5 Erläuterung zur Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)

welches von der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde als staatlich beaufsichtigtes
Revisionsunternehmen anerkannt worden ist.
Artikel 10 Aufgaben
Absatz 1 deklariert für die Aufgaben der Revisionsstelle Artikel 52c BVG als sinngemäss
anwendbar. Dazu zählt vornehmlich auch die Prüfung der Buchführung und der
Jahresrechnung, ferner die Prüfung der Geschäftsführung in Bezug auf Übereinstimmung
mit gesetzlichen, vertraglichen, statutarischen und reglementarischen Vorschriften,
einschliesslich Spezialerlasse wie Organisationsreglement oder Anlagerichtlinien
(Art. 52c Abs. 1 Bst. a und b). Neben der Prüfung der Vorkehren zur Sicherstellung der
Loyalität in der Vermögensverwaltung und der Prüfung der Rechtsgeschäfte mit Nahestehenden
auf die Interessenwahrung der Anlagestiftung (Art. 52c Abs. 1 Bst. c und g
BVG), obliegen der Revisionsstelle u.a. auch die Berichterstattungs- und Erläuterungspflichten
gemäss Artikel 52c Absatz 2 und 3 BVG.
Der Rechtssicherheit halber ordnen die Absätze 2 bis 4 der Revisionsstelle ferner ausdrücklich
eine Reihe von Aufgaben zu, die sich durch die Besonderheit einer Anlagestiftung
ergeben oder die bei deren Immobilienanlagegruppen stark ins Gewicht fallen.
Aus Absatz 3 resultiert, dass sie gegebenenfalls die Begründungen bei Liegenschaftstransaktionen
beurteilen muss, die vom Schätzungswert abweichen (analog Art. 92
Abs. 4 KKV). Dasselbe gilt für die Begründung, wenn der bei einer Liegenschaft in der
Jahresrechnung ausgewiesene Wert nicht mit dem Schätzungswert übereinstimmt
(analog Art. 93 Abs. 4 KKV).
Der Revision obliegt auch die Prüfung der Organisation, einschliesslich der Detailorganisation.
Sie hat gemäss Artikel 52c Absatz 1 Bst. b BVG die Organisation der Anlagestiftung
auf die Konformität mit den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen
zu überprüfen. Sie erstattet dem obersten Organ darüber einen Bericht, den die
Stiftung der Aufsicht zustellt (Art. 52c Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 52a Abs. 2 analog und
Art. 62a Abs. 1 BVG). Zur Organisationsprüfung zählen auch die Rechtskonformitätsprüfung
der organisationsspezifischen Stiftungserlasse (Art. 15) sowie Verträge. Zur
Vermeidung von Doppelspurigkeiten und unnötigem Arbeitsaufwand drängt sich auf,
dass sich die Aufsicht primär auf die Prüfung der Organisation im Rahmen der Statuten
und des Reglementes beschränkt und für die Organisationsdetails auf die Prüfung der
Revisionsstelle abstellen darf. Die Bestimmung von Absatz 5 hält insofern fest, dass
die Aufsicht die Revision anweisen kann, die ordentliche Prüfung bei einer Anlagestiftung
gegebenenfalls zu ergänzen und eine detailliertere Prüfung vorzunehmen. Die
Aufsicht kann hierfür namentlich verlangen, dass der Prüfbericht der Revisionsstelle
sich auch über spezielle Organisationsreglemente (Art. 15), massgebliche Verträge
(Art. 7 Abs. 3) und die EDV ausspricht und darlegt, ob die Organisation für die betreffende
Stiftung ausreichend erscheint (Art. 6 Abs. 2), ob die Aufgaben der Entscheidungsträger
zureichend und klar geregelt sind (Art. 15 Abs. 2 und 3), um Kompetenzkonflikte
auszuschliessen, ob genügend Kontrollmechanismen (Art. 7 Abs. 4) vorliegen
und ob die massgeblichen Verträge und Spezialreglemente mit Statuten und Reglement
sowie dem übrigen Recht übereinstimmen. Es liegt gemäss Absatz 5, Schlusssatz
im pflichtgemässen Ermessen der Aufsicht zu entscheiden, ob sich nach Einsicht
in den Revisionsbericht eine - allenfalls auch punktuelle - eigenständige Prüfung der
Detailorganisation, einschliesslich der diesbezüglichen Reglemente, im Lichte von Artikel
62 BVG aufdrängt. Selbstredend kann sie jederzeit, etwa bei Mängelhinweisen,
Prüfungen vornehmen bzw. die Revisionsstelle gestützt auf Absatz 5 zu ergänzenden
Prüfungen veranlassen.
42/71
Erläuterungen BVV1, BVV2 und ASV (Strukturreform / Finanzierung örVE)