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Katastrophenschutz 46
Katastrophenschutz in Deutschland
Entwicklung
Nachdem im Deutschen Kaiserreich neben den Feuerwehren und dem Deutschen Roten Kreuz militärische
Hilfskommandos bei Großschadenslagen eingesetzt wurden, entlastete während der Weimarer Republik die
Technische Nothilfe die zahlen- und ausrüstungsmäßig stark abgerüstete Reichswehr. Während der Herrschaft des
Nationalsozialismus bildeten diese Hilfsdienste auch den Kern des Katastrophenschutzes im zivilen Luftschutz,
damals Sicherheits- und Hilfsdienst (SHD), ab Juli 1942 Luftschutzpolizei genannt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg verboten die Siegermächte 1946 alle Maßnahmen zum Luftschutz. Auch das deutsche
Grundgesetz vom 23. Mai 1949 enthielt keine Vorschriften zur Verteidigung oder zum Schutz der Bevölkerung bei
kriegerischen Auseinandersetzungen und zur Bewältigung politischmilitärischer Krisen.
Angesichts der Bedrohungslage des Kalten Krieges begann jedoch bald der Wiederaufbau des Katastrophenschutzes
in Deutschland. In der Bundesrepublik wurde 1950 das Technische Hilfswerk, 1956 das Bundesamt für zivilen
Bevölkerungsschutz und der Luftschutzhilfsdienst für den Bereich des Zivilschutzes gegründet.
Es wurde Wehrpflichtigen ermöglicht, anstelle ihres Grundwehrdienstes eine mehrjährige Verpflichtung in einer im
Katastrophenschutz tätigen Organisation einzugehen (insbesondere Freiwillige Feuerwehren, JUH, MHD, THW,
DRK, ASB und DLRG).
Während der 1980er-Jahre unter Innenminister Friedrich Zimmermann wurde jedoch auch überlegt, die Aufnahme
neuer Katastrophenschutzhelfer in Sanitätseinheiten zu stoppen, weil man an der Wirksamkeit dieser
Katastrophenschutzzüge zweifelte. Nach der Wiedervereinigung wurden die einheitlichen Vorgaben für den
Katastrophenschutz aufgegeben und den Bundesländern überlassen. Im Zuge dessen entwickelte sich der
Katastrophenschutz lokal meist zurück, er wurde als unnötig angesehen.
Vereinzelte Großschadenslagen (Flugtagunglück von Ramstein 1988, ICE-Unglück von Eschede 1998) ließen das
Thema im Bewusstsein der Verantwortlichen, der Einsatz von Großeinheiten war jedoch nicht mehr geläufig, es
wurden eher kleine flexible Einheiten aufgestellt (→Schnelleinsatzgruppen).
Mit der neuen Bedrohungslage durch Terrorismus, den großen Hochwasserkatastrophen und in Begleitung der
Fußball-Weltmeisterschaft 2006 fand ein Umdenken statt: der Katastrophenschutz wurde neu konzipiert,
gekennzeichnet durch die Aufstellung von Plänen zur überregionalen Hilfeleistung, Wiedergründung einer für den
Bereich speziell zuständigen Bundesbehörde (→Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) und
Ausstattung von Einheiten zur Hilfeleistung in größerem Maßstab (→Medizinische Task Force).
Im Jahr 2006 waren insgesamt über circa 1,7 Millionen ehrenamtliche Helfer im Zivil- und Katastrophenschutz tätig
[2] .
Zuständigkeiten
Gefahrenabwehr im Katastrophenfall ist gemäß Artikel 70 des Grundgesetzes Aufgabe der Länder. Eine starre
Unterscheidung von Zivilschutz und Katastrophenschutz findet heute jedoch nicht mehr statt. Die Innenminister und
Innensenatoren der Länder haben sich zusammen mit dem Bundesminister des Innern auf ein Integriertes
Gefahrenabwehrsystem geeinigt. Das bedeutet, dass Bund und Länder ihre Kompetenzen und Fähigkeiten in einen
Bevölkerungsschutz einbringen, der alle Schadensursachen berücksichtigt. Beraten werden sie dabei von der
Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern.
Für Zwecke des Zivilschutzes und der Katastrophenhilfe stellt der Bund den Ländern Mittel bereit, die diese in ihren
friedensmäßigen Katastrophenschutz integrieren können. Außerdem erweitert und ergänzt der Bund den
Katastrophenschutz der Länder durch die Aufstellung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW).
Wehrpflichtige können bei mehrjähriger Verpflichtung ihren Dienst in Einheiten und Einrichtungen des
Katastrophenschutzes erfüllen.