Auf zur Apotheke! - Hanfjournal

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Text: aXXL
Es geht um „Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede und
alle weiteren in Betracht kommenden Delikte“. Anzeige
erstattet hat das BfArM namens seiner Bediensteten Prof. Dr.
Kurth, Dr. Lütz und Dr. Schinkel. Eine weitere Anzeige unter
gleichem Tatvorwurf und mit Strafantrag wurde vom direkten
Vorgesetzten der genannten Herren, Dr. Osterheld, der für das
Bundesministerium für Gesundheit in Bonn tätig ist, im Juli 07
auf den Weg gebracht.
Auf diese infame Art und Weise wehrt sich die expertenhochgerüstete
Behörde gegen aXXL`s öffentliche Meinungsäußerungen
zum jahrelangen verwaltungsrechtlichen Schlampen-
Procedere, das zum Nachteil von cannabisbedürftigen Patienten
geführt wird. Nicht genug damit, dass sich das BfArM kackfrech
erlauben darf, die im § 8 BtM-Gesetz vorgegebene Frist
von drei Monaten zur Bearbeitung eines Genehmigungsantrages
beliebig zu überschreiten und erst per Untätigkeitsklage
auf den Rechtsweg zurückgezwungen werden muss, nein, nun
schaltet sich auch noch ein Ministerialer ein, um seine Untergebenen
gegen die verbalen Attacken eines Kranken aus dem Prekariat
in Schutz zu nehmen, der keinen anderen Ausweg mehr
sieht, als sich der zynischen Rotzigkeit des Behörden-Goliath
unter Zuhilfenahme seiner eigenen, sehr beschränkten Mittel,
zu stellen.
aXXL hat nach dem Abfeuern des Kanonen auf Spatzen-Geschützes
in Form der lächerlichen Beleidigungsanzeige durch
die Genehmigungsdrückeberger ein wenig internet(t) gestöbert
und ist in Sachen „Behördenkritik“ auf folgende höchstrichterliche
Entscheidungen getroffen, die den hohen Herren beim
BfArM und beim BMG offenbar (noch) unbekannt sind:
Bei Meinungsäußerungen in einer die Öffentlichkeit wesentlich
berührenden Frage spricht eine Vermutung für die Freiheit
der Rede (vgl. BVerfGE 7, 198 [208, 212]; stRspr). Ferner
müssen sich staatliche Institutionen, die nicht den Schutz
Fortsetzung von Seite 2
Feuer auf Sabine Bätzing
RETOURGEKUTSCHE
... Der schadensmindernde
Effekt von
primär präventiven
Maßnahmen erscheint somit eher marginal zu sein, wenn er
überhaupt nachgewiesen werden kann.
Maßnahmen, die auf eine Verringerung des aktuellen Konsums
psychotroper Substanzen wie Cannabis abzielen, wie die Beratungs-
und Behandlungsprogramme „realize it!“, „Candis“
oder „Incant“, also so genannte „sekundär präventive Maßnahmen“,
oder auch das internetbasierte Ausstiegsprogramms
„quit the shit“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
(BzgA) mögen zwar im Einzelfall erfolgreich sein, doch
im gesamtgesellschaftlichen Bezug sind auch diese Programme
– zumindest bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen – nicht
effizient, da die Zahl der jugendlichen Dauerkonsumenten von
Cannabis mit Hilfe dieser Programme nicht reduziert werden
konnte. Die Beratungs- und Behandlungsprogramme „realize
it!“, „Candis“, „Incant“ oder „quit the shit“ haben auf jeden
Fall keinen Einfluss auf die Größe der Lebenszeitprävalenz
des Konsums von Cannabis, da sie für Menschen geschaffen
wurden, die bereits Cannabis konsumieren. Der Erfolg dieser
Programme kann deshalb nicht an der Größe der Lebenszeitprävalenz
gemessen werden. Doch genau dies tat Sabine Bätzing
in ihrer Pressemitteilung vom 27. November 2007. Obwohl
Bätzing die Auffälligkeit bemerkte, dass sich die Zahlen der regelmäßigen
Konsumenten von Cannabis wenig verändert haben,
stellte sie fest, dass die Bundesregierung auf einem guten
Kurs sei und erwähnte dabei die vorgenannten Beratungs- und
Behandlungsprogramme.
der persönlichen Ehre für sich in Anspruch nehmen können,
unter Umständen schärfere Kritik gefallen lassen als natürliche
Personen. In einem solchen Fall ist daher das Gewicht
der Meinungsfreiheit bei der Abwägung besonders hoch zu
veranschlagen, weil das Grundrecht gerade aus dem besonderen
Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist und
darin unverändert seine Bedeutung findet (vgl. BVerfGE 93,
266 [293]).
Zum Thema passend, kann auch wie folgt zitiert werden: BGH,
30.05.2000 - VI ZR 276/99: „Eine Meinungsäußerung im Rahmen
eines Beitrags zur politischen Willensbildung in einer die
Öffentlichkeit wesentlich berührenden, fundamentalen Frage,
bei der es um den Schutz des Lebensrechts Ungeborener geht,
muss nach Art. 5 Abs. 1 GG in einer freiheitlichen Demokratie
grundsätzlich selbst dann toleriert werden, wenn die geäußerte
Meinung extrem erscheint (hier: „Babycaust“). GG Art. 5 Abs.
1; BGB §§ 823 Ah, Bd, 1004; StGB §§ 185 ff.
In diesem Absatz könnten die Worte „Ungeborener“ und „Babycaust“
nach aXXL`s persönlicher Erfahrung gut und gerne
durch die im vorliegenden Fall zutreffenden Bezeichnungen
„ cannabisbedürftiger Kranker“ und „Patientencaust“ ersetzt
werden, weil das BfArM im Einklang mit dem BMG bereits
zuvor zum Beispiel durch das Inverkehrbringen verseuchter
Blutkonserven, durch die vorschnelle Zulassung des Herzmittels
„Trasylol“ oder zwischenzeitlich auch durch jämmerliche
vier Bescheidungen eines zum Teil unwirksamen Extraktes
innerhalb der letzten zehn Jahre im Kampf um medizinisches
Cannabis als einzig verantwortliche „Caustbehörde“ überaus
auffällig in Erscheinung getreten ist.
Genau das sollte man zur Anzeige bringen. aXXL tut dies hier
- nicht bei der Polizei. Insbesondere, weil sein Vertrauen in die
Rechtsstaatlichkeit durch die „Aktion Osterheld“ – Retourgekutsche
à la BMG - brüchiger geworden ist denn je zuvor.
Die Datenlage lässt jedenfalls nicht den Schluss zu, dass diese
Programme einen messbaren Effekt auf das Verhalten vieler
Leute haben – die Zahl der Dauerkonsumenten ist jedenfalls
durch die Programme nicht gesunken und auf die Zahl der
Probierer und Gelegenheitskonsumenten, die gesunken ist, haben
diese Programme keinen Einfluss. Es ist deshalb absurd,
den Erfolg dieser Programme mit einer gesunkenen Lebenszeitprävalenz
zu verknüpfen. Doch für Sabine Bätzing scheint
dies irrelevant zu sein, sie vermeidet eine logische Datenanalyse
und verfällt volkommen der Versuchung, vor allem das
Handeln der Bundesregierung in einem guten Licht erscheinen
zu lassen.
Wenn das internetbasierte Ausstiegsprogramms „quit the shit“
der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
sehr erfolgreich war und 30 Prozent der Teilnehmer drei Monate
nach Abschluss des Programms keinen Konsum mehr
aufwiesen und die Personen, die weiter konsumierten, ihren
Konsum deutlich reduziert hatten, dann hätte sich über die
Jahre hinweg eine Reduktion der Dauerkonsumenten bemerkbar
machen müssen. Da dies jedoch nicht der Fall ist, scheint
auch das Ausstiegsprogramms „quit the shit“ nur eine marginale
Erscheinung (Randerscheinung) am Kifferhimmel zu sein.
Sabine Bätzing stellte fest: „Mit diesem Angebot erreichen wir
zahlreiche Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten, die
Drogenhilfeangebote bisher gar nicht oder erst sehr spät in Anspruch
nehmen.“ Sie stellte jedoch nicht fest, dass mit diesem
Angebot das Verhalten von Dauerkonsumenten im Großen
und Ganzen nicht beeinflusst werden kann, da sich ihre Zahl
aufgrund des selbigen nicht nachweislich verringert hat, sondern
im Gegenteil, zugenommen hat.
Weniger saufen
Dieses Jahr wird eindeutig
weniger gesoffen,
dafür wird mit dem Kiffen
richtig losgelegt.
Damit‘s auch nach Silvester
ordentlich knallt!
Das Eckthema
NRW-
Detektoren statt Hunde?
Das Land Nordrhein-Westfalen lässt derzeit einen Detektor
zur Erkennung von Drogenrückständen in der Justizvollzugsanstalt
Bochum testen. «Das Gerät kann eventuell
helfen, den Drogenhandel in den Gefängnissen einzudämmen»,
sagte der Sprecher des Landesjustizministeriums,
Ralph Neubauer der Deutschen Presse-Agentur
dpa in Düsseldorf. Der Detektor gleiche einer Sicherheitsschleuse
am Flughafen und wirble mit gezielten Luftstößen
Staubpartikel auf. Sie würden wieder eingesaugt und
auf Drogenrückstände untersucht.
Großbritannien: Royal Army-
Mehr Verluste durch Drogen
als durch Krieg
Jährlich werden Hunderte von britischen Soldaten suspendiert,
weil sie beim Kiffen oder Koksen erwischt wurden.
Einer Untersuchung der «Medical Research Council Biostatistics
Unit» zufolge entspricht die Zahl der aufgrund
von Drogenkonsum aus dem Dienst entlassenen Soldaten
pro Jahr der eines ganzen Bataillons, berichtet die niederländische
Nachrichtenagentur Algemeen Nederlands
Persbureau (ANP).
Schlimmer als Irak und Afghanistan zusammen
Die Verluste an „manpower“ sind höher als alle, die in
Afghanistan und im Irak durch Todesfälle und schwere
Verwundungen anfallen, teilte die «Medical Research
Council Biostatistics Unit» mit. Das britische Verteidigungsministerium
wies die Untersuchungsergebnisse
zurück und liess verlauten, Drogenmissbrauch sei in der
Armee nicht weit verbreitet.
Gerne auch Koks
2006 wurden 769 Armeeangehörige wegen Drogenmissbrauchs
ausgemustert; 2003 hingegen waren es lediglich
520. Auffallend ist, dass die Zahl der mit Kokain erwischten
Soldaten sich im Vergleich zur letzten Erhebung vervierfacht
hat. Wir erinnern uns da auch noch an ausgeríssene
Hanfpflanzen im Einsatzgebiet der KFOR Truppen
in Süd- Afghanistan. Angeblich zur Tarnung der Panzer.
Wer in den britischen Streitkräften illegale Substanzen
konsumiert, muss mit der Entlassung rechnen.