â€žRund um die Bergstadt Saydaâ€œ (CSP) am Sonnabend, 28.08.2010

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Seite 4 Amtliches . Saydaer Amts- und Heimatblatt 08 - 2010 (Fortsetzung von Seite 3) (5) Kommt es in den Fällen des Absatzes 3 Satz 2 oder des Absatzes 4 Satz 1 zu keinem Einvernehmen, so gilt § 28 Abs. 3 (2) Ist die Stelle des Bürgermeisters voraussichtlich längere Zeit Satz 2 entsprechend. unbesetzt oder ist der Bürgermeister voraussichtlich längere Zeit an der Ausübung seines Amtes verhindert, kann der § 56 Rechtsstellung und Bestellung der Beigeordneten Gemeinderat mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder (1) Die Beigeordneten sind als hauptamtliche Beamte auf Zeit zu einen Amtsverweser bestellen. Der Amtsverweser muss zum bestellen. Ihre Amtszeit beträgt sieben Jahre. Bürgermeister wählbar sein. Der Amtsverweser ist von der (2) Die Beigeordneten werden vom Gemeinderat je in einem Gemeinde zum Beamten zu bestellen, sofern er nicht bereits besonderen Wahlgang gewählt. Sieht die Hauptsatzung mehrere Beamter der Gemeinde ist. Beigeordnete vor, sollen die Vorschläge der Parteien und (3) Ein zum Bürgermeister der Gemeinde gewählter Bewerber Wählervereinigungen nach dem Verhältnis ihrer Sitze im kann im Falle der Anfechtung der Wahl vor der rechtskräftigen Gemeinderat berücksichtigt werden. Entscheidung über deren Gültigkeit vom Gemeinderat mit der (3) Für den Zeitpunkt der Bestellung gilt § 50 Abs. 1 Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder zum Amtsverweser entsprechend. Die Stellen der Beigeordneten sind spätestens bestellt werden, wenn die Wahlprüfungsbehörde die Gültigkeit zwei Monate vor der Besetzung öffentlich auszuschreiben. der Wahl festgestellt hat oder die Wahlprüfungsfrist ungenutzt (4) Beigeordnete können vom Gemeinderat vorzeitig abgewählt verstrichen ist. Der Amtsverweser ist in Gemeinden mit werden. Der Antrag auf vorzeitige Abwahl muss von der hauptamtlichem Bürgermeister als Beamter auf Zeit, in Mehrheit aller Mitglieder des Gemeinderats gestellt werden. Gemeinden mit ehrenamtlichem Bürgermeister als Der Beschluss über die Abwahl bedarf einer Mehrheit von zwei Ehrenbeamter auf Zeit zu bestellen. Seine Amtszeit beträgt zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder des Gemeinderats. Jahre; Wiederbestellung ist zulässig. Die Amtszeit endet Über die Abwahl ist zweimal zu beraten und zu beschließen. Die vorzeitig mit der Rechtskraft der Entscheidung über die zweite Beratung darf frühestens vier Wochen nach der ersten Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister. Der Amtsverweser erfolgen. führt die Bezeichnung Bürgermeister; § 51 Abs. 4 gilt entspre- (5) Der Beigeordnete scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem chend. Die Amtszeit als Bürgermeister verkürzt sich um die die Abwahl zum zweitenmal beschlossen wird, aus seinem Amt. Amtszeit als Amtsverweser. Er erhält bis zum Ablauf seiner Amtszeit die Bezüge wie ein in den einstweiligen Ruhestand versetzter Beamter. § 55 Beigeordnete (1) In Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern können, in § 57 Hinderungsgründe Kreisfreien Städten müssen als Stellvertreter des Bürgermeisters (1) Für Beigeordnete gelten § 49 Abs. 2 und § 51 Abs. 2 Satz 3 ein hauptamtlicher Beigeordneter oder mehrere hauptamtliche entsprechend. Beigeordnete bestellt werden. Die Zahl der Beigeordneten wird (2) Beigeordnete dürfen weder miteinander noch mit dem entsprechend den Erfordernissen der Gemeindeverwaltung Bürgermeister in einem die Befangenheit begründenden Verdurch die Hauptsatzung bestimmt. Sie darf höchstens betragen hältnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 stehen. Entsteht ein solches in Gemeinden Verhältnis zwischen dem Bürgermeister und einem von mehr als 10 000 Beigeordneten, ist der Beigeordnete in den einstweiligen Ruhebis zu 20 000 Einwohnern 1, stand zu versetzen, entsteht ein solches Verhältnis zwischen bis zu 40 000 Einwohnern 2, Beigeordneten, ist der Beigeordnete mit der kürzeren Amtszeit bis zu 60 000 Einwohnern 3, in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. bis zu 100 000 Einwohnern 4, bis zu 200 000 Einwohnern 5, § 58 Besondere Dienstpflichten bis zu 400 000 Einwohnern 6, Für den Bürgermeister und die Beigeordneten gelten § 19 Abs. 1 mit mehr als 400 000 Einwohnern 8. bis 3 und § 20 entsprechend. (*) Sie darf höchstens betragen in Gemeinden mit mehr als 10 000 § 59 Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht bis zu 30 000 Einwohnern 1, (1) Der Bürgermeister kann Bedienstete der Gemeinde mit bis zu 60 000 Einwohnern 2, seiner Vertretung auf bestimmten Aufgabengebieten oder in bis zu 100 000 Einwohnern 3, einzelnen Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung beauf- bis zu 200 000 Einwohnern 4, tragen. Er kann diese Befugnis auf Beigeordnete für deren bis zu 400 000 Einwohnern 5, Geschäftskreis übertragen. mit mehr als 400 000 Einwohnern 7.) (2) Der Bürgermeister kann in einzelnen Angelegenheiten (*) Gilt anstelle der alten Fassung des Satzes 3 ab dem 1. 1. rechtsgeschäftliche Vollmacht erteilen. 2000.) Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Neben den Beigeordneten können Stellvertreter des § 60 Verpflichtungserklärungen Bürgermeisters nach § 54 Abs. 1 bestellt werden, die den (1) Erklärungen, durch welche die Gemeinde verpflichtet Bürgermeister im Falle seiner Verhinderung vertreten, wenn werden soll, bedürfen der Schriftform. Sie sind vom auch alle Beigeordneten verhindert sind. Bürgermeister handschriftlich zu unterzeichnen. (3) Die Beigeordneten vertreten den Bürgermeister ständig in (2) Im Falle der Vertretung des Bürgermeisters müssen ihrem Geschäftskreis. Die Geschäftskreise der Beigeordneten Erklärungen durch dessen Stellvertreter, den vertretungsberech- werden vom Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemein- tigten Beigeordneten oder durch zwei vertretungsberechtigte derat festgelegt. Der Bürgermeister kann den Beigeordneten Bedienstete handschriftlich unterzeichnet werden. allgemein oder im Einzelfall Weisungen erteilen. (3) Den Unterschriften soll die Amtsbezeichnung und im Falle (4) Der Gemeinderat bestimmt im Einvernehmen mit dem des Absatzes 2 ein das Vertretungsverhältnis kennzeichnender Bürgermeister, in welcher Reihenfolge die Beigeordneten den Zusatz beigefügt werden. Bürgermeister im Falle seiner Verhinderung vertreten. In (4) Die Formvorschriften der Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Kreisfreien Städten und Großen Kreisstädten kann der Erklärungen in Geschäften der laufenden Verwaltung oder Gemeinderat den Beigeordneten die Amtsbezeichnung aufgrund einer in der Form der Absätze 1 bis 3 ausgestellten Bürgermeister verleihen. Vollmacht.
Saydaer Amts- und Heimatblatt . 08 - 2010 Amtliches Seite 5 Informationen aus dem Ortsgeschehen - Straßen rund um die Mittelschule – Bau und - Kommunale Zusammenarbeit Benutzung Die Gemeinden Neuhausen, Dorfchemnitz und die Stadt Sayda Alte Heidersdorfer Straße – die Straße wurde am 21.07.10 mit einer Verschleißdecke überzogen, um sie für die Belastungen durch die Baufahrzeuge widerstandsfähiger zu machen. Alle Verkehrsteilnehmer bitten wir für die nächste Zeit um erhöhte Vorsicht, da der Lieferverkehr von der Bundesstraße über diese Straße zur Baustelle führt. arbeiten im Bereich der Verwaltung weiter mit dem Ziel der Optimierung und Kosteneinsparung enger zusammen. Nach dem ersten Schritt der Optimierung der Datentechnik soll auch die Arbeit in den Einzelämtern auf den Prüfstand der Effektivität. In Sayda werden die Liegenschaften ab September in einem eigenen Bereich bearbeitet, dies ist wegen dem größeren Betreuungsgebiet (von 36 auf 84 km²) notwendig. Die Einführung der doppischen Haushaltführung wird von Am Wasserturm – die Straße durch das Wohngebiet wird im Dorfchemnitz und Sayda gemeinsam vorbereitet. Die Bereich der Abwasserbaumaßnahme mit einer neuen Erfahrungen sollen dann mit Neuhausen ausgetauscht werden. Asphaltdecke versehen werden. Die Bauarbeiten sind in der 34. Regelmäßige Treffen zur Doppik gibt es auch im Bereich des Kalenderwoche geplant. In dieser Woche wird die Straße Rechnungsprüfungsamtes Brand-Erbisdorf. nochmal voll gesperrt sein. Nach Fertigstellung soll die Straße Im September soll es eine gemeinsame Beratung der Räte von wieder für den PKW-Verkehr im Wohngebiet und als Zufahrt zur Dorfchemnitz, Neuhausen und Sayda geben. In der Beratung Schule frei gegeben werden. sollen die Themen Schulzweckverband, kommunale Außer für den Versorgungsverkehr, Entsorgungs-, Zusammenarbeit und Gebietsreform besprochen werden. Möbeltransport- und Rettungsfahrzeuge ist die Straße dann für LKW und Busse gesperrt. - Dank an Unterstützung durch die Bürger Fußweg von der Alten Heidersdorfer Straße zur Auf Grund der großen Hitze und der einhergehenden Mittelschule – der Weg ist durch den Abwasserleitungsbau stark Trockenheit möchte ich mich bei allen Bürgern, vor allem in beschädigt worden. Im Monat August wird der Weg wieder Ullersdorf und Friedebach, für das Gießen der durstigen Blumen repariert. Ab der Freigabe der Straße „Am Wasserturm“ wird er in den Rabatten und Pflanzkübeln sowie der neugepflanzten wieder zum Fußweg. Bäume und Sträucher bedanken. Jeder kann einen kleinen Beitrag für einen schönen Ort und somit für sein eigenes - Straßenreparaturen im Ortsgebiet Durch die Kooperation mit der Gemeinde Neuhausen und durch Wohnumfeld tun. Vielen Dank. effektives Arbeiten im Bereich Bauhof konnten Einsparungen erzielt werden, die dem Unterhalt von Straßen zu gute kommen. Damit ist es möglich in diesem Jahr noch an weiteren Straßen Winterschäden zu beseitigen. Die Straßen im Ortsgebiet haben nur sehr dünne Bitumendecken Volker Krönert Bürgermeister und einen sehr geringen Frostschutzaufbau, dadurch sind sie bei eindringendem Wasser extrem frostgefährdet. Dies zeigt sich Informationen des Hauptamtes dann im Frühjahr in einer starken Rissbildung, eine Art Schachbrettmuster. Dem könnte man nur abhelfen, indem die - Befahren des Waldes Straße grundhaft ausgebaut würde. Dies ist aber in unserer Finanzsituation nicht machbar. Somit haben wir nur eine Möglichkeit, ein regelmäßiges Aufspritzen einer Verschleißdecke auf diese Straßen. Damit können wir mit geringen Mitteln eine Werterhaltung und Aufrechterhaltung der weiteren Nutzbarkeit erreichen. Durch die Einsparungen können aus der Prioritätenliste die am meisten geschädigten Straßen: 1. Am Wallgraben 2. Scheunengasse 3. Mühlenweg mit einer neuen Verschleißdecke versehen werden. Die Reparaturen finden abhängig vom Wetter im Zeitraum August statt. In der Vergangenheit musste festgestellt werden, dass verstärkt das Waldgebiet um die Schwemmteiche mit PKW befahren wurde, vornehmlich zum dortigen Baden. Obwohl das Baden auf Grund des Landschaftsschutzgebietes auch untersagt ist, wurde es doch bisher geduldet. Nicht geduldet wird jedoch das Befahren des Waldes, da gemäß Waldgesetz dies grundsätzlich verboten ist. Fehlende Hinweisschilder bedeuten keine freie Fahrt, sondern haben auf Grund der gesetzlichen Regelung sowieso nur informativen (zusätzlichen) Charakter. Ein weiteres Übel ist das Zuparken der wenigen Zufahrten zum Schwemmteichgebiet. Da diese Feuerwehrzufahrten sind, wird es teuer bei einer Feststellung. Stadtverwaltung, Forstbehörde und Polizei haben in der Vergangenheit verstärkt kontrolliert und werden das auch künftig tun. - Abwasserleitungsbau des AZV Olbernhau Nach intensiven Bauarbeiten konnten weitere Bauabschnitte fertiggestellt und übergeben werden. Die Bauabschnitte Regenwasserrückhaltebecken (RÜB), Leitung RÜB – Alte Mortelgrunder Straße, Alte Mortelgrunder Straße und Burgberg – Lutherplatz sind abgeschlossen. Wichtig war der Stadtverwaltung, die im ständigen Kontakt zum Planer RSW, dem AZV Olbernhau und den Tiefbaufirmen stand, die ordentliche Schließung der Straßen. So konnte erreicht werden, dass die Alte Mortelgrunder Straße, der Burgberg und der Lutherplatz wieder eine vollständige Bitumendecke erhalten haben. In dem Zusammenhang ist an alle Beteiligten ein Dank für die kooperative Zusammenarbeit auszusprechen. - Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Sayda 2009 Die Bevölkerungszahl betrug am 31.12.2008 noch 2088 Einwohner. Im Laufe des Jahres 2009 ergaben sich 13 Geburten und 45 Sterbefälle, 60 Personen haben Sayda verlassen, aber 72 Personen sind zugezogen. Damit ergibt sich ein „Verlust“ an Einwohnern von 20 Personen im Jahr 2009. Zum Stichtag 31.12.2009 kann unsere Stadt nur noch 2068 Einwohner ausweisen. (Fortsetzung auf Seite 6)
Seite 1 und 2: A m t s . Ausgabe Nr. 203 - 1,00 Eu
Seite 3: Saydaer Amts- und Heimatblatt . 08
Seite 7 und 8: Saydaer Amts- und Heimatblatt . 08

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