Gesamtausgabe - Bayerisches Landesjugendamt - Bayern

2-10 Kapitel 2: Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII
Betreuung in
Notsituationen
Die Kosten der Erziehung werden für die Zeit des Vorliegens des erhöhten
Bedarfs entsprechend entgolten. 1
Mancherorts verwendete Bezeichnungen für diese Pflegeformen sind
z. B. „Sonderpädagogische Pflegestellen“, „Pflegestellen mit Mehrbedarf“
oder „Sonderpflegestellen“.
Das Landesjugendamt empfiehlt aus Gründen der Überschaubarkeit und
Eindeutigkeit, solche Bezeichnungen zu vermeiden.
4. Abgrenzungen
In den letzten Jahren wurden regional unterschiedliche Konzepte und
komplexe Begrifflichkeiten im Bereich Erziehungshilfe außerhalb der
Herkunftsfamilie entwickelt, die in der Praxis zunehmend eine eindeutige
gesetzliche Zuordnung erschweren.
Sowohl unter leistungsrechtlichen als auch unter sozialpädagogischen
Gesichtspunkten erscheint es nicht sinnvoll, neben der im SGB VIII
grundgelegten Definition einer „Vollzeitpflege“ weitere begriffliche Spezifizierungen
wie zum Beispiel „Wochenpflege“, „Sonderpflege“, „Bereitschaftspflege“
vorzunehmen. Eignung und Notwendigkeit einer Erziehungshilfe
gemäß § 33 SGB VIII einerseits und deren zeitliche, qualitative
und sonstige Ausgestaltung und Ausstattung andererseits richten
sich nach dem Bedarf im Einzelfall und werden im Hilfeplan vereinbart.
Institutionelle Sonderformen festzuschreiben widerspräche dem Leistungsverständnis
und dem Individualisierungsgrundsatz. Das Landesjugendamt
strebt deshalb einen eng am Gesetzestext orientierten landeseinheitlichen
Sprachgebrauch an, der die leistungsrechtlichen und fachlichen
Zuordnungen und Abgrenzungen einzelner spezialisierter Hilfeleistungen
ermöglicht.
4.1 § 20 SGB VIII Betreuung und Versorgung des Kindes in
Notsituationen
Die Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen gemäß § 20
SGB VIII ist im jeweiligen Einzelfall deutlich von den Hilfen zur Erziehung
nach §§ 27 ff. abzugrenzen.
§ 20 SGB VIII setzt voraus, dass der Elternteil, der das Kind überwiegend
betreut, in einer Notsituation zeitweise ausfällt. Solche Notsituationen
können z. B. Krankheit, Kuraufenthalt oder Inhaftierung sein. Als
Leistungsträger kommen dabei vorrangig die Krankenversicherung, die
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1 siehe zum Pflegegeld „Empfehlungen des Bayer. Landkreistags und des Bayer. Städ-
tetags für die Vollzeitpflege nach dem SGB VIII“, 2009 in der Anlage von Kapitel 9:
Rechts- und Kostenfragen
(jeweils aktuellste Fassung im Internet unter www.blja.bayern.de/Aufgaben/Hilfen zur
Erziehung/Vollzeitpflege)