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LOKAL titelstory „Wir fordern Transparenz“, sagt etwa Brigitte Wawrowsky, Ratsfrau für das Essener Bürger Bündnis (EBB). Sie bringt einen weiteren Aspekt ins Spiel, den, dass die Folkwang-Rücklagen sei- Ein Skandal, eine Dezernentin, viele Fragen Bau-Dezernentin Simone Raskob, Gesellschaftervertreterin, verantwortlich für das dezentrale Beteiligungsmanagement, Finanzkontrolle und Steuerung, Mitglied im GVE-Aufsichtsrat Andreas Hillebrand, abberufener Geschäftsführer der GVE, zuvor Leiter des Beteiligungsmanagements der Stadt Essen Stadtkämmerer Lars Martin Klieve, verantwortlich für das zentrale Beteiligungsmanagement und Finanzen Erneut gerät eine städtische Tochtergesellschaft ins Trudeln: Diesmal ist es die Essener Grundstücksverwaltung GVE. Die beachtliche Summe von 5,6 Millionen Euro aus der Sanierungs-Rücklage für das Museum Folkwang wanderten klammheimlich in den Neubau des Stadions an der Hafenstraße – die Heimat von Rot-Weiss Essen. Und dass, obwohl Mäzen Berthold Beitz für die Museums-Schenkung durch die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung vertraglich zugesichert wurde, dieses Geld nicht anderweitig zu verwenden und dauerhaft vorzuhalten. Am Ende wurde der Stadion-Neubau sogar rund 6,7 Millionen Euro teurer. Die Baukosten lagen somit bei fast 50 Millionen Euro. Und niemand will etwas davon gewusst haben. Auch nicht davon, dass sich die GVE überschwänglich am sogenannten Cash-Pool der Stadt bedient hat, bei dem sich Stadttöchter kurzfristig Geld leihen können. Den ihr gesetzten ‚Dispo‘ von einer Millionen Euro, später vier Millionen, schöpfte sie zu Spitzenzeiten mit fast zehn Millionen Euro gleich mehrfach aus. Aufgefallen ist das Debakel rund um die GVE dem Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve (CDU): „Wir brauchten den Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für den Gesamtabschluss der Stadt. Doch die GVE war säumig und wir hatten sie im August und September 2014 bereits deswegen angemahnt und im Herbst auch wegen des Cash-Pools.“ Die Gesellschaft war nicht mehr liquide, Ende Februar diesen Jahres stand sogar das Wort ‚Insolvenz‘ im Raum. Geschäftsführer Andreas Hillebrand musste gehen. Dr. Thomas Hermes, Rechtsanwalt und Notar der Essener Sozietät Holthoff-Pförtner und einst Vorstandsmitglied bei Rot-Weiss Essen, soll in seinem Auftrag gegen die fristlose Kündigung vorgehen. Ist Hillebrand womöglich bloß ein Bauernopfer? Wen trifft im Skandal um die städtische Aufsicht, aber bitte richtig! Schulungsangebot für Ratsmitglieder? Im vergangenen September veranstaltete die Stadt extra eine Fortbildung in Sachen Compliance, die Rechte, Pflichten und Haftungsrisiken von Mitgliedern in kommunalen Aufsichtsräten. Erstaunlich: nur wenige Ratsmitglieder nahmen an dieser wichtigen Schulungsmaßnahme teil. Lesen Sie an dieser Stelle, wer aus dem GVE-Aufsichtsrat an der Fortbildung teilgenommen hat – und auf www.informer-magazine.de, wie es um die übrigen Ratsmitglieder bestellt ist. Teilnahme am 19.09.2014 20.09.2014 Ratsfrau Barbara Rörig (CDU) ja ja Bankkauffrau Ratsherr Klaus Diekmann (CDU) ja ja Diplom-Ingenieur Ratsherr Guntmar Kipphardt (CDU) ja nein Studiendirektor i. E. Ratsfrau Walburga Isenmann (CDU) ja ja Studiendirektorin Ratsherr Ingo Vogel (SPD) nein nein Polizeibeamter Ratsherr Christian Kaiser (SPD) ja ja Rechtsreferendar Ratsfrau Janine Laupenmühlen (SPD) nein nein Lehrerin Ratsfrau Barbara Soloch (SPD) nein nein Bankkauffrau Ratsherr Michael Schwamborn (EBB) nein ja Elektromeister Sachkundiger Bürger Ingo Pohlmann (ParteiPiraten) nein nein Geschäftsführer Ratsherr Ernst Potthoff (Grüne) ja ja (teilweise) Hausmann Ratsfrau Silwana Spiegelhoff (Pro NRW) unbekannt unbekannt Hausfrau Sachkundiger Bürger Wolfgang Freye (Linke) beratend unbekannt unbekannt Betriebsratsvorsizender Ratsherr Andreas Hellmann (FDP) beratend nein nein Student Beigeordnete Simone Raskob (Stadt Essen) Tochter welche Schuld? Und warum zeigt Simone Raskob, die verantwortliche Dezernentin und (einzige hauptamtliche) Aufsichtsrätin der GVE, mit dem Finger auf andere? Ratsherr Backes fordert: Raskob raus! Die Beigeordnete wirkt im zuständigen Finanzausschuss der Stadt eher ahnungslos und so, als wolle sie sich wegducken. Aber: Raskob spielt die wichtigste Rolle bei der GVE: Zum einen vertritt die hauptamtliche Wahlbeamte die Stadt Essen, den Rat als Gesellschaftervertreterin und den Oberbürgermeister als Aufsichtsrätin. Und sie ist verantwortlich für das dezentrale Beteiligungsmanagement, die Finanzkontrolle und Steuerung der Stadt-Tochter. Hat Simone Raskob im Skandal um die städtische Grundstücksverwaltung GVE auf ganzer Linie versagt? Was wusste sie zu welchem Zeitpunkt? Wo hat sie nicht richtig hingeschaut? Fragen, die es zu beantworten gilt. Hat Raskob, wie Ratsherr Jochen Backes (AfD) betont, die Alarmsignale überhört und bei der Aufstellung des Jahresabschlusses gleich mehrere rote Ampeln überfahren? Die Dezernentin winkt ab: „Die Aufstellung des Jahresabschlusses liegt allein in der Verantwortung der Geschäftsführung. Bezüglich der Feststellung gibt es Kompetenzen des Aufsichtsrates, die auch die Kontrollpflicht umfasst. Die Fristversäumnisse sind rechtzeitig aufgefallen und wurden pflichtgemäß im Aufsichtsrat behandelt.“ Wie alle Aufsichtsratsmitglieder habe sie ihre Kontrollfunktion ausgefüllt. Eine persönliche Verantwortung in der GVE-Affäre sehe die Grünen-nahe Dezernentin nicht bei sich. Auch wenn Stadtkämmerer Klieve seine Kollegin öffentlich nicht angreifen würde, so sind seine Worte deutlich: „Ich hatte keine Veranlassung zu denken, dass der Aufsichtsrat nicht jederzeit das Zepter des Handelns in der Hand gehalten hat. Ich habe alles getan, was ich für erforderlich gehalten habe. Was ich mir nicht vorstellen konnte war, dass ein Geschäftsführer so dickfellig reagiert und noch nicht einmal auf Gesellschafterweisungen reagiert.“ Gut, die Beigeordnete Simone Raskob sitzt nicht alleine im Aufsichtsgremium, sondern gemeinsam mit weiteren 14 Mitgliedern des Rates und Sachkundigen Bürgern. Aber, wie es Jörg Uhlenbruch, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, deutlich macht: „Wir machen das alle ehrenamtlich.“ Das gilt auch für seine Fraktionskollegin Barbara Rörig, die dem Gremium vorsitzt – und die von Barbara Solloch (SPD) als Stellvertreterin unterstützt wird. Der guten Ordnung halber: Die Aufsichtsräte erhalten eine Grundvergütung von 1.000 Euro jährlich, zuzüglich 100 Euro Sitzungsgeld pro Sitzung. Diese finden in der Regel vier Mal jährlich statt, bei der GVE sind es alleine in diesem Jahr bereits sechs Die Vollmacht finden Sie in voller Auflösung auf unserer Webseite www.informer-magazine.de Sitzungstage. Nicht zu vergessen die Compliance- Fortbildung ‚Haftungsrisiken für den Aufsichtsrat‘ im vergangenen Dezember. Doch nun ist der ehrenamtliche Aufsichtsrat an seine Grenzen gestoßen, das Kind ist sprichwörtlich in den Brunnen gefallen – und die Rufe nach den Verantwortlichen werden laut. Ihr Fullservice Partner für lokales Online Marketing. 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INFORMER 2015 · APRIL Wenn es der Ehre zu viel wird Kontrollorgan Aufsichtsrat in städtischen Gesellschaften – meist reine Ehrensache! In erster Linie sind es einfache Ratsmitglieder, die von ihren Fraktionen in die Aufsichtsräte der städtischen Töchter entsandt werden. Ehrenamtlich. Von der Hausfrau bis zum Studiendirektor. Der gern zitierte Querschnitt der Stadtgesellschaft. Und wer, wie kürzlich bei der GVE geschehen, ganze 8 (!) Stunden Sitzungsmarathon in seiner Freizeit auf sich nimmt, dem gebührt zu erst einmal eines: Respekt! Ratsfrau Barbara Rörig, Vorsitzende des GVE-Aufsichtsrats Oberbürgermeister Reinhard Paß, Chef der Stadtverwaltung, Vorsitzender des Stadtrats, dem Gesellschafter der GVE Dirk Miklikowski, Interims-Geschäftsführer der GVE, der EBE, Chef der EVV und der Allbau AG Gleiches darf allerdings auch von jedem ehrenamtlichen Vertreter erwartet werden, wenn es um die Aufgaben und Pflichten in den städtischen Kontrollgremien geht. Als Aufsichtsrat ist er dem Unternehmenswohl verpflichtet, nicht der Politik und auch nicht dem Geschäftsführer. Nachfragen zur richtigen Zeit. Erkennen, wenn etwas daneben läuft. Grundsätzliche Richtungsentscheidungen treffen. Dies sind seine Aufgaben. Aber spätestens bei der Bewertung von Bilanzen stößt so mancher an seine Grenzen. Und ähnlich wie in vielen Vereinen und deren Vorständen fehlt auch hier nicht selten das Bewusstsein über das eigene Haftungsrisiko, das ihr Amt mit sich bringt. tens der Stadt offenbar „versehentlich“ aufs falsche Konto überwiesen wurden. „Wer hat da nicht hingeguckt, wer hat die Millionen überwiesen?“, will sie wissen. Hat das dezentrale Beteiligungsmanagement hier versagt? Dazu Raskob auf Anfrage der INFORMER Magazine: „Nein, die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen ist zuständig und hat den Auszahlungsvorgang abgewickelt. Die Instandhaltungsrücklage wurde auf das Geschäftskonto der GVE überwiesen, über das alle Zahlungsverpflichtungen zwischen der GVE und der Stadt Essen reguliert werden.“ Doch so war es vertraglich nicht vorgesehen, damals mit Berthold Beitz und der Krupp-Stiftung. Das sagt zumindest Klaus Wolff, Geschäftsführer der Wolff Gruppe Holding GmbH, verantwortlicher Generalplaner für das Museum Folkwang, die Philharmonie und das Stadion Essen. Und er verweist auf ein Notar-Anderkonto, was am Ende aufgelöst wurde. Wolff beklagt zudem: „Keine Zahlung der GVE ist pünktlich angekommen.“ 20 bis 100 Tage Zahlungsverzug waren die Regel. Ein Problem, das offenbar niemandem aufgefallen ist. Einen weiteren Aspekt, den der frühere Pächter des ‚Wallberg‘ ins Spiel bringt – er hat mit Essens Sternekoch Nelson Müller zu tun. Der hat im September vergangenen Jahres die Gastronomie in der Philharmonie von der GVE als Pächter übernommen, wohl aber unter „anderen“ Voraussetzungen. Denn es sollte komplett umgebaut werden. Dazu Wolff: „Ich war verwundert, dass die Stadt 1,5 Millionen investieren will. […] In die gute Stube der Stadt Essen.“ Den gleichen Betrag sollte Müller noch einmal aufbringen – insgesamt also ein Invest von drei Millionen Euro. Verhandlungspartner sei „das Dezernat Raskob“ gewesen, so Wolff. Dezernentin und GVE-Aufsichtsrätin Raskob bestreitet dies. Und beantwortet die Frage, ob es richtig sei, dass es eine Bereitschaft gab, rund 1,5 Millionen Euro von Seiten der Stadt / der GVE ins ‚Wallberg‘ zu investieren – mit dem Pächter Nelson Müller – mit „Nein“. Fragt sich, wer von beiden hier die Wahrheit sagt. Ein Beitrag von Pascal Hesse. Wo der Einzelne überfordert ist, könnten durchaus die Ratsfraktionen Hilfe leisten – und das sogar ganz präventiv. Schon bei der Entscheidung, wen sie in welches Gremium schicken. Warum entsenden sie nicht einen Vertreter ihrer Fraktion, der das nötige Rüstzeug und Know-how gleich mitbringt? Jemanden, der dieser Aufgabe wirklich gewachsen ist? Das muss ja nicht mal zwingend ein Fraktionsmitglied sein. Doch viel zu häufig lautet das primäre Auswahlkriterium: Jedem seinen Posten. Die oder der Auserkorene mag sich geehrt fühlen, wird aber eventuell schnell feststellen, dass sie oder er nur den sprichwörtlichen Bahnhof versteht. Keine Frage: Entsprechende Schulungsangebote gibt es durchaus. Doch die Besucherfrequenz lässt doch eher zu wünschen übrig. Was insofern unverständlich ist, da die ehrenamtlichen Aufsichtsräte eigentlich schon ein ureigenes Interesse daran haben sollten. Denn wie gesagt: Ihre Funktion ist keineswegs frei von jeder persönlichen Haftung. Ein Kommentar von Jöran Steinsiek - ANZEIGE - Reintges sucht den Superdribbler Schneller sein als Messi? Besser reagieren als Julian Draxler? Für viele junge Fußballer sind diese Stars die großen Vorbilder. Bei ‚KIA sucht den Superdribbler‘ hatten die Nachwuchskicker jetzt die Möglichkeit, sich indirekt mit den ganz Großen zu messen. Perfektion, die Spa^ macht. Foto: Gerd Lorenzen Foto: Gerd Lorenzen Auf einem engen Parcours mussten kleine Pylonen ausgedribbelt werden. Gleichzeitg wurde mithilfe von Lichtschranken sekundengenau gemessen und am Ende des Laufs ein kleiner Zettel ausgedruckt, auf dem die persönliche Leistung abzulesen war. Zum offiziellen Presseauftakt luden KIA Reintges und speed4 beim FC Kray ein. Zwei Hindernisstrecken wurden aufgebaut und die Jugendmannschaften des FC Kray durften als Erste ihr Können unter Beweis stellen. Der mannschaftsinterne Wettbewerb spornte die Mädchen und Jungs zu Höchstleistungen an und jeder versuchte, die beste Zeit zu ergattern. Die jugendlichen Kicker gaben ihr Bestes, um den Dribbelparcours schnellstmöglich zu durchqueren. Gar nicht so einfach. Klaus-Peter Reintges, Hauptsponsor der ‚Kia sucht den Superdribbler Tour‘ in Essen, versuchte es auch gleich zweimal. Die Zeit: gut, aber nicht rekordverdächtig. Auch Bundesligastars wie Julian Draxler und Marko Marin versuchten sich schon am Dribbling-Parcours und stellten beachtliche Zeiten auf. Weltrekordhalter ist momentan Superstar Lionel Messi mit 5,125 Sekunden. Einige Dribbler konnten diese Zeit zwar schon unterbieten, aber leider nur während inoffizieller Testläufe. Bei KIA Reintges kam es am 27.03. zum regionalen Showdown. Hier konnte jedes Dribbeltalent mitmachen und versuchen, die aktuelle Rekordzeit zu schlagen. KIA Reintges und der <strong>Informer</strong> drücken den Essener Kandidaten beim Bundesfinale im September, im Rahmen der IAA in Frankfurt, die Daumen. Der neue Kia Sorento Entdecken Sie den neuen Kia Sorento und damit Perfektion in scmtlichen Facetten. Von mitreiênder Dynamik {ber erstklassigen Komfort bis hin zu Hightech-Assistenzsystemen. 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Einzelheiten erfahren Sie bei uns. 8Ein Privat-Leasingangebot der Kia Motors Finance, ein Service der Santander Consumer Leasing GmbH, Santander-Platz 1, 41061 Munchengladbach, f{r den Kia Sorento 2.2 CRDi AWD AT VISION, 147 kW (200 PS). Leasingrate zzgl. 800, [berf{hrungskosten. Bonitct vorausgesetzt. Reprcsentatives Beispiel: Vorstehende Angaben stellen zugleich das 2/3-Angebot gem. & 6 a Abs. 3 PAngV dar. 09
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