GR-Sitzung 12/2011 (45 KB) - .PDF - St. Johann am Walde
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Der Vorsitzende eröffnet die <strong>Sitzung</strong> und stellt fest, dass<br />
a) sie von ihm einberufen worden ist,<br />
b) die Verständigung hierzu an alle <strong>GR</strong>-Mitglieder rechtzeitig u. nachweislich, unter Bekanntgabe<br />
der nachstehenden Tagesordnungspunkte erfolgte und <strong>am</strong> 16.02.<strong>2011</strong> durch Anschlag an der<br />
Amtstafel bekannt gemacht worden ist und<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Er bestimmt P<strong>am</strong>ela Schrattenecker zur Schriftführerin dieser <strong>Sitzung</strong>.<br />
Die letzte Verhandlungsschrift wurde an die Fraktionsobmänner zur Begutachtung versandt, es gibt<br />
keine Einwände.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Berufung auf frei gewordenes Mandat im Gemeinderat gem. § 75 KWO<br />
2. ÖVP-Wahl: neues GV-Mitglied gem. § 26 GemO 1990 - Beratung und Beschluss<br />
3. ÖVP-Wahl: Nachbesetzung in diversen Ausschüssen - Beratung und Beschluss<br />
4. Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschluss<br />
5. Flächenwidmungsplanänderung bzgl. Windräder; SUP-Verfahren - Beratung und<br />
Beschluss<br />
6. Änderung ÖEK 2.2 inkl. FWP-Änderung 3.5 (Baugründe Kraus) - Beratung und<br />
Beschluss<br />
7. Rodung und Geländekorrektur auf Parz. 42/1 (alter Bauhof), KG <strong>St</strong>. <strong>Johann</strong> - Beratung<br />
und Beschluss<br />
8. Bestandsvertrag zw. KG und Gemeinde - Beratung und Beschluss<br />
9. Mietvertrag zw. Gemeinde und Dr. Wöran - Beratung und Beschluss<br />
10. Grundsatzbeschluss für Ausnahmen von Aufschließungsbeiträgen - Beratung und<br />
Beschluss<br />
<strong>12</strong>. Protokoll des Prüfungsausschusses vom 10.02.<strong>2011</strong> - zur Kenntnisnahme<br />
13. Allfälliges<br />
Der Vorsitzende teilt mit, dass in die heutige Tagesordnung drei Dringlichkeitsanträge aufzunehmen<br />
wären. Er liest die Anträge (liegen dem Protokoll bei) vollinhaltlich vor.<br />
a.) Änderung des FWP-Planes im Bereich der Parzellen 2408/3, 2408/1 und 2408/2<br />
(Guggenberger Sieglinde, Scherfeck) – Beratung und Beschluss<br />
b.) Änderung des ÖEK im Bereich der Parzelle 3648/1 (Mairleitner Helmut, <strong>St</strong>raß) –<br />
Beratung und Beschluss<br />
c.) ÖVP - Antrag der Landjugend für die zur Verfügungstellung des alten<br />
Musikprobenraumes im Schulzentrum inklusive Übernahme der Betriebskosten<br />
Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Aufnahme der Dringlichkeitsanträge in die heutige<br />
Tagesordnung einstimmig beschlossen. Die Anträge werden als Tagesordnungspunkte 13, 14 und 15<br />
behandelt.<br />
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