1AUYlQL

WETTBEWERBSPOPULISMUS
DAVID BEBNOWSKI, LISA JULIKA FÖRSTER
6. Der populistische Moment der Gegenwart –
Die Erfolgsbasis der AfD
Ohne die Ökonomie als politisches Zugpferd, so lässt sich konstatieren, wäre die AfD kaum
zur ernstzunehmenden politischen Alternative in Deutschland geworden. Indes: Auch hierin
liegt wieder eine Parallele zum früheren Bund freier Bürger. „Der BFB will sich die Eintrittskarte
in das konservative bürgerliche Lager verschaffen, indem er dem politischen Lager rechts
von der Union eine allgemein anerkannte wirtschafts- und sozialpolitische Theorie als programmatische
Grundkonzeption anbietet“ (Schui et al. 1997: 194). Umso mehr stellt sich also
die Frage, warum eine derartige wettbewerbslogische Konzeption im Jahr 2013 einen Achtungserfolg
bei der Bundestagswahl – und wohl auch den Einzug ins Europaparlament –
ermöglichte, während der 1990er Jahre allerdings – anders als im europäischen Ausland –
eher kläglich scheiterte. Hierfür sind neben der oben angesprochenen Diskursverschiebung
im Politischen durch die Literaten des Grolls der rechten Mitte vor allem drei Gründe zu nennen.
6.1 Deutschlands volkswirtschaftliche Stabilität
ermöglicht den Erfolg des Wettbewerbspopulismus
Der erste Grund für den Erfolg der AfD liegt – und dies ist paradox, denn es widerstrebt dem
klassischen Bild des Modernisierungsverlierers – gerade in der Tatsache begründet, dass es
Deutschland in der gegenwärtigen „Dreifachkrise“ besonders gut geht. Eine wettbewerbspopulistisch
agierende Partei mit Bezug auf Europa konnte nur in Deutschland entstehen. Denn
nur im hegemonialen Land der Eurozone, dem „Krisengewinnler“, Überschussland und „Exportweltmeister“
kann man mit Wettbewerbspopulismus reüssieren. Die Bevölkerung weiß
oder ahnt zumindest, dass es ohne Deutschland keinen Euro geben wird. Weil Populismen
kontextabhängig sind, operieren sie vor allem mit einer innenpolitischen Programmatik, sie
sind so Phänomene, die stets in engster Verbindung an lokale, nationalstaatliche, innenpolitische
Besonderheiten entstehen. Der Wettbewerbspopulismus der AfD ist dementsprechend
die spezifische deutsche Gestalt, mit der sich die Emotionen der rechten Mitte bündeln lassen.
Die AfD ist bislang erfolgreich, da sie den offenen Tabubruch scheut und taktisch nicht
unklug verfährt. So lange die derzeitige Führungsriege in der AfD ihre Position verteidigen
kann, wird sich hieran auch kaum etwas ändern. Bündnisse mit der islamophoben Partij voor
de Frijheid oder dem antisemitisch eingefärbten Front National werden ausgeschlossen. Plebejische
Kräfte wie die NPD oder die griechischen Neonazis der Goldenen Morgenröte sind der
OBS-Arbeitspapier Nr. 14
25