REPORT AUS BERLIN - Anette Kramme

Report aus Berlin
Aktuelles aus der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Seite 6
reits im Vorfeld der Arbeitnehmerfreizügigkeit
gefordert, die
seit dem 1. Mai 2011 für diejenigen
mittel- und osteuropäischen
Staaten gilt, die 2004 der EU
beigetreten sind.
Damals sagte die Bundesregierung
noch, man wolle abwarten,
wie viele Menschen überhaupt
nach Deutschland kommen. Das
war zynisch. Die Bundesregierung
hat gewartet, bis der Missbrauch
von Arbeitnehmern
durch fehlende Beratung und
mangelnde Gesetzgebung eintritt.
Erst jetzt unterstützt sie
die DGB-Beratungsstellen finanziell.
„Das hätten wir früher haben
können. Wir brauchen ein
bundesweites Netz von Beratungsstellen
für Beschäftigte,
aber auch für Arbeitgeber, die
Menschen aus dem Ausland beschäftigen“,
fordert Juratovic,
der zuständige Berichterstatter
der SPD.
Abgabesatz für Künstler bleibt stabil
Die neue Künstlersozialabgabeverordnung
ist in Kraft. Die SPD- versicherung insgesamt bei,“ so
Stabilisierung der Künstlersozial-
Bundestagsfraktion begrüßt die Krüger-Leißner.
Festsetzung der Abgabe auf 3,9
Prozent. Damit bleibt der Abgabesatz
nach 2010 und 2011 auch me verweist auf den
Kollegin Anette Kram-
im kommenden Jahr stabil. hohen Stellenwert
dieser sozialdemokratischen
Errungen-
Die zuständige Berichterstatterin
der SPD-Bundestagsfraktion schaft: „Die Künstlersozialversicherung,
Angelika Krüger-Leißner freut
sich ganz besonders über die Stabilität
des Abgabesatzes: „Das ist Jahre von Sozialdemo-
die Anfang der 80er
eine gute Nachricht für alle abgabepflichtigen
Unternehmen und de, ist zu einem festen und wichkraten
entworfen wur-
Einrichtungen. Außerdem ist es tigen Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems
geworden.“
eine gute Nachricht für alle
Künstler, Kulturschaffenden und
Publizisten, die in der Künstlersozialkasse
versichert sind. Denn Kramme freiberufliche Künstler
Hier finden nach den Worten von
ein stabiler Abgabesatz trägt zur und Publizisten — inzwischen sind
Angelika Krüger-
Leißner, MdB
es fast 170.000 Versicherte —
Schutz in der solidarischen Kranken-,
Pflege- und Rentenversicherung.
Wie Arbeitnehmer zahlen
Künstler nur den
halben Beitrag in die
Sozialkasse. Die andere
Hälfte teilen sich die
Verwerter (30 Prozent)
und der Bund (20 Prozent).
Impressum:
Herausgeberin und V.i.S.d.P.:
Anette Kramme, MdB
Anschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 — 227 71462
Fax: 030 — 227 76464
anette.kramme.ma11@bundestag.de
Redaktion:
Timo Maurer