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Bewerbung als Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ...

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<strong>Bewerbung</strong> <strong>als</strong> <strong>Landesvorsitzende</strong> <strong>von</strong><br />

BÜNDNIS <strong>90</strong>/<strong>DIE</strong> GRÜNEN Niedersachsen<br />

Julia Willie Hamburg<br />

Liebe Freundinnen und Freunde,<br />

ich bewerbe mich bei Euch <strong>als</strong> <strong>Landesvorsitzende</strong>, um mit Euch<br />

gemeinsam in eine neue Ära GRÜNER Landespolitik in<br />

Niedersachsen durchzustarten. Nach einem sonntäglichen Wahlkrimi<br />

steht nun fest: Wir haben die Chance gemeinsam mit der SPD<br />

Niedersachsen ökologischer und gerechter zu gestalten und endlich<br />

die schwarz-gelbe Politik in diesem Land abzulösen – und die<br />

Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Hierbei sind wir GRÜNE so<br />

stark wie noch nie. Das ist eine wunderbare Chance und eine<br />

spannende Herausforderung zugleich.<br />

Niedersachsen begrünen geht nur mit vereinten Kräften<br />

Unser Wahlerfolg war eine spitzen Teamleistung. Gemeinsam haben<br />

wir in ganz Niedersachsen gefroren, geworben und Veranstaltungen<br />

organisiert. Wir alle verkörpern die GRÜNEN und ihre Politik,<br />

hauchen unseren Programmen leben ein und vermitteln so die<br />

Authentizität, die uns <strong>als</strong> Partei ausmacht. Unser Wahlkampf war<br />

nicht nur einer der erfolgreichsten, sondern auch einer der<br />

vielfältigsten, lebendigsten und aktivsten. Jetzt werden wir regieren<br />

und auch das geht nur, wenn wir gemeinsam mit vereinten Kräften<br />

dafür streiten, dass dieses Land konsequent begrünt wird und unsere<br />

Politik vor Ort sichtbar gemacht wird. Wir werden weiterhin Politik<br />

mit den Menschen machen und nicht über ihre Köpfe hinweg. Hier<br />

werden wir alle eine wichtige Rolle einnehmen, denn nur gemeinsam<br />

kann das rot-grüne Projekt ein Erfolgsprojekt werden.<br />

Gutes Regieren geht nur mit einer starken Partei im Rücken<br />

Eine grüne Landesregierung funktioniert nur mit einer starken Partei.<br />

Nur wenn unsere Partei das Gewicht behält, unsere Inhalte nach vorne<br />

zu stellen, schaffen wir es, die großen politischen Herausforderungen<br />

in Niedersachsen zu meistern. Ob es eine niedersächsische<br />

Agrarwende oder die Verhandlung um ein Endlagersuchgesetz ist:<br />

Unsere Regierung und unsere Landtagsfraktion sind immer auch auf<br />

das Feedback und den Rückhalt der Partei angewiesen. Dieser Rückhalt<br />

funktioniert aber nicht <strong>als</strong> Einbahnstraße. Wir brauchen eine<br />

starke Partei, die deutlich ihre Beschlüsse in die Fraktion trägt und<br />

sich immer wieder zu dem Regierungshandeln positioniert. Kompromisse<br />

schließen und Koalitionen bilden funktioniert nur unter enger<br />

Einbindung der Partei. Aus eben diesem Grund möchte ich mit meiner<br />

Kandidatur für eine bessere Verzahnung der Fraktion und der<br />

Partei sorgen, damit in der Geschwindigkeit des Regierungsgeschehens<br />

die Partei weiterhin einen schnellen Zugang zu Informationen<br />

hat und sich rechtzeitig in Debatten einmischen kann. Ich will die<br />

Partei in Regierungszeiten stärken und hierbei auf Transparenz, eine<br />

starke Beteiligung und einen engen Austausch setzen.<br />

Unsere Partei wird sich hierbei stellenweise neu erfinden müssen.<br />

Der Parteirat wird ebenso eine neue Rolle einnehmen, wie die Kreisvorständetreffen,<br />

die GRÜNEN Tage, Campo Verde und unsere Landesparteitage.<br />

Diesen Prozess voranzubringen und mit allen gemein-<br />

26 Jahre alt<br />

1 Tochter<br />

Studium:<br />

Politikwissenschaften,<br />

Germanistik und<br />

Philosophie<br />

Grünes Engagement:<br />

ab 19. Februar 2013<br />

Mitglied des<br />

Niedersächsischen Landtags<br />

seit 2011<br />

stellvertretende<br />

<strong>Landesvorsitzende</strong> der<br />

GRÜNEN Niedersachsen<br />

2009-2011<br />

Mitglied Kreisvorstand<br />

Göttingen<br />

2010-2011<br />

Sprecherin Kreisvorstand<br />

Göttingen<br />

2009-2011<br />

Mitglied des nds. Parteirats<br />

2008-2010<br />

Sprecherin der GRÜNEN<br />

JUGEND Niedersachsen<br />

seit 2007<br />

Länderratsdelegierte<br />

2007-2008<br />

IGEL-RedakteurIn<br />

Ich freue mich auf<br />

Rückmeldungen:<br />

0173/9917015<br />

juliaham@aol.com


sam unsere Partei in Regierungszeiten weiterzuentwickeln, wird eine spannende Herausforderung,<br />

der ich mich in den nächsten Jahren stellen möchte.<br />

Als Landesvorstand haben wir in den letzten Jahren einen starken Fokus darauf gelegt, alle Mitglieder<br />

an landespolitischen Entscheidungsprozessen auch fernab unserer Parteitage durch ansprechende<br />

Formate zu beteiligen. Wir haben einen breiten und intensiven Diskurs zu unserem Landtagswahlprogramm<br />

geführt und uns ausgiebig zu den Fragen Atomausstieg und Fiskalpakt auseinandergesetzt.<br />

Wir haben das Web 2.0 und Social-Media stärker genutzt, um einen niedrigschwelligen Zugang<br />

zu unserer Partei und unserer Positionsfindung zu bieten. Auch der enge Kontakt zwischen<br />

dem Landesverband und den Kreisverbänden war uns immer sehr wichtig. Hier müssen wir in den<br />

nächsten zwei Jahren den engen Draht intensivieren – wir müssen uns noch weiter professionalisieren<br />

und auch gerade die vielen neuen Mitglieder einbinden und aktivieren.<br />

GRÜNE sind und bleiben eine Programmpartei<br />

Natürlich birgt eine Koalition immer die Gefahr, dass wir <strong>als</strong> GRÜNE unzureichend wahrgenommen<br />

werden. Eine Herausforderung der nächsten fünf Jahre wird <strong>als</strong>o darin bestehen, trotz einer gemeinsamen<br />

Regierung mit der SPD, in der wir in Niedersachsen viel verändern werden, deutlich zu<br />

machen, für welche Inhalte wir stehen und wo die Abgrenzung zu unserer Koalitionspartnerin ist.<br />

Deshalb müssen wir weiterhin einen starken Fokus darauf legen, uns inhaltlich gut aufzustellen und<br />

weiterzuentwickeln und uns auch immer wieder kritisch zu reflektieren. Hierfür braucht es altbewährte<br />

und neu entwickelte Strukturen, die uns ermöglichen, immer in einem engen Austausch miteinander<br />

zu stehen, Informationen für alle zugänglich zu machen und eine schnelle Feedbackkultur<br />

einzurichten. Gerade unsere innerparteiliche Demokratie, unsere programmatischen Diskussionen<br />

und Auseinandersetzungen und unser Politikstil sind es, die uns zu der Partei mit den höchsten<br />

Glaubwürdigkeitswerten gemacht haben. Diesen Weg möchte ich mit Euch weitergehen, unsere Inhalte<br />

und unsere Parteikultur bewahren und unsere Parteistrukturen so weiterentwickeln, dass wir<br />

gerade in Regierungszeiten schlagkräftig, miteinander Politik gestalten können.<br />

Grün ist die Hoffnung<br />

Unser gutes Wahlergebnis hat den Regierungswechsel möglich gemacht. Mit einer klaren<br />

Wechselbotschaft und unseren Themen haben wir vielen Menschen aus der Seele gesprochen und<br />

sie bewegt, wählen zu gehen und grün zu wählen. Wir konnten mit 61000 Nichtwähler_innen den<br />

größten Stimmenzuwachs durch die Mobilisierung <strong>von</strong> Menschen gewinnen, die eigentlich nicht<br />

wählen gehen. Unsere Wähler_innen haben uns einen großen Vertrauensvorschuss gegeben und<br />

wollen, dass sich im Land jetzt spürbar was dreht. Diesen Bonus gilt es nun einzulösen!<br />

Nach Niedersachsen folgt der Bund und dann Europa!<br />

In meiner Zeit <strong>als</strong> stellvertretende <strong>Landesvorsitzende</strong> begann der Wahlmarathon, in dem wir uns<br />

gerade befinden. Mit der Kommunalwahl und der Landtagswahl konnten wir zwei erfolgreiche<br />

Wahlkämpfe organisieren, die uns GRÜNEN Rückenwind für die beiden noch anstehenden Wahlen<br />

im Bund und in Europa geben. Diesen Rückenwind werden wir brauchen, denn die<br />

Herausforderungen des Demographischen Wandels, der Energiewende und der Inklusion können<br />

wir nur meistern, wenn uns der Bund z.B. durch eine gerechte Steuerpolitik endlich die finanziellen<br />

Spielräume dafür gibt. Aber auch darüber hinaus hat Merkels Politik des Stillstands unser Land<br />

nicht vorangebracht und muss abgelöst werden. Die Schere zwischen arm und reich klafft immer<br />

weiter auseinander und die Energiewende wird boykottiert. Auch Merkels Europapolitik war<br />

ausschließlich <strong>von</strong> nationalen Interessen geleitet. Das Projekt Europa stand nicht im Mittelpunkt des<br />

Handelns und wird dadurch gefährdet. Es muss sich nicht nur in Niedersachsen was drehen, sondern<br />

auch im Bund und danach Europaweit. Dafür möchte ich mit Euch gemeinsam weiter aktiv<br />

wahlkämpfen und bitte um Eure Unterstützung!<br />

Eure Julia

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