Eine Waschmaschine und ein Trockner mit einem verbesserten ...

(19)
Bundesrepublik Deutschland
Deutsches Patent- und Markenamt
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*DE60319472T220090402*
(10) DE 603 19 472 T2 2009.04.02
(12) Übersetzung der europäischen Patentschrift
(97) EP 1 390 576 B1
(21) Deutsches Aktenzeichen: 603 19 472.9
(86) PCT-Aktenzeichen: PCT/KR03/00053
(96) Europäisches Aktenzeichen: 03 701 907.2
(87) PCT-Veröffentlichungs-Nr.: WO 2003/057968
(86) PCT-Anmeldetag: 11.01.2003
(87) Veröffentlichungstag
der PCT-Anmeldung: 17.07.2003
(97) Erstveröffentlichung durch das EPA: 25.02.2004
(97) Veröffentlichungstag
der Patenterteilung beim EPA: 05.03.2008
(47) Veröffentlichungstag im Patentblatt: 02.04.2009
(30) Unionspriorität:
2002001732 11.01.2002 KR
2002001735 11.01.2002 KR
2002002689 17.01.2002 KR
2002002690 17.01.2002 KR
2002002691 17.01.2002 KR
(73) Patentinhaber:
LG Electronics Inc., Seoul, KR
(74) Vertreter:
Meissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE, FR, GB, IT
(51) Int Cl. 8 : D06F 39/00 (2006.01)
(72) Erfinder:
KIM, Jong-Seok, 641-550 Kyongsangnam-do, KR;
NO, Yang-Hwan Sungwon 1st Apt. 102-1005,
641-091 Kyongsangnam-do, KR; CHO, Han-Ki
Sungwon Apt. 2-204, 641-200 Kyongsangnam-do,
KR; JUNG, Yeon-Su, Changwon-si,
Gyeongsangnam-do, 641-110,, KR; KANG,
Jung-Hoon Lucky APT 3-1310,
Kyongsangnam-do, KR; PARK, Myung-Sik
Sangnam Apt. 22-7, 641-550 Kyongsangnam-do,
KR; HA, Young-Hoon, 631-100 Kyongsangnam-do,
KR
(54) Bezeichnung: Eine Waschmaschine und ein Trockner mit einem verbesserten Kondensationskanal
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen
Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäische Patent Einspruch
einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist (Art. 99 (1) Europäisches Patentübereinkommen).
Die Übersetzung ist gemäß Artikel II § 3 Abs. 1 IntPatÜG 1991 vom Patentinhaber eingereicht worden. Sie wurde
vom Deutschen Patent- und Markenamt inhaltlich nicht geprüft.

Beschreibung
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Waschmaschine und einen Trockner mit Trocknungsfunktion,
und insbesondere eine Waschmaschine
und einen Trockner, der einen verbesserten Kondensationskanal
aufweist, in dem die Feuchtigkeit, die in
der feuchten Luft enthalten ist, die in der Trommel getrocknet
wird, entfernt wird.
STAND DER TECHNIK
[0002] Im Allgemeinen ist die Waschmaschine ein
Gerät zur Durchführung eines Wasch-, Spül- und
Entleerungsvorganges, um mittels Waschmittel und
Wasser den Schmutz von der Wäsche zu trennen,
und wird eingestuft in Waschmaschinen des Rührertyps,
des Pulsatortyps und des Trommeltyps.
[0003] Die Waschmaschine des Rührertyps wäscht
die Wäsche, indem ein Waschstab, der in der Mitte
des Waschbottichs hochragt, rechts- und linksgerichtete
Drehungen ausführt. Diese Waschmaschine des
Rührertyps besitzt eine sehr hohe Waschkraft, weist
jedoch auch Nachteile auf, wie laute Geräusche und
Vibration sowie eine Beschädigung der Wäsche. Die
Waschmaschine des Rührtyps eignet sich als Großwaschmaschine.
[0004] Die Waschmaschine des Pulsatortyps führt
das Waschen mittels eines Wasserstroms und einer
Reibungskraft durch, welche durch Rotieren eines in
der Unterseite der Waschmaschine ausgebildeten
kreis- und plattenförmigen Pulsators erzeugt werden.
Diese Waschmaschine des Pulsatortyps weist maximale
Vorteile auf, die darin liegen, dass die Waschzeit
verkürzt wird, dass eine große kapazitive Konstruktion
ermöglicht wird, sowie weitere Vorteile, beispielsweise
relativ wenig Geräusche und Vibrationen
sowie niedrige Kosten. Allerdings hat sie auch den
großen Nachteil, dass ein Verheddern der Wäsche
auftritt und eine Beschädigung der Wäsche relativ
hoch ist.
[0005] Bei der Waschmaschine des Trommeltyps
werden Wasser, Waschmittel und die Wäsche in eine
Trommel geladen, die eine Vielzahl von vorstehenden,
an einer Innenfläche der Trommel angeordneten
Trommelrippen aufweist, und es wird die Trommel mit
niedriger Geschwindigkeit gedreht. Die Wäsche wird
dann aufgrund des Effektes, der eintritt, wenn die
Wäsche von den Trommelrippen hochgehoben wird
und wieder herunterfällt, gewaschen. Die Waschmaschine
des Trommeltyps hat den Vorteil, dass die
Wäsche nicht beschädigt wird. Zusätzlich, wird eine
geringe Menge an Wasser verbraucht und die Wäsche
verheddert sich nicht miteinander.
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[0006] Bei einem Trockner handelt es sich um ein
Gerät, das nach Beendigung eines Waschvorganges
die nasse Wäsche automatisch trocknet. Im Allgemeinen
wird die nasse Wäsche in eine Trommel geladen,
die sich innerhalb eines Gehäuses befindet,
und es wird die Trommel gedreht. Anschließend wird
heiße Luft in das Innere der Trommel eingeleitet, um
so die nasse Wäsche zu trocknen.
[0007] Bereits seit einiger Zeit ist eine Kombination
bestehend aus Trockner und Trommelwaschmaschine
erhältlich, wobei die Trommelwaschmaschine sowohl
eine Trockenfunktion als auch eine Waschfunktion
aufweist. Die Verwendung dieser Kombination
nimmt stetig zu.
[0008] In der Fig. 1 und Fig. 2 sind eine Querschnittdarstellung
sowie eine vordere Schnittansicht
des Innenaufbaus einer herkömmlichen Waschmaschine
mit Trockner zu sehen. Der ausführliche Aufbau
der herkömmlichen Waschmaschine mit Trockner
soll im folgenden unter Bezugnahme auf die
Fig. 1 und Fig. 2 erläutert werden.
[0009] Wie aus den Fig. 1 und Fig. 2 hervorgeht,
umfasst die herkömmliche Waschmaschine mit
Trockner ein Gehäuse 10, einen Bottich 20, eine
Trommel 30, einen Motor 40, eine Abzugspumpe 50,
eine Kondensationseinheit 70, eine Trocknereinheit
60 sowie ein Umluftgebläse 80.
[0010] Das Gehäuse bildet eine Außenschale der
Waschmaschine mit Trockner. Auf einer Vorderseite
des Gehäuses 10 ist eine Tür 11 vorgesehen. Im Falle
der Waschmaschine ist auf einer Seite im Inneren
des Gehäuses 10 ein Waschmittelkasten 14 vorgesehen.
Mit dem Waschmittelkasten 14 ist ein Waschwasserzufuhrrohr
15 verbunden, das von außerhalb
des Gehäuses 10 hereingeführt ist.
[0011] Der Bottich 20 ist zylinderförmig und ist innerhalb
des Gehäuses 10 vorgesehen. Dieser Bottich
20 wird von einer Feder 13 und einer Dämpfungseinrichtung
12 abgestützt.
[0012] Die Trommel 30 ist zylinderförmig und drehbar
im Bottich 20 gelagert. Eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen
ist in der äußeren Umfangsfläche
des oben dargestellten Bottichs 20 ausgebildet, und
Waschwasser, das durch die Durchgangsöffnungen
in den Bottich 20 geleitet wird, fließt in die Trommel
30 hinein bzw. aus dieser heraus. Eine Vielzahl von
Trommelrippen 31 befindet sich an der Innenfläche
der Trommel 30.
[0013] Der Motor 40 ist im Gehäuse 10 angeordnet
und mit der Trommel 30 über einen Riemen oder dergleichen
verbunden, um die Trommel 30 in Rotation
zu versetzen.

[0014] Die Abzugspumpe 50 ist mit einer Unterseite
des Bottichs 20 verbunden und sorgt nach dem
Wasch-, Spül- und Entleerungsvorgang für das Abpumpen
und Abfließen des im unteren Teil des Bottichs
20 verbleibenden Wassers aus dem Gehäuse
10 heraus. Zu diesem Zweck ist ein Abwasserschlauch
51 zur Verbindung einer Außenseite des
Gehäuses 10 mit der Abzugspumpe 50 vorgesehen.
[0015] Die Trocknereinheit 60 umfasst einen Trocknerkanal
61 sowie eine Heizvorrichtung 62. Der
Trocknerkanal 61 ist an einer oberen Außenseite des
Bottichs 20 vorgesehen, und eines seiner Enden ist
mit einer Innenseite des Bottichs 20 verbunden. Die
Heizvorrichtung 62 ist in dem Trocknerkanal 61 angeordnet,
um die in dem Trocknerkanal 61 zirkulierende
Luft zu erwärmen.
[0016] Die Kondensationseinheit 70 umfasst einen
Kondensationskanal 71, ein Abkühlvorrichtung zum
Abkühlen und Kondensieren der Luft, die durch den
Kondensationskanal 71 strömt.
[0017] Der Kondensationskanal 71 ist derart angeordnet,
dass eines seiner Enden mit einer Unterseite
des Bottichs 20 verbunden ist, während das andere
Ende mit dem Trocknerkanal 61 verbunden ist. Wie in
Fig. 1 ersichtlich, ist der Kondensationskanal 71 in
Schrägrichtung angeordnet, um die Kontaktfläche mit
dem Kühlwasser und der Außenluft zu erhöhen. Ferner
ist der Kondensationskanal 71 rechtwinklig mit
flachem Querschnitt ausgebildet, um so die Einbaufläche
gering zu halten.
[0018] Die in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigte Abkühlvorrichtung
dient der Abkühlung des Wassers und
umfasst eine Kühlwasserzufuhreinheit 75. Die Kühlwasserzufuhreinheit
75 ist in einer Seite des Kondensationskanals
71 angeordnet und besitzt die Funktion,
das von außen zugeführte Kühlwasser in das Innere
des Kondensationskanals 71 zu leiten.
[0019] Das Umluftgebläse 80 befindet sich innerhalb
des Trocknerkanals 61 und wälzt die Luft innerhalb
der Trommel 30 durch den Kondensationskanal
71 und den Trocknerkanal 61 um.
[0020] Zur Vermeidung des Rückflusses des
Waschwassers aufgrund eines externen Faktors
während des Abfließens des Waschwassers bei der
Waschmaschine der oben erwähnten Ausführung ist
ein Siphonschlauch 90 vorgesehen. Der Siphonschlauch
90 ist zur Verbindung des Waschmittelkastens
14 mit einem Ende des Abwasserschlauches 51
angeordnet. Bei Anordnung des Siphonschlauches
wie oben angegeben wird das durch den Abwasserschlauch
51 rückläufig fließende Waschwasser in
den Siphonschlauch 90 eingeleitet, wodurch der Einfluss
des Rückflusses reduziert wird. Ist die Menge
des rückläufig fließenden Waschwassers größer, so
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gelangt das in den Siphonschlauch 90 eingeleitete
Waschwasser in den Waschmittelkasten 14 und fließt
entlang der Innenseitenwand des Bottichs 20 abwärts
und fließt an der Außenseite wieder ab.
[0021] Die herkömmliche Trommelwaschmaschine
nach obiger Ausführung führt die Wasch- und Trockenvorgänge
wie folgt durch.
[0022] Zunächst wird Wäsche in die Trommel 30 geladen.
Eine angemessene Menge an Waschmittel
wird in den Waschmittelkasten 14 gegeben, und
Waschwasser wird über das Wasserzufuhrrohr 15
zugeführt, so dass das Waschwasser, welches das
Waschmittel in dem Waschmittelkasten 14 auflöst,
durch den Wasserzufuhrschlauch 16 dem Bottich 20
zugeführt wird. Erreicht das zugeführte Waschwasser
in dem Bottich 20 einen bestimmten Stand, so
dreht sich die Trommel 30, um den Waschvorgang zu
starten. Zu diesem Zeitpunkt wird der Waschvorgang
durchgeführt, indem die Wäsche durch das Rotieren
der Trommel 30 von den Trommelrippen 31 nach
oben gehoben wird und anschließend nach unten
fällt. Sobald die Wasch-, Spül- und Entleerungsvorgänge
beendet sind, sorgt die Abzugspumpe 50 dafür,
dass das Waschwasser innerhalb des Bottichs 20
durch den Abwasserschlauch 51 nach außerhalb des
Gehäuses 10 abfließt.
[0023] Ist der oben erwähnte Waschvorgang beendet,
so treten die Heizvorrichtung 65 und das Umluftgebläse
80 in Aktion, und die Trommel 30 dreht sich,
um so den Trockenvorgang durchzuführen. Dann
fließt über die Kühlwasserzufuhreinheit 75 der Kondensationseinheit
70 Kühlwasser in den Kondensationskanal
71. Sobald der Trockenvorgang beginnt,
wird die Luft innerhalb der Trommel 30 nacheinander
im Kondensationskanal 71, im Trocknerkanal 61 und
in der Trommel 30 umgewälzt. Die durch die Heizvorrichtung
65 erwärmte Luft lässt die in der Wäsche
enthaltene Feuchtigkeit innerhalb der Trommel 30
verdampfen, und die die Feuchtigkeit enthaltende
Luft wird in den Kondensationskanal 71 geleitet. Die
in den Kondensationskanal 71 eingeleitete feuchte
Luft tauscht Wärme mit dem Kühlwasser aus, das
entlang der Innenfläche des Kondensationskanals 71
abwärts fließt, so dass die Feuchtigkeit kondensiert
und entfernt wird. Die im Kondensationskanal 71
durch die Entfernung der Feuchtigkeit getrocknete
Luft wird durch die Heizvorrichtung 65 im Trocknerkanal
61 erwärmt und dann der Trommel 30 zugeführt.
Die vorgenannte Schritte werden zur Trocknung der
Wäsche wiederholt.
[0024] Um in der herkömmlichen Waschmaschine
mit Trockner der oben angegebenen Art die Kontaktfläche
der Luft, die durch den Kondensationskanal 71
geführt wird, mit dem Kühlwasser zu erhöhen, ist der
Kondensationskanal 71 in Schrägrichtung angeordnet.
Dies erfordert eine große Einbaufläche für den

Kondensationskanal 71 und den Trocknerkanal 61
und erschwert den Montagevorgang.
[0025] Bei einer Trommelwaschmaschine mit der
Anordnung zum Vermeiden rückläufig fließenden
Waschwassers wird ferner, wenn die Menge des
rückläufig fließenden Waschwassers übermäßig
groß ist, das in den Siphonschlauch 90 eingeleitete
Waschwasser durch den Waschmittelkasten 14 geleitet
und dann in das Innere der Trommel 30 eingebracht.
Hierdurch entsteht das Problem, dass die fertig
gewaschene Wäsche wieder verschmutzt wird.
[0026] Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb
eine Waschmaschine mit Trockner, die eines oder
mehrere der aufgrund von Beschränkungen und
Nachteilen des Standes der Technik entstehenden
Probleme im Wesentlichen überwindet.
[0027] Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht
darin, eine Waschmaschine mit Trockner anzugeben,
in welcher der Aufbau einer Kondensationseinheit
verbessert ist, d. h. die Länge der Kondensationseinheit
verringert wird, wodurch die praktische Nutzung
des Platzes erhöht und die Waschmaschine mit
Trockner kompakt wird.
[0028] Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung
ist es, eine Waschmaschine mit Trockner anzugeben,
in welcher der Aufbau einer Kondensationseinheit so
verbessert ist, dass die Kondensationsleistung erhöht
wird, wodurch die Trocknungsleistung der
Waschmaschine mit Trockner verbessert wird.
[0029] Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung
ist es, eine Waschmaschine mit Trockner anzugeben,
in welcher der Aufbau einer Kondensationseinheit
verbessert ist, d. h. der Kondensationskanal ist linear
ausgestaltet, wodurch ein einfacher Einbau und eine
leichtere Montage ermöglicht wird.
[0030] Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung
ist es, eine Waschmaschine mit Trockner anzugeben,
in welcher die Anordnung zum Vermeiden rückläufig
fließenden Waschwassers so verbessert ist, dass
während des Abflusszyklus rückläufig fließendes verschmutztes
Waschwasser daran gehindert wird, wieder
in die Trommel zu fließen.
[0031] Als Stand der Technik werden die drei Dokumente
US-A-5588313, EP-A1-499029 und
JP-A-10235087 zitiert. In diesen Dokumenten sind
Anordnungen offenbart, deren Merkmale allgemein
dem Oberbegriff des Anspruches 1 entsprechen.
[0032] Die vorliegende Erfindung ist im unabhängigen
Anspruch angegeben. Einige optionale Merkmale
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0033] Gemäß einer Ausführungsform ist eine
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Waschmaschine und Trockner angegeben, umfassend
ein Gehäuse, einen Bottich, eine Trocknereinheit,
eine Kondensationseinheit, ein Umluftgebläse
(800) sowie eine Abzugspumpe.
[0034] Der Bottich ist in dem Gehäuse vorgesehen,
und eine Trommel ist drehbar in dem Bottich angeordnet.
Die Trocknereinheit enthält einen Trocknerkanal,
von dem ein Ende mit dem Inneren des Bottichs
verbunden ist, und eine im Trocknerkanal vorgesehene
Heizvorrichtung.
[0035] Die Kondensationseinheit enthält einen Kondensationskanal,
eine Kühlwasserzufuhreinheit sowie
eine Kühlwassertropfeinheit.
[0036] Der Kondensationskanal, von dem ein Ende
mit dem Trocknerkanal verbunden ist und das andere
Ende mit dem Bottich verbunden ist, ist so angeordnet,
dass Luft im Bottich strömt.
[0037] Die Kühlwasserzufuhreinheit ist in einer Seite
des Kondensationskanals vorgesehen und führt
von außen zugeführtes Kühlwasser in das Innere des
Kondensationskanals zu. Die Kühlwasserzufuhreinheit
umfasst: ein Wasserzufuhrrohr, durch welches
das von außen zugeführte Kühlwasser fließt; und
eine Wasserzufuhrdüse, an die das Wasserzufuhrrohr
angeschlossen ist, um das Kühlwasser in das Innere
des Kondensationskanals zuzuführen. Hierbei
ist das Wasserzufuhrrohr drehbar an die Wasserzufuhrdüse
unter Aufrechterhaltung eines abdichtenden
Zustands im Hinblick auf die Wasserzufuhrdüse
angeschlossen, oder ist derart an die Wasserzufuhrdüse
angeschlossen, dass es unter Aufrechterhaltung
eines abdichtenden Zustands im Hinblick auf die
Wasserzufuhrdüse einen vorbestimmten Trennabstand
nach hinten und vorn hat.
[0038] Die Kühlwassertropfeinheit fängt das in einen
Innenraum des Kondensationskanals zugeführte
Kühlwasser auf, um das aufgefangene Kühlwasser in
den Innenraum des Kondensationskanals tropfen zu
lassen.
[0039] Das Umluftgebläse wälzt die Luft im Bottich
durch den Kondensationskanal und den Trocknerkanal
um. Die Abzugspumpe leitet im Bottich vorhandenes
Waschwasser aus dem Gehäuse heraus.
[0040] Die Heizvorrichtung ist hierbei im Trocknerkanal
eingebaut, und das Umluftgebläse ist an einem
Verbindungsabschnitt des Trocknerkanals und des
Kondensationskanals eingebaut.
[0041] Der Kondensationskanal umfasst: ein Mittelteil,
das sich nach oben und unten erstreckt; ein
Unterteil, das sich von einem unteren Ende des Mittelteils
erstreckt und mit dem Bottich verbunden ist;
und ein Oberteil, das sich von einem oberen Ende

des Mittelteils erstreckt und mit dem Trocknerkanal
verbunden ist.
[0042] Das Mittelteil ist zu einem Zylinder geformt.
Das Unterteil ist in eine Richtung gekrümmt, in der
Luft eingeleitet wird, um einen Widerstand der aus
dem Bottich her eingeleiteten Luft zu senken. Das
Oberteil ist auf einer Seite des Mittelteils in einer breiten
Stufenform ausgebildet.
[0043] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
einer ersten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung umfasst die Kühlwassertropfeinheit eine
Tropfplatte, die von einer Seite der Innenfläche des
Kondensationskanals vorsteht, um das Kühlwasser,
das entlang der Innenfläche des Kondensationskanals
abwärts fließt, in den Innenraum des Kondensationskanals
tropfen zu lassen.
[0044] Die Tropfplatte ist hierbei integral in der Innenfläche
des Kondensationskanals ausgebildet,
oder ist durch einen Formgebungsprozess so ausgebildet,
dass der Kondensationskanal nach innen vorsteht.
Die wie oben beschrieben ausgebildete Tropfplatte
steht so vor, dass sie in die Abwärtsrichtung
des Innenraums des Kondensationskanals ausgehend
von der Innenfläche des Kondensationskanals
in einem Winkel von in etwa 45 Grad geneigt ist.
[0045] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
einer ersten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung ist darüber hinaus eine Gegenstromverhinderungsplatte
vorgesehen. Die Gegenstromverhinderungsplatte
steht von der Innenfläche des Kondensationskanals
an der Oberseite der Tropfplatte vor,
um zu verhindern, dass das Kühlwasser, das von der
Tropfplatte tropft, durch die Luft, die durch den Kondensationskanal
strömt, zur Oberseite verteilt und
zum Trocknerkanal bewegt wird. Die Gegenstromverhinderungsplatte
ist integral mit dem Kondensationskanal
ausgebildet.
[0046] Bei Ausbildung der Gegenstromverhinderungsplatte
besitzt der Kondensationskanal einen
aufgeweiteten Abschnitt an einer einem Abschnitt
entgegengesetzten Seite, an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
vorsteht, um zu verhindern, dass
ein Luftdurchtritt des Abschnitts, an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
vorsteht, verengt wird.
[0047] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung umfasst die Kühlwassertropfeinheit
eine Rippe, die in Form eines Rings entlang einer Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals vorsteht,
um das Kühlwasser, das entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals abwärts fließt, in den
Innenraum des Kondensationskanals tropfen zu lassen.
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[0048] Die Rippe ist hierbei in etwa an einer Unterseite
des Kondensationskanals ausgebildet. Die Rippe
ist integral mit dem Kondensationskanal ausgebildet,
oder ist durch einen Formgebungsprozess so
ausgebildet, dass der Kondensationskanal selbst
nach innen vorsteht.
[0049] Die Rippe ist als eine elliptische Struktur ausgebildet,
um bezüglich der horizontalen Ebene geneigt
zu sein. In diesem Fall beträgt der Neigungswinkel
der Rippe in etwa 45 Grad.
[0050] Ferner umfasst die Rippe mindestens einen
Schlitz, um das Kühlwasser, das entlang einer Oberfläche
der Rippe geneigt nach unten zur Unterseite
fließt, abtropfen zu lassen. Der Schlitz umfasst hier
mehrere Schlitze, die in einer Umfangsrichtung der
Rippe angeordnet sind, oder ist in etwa an einer Unterseite
der geneigt eingebauten Rippe ausgebildet.
Ferner ist der Schlitz so ausgebildet, dass er einen
Teil der Rippe ausgehend von einem Innenumfangsabschnitt
zu einem Außenumfangsabschnitt der Rippe
durchquert, oder ist in etwa an einer mittleren Stelle
ausgehend vom Innenumfangsabschnitt zu einem
Außenumfangsabschnitt der Rippe ausgebildet. Alternativ
besitzt die Rippe mindestens eine Tropföffnung,
um das Kühlwasser, das entlang einer Oberfläche
der Rippe geneigt nach unten zu einer Unterseite
fließt, abtropfen zu lassen. In diesem Fall umfasst die
Tropföffnung mehrere Tropföffnungen, die in einer
Umfangsrichtung der Rippe angeordnet sind. Die
Tropföffnung ist in etwa an einer Unterseite der geneigt
eingebauten Rippe ausgebildet.
[0051] Ferner ist die Rippe horizontal als eine kreisförmige
Struktur ausgebildet. In diesem Fall kann die
Rippe mehrere Schlitze oder Topföffnungen umfassen,
wie die, die als elliptische Struktur ausgebildet
ist.
[0052] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung umfasst die Kühlwassertropfeinheit
eine Verteilereinrichtung, welcher
das Kühlwasser aus der Kühlwasserzufuhreinheit zugeführt
wird, um das zugeführte Kühlwasser in das
Innere oder auf eine Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
tropfen zu lassen.
[0053] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
einer dritten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung umfasst die Verteilereinrichtung ein Verbindungsrohr,
das mit der Kühlwasserzufuhreinheit verbunden
ist, um Kühlwasser zugeführt zu bekommen;
und einen Verteilerkreis, der mit dem Verbindungsrohr
verbunden ist, um das Kühlwasser gleichmäßig
in das Innere oder auf die Innenumfangsfläche des
Kondensationskanals tropfen zu lassen.
[0054] Der Verteilerkreis hat hier einen U-förmigen
Querschnitt. Ferner weist der Verteilerkreis einen

aufgeweiteten Abschnitt auf, der mit dem Verbindungsrohr
verbunden ist.
[0055] Vorzugsweise sind mehrere Einspritzöffnungen
zum Einspritzen des Kühlwassers an einer Unterseite
des Verteilerkreises ausgebildet. Die mehreren
Einspritzöffnungen sind entlang eines unteren
Mittelabschnitts eines Querschnitts des Verteilerkreises
so ausgebildet, dass das Kühlwasser in den Innenraum
des Kondensationskanals tropft, oder sind
entlang eines Abschnitts einer Unterseite des Querschnitts
des Verteilerkreises ausgebildet.
[0056] Alternativ sind die mehreren Einspritzöffnungen
von einer Oberseite zu einer Unterseite von diesem
geneigt ausgebildet. In diesem Fall sind die
mehreren Einspritzöffnungen zu einer Außenumfangsfläche
des Verteilerkreises hin so geneigt, dass
das im Verteilerkreis befindliche Kühlwasser zur Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals hin eingespritzt
wird, oder sind zu einer Innenumfangsfläche
des Verteilerkreises hin so geneigt, dass das im
Verteilerkreis befindliche Kühlwasser zu einem Innenraum
des Kondensationskanals hin eingespritzt
wird.
[0057] In der Waschmaschine und Trockner gemäß
der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
umfasst die Verteilereinrichtung weiterhin einen
Vorhaltetank, um eine vorbestimmte Menge des
Kühlwassers an einem Abschnitt vorzuhalten, an
dem das Verbindungsrohr und der Verteilerkreis miteinander
verbunden sind.
[0058] In einer Waschmaschine und Trockner gemäß
einer vierten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung ist die Verteilereinrichtung ein Leitungskanal,
der als Spiralstruktur an einer Innenfläche des
Kondensationskanals ausgebildet ist, um das aus der
Kühlwasserzufuhreinheit zugeführte Kühlwasser zu
leiten und gleichmäßig zu verteilen, und das geleitete
Kühlwasser auf die Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
fließen zu lassen.
[0059] Der Leitungskanal ist hier in etwa auf einer
Oberseite des Kondensationskanals ausgebildet. In
einer Waschmaschine und Trockner gemäß einer
vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
besteht der Leitungskanal aus einer spiralförmigen
Rille, die ausgehend von der Innenflächenseite zur
Außenflächenseite konvex ausgebildet ist, oder besteht
aus einem spiralförmigen Leitungsrohr, das so
eingebaut ist, dass das von der Kühlwasserzufuhreinheit
zugeführte Kühlwasser in das Innere des Leitungsrohrs
fließt.
[0060] Besteht die Leitungseinrichtung aus dem
Leitungsrohr, so können darüber hinaus zum Einspritzen
des Kühlwassers mehrere Verteileröffnungen
auf einer Unterseite des Leitungsrohrs ausgebil-
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det sein, wobei die mehreren Verteileröffnungen entlang
eines Mittelabschnitts der Unterseite eines
Querschnitts des Leitungsrohrs so ausgebildet sind,
dass das Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
tropft, oder entlang einer Seite der Unterseite
des Querschnitts des Leitungsrohrs ausgebildet
sind. Alternativ sind die mehreren Verteileröffnungen
von einer Oberseite zu einer Unterseite von
diesem geneigt ausgebildet. Beispielsweise sind die
mehreren Verteileröffnungen zur Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals hin so geneigt, dass
das im Leitungsrohr befindliche Kühlwasser zur Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals hin eingespritzt
wird, oder sie sind zu einer inneren Mitte
des Kondensationskanals hin so geneigt, dass das
im Leitungsrohr befindliche Kühlwasser zum Innenraum
des Kondensationskanals hin eingespritzt wird.
[0061] In einer fünften Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung umfasst eine Waschmaschine und
Trockner weiterhin einen Siphonschlauch, der einen
Abwasserschlauch, der mit der Abzugspumpe verbunden
ist, mit der Kühlwasserzufuhreinheit verbindet,
und um der Kühlwasserzufuhreinheit das Kühlwasser
zuzuführen, das rückläufig durch den Abwasserschlauch
fließt. Die Kühlwasserzufuhreinheit umfasst:
ein Wasserzufuhrrohr, durch welches das von
außen zugeführte Kühlwasser fließt; und eine Wasserzufuhrdüse,
an die das Wasserzufuhrrohr und ein
Siphonschlauch angeschlossen sind, und um das
Kühlwasser in das Innere des Kondensationskanals
zuzuführen.
[0062] In der Waschmaschine und Trockner gemäß
der fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
umfasst die Wasserzufuhrdüse: einen zylindrischen
Düsenkörper, von dem ein Ende offen ist; eine
erste Anschlussöffnung, die auf einer Seite des Düsenkörpers
ausgebildet ist und an die das Wasserzufuhrrohr
angeschlossen ist; und eine zweite Anschlussöffnung,
die auf der anderen Seite des Düsenkörpers
ausgebildet ist und an die der Siphonschlauch
angeschlossen ist. Hierbei umfasst der Düsenkörper
darüber hinaus eine Luftöffnung, um das
Innere und Äußere des Kondensationskanals auf
demselben Druck zu halten. Beispielsweise ist die
Luftöffnung an dem geschlossenen anderen Ende
des Düsenkörpers ausgebildet.
[0063] Es versteht sich, das sowohl die obige allgemeine
Beschreibung als auch die folgende ausführliche
Beschreibung beispielhaft und erklärend sind
und der weiteren Erläuterung der beanspruchten Erfindung
dienen sollen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0064] Die beiliegenden Zeichnungen, die dem besseren
Verständnis der Erfindung dienen sollen und in
der vorliegenden Beschreibung enthalten sind und

einen Teil dieser bilden, zeigen Ausführungsformen
der Erfindung und dienen gemeinsam mit der Beschreibung
der Erläuterung der Prinzipien der Erfindung.
Die Zeichnungen zeigen:
[0065] Fig. 1 und Fig. 2 eine Querschnittdarstellung
sowie eine vordere Schnittansicht der Innenstrukturen
einer herkömmlichen Waschmaschine mit Trockner;
[0066] Fig. 3 und Fig. 4 eine Querschnittdarstellung
sowie eine vordere Schnittansicht der Innenstrukturen
einer Waschmaschine mit Trockner gemäß einer
ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
[0067] Fig. 5 und Fig. 6 Schnittansichten, die Beispiele
der Kühlwassertropfeinheit in der Waschmaschine
mit Trockner gemäß der ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung zeigen;
[0068] Fig. 7 und Fig. 8 eine Querschnittdarstellung
sowie eine vordere Schnittansicht der Innenstrukturen
einer Waschmaschine mit Trockner gemäß einer
zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
[0069] Fig. 9 und Fig. 10 Schnittansichten, die Innenstrukturen
der Kühlwassertropfeinheit in einer
Waschmaschine mit Trockner gemäß der zweiten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen;
[0070] Fig. 11 eine Perspektivansicht, die ein weiteres
Beispiel einer Kühlwassertropfeinheit in der
Waschmaschine mit Trockner gemäß der zweiten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
[0071] Fig. 12 und Fig. 13 Schnittansichten, die Innenstrukturen
der Kühlwassertropfeinheit in einer
Waschmaschine mit Trockner gemäß einer dritten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen;
[0072] Fig. 14 eine Teilschnittansicht einer Verteilereinrichtung
in einer Waschmaschine mit Trockner
gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung;
[0073] Fig. 15 eine Draufsicht der Verteilereinrichtung
in Fig. 14;
[0074] Fig. 16 eine Seitenansicht der Verteilereinrichtung
in Fig. 14;
[0075] Fig. 17 bis Fig. 19 Schnittansichten, die zeigen,
dass sich die Positionen der Einspritzöffnungen
in der Verteilereinrichtung voneinander unterscheiden;
[0076] Fig. 20 eine perspektivische Teilansicht eines
Leitungskanals in einer Waschmaschine mit
Trockner gemäß einer vierten Ausführungsform der
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7/37
vorliegenden Erfindung;
[0077] Fig. 21 eine perspektivische Teilansicht eines
weiteren Leitungskanals in einer Waschmaschine
mit Trockner gemäß der vierten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
[0078] Fig. 22 und Fig. 23 eine Querschnittdarstellung
sowie eine vordere Schnittansicht der Innenstrukturen
einer Waschmaschine mit Trockner gemäß
einer fünften Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung; und
[0079] Fig. 24 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt
einer Kühlwasserzufuhreinheit in einer
Waschmaschine mit Trockner gemäß der fünften
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
GEEIGNETSTE ART UND WEISE ZUR AUSFÜH-
RUNG DER ERFINDUNG
[0080] Im folgenden soll ausführlich auf die bevorzugten
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung
Bezug genommen werden, von denen jeweils
Beispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt
sind. Sofern möglich, werden in den Zeichnungen
dieselben Bezugszeichen zur Bezeichnung derselben
oder gleicher Teile verwendet; zusätzliche Erläuterungen
erfolgen nicht.
[0081] Eine Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gehäuse
100, einen Bottich 200, eine Trommel 300, einen
Trocknerkanal 610, eine Kondensationseinheit 700,
eine Heizvorrichtung 620, ein Umluftgebläse 800,
eine Abzugspumpe 500. Im folgenden soll der ausführliche
Aufbau der Waschmaschine mit Trockner
unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und Fig. 4 beschrieben
werden.
[0082] Das Gehäuse 100 stellt eine Außenschale
der Waschmaschine mit Trockner dar. Eine Tür 110
ist an einer Seite vorgesehen, d. h. an der Vorderseite
des Gehäuses 100, und an einer Oberseite der Tür
110 ist ein Bedienungsfeld vorgesehen. Wird die vorliegende
Erfindung bei der Waschmaschine angewendet,
so ist an einer Seite des Inneren des Gehäuses
100 ein Waschmittelkasten 140 vorgesehen. Ein
Waschwasserzufuhrrohr 150, das von außerhalb des
Gehäuses 100 eingeführt wird, ist mit dem Waschmittelkasten
140 verbunden. Ein Wasserzufuhrschlauch
160 ist so angeordnet, dass er den Waschmittelkasten
140 mit dem Bottich 200 verbindet.
[0083] Der Bottich 200 ist zylinderförmig ausgebildet
und innerhalb des Gehäuses 100 vorgesehen.
Dieser Bottich 200 wird von einer Feder 130 und einer
Dämpfungseinrichtung 120 gestützt, von denen
jeweils beide Enden mit der Innenfläche des Gehäuses
100 und der Außenfläche des Bottichs 200 ver-

unden sind und eine Vibration des Bottichs 200
durch die Feder 130 und die Dämpfungseinrichtung
120 gedämpft wird.
[0084] Der Bottich 200 ist horizontal zur Bodenfläche
des Gehäuses 100 eingebaut, kann jedoch geringfügig
geneigt angeordnet sein, so dass eine der
Tür 110 benachbarte Seite höher ausgerichtet ist, als
eine der benachbarten Seite gegenüberliegende Seite.
Wird der wie oben angegeben installierte Bottich
200 bei einer Waschmaschine angewendet, so wird
er mit dem Waschmittelkasten 140 durch das Wasserzufuhrrohr
150 verbunden.
[0085] Die Trommel 300 ist zylinderförmig ausgebildet
und drehbar innerhalb des Bottichs 200 vorgesehen.
Eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen ist in
der Außenumfangsfläche des wie oben ausgeführten
Bottichs ausgebildet, und durch die Durchgangsöffnungen
dem Bottich 200 zugeführtes Waschwasser
oder von in der Trommel 300 aufgenommener nasser
Wäsche abtropfendes Wasser fließt ungehindert zwischen
dem Bottich 200 und der Trommel 300 hinein
und hinaus. Eine Vielzahl von Trommelrippen 310
stehen von der Innenfläche der Trommel 300 hervor.
Diese vorstehenden Trommelrippen 310 heben die
Wäsche während des Rotierens der Trommel 300
hoch und ermöglichen es, dass die hochgehobene
Wäsche frei herunterfallen kann.
[0086] Der Motor 400 ist innerhalb des Gehäuses
400 angeordnet und ist mittels eines Riemens oder
dergleichen mit der Trommel 300 verbunden, um diese
in eine Drehbewegung zu bringen. Gegebenenfalls
kann der Motor 400 selbstverständlich mit verschiedenen
Elementen verbunden sein, die für die
Bewegung zur Übertragung seiner Drehkraft eine
Leistung benötigen.
[0087] Die Abzugspumpe 500 ist mit einer unteren
Seite des Bottichs 200 verbunden und pumpt und
entlädt das in der unteren Seite des Bottichs 200 verbleibende
Wasser nach dem Waschen, Spülen und
Entleeren aus dem Gehäuse 100 heraus. Zu diesem
Zweck ist der Abwasserschlauch 510 so angeordnet,
dass er eine Außenseite des Gehäuses 100 mit der
Abzugspumpe 500 verbindet.
[0088] Eine Trocknereinheit 600 umfasst den Trocknerkanal
610 sowie die Heizvorrichtung 620. Der
Trocknerkanal ist an einer Außenseite des Bottichs
200 vorgesehen, z. B. an einer oberen Außenseite
des Bottichs, und sein eines Ende ist mit einer Innenseite
des Bottichs 200 verbunden. Die Heizvorrichtung
620 ist in dem Trocknerkanal 610 angeordnet,
um so durch das Innere des Trocknerkanals 610 zirkulierende
Luft zu erwärmen.
[0089] Die Kondensationseinheit 700 umfasst einen
Kondensationskanal 710, eine Kühlwasserzufuhrein-
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heit 720 sowie eine Kühlwassertropfeinheit 750.
[0090] Der Kondensationskanal 710, von dem ein
Ende der Trocknerkanal 610 ist und das andere Ende
mit dem Bottich 200 verbunden ist, ist derart angeordnet,
dass die im Bottich 200 befindliche Luft durch
das Innere des Kondensationskanals 710 strömen
kann. Der wie oben angeordnete Kondensationskanal
710 umfasst ein Mittelteil 711, ein Unterteil 712
und ein Oberteil 713, wie in Fig. 9 gezeigt.
[0091] Das Mittelteil 711 besteht aus einer langen
Zylinderform. Das sich von der unteren Seite des Mittelteils
711 erstreckende Unterteil 712 ist mit dem
Bottich 200 verbunden und ist in eine Richtung gekrümmt,
in der Luft eingeleitet wird, um einen Widerstand
der aus dem Bottich 200 her eingeleiteten Luft
zu senken, wie in den Fig. 5 bis Fig. 9 dargestellt.
Das sich von der oberen Seite des Mittelteils 711 erstreckende
Oberteil 713 ist mit dem Trocknerkanal
610 verbunden und ist auf einer Seite der oberen Seite
des Mittelteils 711 in einer breiten Stufenform ausgebildet,
wie in den Fig. 5 bis Fig. 9 dargestellt.
[0092] Die Kühlwasserzufuhreinheit 720 ist auf einer
Seite des Kondensationskanals 710 angeordnet
und besitzt die Funktion, das von einer Außenseite
zugeführte Kühlwasser dem Inneren des Kondensationskanals
710 zuzuführen. Diese Kühlwasserzufuhreinheit
720 umfasst ein Wasserzufuhrrohr 721 und
eine Wasserzufuhrdüse 722. Das Wasserzufuhrrohr
721 wie in der Fig. 3 gezeigt ist so angeordnet, dass
es durch das Gehäuse 100 hindurchgeht, um die Zufuhr
des Kühlwassers zu ermöglichen. Kühlwasser
fließt durch das Innere des Wasserzufuhrrohr 721,
das wie oben angegeben angeordnet ist. Die Wasserzufuhrdüse
722 wie in den Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt
ist mit einem Ende des Wasserzufuhrrohrs 721
verbunden, um das in das Innere des Gehäuses 100
durch das Wasserzufuhrrohr 721 zugeführte Kühlwasser
dem Inneren des Kondensationskanals 710
zuzuführen.
[0093] In einer Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung ist das Wasserzufuhrrohr
721 drehbar unter Aufrechterhaltung eines
abdichtenden Zustands im Hinblick auf die Wasserzufuhrdüse
722 angeschlossen und ist vorzugsweise
so angeschlossen, dass es im Hinblick auf die Wasserzufuhrdüse
722 einen vorbestimmten Trennabstand
nach hinten und vorn hat. Hierdurch soll im Vorfeld
das Auslaufen von Kühlwasser sowie eine Störung
des Gerätes vermieden werden, indem das
Wasserzufuhrrohr 721 so ausgestaltet ist, dass es
auf effektive Weise der durch die Rotation der Trommel
300 erzeugten Vibration entspricht. Die oben erwähnte
Verbindungsstruktur wird hauptsächlich beim
Verbinden von zwei oder mehreren Rohren unter einer
Vibrationsbedingung verwendet. Da eine derartige
Tatsache dem Fachmann bekannt ist, ist eine aus-

führliche Verbindungsstruktur in der vorliegenden Beschreibung
nicht dargestellt und auch nicht beschrieben.
[0094] Die Kühlwassertropfeinheit 750 ist an einer
Innenseite des Kondensationskanals 710 vorgesehen
und hat die Funktion, das Kühlwasser, das dem
Inneren des Kondensationskanals 710 durch die
Kühlwasserzufuhreinheit 720 zugeführt wird, aufzufangen
und das aufgefangene Kühlwasser in den Innenraum
des Kondensationskanals 710 tropfen zu
lassen. Die eine derartige Funktion ausführende
Kühlwassertropfeinheit 750 kann in verschiedenen
Ausführungsformen ausgestaltet sein, und ihre ausführliche
Ausbildung ist ausführlich in der Beschreibung
von Ausführungsformen einer Waschmaschine
mit Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.
[0095] Ein Umluftgebläse 800 ist innerhalb des
Trocknerkanals 610 angeordnet, oder an einem Verbindungsabschnitt
des Trocknerkanals 610 und des
Kondensationskanals 710, der weiter unten beschrieben
ist, um die Luft in der Trommel 300 durch den
Kondensationskanal 710 und den Trocknerkanal 610
umzuwälzen.
[0096] Die Waschmaschine mit Trockner gemäß
obiger Ausbildung kann durch das Vorsehen unterschiedlicher
Kondensationseinheiten in unterschiedlichen
Ausführungsformen ausgestaltet sein. Im folgenden
sollen Ausführungsformen mit Bezugnahme
auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben werden,
während auf eine Wiederholung des obigen Inhaltes
in den jeweiligen Ausführungsformen verzichtet
wird.
[0097] Die Fig. 3 bis Fig. 6 zeigen eine Waschmaschine
mit Trockner gemäß einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Gemäß diesen
Zeichnungen umfasst in der Waschmaschine mit
Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung die
Kühlwassertropfeinheit 750 der Kondensationseinheit
700 eine Tropfplatte 755, die von einer Innenfläche
des Kondensationskanals 710 vorsteht.
[0098] Die Tropfplatte 755 steht von einem Punkt an
der Innenfläche des Kondensationskanals 710 zum
Innenraum des Kondensationskanals 710 hin vor,
und sie lässt das Kühlwasser, das von der Kühlwasserzufuhreinheit
720 zugeführt wird und entlang der
Innenfläche des Kondensationskanals 710 abwärts
fließt, in den Innenraum des Kondensationskanals
710 tropfen. Wie in Fig. 5 gezeigt, ist die Tropfplatte
755 integral mit der Innenfläche des Kondensationskanals
710 ausgebildet, oder sie ist durch einen
Formgebungsprozess so ausgebildet, dass der Kondensationskanal
710 selbst nach innen vorsteht, wie
in Fig. 6 gezeigt. Die Tropfplatte 755 steht so vor,
dass sie in die Abwärtsrichtung des Innenraums des
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Kondensationskanals 710 ausgehend von der Innenfläche
des Kondensationskanals 710 geneigt ist und
einen Neigungswinkel von beispielsweise ca. 45
Grad aufweist.
[0099] In der ersten Ausführungsform der Waschmaschine
mit Trockner umfassend die Tropfplatte
755 gemäß vorliegender Erfindung ist weiterhin eine
Gegenstromverhinderungsplatte 715 vorgesehen.
Wie in den Fig. 5 und Fig. 6 gezeigt, steht die Gegenstromverhinderungsplatte
715 an einer oberen
Innenfläche des Kondensationskanals 710 an der
Stelle, wo die Tropfplatte 755 vorsteht, vor, und sie
verhindert, dass das Kühlwasser, das von der Tropfplatte
755 tropft, durch die Luft, die durch das Innere
des Kondensationskanals 710 strömt, zu einer Oberseite
verteilt und zum Trocknerkanal 610 bewegt
wird.
[0100] Die oben dargestellte Gegenstromverhinderungsplatte
715 ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich, integral
mit dem Kondensationskanal 710 ausgebildet. Obgleich
nicht in der Fig. 5 gezeigt, kann die Gegenstromverhinderungsplatte
715 jedoch eine Struktur
aufweisen, bei welcher die Gegenstromverhinderungsplatte
715 selbst nach innen vorsteht.
[0101] In der ersten Ausführungsform umfassend
die wie oben angegeben gemäß vorliegender Erfindung
ausgebildete Tropfplatte 755 und die Gegenstromverhinderungsplatte
715 ist der Kondensationskanal
710 derart ausgebildet, dass eine dem Abschnitt,
an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
715 vorsteht, gegenüberliegende Seite aufgeweitet
ist, um zu verhindern, dass der Luftdurchtritt an dem
Abschnitt, an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
vorsteht, verengt wird.
[0102] Die Waschmaschine mit dem obigen erfindungsgemäßen
Aufbau führt den Waschvorgang mit
den folgenden Schritten aus.
[0103] Zunächst wird Wäsche in die Trommel 300
geladen. Eine angemessene Menge an Waschmittel
wird in den Waschmittelkasten 140 gegeben, und
Waschwasser wird durch das Wasserzufuhrrohr 150
zugeführt, so dass das Waschwasser, welches das
Waschmittel in dem Waschmittelkasten 140 auflöst,
durch den Wasserzufuhrschlauch 160 dem Bottich
200 zugeführt wird. Erreicht das zugeführte Waschwasser
in dem Bottich 200 einen bestimmten Stand,
so dreht sich die Trommel 300, um den Waschvorgang
zu starten.
[0104] Beim Drehen der Trommel 300 wird die Wäsche
von den Trommelrippen 310 durch die Drehung
der Trommel 300 nach oben gehoben und dann
durch die Schwerkraft nach unten fallengelassen.
Aufgrund der Aufschlagkraft, die beim Herunterfallen
der Wäsche erzeugt wird, der Reibungskraft des

Waschwassers sowie der Wechselwirkung des
Waschmittels wird die an der Wäsche haftende Verschmutzung
entfernt.
[0105] Nachdem der Waschvorgang eine vorbestimmte
Zeit lang durch die Drehung der Trommel
300 durchgeführt worden ist, übernimmt die Abzugspumpe
500 die Funktion, das verschmutzte Waschwasser
nach außerhalb des Gehäuses 100 abfließen
zu lassen.
[0106] Nach Beendigung des Abfließvorgangs des
verschmutzten Waschwassers wird wiederum sauberes
Waschwasser in die Trommel 300 eingeleitet, um
den Spülvorgang durch Drehen der Trommel 300
vorzunehmen. Nach Beendigung des Spülvorgangs
durch Abfließen lassen und mehrfacher Zufuhr des
Spülwassers wird das Spülwasser vollständig entladen
und die Trommel 300 mit hoher Geschwindigkeit
gedreht, wodurch in der Wäsche enthaltene Feuchtigkeit
durch eine Zentrifugalkraft entfernt wird.
[0107] Nach Beendigung des Wasch-, Spül- und
Entleerungsvorgangs durch die oben genannten
Schritte wird die nasse Wäsche in der Waschmaschine
mit Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung
vollständig durch erwärmte Gebläseluft getrocknet.
Dies ist im folgenden ausführlich beschrieben.
[0108] Zunächst versetzt der Motor 400 die Trommel
300, in deren Innenraum sich die nasse Wäsche
befindet, in eine Drehung. Gleichzeitig dreht sich das
Umluftgebläse 800, und die Heizvorrichtung 620 ist in
Aktion.
[0109] Die Luft in der Trommel 300 wird nacheinander
durch den Kondensationskanal 710 und den
Trocknerkanal 610 geleitet und wieder in die Trommel
300 eingeleitet. Die durch den Trocknerkanal 610
geleitete Luft wird durch die Heizvorrichtung 620 auf
eine hohe Temperatur erwärmt. Die erwärmte Luft
trocknet während des Durchgangs durch den Trocknerkanal
610 die Wäsche in der Trommel 300, und
die in der Wäsche enthaltene Feuchtigkeit wird in die
Atmosphäre innerhalb der Trommel 300 verdampft.
[0110] Feuchte Luft, die die verdampfte Feuchtigkeit
der Wäsche enthält, wird in den Kondensationskanal
710 eingeleitet. Währenddessen führt die Kühlwasserzufuhreinheit
720 kontinuierlich Kühlwasser
dem Inneren des Kondensationskanals 710 zu. Somit
tauscht die feuchte Luft, die durch das Innere des
Kondensationskanals 710 geleitet wird, Wärme mit
dem Kühlwasser aus, die in der Luft enthaltene
Feuchtigkeit kondensiert und wird entfernt, so dass
sich die Luft in einem trockenen Zustand befindet.
[0111] Im folgenden soll der Vorgang der Feuchtigkeitsentfernung
in der Kondensationseinheit 700 der
Waschmaschine mit Trockner gemäß der ersten Aus-
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führungsform der vorliegenden Erfindung ausführlicher
beschrieben werden.
[0112] Wird der Trocknungsvorgang wie oben beschrieben
gestartet, so wird über die Kühlwasserzufuhreinheit
720 Kühlwasser in das Innere des Kondensationskanals
710 geleitet, und zwar zu Beginn
des Trocknungsvorganges bzw. nachdem eine vorbestimmte
Zeit verstrichen ist. Das dem Inneren des
Kondensationskanals 710 zugeführte Kühlwasser
fließt entlang der Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
710 abwärts und tauscht Wärme mit
der feuchten Luft aus, die durch den Innenraum des
Kondensationskanals strömt, um die Feuchtigkeit in
der Luft zu kondensieren.
[0113] Das entlang der Innenumfangsfläche des
Kondensationskanals 710 abwärts fließende Kühlwasser
erreicht die Tropfplatte 755, die geneigt etwa
an der unteren Innenseite des Kondensationskanals
710 vorsteht. Das die Tropfplatte 755 erreichende
Kühlwasser fließt entlang der geneigten Tropfplatte
755 abwärts und tropft von einem Ende der Tropfplatte
755 in die untere Seite des Innenraums des Kondensationskanals
710.
[0114] Das von der Tropfplatte 755 tropfende Kühlwasser
kommt in einem breiteren Bereich in Kontakt
und tauscht Wärme mit der feuchten Luft aus, die
durch den Innenraum des Kondensationskanals 710
strömt, so dass die Kondensationswirkung weiter
verbessert wird. Während die Kondensationswirkung
verbessert wird, wird die Luft in dem Trocknerkanal
610 in einen trockeneren Zustand erwärmt und dann
der Trommel 300 zugeführt, so dass die Trocknungswirkung
ebenfalls verbessert wird.
[0115] Unterdessen trifft das von der Tropfplatte 755
tropfende Kühlwasser frontal auf die Luft, so dass
eine vorbestimmte Menge des Kühlwassers durch
die strömende Luft nach oben hin verteilt wird. Das
nach oben verteilte Kühlwasser trifft auf die Gegenstromverhinderungsplatte
715, die etwa an der oberen
Innenfläche des Kondensationskanals 710 vorsteht,
so dass das Kühlwasser nach unten tropft und
Wärme mit der Luft austauscht. Die Gegenstromverhinderungsplatte
715 verhindert, dass das verteilte
Kühlwasser hin zum Trocknerkanal 610 bewegt wird
und lässt das nach oben verteilte Kühlwasser wiederum
abtropfen, um so die Kondensationswirkung zu
verbessern.
[0116] Die Luft, aus der die Feuchtigkeit mittels des
obigen Vorgangs entfernt wird, strömt durch das Umluftgebläse
800 und wird dann in den Trocknerkanal
610 eingeleitet. Die in den Trocknerkanal 610 eingeleitete
trockene Luft wird durch die Heizvorrichtung
620 auf eine hohe Temperatur erwärmt und wiederum
der Trommel 300 zugeführt. Durch Wiederholen
der oben genannten Schritte wird die von der Trom-

mel 300 aufgenommene Wäsche vollständig getrocknet.
[0117] In der ersten Ausführungsform der Waschmaschine
mit Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung
werden die Kondensations- und die Trocknungswirkung
verbessert, da die Tropfplatte 755
Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
710 tropfen lässt, um so den Wärmeaustauschbereich
zwischen dem Kühlwasser und der Luft zu erhöhen.
[0118] Da die Gegenstromverhinderungsplatte 715
verhindert, dass das von der Luft nach oben verteilte
Kühlwasser zum Trocknerkanal 610 bewegt wird und
das verteilte Kühlwasser wieder abtropfen lässt, wird
eine Störung des Umluftgebläses 800 vermieden und
die Leistung sowie die Trocknungswirkung verbessert.
[0119] Eine Waschmaschine mit Trockner gemäß
einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist in den Fig. 7 bis Fig. 11 dargestellt. Unter
Bezugnahme auf die Fig. 7 bis Fig. 11 umfasst eine
Kühlwassertropfeinheit 750 in der Waschmaschine
mit Trockner gemäß der zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung eine Rippe 760, die entlang
der Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
710 vorsteht. Die Struktur der Rippe 760 soll im
folgenden ausführlich beschrieben werden.
[0120] Wie aus den Fig. 9 bis Fig. 11 ersichtlich ist,
ist die Rippe 760 so ausgebildet, dass sie entlang der
Innenumfangsfläche des Kondensationskanals 710
vorsteht und das Kühlwasser abtropfen lässt, das von
der Kühlwasserzufuhreinheit 720 zugeführt wird und
entlang der Innenfläche des Kondensationskanals
710 abwärts in den Innenraum des Kondensationskanals
710 fließt.
[0121] Die Rippe 760 ist in etwa an einer Unterseite
des Kondensationskanals 710 angeformt und ist integral
mit dem Kondensationskanal 710 ausgebildet
und steht, wie in den Fig. 9 und Fig. 10 gezeigt, vor,
oder sie ist durch einen Formgebungsprozess so
ausgebildet, das der Kondensationskanal 710 selbst
konkav nach innen vorsteht.
[0122] Die Rippe 760 ist geneigt als eine elliptische
Struktur ausgebildet, wie in den obigen Zeichnungen
gezeigt. Obgleich nicht in den Zeichnungen dargestellt,
kann die Rippe als eine kreisförmige Struktur
parallel zur horizontalen Ebene ausgebildet sein. Bei
geneigter Ausbildung der Rippe 760 weist diese einen
Neigungswinkel von ca. 45 Grad auf. Bei geneigter
Ausbildung der Rippe 760 ist es möglich, Kühlwasser
derart kontinuierlich in den Innenraum des
Kondensationskanals 710 tropfen zu lassen, dass
eine vorbestimmte Menge des Kühlwassers, das entlang
der Innenfläche des Kondensationskanals 710
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abwärts fließt, in einem kleinen Raum vorgehalten
wird, der von einer Oberfläche der Unterseite der Rippe
760 und der Innenfläche des Kondensationskanals
710 gebildet wird. Ist die Rippe 760 parallel zu
horizontalen Ebene angeordnet, ist es außerdem
möglich, das Kühlwasser gleichmäßig in den Innenraum
des Kondensationskanals 710 tropfen zu lassen.
[0123] Um das Abtropfen des Kühlwassers effektiver
zu gestalten, ist mindestens ein Schlitz 761 oder
eine Tropföffnung 762 derart ausgebildet, dass diese
die Rippe 760 in Aufwärts- und Abwärtsrichtungen
durchdringen. Dieser Schlitz 761 bzw. diese Tropföffnung
762 lassen das Kühlwasser, das entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals 710 abwärts
fließt und die Rippe 760 erreicht, jeweils an mehreren
Punkten abtropfen.
[0124] Bei geneigter Ausbildung der Rippe 760
kann der Schlitz 761 eine Vielzahl von Schlitzen aufweisen,
die in Umfangsrichtung angeordnet sind, und
die Tropföffnung 762 kann eine Vielzahl von Tropföffnungen
aufweisen, die in Umfangsrichtung angeordnet
sind. Obgleich nicht in den Zeichnungen dargestellt,
können bei geneigter Ausbildung der Rippe 760
der Schlitz 761 bzw. die Tropföffnung 762 in etwa an
einer Unterseite der geneigt eingebauten Rippe 760
ausgebildet sein, um so das Kühlwasser abtropfen zu
lassen, das entlang der Oberfläche der geneigten
Rippe 760 abwärts fließt und dann in einer vorbestimmten
Menge in der Oberfläche ihrer Unterseite
vorgehalten wird.
[0125] Ist der Schlitz 761 in der Rippe 760 ausgebildet,
kann der Schlitz 761 so ausgebildet sein, dass er
die Breitenrichtung eines Teils der Rippe 760 ringförmig
durchquert. Mit anderen Worten, der Schlitz 761
ist lang ausgebildet, ausgehend von dem Innenumfangsabschnitt
zum Außenumfangsabschnitt der Rippe
760. Ist der Schlitz derart ausgebildet, fließt das
Kühlwasser nach unten durch den Schlitz 761 in einer
Form, die eine breitere Ebene aufweist, die ausgeht
von einem Abschnitt, der die Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710 berührt, bis hin
zum Innenraum des Kondensationskanals 710. Obgleich
nicht in den Zeichnungen gezeigt, kann der
Schlitz etwa in einer mittigen Position ausgehend
vom Innenumfangsabschnitt zum Außenumfangsabschnitt
der Rippe 760 ausgebildet sein, ohne dabei
die Breitenrichtung eines Teils der Rippe 760 vollständig
zu durchqueren. Ist der Schlitz 761 derart
ausgebildet, so tropft das Kühlwasser durch den
Schlitz 761 lediglich in den Innenraum des Kondensationskanals
710.
[0126] Die Beschreibung, die sich mit der Beschreibung
der ersten Ausführungsform überschneidet,
wird weggelassen, während eine unterschiedliche
Ausbildung und Funktionsweise der Waschmaschine

mit Trockner gemäß der zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung beschrieben wird. Wenn
die Waschmaschine mit Trockner gemäß der vorliegenden
Erfindung den Trocknungsvorgang durchführt,
werden außerdem das Tropfprinzip bzw. der
Tropfvorgang des Kühlwassers durch die Kühlwassertropfeinheit
750 weggelassen, da diese zusammen
mit der konstruktiven Beschreibung der Kühlwassertropfeinheit
750 beschrieben wurden. Lediglich
Vorteile der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
sollen hier beschrieben werden.
[0127] Da die Rippe 760 das entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals 710 abwärts fließende
Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
710 tropfen lässt, werden die Kondensationswirkung
sowie die Trocknungswirkung verbessert.
[0128] Ferner, da eine vorbestimmte Menge des
Kühlwassers in dem unteren Abschnitt der geneigt
eingebauten Rippe 760, der Tropföffnung 762 und
dem Schlitz 761 vorgehalten wird, und dann eine große
Menge des Kühlwassers abtropft, tauscht das
Kühlwasser in effektiver Weise Wärme mit der Luft
aus, ohne in die Luft verteilt zu werden, so dass die
Kondensationswirkung sowie die Trocknungswirkung
verbessert werden.
[0129] Ferner besitzt die Rippe 760 einen einfachen
Aufbau. Die Ausbildung der Rippe 760 durch einen
Formgebungsprozess derart, dass der Kondensationskanal
710 nach innen konkav ist, erlaubt die Herstellung
der Rippe in kostengünstiger Weise.
[0130] In der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung kann die Kühlwassertropfeinheit
750 eine Verteilereinrichtung 770 umfassen.
Der Verteilereinrichtung 770 wird aus der Kühlwasserzufuhreinheit
720 das Kühlwasser zugeführt,
um das zugeführte Kühlwasser in das Innere oder auf
eine Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
710 tropfen zu lasen.
[0131] Eine Waschmaschine mit Trockner gemäß
einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist in den Fig. 12 bis Fig. 19 gezeigt. Unter Bezugnahme
auf die Fig. 12 bis Fig. 19 umfasst die
Verteilereinrichtung 770 in der Waschmaschine mit
Trockner ein Verbindungsrohr 771 sowie einen Verteilerkreis
772.
[0132] Wie in der Fig. 14 gezeigt, ist das Verbindungsrohr
771 mit der Kühlwasserzufuhreinheit 720
verbunden und bekommt das Kühlwasser zugeführt.
[0133] Der Verteilerkreis 772 ist mit dem Verbindungsrohr
771 verbunden, um das Kühlwasser
gleichmäßig in das Innere oder auf die Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710 tropfen zu
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lassen. Wie in den Fig. 14, Fig. 17 bis Fig. 19 gezeigt,
besitzt der Verteilerkreis einen Querschnitt in
Form eines Kanals, beispielsweise U-förmig. Alternativ
kann der Verteilerkreis 772 eine andere Form aufweisen,
beispielsweise eine Rohrform. Wie in der
Fig. 15 gezeigt, besitzt der Verteilerkreis 772 einen
aufgeweiteten Abschnitt, der mit dem Verbindungsrohr
771 verbunden ist.
[0134] In der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
sind am Verteilerkreis 772 der Verteilereinrichtung
770 mehrere Einspritzöffnungen 774 ausgebildet.
Die Einspritzöffnungen 774 sind an einer Unterseite
des Verteilerkreises 772 in Aufwärts- und Abwärtsrichtungen
ausgebildet, um das dem Verteilerkreis
772 durch das Verbindungsrohr 771 zugeführte
Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
710 abtropfen zu lassen. Bei Abtropfen des
Kühlwassers durch die Vielzahl von Einspritzöffnungen
774 vergrößert sich der Wärmeaustauschbereich,
während das abtropfende Kühlwasser mit der
Luft in Kontakt ist, die durch das Innere des Kondensationskanals
710 strömt.
[0135] Wie in der Fig. 17 gezeigt, können die Einspritzöffnungen
774 entlang eines unteren Mittelabschnitts
eines Querschnitts des Verteilerkreises 772
ausgebildet sein. Bei einer derartigen Ausbildung der
Einspritzöffnungen 774 wird das dem Verteilerkreis
774 zugeführte Kühlwasser gleichmäßig derart verteilt,
dass es in einem vorbestimmten Abstand von
der Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
710 beabstandet ist und abtropft.
[0136] Wie in den Fig. 18 und Fig. 19 gezeigt, können
die mehreren Einspritzöffnungen 774 entlang eines
Abschnitts der Unterseite des Querschnitts des
Verteilerkreises 772 ausgebildet sein. In diesem Fall
können die Einspritzöffnungen 774 von einer Oberseite
zu einer Unterseite von diesem geneigt ausgebildet
sein. Sind die Einspritzöffnungen 774, wie in
Fig. 18 gezeigt, zur Außenumfangsfläche des Verteilerkreises
772 hin geneigt ausgebildet, so wird das im
Verteilerkreis 772 befindliche Kühlwasser zur Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710 hin
eingespritzt. Dadurch ist es möglich, das dem Verteilerkreis
772 zugeführte Kühlwasser entlang der Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710
gleichmäßig zu verteilen und nach unten abfließen zu
lassen. Wird die Kondensationseinheit 700 mit der
ersten und zweiten Ausführungsform der Waschmaschine
mit Trockner gemäß vorliegender Erfindung
kombiniert, ist es entsprechend möglich, die Kondensationswirkung
und die Trocknungswirkung weiter zu
verbessern. Werden, wie in Fig. 19 gezeigt, die Einspritzöffnungen
774 zur Innenumfangsfläche des
Verteilerkreises 772 hin geneigt ausgebildet, so tropft
das im Verteilerkreis 772 befindliche Kühlwasser in
die Mitte des Innenraums des Kondensationskanals

710. Tropft das Kühlwasser in die Mitte des Innenraums
des Kondensationskanals 710, wo die Strömungsgeschwindigkeit
der Luft hoch ist, erhöht sich
ein effektiver Wärmeaustauschbereich pro Zeit- und
Flächeneinheit, in dem der Wärmeaustausch durch
einen Kontakt mit der Luft erfolgt, verglichen mit einem
Fall, wo das Kühlwasser durch einen anderen
Abschnitt tropft, so dass die Kondensationswirkung
und die Trocknungswirkung verbessert werden.
[0137] In der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
kann die Verteilereinrichtung 770, wie in den
Fig. 14 bis Fig. 16 gezeigt, weiterhin einen Vorhaltetank
773 umfassen. Der Vorhaltetank 773 ist vorgesehen
zum Vorhalten einer vorbestimmten Menge
des Kühlwassers an einem Abschnitt, an dem das
Verbindungsrohr 771 und der Verteilerkreis 772 miteinander
verbunden sind. Bei Anordnung des Vorhaltetanks
773 dient dieser somit als eine Art Brunnen.
Dementsprechend wird das durch das Verbindungsrohr
771 zugeführte Kühlwasser gleichmäßig mehreren
Stellen zugeführt. Bei Anordnung des Vorhaltetanks
773 wird das Kühlwasser ferner an einem Abschnitt,
an dem das Verbindungsrohr 771 und der
Verteilerkreis 772 miteinander verbunden sind, auf
einem vollen Stand gehalten. Hierdurch wird verhindert,
dass die durch das Innere des Kondensationskanals
710 strömende Luft nach außen durch das
Verbindungsrohr 771 austritt.
[0138] In der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
wird die Beschreibung der Elemente und der
Funktionsweise, die sich mit den Elementen und der
Funktionsweise der ersten und zweiten Ausführungsform
überschneidet, weggelassen, während eine unterschiedliche
Ausbildung und Funktionsweise der
Waschmaschine mit Trockner gemäß der dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung beschrieben
wird. Wenn die Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung den Trocknungsvorgang
durchführt, werden außerdem das Tropfprinzip
bzw. der Tropfvorgang und die Tropfwirkungen des
Kühlwassers durch die Kühlwassertropfeinheit 750
weggelassen, da diese zusammen mit der konstruktiven
Beschreibung der Kühlwassertropfeinheit 750
beschrieben wurden.
[0139] In der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung umfasst die Verteilereinrichtung
770 einen Leitungskanal. Verschiedene Modifikationen
der Verteilereinrichtung 770 umfassend
den Leitungskanal in einer vierten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung sind in den Fig. 20 und
Fig. 21 gezeigt.
[0140] Unter Bezugnahme auf die Fig. 20 und
Fig. 21 ist der Leitungskanal als Spiralstruktur an der
Innenfläche des Kondensationskanals 710 ausgebil-
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det, um das aus der Kühlwasserzufuhreinheit 720 zugeführte
Kühlwasser zu leiten und gleichmäßig zu
verteilen und das geleitete Kühlwasser auf die Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710 fließen
zu lassen. Der Leitungskanal ist in etwa auf einer
Oberseite des Kondensationskanals 710 ausgebildet.
[0141] Unter Bezugnahme auf die Fig. 20 besteht
der Leitungskanal aus einer Führungsrille 775, und
die Führungsrille 775 ist vom Inneren des Kondensationskanals
710 her betrachtet konkav ausgebildet,
besitzt jedoch eine konvexe Ausbildung, wenn sie
von außerhalb des Kondensationskanals 710 her betrachtet
wird.
[0142] Bei einer Ausbildung der Führungsrille 775
wie oben beschrieben, wird das dem Kondensationskanal
710 von der Kühlwasserzufuhreinheit 720 zugeführte
Kühlwasser zur Führungsrille 775 geleitet,
und das geleitete Kühlwasser fließt am Kondensationskanal
710 abwärts unter Ausbildung einer spiralförmigen
Spur entlang der Führungsrille 775. Ab einem
Punkt, an dem die Führungsrille 775 aufhört,
fließt das Kühlwasser abwärts entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals 710 unter kontinuierlicher
Ausbildung der spiralförmigen Spur.
[0143] Da das Kühlwasser derart abwärts fließt,
dass es durch die Führungsrille 775 gleichmäßig auf
der Innenfläche des Kondensationskanals 710 verteilt
wird, werden die Kondensationswirkung und die
Trocknungswirkung verbessert. Selbstverständlich
ist es möglich, die vorliegende Ausführungsform mit
der ersten und zweiten Ausführungsform zu kombinieren.
Bei Durchführung der Kombination, werden
die Kondensationswirkung und die Trocknungswirkung
weiter verbessert.
[0144] Ist der Leitungskanal in Form der Führungsrille
775 ausgebildet, ist der Aufbau denkbar einfach.
Durch die Herstellung eines Formwerkzeugs, welches
für die Herstellung des Kondensationskanals
die Führungsrille 775 aufweist, kann so der Leitungskanal
in kostengünstiger Weise durch einen einfachen
Formgebungsprozess hergestellt werden.
[0145] Wie aus Fig. 21 ersichtlich, umfasst der Leitungskanal
ein Leitungsrohr. Das Leitungsrohr 776 ist
hier ein spiralförmiges Leitungsrohr, und das von der
Kühlwasserzufuhreinheit 720 zugeführte Kühlwasser
fließt in das Innere des Leitungsrohres 776. Zu diesem
Zweck ist das obere Ende der Leitungsrohrs 776
mit der Kühlwasserzufuhreinheit 720, z. B. der Wasserzufuhrdüse
722, verbunden bzw. dieser benachbart
angeordnet.
[0146] Bei Anordnung des Leitungskanals wie oben
beschrieben, wird das durch die Kühlwasserzufuhreinheit
720 in den Kondensationskanal 710 geleitete

Kühlwasser in das Leitungsrohr 776 eingeleitet,
durchfließt dieses unter Ausbildung einer spiralförmigen
Spur, und fließt dann aus einem unteren Ende
des Leitungsrohres 776 heraus. Das herausfließende
Kühlwasser fließt abwärts entlang der Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals 710 unter
Ausbildung einer spiralförmigen Spur durch eine
Trägheitskraft, so dass die Kondensationswirkung
und die Trocknungswirkung verbessert werden.
[0147] Obgleich nicht aus den Zeichnungen ersichtlich,
kann eine Verteileröffnung in dem Leitungsrohr
776 vorgesehen sein, ähnlich der Waschmaschine
mit Trockner gemäß der dritten Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung.
[0148] Die Verteileröffnung kann in einer Vielzahl an
einer Unterseite der Leitungsrohrs 776 ausgebildet
sein. Ähnlich dem oben Gesagten kann die Vielzahl
von Verteileröffnungen exzentrisch zur unteren Mitte
oder an einer Seite des Leitungsrohrs 776 angeordnet
sein, oder kann zur Innenumfangsfläche oder zur
Außenumfangsfläche des Leitungsrohrs 776 hin geneigt
ausgebildet sein.
[0149] Da die Ausbildung der Verteileröffnungen annähernd
dieselbe ist, wie die der Einspritzöffnungen
774, soll auf ihre ausführliche Beschreibung verzichtet
werden. Nur bei Ausbildung der Verteileröffnungen
in dem Leitungsrohr 776 der oben beschriebenen
Art wird ein Teil des in das Leitungsrohr 776 eingeleiteten
Kühlwassers gleichmäßig auf der Innenfläche
des Kondensationskanals 710 verteilt und fließt
abwärts, während ein anderer Teil des Kühlwassers
in den Innenraum des Kondensationskanals 710
durch die Verteileröffnungen tropft. Entsprechend
werden die Kondensationswirkung und die Trocknungswirkung
verbessert.
[0150] Während lediglich die Führungsrille 775 und
das Führungsrohr 776 als die Ausführungsformen
des Leitungskanals in der vorliegenden Beschreibung
beschrieben und dargestellt worden sind, weiß
der Fachmann, dass verschiedenen Modifikationen
und Abweichungen vorgenommen werden können,
ohne vom Geist und Umfang der Erfindung abzuweichen.
Beispielsweise kann das Leitungsrohr derart
ausgebildet sein, dass es ein Profil ähnlich dem
U-förmigen Profil besitzt, oder es kann derart ausgebildet
sein, dass es als spiralförmige Struktur an der
Innenumfangsfläche des Kondensationskanals 710
absteht.
[0151] Eine Waschmaschine mit Trockner gemäß
einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist in den Fig. 22 bis Fig. 24 gezeigt. Entsprechend
den Fig. 22 bis Fig. 24 umfasst die
Waschmaschine mit Trockner weiterhin einen Siphonschlauch
900.
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[0152] Wie in den Fig. 22 und Fig. 23 gezeigt, ist
der Siphonschlauch 900 derart eingebaut, dass er einen
Abwasserschlauch 510 mit der Kühlwasserzufuhreinheit
720 verbindet und das rückläufig fließende
Waschwasser der Kühlwasserzufuhreinheit 720
zuführt, wenn das Waschwasser aufgrund verschiedener
Faktoren rückläufig durch den Abwasserschlauch
510 fließt, z. B. Entleerungsdruck während
das Waschwasser abfließt.
[0153] Zu diesem Zweck ist die Kühlwasserzufuhreinheit
720 nach der fünften Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung derart ausgestaltet, dass sie
das durch den Abwasserschlauch 510 rückläufig fließende
Waschwasser sowie das durch den Wasserzufuhrschlauch
721 zugeführte Kühlwasser in das Innere
des Kondensationskanals 710 leitet. Im folgenden
soll eine ausführliche Ausgestaltung der Kühlwasserzufuhreinheit
720 unter Bezugnahme auf die
beliegenden Zeichnungen beschrieben werden.
[0154] Unter Bezugnahme auf die Fig. 24 umfasst
die Kühlwasserzufuhreinheit 720 gemäß der fünften
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein
Wasserzufuhrrohr 721 sowie eine Wasserzufuhrdüse
722.
[0155] Das Wasserzufuhrrohr 721 ist derart eingebaut,
dass es durch das Gehäuse 100 hindurchgeht,
und das von außerhalb zugeführte Kühlwasser fließt
durch das Wasserzufuhrrohr 721.
[0156] Die Wasserzufuhrdüse 722 ist jeweils an das
Wasserzufuhrrohr 721 und den Siphonschlauch 900
angeschlossen und führt das Kühlwasser dem Inneren
des Kondensationskanals 710 zu. Diese Wasserzufuhrdüse
722 umfasst einen Düsenkörper 722a,
eine erste Anschlussöffnung 722b sowie eine zweite
Anschlussöffnung 722c.
[0157] Der Düsenkörper 722a besitzt eine Zylinderform,
deren eines Ende offen ist. Die erste Anschlussöffnung
722b ist auf einer Seite des Düsenkörpers
722a ausgebildet und ist an das Wasserzufuhrrohr
721 angeschlossen. Die zweite Anschlussöffnung
722c ist auf einer anderen Seite des Düsenkörpers
722a ausgebildet und ist an den Siphonschlauch 900
angeschlossen.
[0158] Zusätzlich ist weiterhin eine Luftöffnung
722d auf einer Seite des wie oben ausgestalteten
Düsenkörpers 722a ausgebildet, beispielsweise an
einem geschlossenen Ende des Düsenkörpers 722a.
Diese Luftöffnung 722d hält das Innere und Äußere
des Kondensationskanals 710 auf einem konstanten
Druck, um es dem aus dem Siphonschlauch 900 eingeleiteten
Waschwasser zu ermöglichen, auf einfache
Weise durch den Düsenkörper 722a eingespritzt
zu werden.

[0159] Bei der Waschmaschine mit Trockner aufweisend
den oben beschriebenen Aufbau gemäß der
fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
soll im folgenden ein Vorgang beschrieben werden,
bei dem das durch den Abwasserschlauch 510 rückläufig
fließende Waschwasser in den Kondensationskanal
710 geleitet wird.
[0160] Wenn das Waschwasser, das durch den Abwasserschlauch
510 abfließt, aufgrund eines nicht
vorhersehbaren Faktors rückläufig in das Innere des
Gehäuses 100 fließt, so wird das rückläufig fließende
Waschwasser in den Siphonschlauch 900 eingeleitet.
Das dem Siphonschlauch 900 zugeführte Waschwasser
wird durch die zweite Anschlussöffnung 722c
in das Innere des Düsenkörpers 722a eingeleitet und
dann dem Inneren des Kondensationskanals 710 zugeführt.
[0161] Da somit in der Waschmaschine mit Trockner
gemäß der fünften Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung das rückläufig fließende Waschwasser
dem Inneren des Kondensationskanals 710
zugeführt wird und ausfließt, besteht nicht das Problem
dahingehend, dass das Waschwasser in die
Trommel 300 eingeleitet wird, obgleich die Menge
des rückläufig fließenden Wassers sehr groß ist.
[0162] Während die vorliegende Erfindung anhand
bevorzugter Ausführungsformen beschrieben und
dargestellt worden ist, weiß der Fachmann, dass verschiedenen
Modifikationen und Abweichungen möglich
sind, ohne dabei vom Umfang der beigefügten
Ansprüche und ihrer Äquivalente abzuweichen.
INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
[0163] Die Vorteile der Waschmaschine mit Trockner
gemäß obiger Ausgestaltung nach der vorliegenden
Erfindung wurden im Rahmen der jeweiligen
Ausführungsformen beschrieben. Deshalb sollen diese
Vorteile im folgenden zusammengefasst werden.
Es soll jedoch die vorliegende Erfindung nicht auf die
folgenden Vorteile beschränkt sein, sondern sämtliche
in dieser Beschreibung enthaltenen Inhalte abdecken.
[0164] Da bei der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung die Kühlwassertropfeinheit
750 das Kühlwasser in den Innenraum
des Kondensationskanals tropfen lässt, erhöht sich
zunächst der Wärmeaustauschbereich zwischen
dem Kühlwasser und der Luft, so dass die Kondensationswirkung
und die Trocknungswirkung verbessert
werden.
[0165] Da bei der Waschmaschine mit Trockner gemäß
der vorliegenden Erfindung weiterhin die Kondensationseinheit
700 eine sehr hohe Kondensationswirkung
zeigt, ist es möglich, den Kondensations-
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kanal 710 kleiner und kürzer zu gestalten, so dass
der Platzbedarf des Gehäuses verbessert und somit
der Waschmaschine mit Trockner eine kompakte
Struktur verliehen wird.
[0166] Da drittens bei der Waschmaschine mit
Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung die sehr
hohe Kondensationswirkung durch die linear angeordnete
Kondensationseinheit 700 erzielt wird, im
Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem die Kondensationseinheit
700 länglich in schrägliniger Richtung
eingebaut ist, ergeben sich einfache Montage-
und Einbauvorgänge.
[0167] Da viertens bei der Waschmaschine mit
Trockner gemäß der vorliegenden Erfindung das
rückläufig fließende Waschwasser unter Nutzung des
Siphonschlauches 900 durch des Innere des Kondensationskanals
710 fließen kann, tritt nicht das
Problem auf, dass das rückläufig fließende Waschwasser
erneut in die Trommel 300 eingeleitet wird
und die Wäsche verschmutzt.
Patentansprüche
1. Waschmaschine und Trockner, Folgendes umfassend:
ein Gehäuse;
einen im Gehäuse vorgesehenen Bottich (200);
eine Trocknereinheit, die einen Trocknerkanal, von
dem ein Ende mit dem Inneren des Bottichs (200)
verbunden ist, und eine im Trocknerkanal vorgesehene
Heizvorrichtung (300) umfasst;
eine Kondensationseinheit, die einen Kondensationskanal
(710), von dem ein Ende mit dem Trocknerkanal
verbunden ist, und das andere Ende mit dem
Bottich (200) verbunden ist, und in dem Luft in den
Bottich (200) fließt, eine Kühlwasserzufuhreinheit
(720), die in einer Seite des Kondensationskanals
(710) vorgesehen ist, um von außen zugeführtes
Kühlwasser in das Innere des Kondensationskanals
(710) zuzuführen, und eine Kühlwassertropfeinheit
(750) umfasst, um das in einen Innenraum des Kondensationskanals
(710) zugeführte Kühlwasser aufzufangen;
ein Umluftgebläse (800), um die Luft, die im Bottich
(200) sein soll, durch den Kondensationskanal (710)
und den Trocknerkanal umzuwälzen; und
eine Abzugspumpe (500), um im Bottich (200) vorhandenes
Waschwasser aus dem Gehäuse auszuleiten;
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kühlwassertropfeinheit (750) im Kondensationskanal
(710) vorgesehen ist, um das Kühlwasser aufzufangen,
das entlang einer Innenfläche des Kondensationskanals
(710) fließt, nachdem es durch die
Kühlwasserzufuhreinheit (720) in einen Innenraum
des Kondensationskanals (710) zugeführt wurde,
und um das aufgefangene Kühlwasser in den Innenraum
des Kondensationskanals (710) tropfen zu lassen.

2. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei die Heizvorrichtung (300) im Trocknerkanal
eingebaut ist; und/oder das Umluftgebläse (800) an
einem Verbindungsabschnitt des Trocknerkanals und
des Kondensationskanals (710) eingebaut ist.
3. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei der Kondensationskanal (710) umfasst:
ein Mittelteil (711), das sich nach oben und unten erstreckt;
ein Unterteil (712), das sich von einem unteren Ende
des Mittelteils (711) erstreckt und mit dem Bottich
(200) verbunden ist; und
ein Oberteil (713), das sich von einem unteren Ende
des Mittelteils (711) erstreckt und mit dem Trocknerkanal
verbunden ist; und/oder wobei das Mittelteil
(711) zu einem Zylinder geformt ist; und/oder wobei
das Unterteil (712) in eine Richtung gekrümmt ist, in
der Luft eingeleitet wird, um einen Widerstand der
aus dem Bottich (200) her eingeleiteten Luft zu senken;
und/oder wobei das Oberteil (713) auf einer Seite
des Mittelteils (711) in einer breiten Stufenform
ausgebildet ist.
4. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei die Kühlwassertropfeinheit (750) eine Tropfplatte
(755) umfasst, die von einer Seite der Innenfläche
des Kondensationskanals (710) vorsteht, um das
Kühlwasser, das entlang der Innenfläche des Kondensationskanals
(710) fließt, in den Innenraum des
Kondensationskanals (710) tropfen zu lassen.
5. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
4, wobei die Tropfplatte (755) integral in der Innenfläche
des Kondensationskanals (710) ausgebildet ist;
und/oder wobei die Tropfplatte (755) durch einen
Formgebungsprozess so ausgebildet ist, dass der
Kondensationskanal (710) nach innen vorsteht.
6. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
4, wobei die Tropfplatte (755) so vorsteht, dass sie in
die Abwärtsrichtung des Innenraums des Kondensationskanals
(710) ausgehend von der Innenfläche
des Kondensationskanals (710) geneigt ist; und wobei
die Tropfplatte (755) vorzugsweise in einem Winkel
von in etwa 45 Grad geneigt ist.
7. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
4, darüber hinaus eine Gegenstromverhinderungsplatte
umfassend, die von der Innenfläche des Kondensationskanals
(710) an der Oberseite der Tropfplatte
(755) vorsteht, um zu verhindern, dass das
Kühlwasser, das von der Tropfplatte (755) tropft,
durch die Luft, die durch den Kondensationskanal
(710) strömt, zur Oberseite verteilt und zum Trocknerkanal
bewegt wird; und wobei die Gegenstromverhinderungsplatte
vorzugsweise integral mit dem
Kondensationskanal (710) ausgebildet ist; und/oder
wobei der Kondensationskanal (710) einen aufgeweiteten
Abschnitt an einer einem Abschnitt entgegen-
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gesetzten Seite hat, an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
vorsteht, um zu verhindern, dass ein
Luftdurchtritt des Abschnitts, an dem die Gegenstromverhinderungsplatte
vorsteht, verengt wird.
8. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei die Kühlwassertropfeinheit (750) eine Rippe
(760) umfasst, die in Form eines Rings entlang einer
Innenumfangsfläche des Kondensationskanals (710)
vorsteht, um das Kühlwasser, das entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals (710) fließt, in den
Innenraum des Kondensationskanals (710) tropfen
zu lassen.
9. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
8, wobei die Rippe (760) in etwa an einer Unterseite
des Kondensationskanals (710) ausgebildet ist;
und/oder wobei die Rippe (760) durch einen Formgebungsprozess
so ausgebildet ist, dass der Kondensationskanal
(710) selbst nach innen vorsteht.
10. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
8, wobei die Rippe (760) integral mit dem
Kondensationskanal (710) ausgebildet ist.
11. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
8, wobei die Rippe (760) als eine elliptische
Struktur ausgebildet ist.
12. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
10, wobei die Rippe (760) einen Neigungswinkel
von in etwa 45 Grad hat.
13. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
11, wobei die Rippe (760) mindestens einen
Schlitz hat, um das Kühlwasser, das entlang einer
Oberfläche der Rippe (760) geneigt nach unten zur
Unterseite fließt, abtropfen zu lassen; und wobei der
Schlitz vorzugsweise mehrere Schlitze umfasst, die
in einer Umfangsrichtung der Rippe (760) angeordnet
sind; und/oder wobei der Schlitz in etwa an einer
Unterseite der geneigt eingebauten Rippe (760) ausgebildet
ist; und/oder wobei der Schlitz so ausgebildet
ist, dass er einen Teil der Rippe (760) ausgehend
von einem Innenumfangsabschnitt zu einem Außenumfangsabschnitt
der Rippe (760) durchquert;
und/oder wobei der Schlitz in etwa an einer mittleren
Stelle ausgehend vom Innenumfangsabschnitt zu einem
Außenumfangsabschnitt der Rippe (760) ausgebildet
ist.
14. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
11, wobei die Rippe (760) mindestens eine
Tropföffnung hat, um das Kühlwasser, das entlang einer
Oberfläche der Rippe (760) geneigt zu einer Unterseite
fließt, abtropfen zu lassen; und wobei die
Tropföffnung vorzugsweise mehrere Tropföffnungen
umfasst, die in einer Umfangsrichtung der Rippe
(760) angeordnet sind; und/oder wobei die Tropföffnung
in etwa an einer Unterseite der geneigt einge-

auten Rippe (760) ausgebildet ist.
15. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
8, wobei die Rippe (760) horizontal als eine
kreisförmige Struktur ausgebildet ist.
16. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
15, wobei die Rippe (760) mindestens einen
Schlitz hat, um das Kühlwasser, das entlang der Innenfläche
des Kondensationskanals (710) nach unten
zu einer Unterseite fließt, abtropfen zu lassen;
und wobei der Schlitz vorzugsweise mehrere Schlitze
umfasst, die in einer Umfangsrichtung der Rippe
(760) angeordnet sind; und/oder wobei der Schlitz so
ausgebildet ist, dass er einen Teil der Rippe (760)
ausgehend von einem Innenumfangsabschnitt zu einem
Außenumfangsabschnitt der Rippe (760) durchquert;
und/oder wobei der Schlitz in etwa an einer
mittleren Stelle ausgehend vom Innenumfangsabschnitt
zu einem Außenumfangsabschnitt der Rippe
(760) ausgebildet ist.
17. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
15, wobei die Rippe (760) mindestens eine
Tropföffnung hat, die in oberen und unteren Abschnitten
der Rippe (760) ausgebildet ist, um das Kühlwasser,
das entlang einer Innenfläche des Kondensationskanals
(710) zu einer Unterseite fließt, abtropfen
zu lassen; und wobei die Tropföffnung vorzugsweise
mehrere Tropföffnungen umfasst, die in einer Umfangsrichtung
der Rippe (760) ausgebildet sind.
18. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei die Kühlwassertropfeinheit (750)
eine Verteilereinrichtung (760) umfasst, welcher das
Kühlwasser aus der Kühlwasserzufuhreinheit (720)
zugeführt wird, um das zugeführte Kühlwasser in das
Innere oder auf eine Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
(710) tropfen zu lassen.
19. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
18, wobei die Verteilereinrichtung umfasst:
ein Verbindungsrohr, das mit der Kühlwasserzufuhreinheit
(720) verbunden ist, um Kühlwasser zugeführt
zu bekommen; und
einen Verteilerkreis, der mit dem Verbindungsrohr
verbunden ist, um das Kühlwasser gleichmäßig in
das Innere oder auf die Innenumfangsfläche des
Kondensationskanals (710) tropfen zu lassen.
20. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
18, wobei der Verteilerkreis einen U-förmigen
Querschnitt hat; und/oder wobei der Verteilerkreis einen
aufgeweiteten Abschnitt hat, der mit dem Verbindungsrohr
verbunden ist.
21. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
19, darüber hinaus mehrere Einspritzöffnungen
zum Einspritzen von Kühlwasser umfassend, die
an einer Unterseite des Verteilerkreises ausgebildet
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sind.
22. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
21, wobei die mehreren Einspritzöffnungen
entlang eines unteren Mittelabschnitts eines Querschnitts
des Verteilerkreises so ausgebildet sind,
dass das Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
(710) tropft.
23. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
21, wobei die mehreren Einspritzöffnungen
entlang eines Abschnitts einer Unterseite des Querschnitts
des Verteilerkreises ausgebildet sind; und
wobei die mehreren Einspritzöffnungen vorzugsweise
von einer Oberseite zu einer Unterseite von diesem
geneigt ausgebildet sind; und wobei die mehreren
Einspritzöffnungen vorzugsweise zu einer Außenumfangsfläche
des Verteilerkreises hin so geneigt
sind, dass das im Verteilerkreis befindliche
Kühlwasser zur Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
(710) hin eingespritzt wird; und/oder wobei
die mehreren Einspritzöffnungen zu einer Innenumfangsfläche
des Verteilerkreises hin so geneigt
sind, dass das im Verteilerkreis befindliche Wasser
zu einem Innenraum des Kondensationskanals (710)
hin eingespritzt wird.
24. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
19, darüber hinaus einen Vorhaltetank umfassend,
um eine vorbestimmte Menge des Kühlwassers
an einem Abschnitt vorzuhalten, an dem das
Verbindungsrohr und der Verteilerkreis miteinander
verbunden sind.
25. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
18, wobei die Verteilereinrichtung (760) ein
Leitungskanal ist, der als Spiralstruktur an einer Innenfläche
des Kondensationskanals (710) ausgebildet
ist, um das aus der Kühlwasserzufuhreinheit
(720) zugeführte Kühlwasser zu leiten und gleichmäßig
zu verteilen (760), und das geleitete Kühlwasser
auf die Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
(710) fließen zu lassen.
26. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
25, wobei der Leitungskanal in etwa auf einer
Oberseite des Kondensationskanals (710) ausgebildet
ist; und/oder wobei der Leitungskanal aus einer
spiralförmigen Rille besteht, die ausgehend von der
Innenflächenseite zur Außenflächenseite konvex
ausgebildet ist.
27. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
25, wobei der Leitungskanal aus einem spiralförmigen
Leitungsrohr besteht, das so eingebaut ist,
dass das von der Kühlwasserzufuhreinheit (720) zugeführte
Kühlwasser in das Innere des Leitungsrohrs
(200) fließt; und vorzugsweise darüber hinaus zum
Einspritzen des Kühlwassers mehrere Verteileröffnungen
(760) umfassend, die auf einer Unterseite

des Leitungsrohrs ausgebildet sind; und wobei die
mehreren Verteileröffnungen (760) vorzugsweise
entlang eines Mittelabschnitts der Unterseite eines
Querschnitts des Leitungsrohrs so ausgebildet sind,
dass das Kühlwasser in den Innenraum des Kondensationskanals
(710) tropft; und/oder wobei die mehreren
Verteileröffnungen (760) entlang einer Seite der
Unterseite des Querschnitts des Leitungsrohrs ausgebildet
sind; und wobei die mehreren Verteileröffnungen
vorzugsweise von einer Oberseite zu einer
Unterseite von diesem geneigt ausgebildet sind;
und/oder wobei die mehreren Verteileröffnungen
(760) zur Innenumfangsfläche des Kondensationskanals
(710) hin so geneigt sind, dass das im Leitungsrohr
befindliche Kühlwasser zur Innenumfangsfläche
des Kondensationskanals (710) hin eingespritzt wird;
und/oder wobei die mehreren Verteileröffnungen
(760) zu einer inneren Mitte des Kondensationskanals
(710) hin so geneigt sind, dass das im Leitungsrohr
befindliche Wasser zum Innenraum des Kondensationskanals
(710) hin eingespritzt wird.
28. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, wobei die Kühlwasserzufuhreinheit (720)
umfasst:
ein Wasserzufuhrrohr, durch welches das von außen
zugeführte Kühlwasser fließt; und
eine Wasserzufuhrdüse, an die das Wasserzufuhrrohr
angeschlossen ist, und um das Kühlwasser in
das Innere des Kondensationskanals (710) zuzuführen;
und wobei das Wasserzufuhrrohr vorzugsweise
drehbar an die Wasserzufuhrdüse unter Aufrechterhaltung
eines abdichtenden Zustands im Hinblick auf
die Wasserzufuhrdüse angeschlossen ist; und/oder
wobei das Wasserzufuhrrohr an die Wasserzufuhrdüse
so angeschlossen ist, dass es unter Aufrechterhaltung
eines abdichtenden Zustands im Hinblick auf die
Wasserzufuhrdüse einen vorbestimmten Trennabstand
nach hinten und vorn hat.
29. Waschmaschine und Trockner nach Anspruch
1, darüber hinaus einen Siphonschlauch umfassend,
der einen Abwasserschlauch, der mit der
Abzugspumpe (500) verbunden ist, mit der Kühlwasserzufuhreinheit
(720) verbindet, und um der Kühlwasserzufuhreinheit
(720) das Kühlwasser zuzuführen,
das rückläufig durch den Abwasserschlauch
fließt; und wobei die Kühlwasserzufuhreinheit (720)
vorzugsweise umfasst:
ein Wasserzufuhrrohr, durch welches das von außen
zugeführte Kühlwasser fließt; und
eine Wasserzufuhrdüse, an die das Wasserzufuhrrohr
und ein Siphonschlauch angeschlossen sind,
und um das Kühlwasser in das Innere des Kondensationskanals
(710) zuzuführen; und wobei die Wasserzufuhrdüse
vorzugsweise umfasst:
einen zylindrischen Düsenkörper, von dem ein Ende
offen ist;
eine erste Anschlussöffnung, die auf einer Seite des
Düsenkörpers ausgebildet ist, und an die das Was-
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serzufuhrrohr angeschlossen ist; und
eine zweite Anschlussöffnung, die auf der anderen
Seite des Düsenkörpers ausgebildet ist, und an die
der Siphonschlauch angeschlossen ist; und wobei
der Düsenkörper darüber hinaus vorzugsweise eine
Luftöffnung umfasst, um das Innere und Äußere des
Kondensationskanals (710) auf demselben Druck zu
halten; und wobei die Luftöffnung vorzugsweise am
geschlossenen anderen Ende des Düsenkörpers
ausgebildet ist.
Es folgen 19 Blatt Zeichnungen

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Anhängende Zeichnungen
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