5 Erläuterung zur Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)

die zulässigen Anlagen (inkl. Derivate, kollektive Anlagen) und die Diversifikation aussprechen.
Sämtliche Anlagerbestimmungen sind in den Richtlinien vollständig festzuhalten.
Das schliesst nicht aus, in den Anlagerichtlinien auf Ausführungsbestimmungen
zu verweisen, soweit solche lediglich untergeordnete Anlagedetails regeln. Die Aufsicht
kann die Stiftung jedoch dazu anhalten, Vorschriften der Ausführungsbestimmungen in
die eigentlichen Richtlinien aufzunehmen, wenn sie diese Vorschriften als wichtig einstuft.
Das ergibt sich auch aus Artikel 13 Absatz 2, denn es dient der Transparenz für
die Anleger, wenn die Anlageregelung in den eigentlichen Richtlinien im engeren Sinn
festgehalten wird und lediglich sekundäre, technische Details in Ausführungsbestimmungen
verbleiben. Die Richtlinien im engeren Sinn bilden die primäre Quelle für die
Anleger, um sich über den zulässigen Anlagerahmen zu informieren. Nicht allein die
Anlagerichtlinien (Art. 35 Abs. 1), sondern auch die zugehörigen Ausführungsbestimmungen
sind den Anlegern auszuhändigen; letztere mindestens auf Nachfrage im
Rahmen von Artikel 36 Absatz 1.
Artikel 15 Geschäftsführung und Detailorganisation
Die Geschäftsführung wird durch den Stiftungsrat und allfällige Delegationsträger
wahrgenommen. Mindestens eine grundsätzliche Regelung der Stiftungsratsaufgaben
sollen die Statuten enthalten. Artikel 15 hält ferner fest, dass die Detailorganisation der
Stiftung zu regeln ist und umreisst den Regelungsbereich. Dazu gehört die Organisation
jener Aufgaben, die in der Verantwortung des Stiftungsrates bzw. seiner Delegationsnehmer
liegen und in den Statuten nur grob geregelt werden müssen. Die Regelung
zur Detailorganisation muss gerade auch den Delegationsbereich konkretisieren,
was die inhaltliche Anforderung von Absatz 2 speziell hervorhebt. Artikel 15 schliesst
nicht aus, die Detailorganisation mindestens teilweise – und theoretisch auch ganz – in
den Statuten oder im Stiftungsreglement zu regeln. Praktisch wird sie jedoch fast
durchwegs in sog. Organisationsreglementen geregelt und deren Erlass dem Stiftungsrat
übertragen (siehe Erläuterungen zu Art. 13 Abs. 3). Wichtig ist, dass eine Regelung
zur Detailorganisation geschaffen wird. Absatz 3 hält dazu in allgemeiner Weise fest,
die Detailregelung zur Organisation müsse den Verhältnissen der Stiftung angemessen
sein. Im Vordergrund steht dabei Art und Umfang der Geschäftstätigkeit. Unter diesem
Aspekt können die Anforderungen an eine Betriebsorganisation und deren Regelung
differieren, je nachdem, ob eine polythematische Einrichtung oder eine monothematische
(z.B. Immobilienanlagestiftung) vorliegt. Es gilt je nach Fall zu entscheiden, was
aufgrund der besonderen Verhältnisse für die Betriebsorganisation (Art. 6) und deren
Regelung angemessen erscheint.
Die Regelung zur Detailorganisation soll gemäss Absatz 1 auch die vom Stiftungsrat
nicht delegierbaren Aufgaben angeben. In diesen Katalog gehören mindestens jene
Aufgaben, die gemäss Artikel 53h Absatz 2 BVG „unmittelbar mit der obersten Leitung
der Anlagestiftung verbunden sind“. Diese sind detailliert aufzulisten. Dazu zählen u.a.
die strategischen und geschäftspolitischen Entscheide, der Abschluss bedeutender
Verträge (etwa mit einer Geschäftsführung, mit Vermögensverwaltern, der Depotbank,
Schatzungsexperten), die Wahrnehmung von Regelungsbefugnissen (nach Art. 13
Abs. 3), die Regelung der Zeichnungsberechtigung, wichtige Kontrollfunktionen und die
Vertretung der Stiftung nach aussen usw.
Im Vordergrund steht bei der Regelung der Detailorganisation aber die Umschreibung
der vom Stiftungsrat selbst wahrgenommenen und an Dritte delegierten Aufgaben,
einschliesslich deren Kontrolle. Aufzuführen sind also namentlich die konkreten Aufgaben
des Stiftungsrates, seiner Ausschüsse und Komitees und weiterer Delegationsnehmer,
insbesondere die Aufgaben einer Geschäftsführung. Unter Funktionsträger bei
der Geschäftsführung sind zwar vorweg der Stiftungsrat selbst und seine Delegationsnehmer
zu verstehen. Unter Absatz 2 fallen aber auch andere Funktionsträger, welche
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Erläuterungen BVV1, BVV2 und ASV (Strukturreform / Finanzierung örVE)