Diplomarbeit - INEX Politics of Inclusion and Exclusion - Universität ...

Abstract
Anhang
Die vorliegende Diplomarbeit untersucht die Politik und Praxis der zwangsweisen Rückführungen
in Österreich von Beginn der 1990er Jahre bis heute. Ausgehend von einem konstatierten
deportation turn in den meisten liberalen Demokratien zu Ende des 20. Jahrhunderts (Gibney
2008), also einem Anstieg der Abschiebungszahlen und der normalisierten Anwendung von
Abschiebungen als Maßnahme der Immigrationskontrolle, werden Abschiebungen in Österreich
einer politikwissenschaftlichen Analyse unterzogen. Fragen nach der rechtlichen Regelung von
Abschiebungen sowie deren Implementierung durch staatliche und nicht-staatliche Akteure stehen
im Vordergrund.
Unter Rückgriff auf den Regimeansatz werden die institutionalisierten Formen der Umsetzung von
formellen und informellen Regeln, die geltenden Normen, Prinzipien und Routinen als
Abschiebungsregime beschrieben. Es wird aufgezeigt, dass Abschiebungen gegen Ende des 20.
Jahrhunderts auch in Österreich zu einer alltäglichen Maßnahme der Immigrationskontrolle
geworden sind. Die hierfür konstitutiven Abschiebegesetze wurden im Wesentlichen zu Beginn der
1990er Jahre erlassen und seither sukzessive ausgeweitet. Die Umsetzung dieser Regeln wird durch
eine Vielzahl von Akteuren durchgeführt, wobei neben den verantwortlichen Stellen der staatlichen
Verwaltung auch nicht-staatliche Akteure (NGOs, Beförderungsunternehmen, Reiseveranstalter)
sowie überstaatliche (Frontex) und andere nationalstaatliche Akteure (EU-Mitgliedstaaten und
Vertretungsbehörden der Rückübernahmeländer in Österreich) daran beteiligt sind. Die
Ausgestaltung konkreter Abschiebeprozesse hängt von der Interaktion dieser Akteure untereinander
sowie deren Interaktion mit dem sozialen Umfeld ab.
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