Durchführungshinweise des Finanzministeriums zu ... - Personalrat

41Die Regelung für Wechselschicht- und Schichtarbeit in § 7 Absatz 8 Buchstabe c beinhaltetzwei Abweichungen von der Grundregel des § 7 Absatz 7: Einerseits kanneine Überstunde bereits entstehen, wenn die im Schichtplan festgelegten täglichenArbeitsstunden überschritten werden. Andererseits wird der Ausgleichszeitraum, derzur Vermeidung der Überstunde zur Verfügung steht, auf den gesamten Schichtplanturnusausgedehnt. Schichtplanturnus ist der Zeitraum, für den der Schichtplan oderDienstplan im Vorhinein festgelegt ist. Um eine flexible Arbeitszeitgestaltung zu ermöglichen,empfiehlt es sich, den Schichtplanturnus möglichst lange im Voraus festzulegen.Beispiel:Ein Schichtplan deckt vier Wochen ab. Im Rahmen dieses Schichtplans ist einBeschäftigter wie folgt eingeteilt:Woche 1 an 5 Tagen 9 Stunden =Woche 2 an 5 Tagen 8 Stunden =Woche 3 an 4 Tagen 9 Stunden =Woche 4 an 5 Tagen 8 Stunden =45 Stunden40 Stunden36 Stunden40 Stunden161 Stunden = wöchentlich durchschnittlich40,25 StundenIn der Woche 1 leistet der Beschäftigte am 2. Arbeitstag auf Anordnung des Arbeitgeberszwei Zusatzstunden. Als Ausgleich wird er in der Woche 4 am 3. Arbeitstagfür zwei Stunden freigestellt. Es ist keine Überstunde entstanden, dadie im Schichtplan vorgesehenen Stunden insgesamt nicht überschritten werden.(Die Differenz zwischen der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeitvon 40,25 Stunden und der Arbeitszeit nach § 6 Absatz 1 wird innerhalb desAusgleichszeitraums [§ 6 Absatz 2] ausgeglichen).Fallvariante:Wären die Zusatzstunden erst in der 4. Woche angeordnet worden und in der1. Woche des darauf folgenden Schichtplanturnus wieder ausgeglichen worden,wären ebenfalls keine Überstunden angefallen, da § 7 Absatz 7 mit der Möglichkeitdes Zeitausgleichs bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche durchAbsatz 8 nicht außer Kraft gesetzt ist. Auch für die unter § 7 Absatz 8 Buchstabea und b fallenden Stunden besteht noch die Möglichkeit des zuschlagfreienZeitausgleichs bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche aufgrund des § 7Absatz 7; Gleiches muss auch in den Fällen des Buchstaben c gelten.8. Zu § 8 - Ausgleich für Sonderformen der Arbeit8.1 Zeitzuschläge (Absatz 1)§ 8 Absatz 1 regelt die Höhe der Zeitzuschläge, die für geleistete Sonderformen derArbeit (zum Beispiel Überstunden, Sonntagsarbeit und Arbeit an Feiertagen) nebendem individuellen Stundenentgelt gezahlt werden. Diese Zeitzuschläge werden fürdie tatsächlich geleistete Arbeit je Stunde gewährt.