Rochlitzer Anzeiger

Rochlitzer Anzeiger Seite 22 11. Oktober 2012
In absehbarer Zeit, nämlich bis zum Jahr 2015
soll das Sanierungsgebiet „Historischer
Stadtkern“ im Altstadtbereich seinen Förderstatus
durch Auslaufen des Programms
„Städtebauliche Erneuerung“ verlieren und
anschließend aufgehoben werden.
In der Stadt Rochlitz wurde frühzeitig die
Notwendigkeit des Erhaltes und der Stärkung
der Innenstadt mit seiner kleingliedrigen
Struktur als Wohn-, Handels-, und Dienstleistungsstandort
erkannt. Seit der förmlichen
Festlegung des Gebietes durch Beschluss
des Stadtrates 1991 bis zum Ende der Sanierung,
also über einen Zeitraum von 24 Jahren,
werden 26,5 Mio. Euro Fördermittel von Bund,
Land Sachsen und der Stadt Rochlitz eingesetzt.
Mit diesen Mitteln konnten gravierende
städtebauliche Missstände beseitigt, eine
Vielzahl von Gebäuden instand gesetzt und
modernisiert, die öffentlichen Straßen- und
Platzräume erneuert sowie Quartiers- und
Grünflächen geschaffen und gestaltet werden.
Diese Maßnahmen tragen erheblich dazu bei
den zentralen Stadtkernbereich unter Beibehaltung
der historischen Strukturen attraktiv
zu gestalten, weiter zu entwickeln und damit
die Anziehungskraft der Stadt insgesamt zu
stärken.
Gleichzeitig beeinflusst diese positive Entwicklung
den Wert der im Sanierungsgebiet
gelegenen Grundstücke. Der Gesetzgeber hat
in § 154 des Baugesetzbuches (BauGB)
bestimmt, dass die Eigentümer mit einem
Ausgleich in Höhe des durch die Sanierung
bedingten Wertzuwachses ihrer Grundstücke
an den entstandenen Kosten der Sanierung
zu beteiligen sind. Deshalb haben die Grundstückseigentümer
im Sanierungsgebiet nach
Abschluss der Sanierungsmaßnahme einen
Ausgleichsbetrag zu entrichten.
Der Ausgleichsbetrag wird durch ein Gutachten
ermittelt und die Höhe ergibt sich aus der
Differenz zwischen dem Grundstückswert vor
und dem Grundstückswert nach der Sanierung.
Der Gesetzgeber hat die vorzeitige freiwillige
Ablösung des Ausgleichsbetrages zugelas-
Information zur freiwilligen Ablösung von Ausgleichsbeträgen
im Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern“
sen. Darüber hinaus kann die Stadt auf der
Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur
Städtebaulichen Erneuerung (VwVStBauE)
des Freistaates Sachsen bis ein Jahr vor dem
Abschluss der Sanierung einen Verfahrensnachlass
von bis zu 20 % gewähren.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Rochlitz
hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht
und im August 2013 beschlossen, bei freiwilliger
Ablösung des Ausgleichsbetrages durch
die Grundstückseigentümer im jeweiligen
Jahr folgende Nachlässe zu gewähren:
Jahr 2012 2013 2014 2015
Nachlass 20 % 20 % 10 % 0 %
Damit lässt sich der zu zahlende Betrag, der
nach Abschluss der Sanierung fällig wäre,
reduzieren. Wird der Ausgleichsbetrag vorzeitig
abgelöst, entstehen dem Eigentümer für
weitere Maßnahmen im Rahmen der Sanierung
keine Kosten.
Die Stadt muss die mit der vorzeitigen Ablösung
verbundenen Einnahmen wieder für
Maßnahmen im Sanierungsgebiet verwenden.
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Bei Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach
Aufhebung der Sanierungssatzung muss die
Stadt dagegen die vereinnahmten Augleichsbeträge
anteilig an den Freistaat Sachsen
abführen.
Damit trägt die vorzeitige Ablösung von
Ausgleichsbeträgen direkt zur Re-Investition
in das Sanierungsgebiet bei.
Möchten Sie die vorzeitige Ablösung des
Ausgleichsbetrages in Anspruch nehmen,
stehen Ihnen zur weiteren Beratung
folgende Ansprechpartner zur Verfügung:
• Herr Schramm oder Frau Schmär,
Stadtverwaltung Rochlitz, Bauamt
Telefon: 03737 783-162
E-Mail: e.schmaer@rochlitz.de
• Herr Brendel vom Sanierungsträger
die STEG
Telefon: 03763 440030
E-Mail: jens.brendel@steg.de
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