des Umweltberichtes nicht so detailliert
sein, wie dies bei der nachfolgenden Projektplanung möglich und notwendig ist. Da auf der
Planungsebene des Regionalplans eine Reihe von Informationen i.d.R. noch nicht vorliegen
(z.B. Anlagentyp oder -höhe), sind die Aussagen über die voraussichtlichen
Umweltauswirkungen ebenfalls mit beträchtlicher Unsicherheit behaftet. Zudem muss die
Untersuchungstiefe der jeweiligen Planungsebene entsprechen. Vor dem Hintergrund des
rahmensetzenden Charakters regionalplanerischer Festlegungen, der auch durch den
Darstellungsmaßstab 1:100.000 deutlich wird, beschränken sich Umfang und
Detaillierungsgrad der Umweltprüfung daher auf verbal-argumentative Aussagen. Die
Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen erfolgt – dem