Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung an Bundeswasserstraßen

Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung an Bundeswasserstraßen1 VorbemerkungenZweck dieses Leitfadens ist es, die Anforderungen des BNatSchG an eine FFH-Verträglichkeitsprüfung im Zusammenhang darzustellen und konkrete, auf die besonderenVerhältnisse an Bundeswasserstraßen abgestimmte Hilfestellungen für die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung zu geben. Er richtet sich im Wesentlichen an den Vorhabensträgerund den externen Gutachter, aber auch an die Planfeststellungsbehörde.Der Leitfaden behandelt nicht die Anforderungen, die sich aus der Berücksichtigung von Natura2000-Gebieten für die Unterhaltung von Bundeswasserstraßen ergeben. Hierfür ist eineeigene Empfehlung in Arbeit. Auch die Artenschutzbestimmungen für besonders und strenggeschützte Arten nach BNatSchG werden hier nicht behandelt.Da es Überschneidungen inhaltlicher, räumlicher und zeitlicher Art zwischen UVP, FFH-VPund Eingriffsregelung gibt, wird auf die Integration dieser Planungsinstrumente eingegangen.1Der vorliegende Text basiert auf zwei Quellen:1. F+E-Vorhaben "Entwicklung von Methodiken und Darstellungsformen für FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Sinne der EU-Richtlinien zu Vogelschutz- und FFH-Gebieten" 22. Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau 3 .Der vorliegende Leitfaden orientiert sich an dem „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfungim Bundesfernstraßenbau“.Der Leitfaden wird ergänzt durch 6 Anlagen, die Formblätter, Mustergliederungen, Checklistenund zusätzliche Informationen für die Bearbeitung einer FFH-Verträglichkeitsprüfungnach § 34 BNatSchG enthalten. Die Checklisten sollen dabei Auftragnehmer, Vorhabensträger,BfG, beteiligten zuständigen Fachbehörden und Planfeststellungsbehörde, d.h. allen, diedie vorgelegten Unterlagen unter verschiedenen Aspekten überprüfen müssen, als Arbeitshilfedienen.1 Vgl. BMVBS (2007)2 Arbeitsgemeinschaft Kieler Institut für Landschaftsökologie et al (2004). Das im Rahmen des F+E-Vorhabens erstellteGutachten enthält u.a. Merkblätter zur FFH-VP und Ausnahmeprüfung, in denen zahlreiche Einzelfragen vertieft behandeltwerden.3 BMVBW (2004)1