Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung an Bundeswasserstraßen

Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung an BundeswasserstraßenZur Ermittlung des Untersuchungsumfangs für ein Schutzgebiet sind folgende Daten und Abschätzungenerforderlich:- Erhaltungsziele und die für sie maßgeblichen Bestandteile (ggf. charakteristische Arten)des Schutzgebietes - sind solche noch nicht hinreichend konkret festgelegt, sind sie mitder zuständigen Fachbehörde abzustimmen- relevante Wirkfaktoren und Wirkungen des Vorhabens sowie maximaler Wirkraum zurFestlegung des Untersuchungsraumes- spezifische Empfindlichkeiten der Erhaltungsziele- zu berücksichtigende andere Pläne und Projekte.Auf der Grundlage des festgelegten Untersuchungsumfangs sind alle erforderlichen Informationenzusammenzustellen. Diese umfassen die in den Kap. 6.4.4 bis 6.4.7 dargestellten Angabenund Bewertungen (siehe hierzu auch Mustergliederung FFH-Verträglichkeitsuntersuchungin Anlage 2).6.4.4 Beschreibung des Vorhabens6.4.4.1 Technische Merkmale des VorhabensVoraussetzung für die Ermittlung der maßgeblichen Wirkfaktoren und ihrer Reichweite isteine hinreichend konkrete Beschreibung der Vorhabensmerkmale. Da die benötigten Angabenvom Grundsatz her identisch sind mit den für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung erforderlichenAngaben, wird diesbezüglich auf den Leitfaden zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungenan Bundeswasserstraßen (BMVBS 2007), Kap. 2.4.2 verwiesen.Vorkehrungen zur Vermeidung und Minimierung können in die Vorhabensbeschreibung integriertwerden, wenn sie definitiv zu den Projektmerkmalen gehören 54 .6.4.4.2 Relevante Wirkfaktoren und WirkungenFür die schutzgebietsbezogene Betrachtung der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung sind imGegensatz zu anderen Verfahrensinstrumenten (z.B. UVU, Eingriffsregelung) nur diejenigenWirkungen von Bedeutung, die sich auf die Erhaltungsziele des Schutzgebiets und die für siemaßgeblichen Bestandteile auswirken können 55 .Die Relevanz der Wirkungen ergibt sich aus den spezifischen Betroffenheiten der Erhaltungsziele.Wurde ein Natura 2000-Gebiet z.B. für den Schutz einer einzigen Pflanzenart gemeldet,dann sind nur diejenigen Wirkungen zu berücksichtigen, die für diese Art und für die langfristigeAufrechterhaltung der für sie notwendigen standörtlichen Voraussetzungen entscheidendsind.Alle relevanten, mittelbaren und unmittelbaren Wirkungen sind zu beschreiben. Dieses giltauch für Wirkungen außerhalb des Schutzgebiets, wenn sie zu Beeinträchtigungen von Lebensräumenund Arten innerhalb des Gebiets führen können. Die Beschreibung sollte nebender Art und Intensität der Wirkungen auch Angaben zu Reichweite und Dauer bzw. zur zeitlichenWiederkehr beinhalten. Ferner sind bau-, anlage- und betriebsbedingte Wirkungen zuunterscheiden.54 Vorhabensbezogene Maßnahmen zur Schadensbegrenzung werden im Anschluss an die Ermittlung und Bewertung derBeeinträchtigungen durch das Vorhaben behandelt, da sich ihre Notwendigkeit aus den Ergebnissen der Bewertung der Beeinträchtigungenableitet.55 Zur Identifikation relevanter Wirkprozesse siehe u.a. Rassmus et al. (2003), Sporbeck et al. (2002)29