5 Erläuterung zur Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)

Absatz 2 deklariert eine Prospektpflicht für die Anlagegruppen, bei denen gemäss bisher
geltender Praxis zur Verdeutlichung der Besonderheit von Organisation, Ausgabe,
Rücknahme und Bewertung von Ansprüchen, Anlage und Risiken, Prospekte aufgelegt
werden. In beschränktem Mass kann die Aufsicht auch weitere Anlagegruppen prospektpflichtig
erklären. Zu denken ist beispielsweise an bestimmte Garantieprodukte.
Die Aufsicht wird den Anlagestiftungen solche Anlagegruppen mit Prospektpflicht nach
Möglichkeit vorgängig bekannt machen, womit Absatz 2 zum Tragen kommt. Denkbar
ist, dass die Notwendigkeit einer Prospektpflicht erst bei der nachträglicher Prüfung
einer (neuartigen) Anlagegruppe erkennbar wird. Diesfalls muss die Einrichtung innerhalb
von drei Monaten einen Prospekt publizieren (Abs. 3 Satz 2). Die Aufsicht kann
verlangen, auf den Prospekt in Werbe- und Zeichnungsunterlagen und der Berichterstattung
zur Anlagegruppe hinzuweisen (Abs. 1, Art. 35, Art. 65a BVG). Der Prospekt
muss Anlegern auf Verlangen kostenlos zugestellt werden (Art. 36 analog). Keiner
Prospektpflicht unterliegen Einanlegergruppen (Abs. 5).
Der Prospekt muss dem Transparenzgebot entsprechen und wahrheitsgetreu abgefasst
sein. Er soll mithin blossen Informationscharakter aufweisen. Neben den Anlagerichtlinien
soll er wichtige Informationen zur Organisation, Depotbank, den Anlegerrechten
(vornehmlich Anspruchausgabe, -bewertung, -rücknahme und -preisbildung),
den Kosten- und Gebühren sowie Risiken (einschliesslich allfälliger Hinweise auf Art.
50 Abs. 4 BVV 2 bei den seltenen BVV 2-Abweichungen einer Gruppe wie im Falle von
Art. 28 Abs. 2) enthalten. Die Aufsicht kann im Rahmen der Informationspflicht Auflagen
zur inhaltlichen Ausgestaltung machen (Abs. 3), etwa im Einzelfall einen höheren
Detaillierungsgrad oder spezielle Warnklauseln einfordern.
Aus der Übermittlungspflicht nach Absatz 4 der Prospekte ist keine Pflicht der Aufsicht
zu deren Prüfung abzuleiten. Ihr steht jedoch eine Prüfbefugnis zu. Insofern kann sie
Prospekte auf Übereinstimmung mit geltendem Recht und Stiftungserlassen prüfen
und Mängelbehebung verlangen. Grundsätzlich ist die Anlagestiftung für die Prospekte
jedoch eigenverantwortlich.
12. Abschnitt: Buchführung und Rechnungslegung
Artikel 38 Allgemeine Bestimmungen
Die Vorschriften zur Buchführung und Rechnungslegung von Artikel 47 BVV 2 werden
in Absatz 1 für die Anlagestiftungen als massgeblich erklärt und in den nachfolgenden
Absätzen zusätzlich mit auf diese Einrichtungsart zugeschnittenen Sonderbestimmungen
ergänzt.
Absatz 2: Es ist sowohl für das Stammvermögen, als auch für jede einzelne Anlagegruppe
gesondert Buch zu führen. Die Buchführung umfasst dabei jeweils mehrere
gesondert geführte Teilbuchhaltungen wie: Finanzbuchhaltung, Anlagekonten (Wertschriften-
und/oder Immobilienbuchhaltung), Anlegerbuchhaltung. Diese sind mindestens
zu jedem nach den Vorgaben des Reglements geforderten Transaktions-Stichtag
(z.B. täglich, wöchentlich) sowie auf die Bilanzstichtage zu aktualisieren.
Absatz 3: Vermögensrechnung und Erfolgsrechnung sind für das Stammvermögen und
jede einzelne Anlagegruppe gesondert darzustellen. Diese Dokumente einschliesslich
Anhang sollen die notwendigen Informationen vermitteln, um die Vermögens- und Ertragslage
des Stammvermögens und der einzelnen Anlagegruppen per Ende Geschäftsjahr
zu beurteilen. Die erforderliche Transparenz setzt eine Mindestgliederung
der Vermögens- und Erfolgsrechnungen voraus. Die Aufsicht soll hier einen Massstab
setzen dürfen, allenfalls in Anlehnung an die bisherige bewährte Praxis. Dadurch wird
die einheitliche Darstellung der Jahresrechnung gefördert.
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Erläuterungen BVV1, BVV2 und ASV (Strukturreform / Finanzierung örVE)