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Umsatzsteuer- Strafrecht Steuerstrafrecht Das Steuerstrafrecht bewegt sich stets in einem schwierigen Grenz be - reich zwischen Steuerrecht und Straf recht. Für eine effektive Vertei di - gung des Betroffenen ist daher eine sichere Kenntnis der materiellen und verfahrensrechtlichen Vorschriften so wohl im Steuerrecht als auch im Strafrecht erforderlich. Die Frage, ob im Einzelfall die Verteidigung primär steuerrechtlich, strafrechtlich oder auf beiden Gebieten parallel zu erfolgen hat, kann nicht pauschal beantwortet werden und ist im Ein - zel fall zu entscheiden. Oftmals bietet das Steuerrecht den erfolgverspre - chendsten Ansatz, um von den Fi nanz- und Ermittlungsbehörden er ho bene Vorwürfe – wie den Vorwurf der vorsätzlichen Steuer hin ter - ziehung oder der leichtfertigen Steuer ver kür zung – bereits auf der Ebene des objektiven Tatbestandes zu wider legen. Damit kann etwaig einge lei te ten Steuer straf verfahren oder buß geldrechtlichen Verfahren „steuer rechtlich der Boden entzogen wer den“, ohne im Bereich des stets problematischen sub jek ti ven Tat - bestandes agie ren zu müssen.
Zoll und Verbrauchsteuern Firma B zahlt Umsatzsteuer nicht an das Finanzamt Deutsches Finanzamt Vorsteuer wird erstattet D E U T S C H L A N D Firma B Missing Trader steuerpflichtige Lieferung Firma C Umsatzsteuer-Strafrecht Hier bietet Ihnen unsere aus ge wie se - ne Expertise im Umsatzsteuerrecht gekoppelt mit unserer Erfahrung im Bereich steuerstrafrechtlicher Er mitt - lungsverfahren – u.a. in Gestalt eines ehemals bei einer Schwer punkt - staats anwaltschaft für Wirtschafts - strafsachen tätigen Staatsanwalts – einen optimalen Verteidigungsansatz. Dies gilt ganz besonders vor dem Hin tergrund, dass es sich bei der Um satzsteuer um ein hoch kom ple - xes Rechts gebiet handelt, das ste ti - gen Anpassungen durch europa - recht liche Vorgaben un terliegt. Diese permanenten Ver än derungen sind steuerfreie Lieferung Firma A steuerfreie Lieferung E U - A U S L A N D im Blick zu behalten und auch für etwaige Steuer straf verfahren nutzbar zu machen. Die „Schnitt stel len“ zwischen Umsatz steuerrecht und Steuerstrafrecht sind vielfältig: Pro - bleme ergeben sich regelmäßig bei Ausfuhren und inner ge mein schaft - lichen Lieferungen. Auch Zwei fel der Finanzbehörden an der Gut gläubig - keit des Unter nehmers im Rah men eines von ihm vor ge nom me nen Vorsteuerabzugs können schnell zur Einleitung von Steuer straf ver fah - ren – unter Um ständen sogar zum Vorwurf der wissentlichen Ein be zie - hung in ein Um satz steuer betrugs - karussell – führen. Oftmals geraten hier in jeglicher Hin - sicht redliche Unternehmer, die ihre kaufmännischen Sorgfaltspflichten ordnungsgemäß erfüllt haben, in den Fokus der Finanz- und Ermittlungs - behörden. In diesem Fall trifft sie die geballte Macht des Staates in Gestalt von Finanzbehörden, Steuer - fahndung und Staatsanwaltschaft oft völlig un erwartet mit voller Kraft und es kann schnell zu Extremsitua - tionen in un ter nehmerischer, per sön - licher und exis tenzieller Hinsicht kommen. Geldstrafe – Bewäh rungsstrafe – Freiheitsstrafe Die steuerstrafrechtlichen Risiken im Bereich der Umsatzsteuer haben in den letzten Jahren deutlich zu ge nom - men. Seit dem Übergang der Zu stän - digkeit für das Steuerstrafrecht vom 5. Strafsenat des Bundes gerichts - hofes (BGH) auf den 1. Strafsenat des BGH ist die klare Tendenz zu erkennen, Steuer straf taten nicht nur härter zu bestrafen, sondern auch die Strafbarkeit in ihrer Reichweite auszudehnen.
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Seite 5 und 6: DR. OLIVER ZUGMAIER Rechtsanwalt, F

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