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Occupy Wall StreetOccupy Wall StreetProtest in den USA –Chance für 99 % der EuropäerIn den letzten Monaten hat sich inden USA eine Protestbewegunggebildet, die Berührungspunkte zuProtesten in Spanien, Israel und derarabischen Welt hat. Spätestens seitder 2. Oktoberwoche war es unmöglich„Occupy Wall Street“ zu übersehen,auch wenn die großen Medienund Parteien in den USA es geflissentlichversucht haben.Dennoch ist diese Bewegung anders, alsdie vorher genannten. Ihren Ursprung hatsie, in der Antiglobalisierungsbewegungseit 1999, aber heute hat man dazugelernt. Das Ziel des Protests hat sichgeändert, beziehungsweise ändert sichderzeit. Waren in den 2000er Jahrennoch große Aktiengesellschaften, „der“Kapitalismus und „die“ Globalisierungdie Gegner, gegen die es sich zu wehrengalt, hat Occupy Wall Street (endlich)den richtigen Feind im Visier: DieWall Street und ihre großen Akteure,die Großbanken, das 1%, dass sich aufKosten der restlichen 99 % bereicherthat. Diejenigen, die sich selbst so weitüber der Gesellschaft sehen, dass sieohne Scham von ihr stehlen 1 , die denGewinn einstreichen und nicht erst seit2008 den Verlust sozialisieren 2 und diedurch Korruption und Bestechung dieDemokratie ausgehebelt haben undnicht nur Politiker 3 4 und Polizisten 5gekauft haben.Es ist nicht der Kapitalismus, sondern,unter anderem, die kartellischeKleptokratie der Großbanken, die fürdie wachsende Ungleichheit, für dieWirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeitund die Unterhöhlung der Demokratieim Westen verantwortlich ist.Man kann in diesem Zusammenhangnicht mal von Kapitalismus sprechen,weil Kapitalismus immer Wettbewerbbedeutet. Kapitalismus ist nicht, dassdurch niedrig gehaltene Kreditzinsender Zentralbanken und die Möglichkeit,Verluste bei der Gesellschaft abzuladen,quasi-monopolistische Großbankengeschaffen wurden, welche durch staatlicheUnterstützung (Too Big To Fail),Hochfrequenz-Handel 6 und Marktmanipulation7 die Gesellschaft bestehlenund die Realwirtschaft zerstören.Und noch etwas unterscheidetOccupy Wall Street von den anderenProtestbewegungen, besonders vondenen, die in Europa am 15.10. demAufruf zum weltweiten Protest gefolgtsind. Zum Zeitpunkt als dieser Artikelgeschrieben wurde, hat sich OccupyWall Street von keiner Partei und keinerNGO vereinnahmen lassen, obwohl siees massiv versuchen.Die NGOs, zum Beispiel Attac, die inDeutschland einen Großteil der Protesteorganisiert hat, helfen nicht wirklichweiter. Dort bestimmen veraltete linkeIdeologien mit überholten Slogansdie Proteste. Diese treffen nicht aufdie Situation zu, die seit 2008 demMain-Stream bewusst geworden ist 8 .Schlimmer noch sind die Parteien, dieQuellenangaben:[1]http://kingworldnews.com/kingworldnews/KWN_DailyWeb/Entries/2011/10/6_Madoff_Whistleblower_Tells_KWN_Banks_Stealing_From_Pensions.htmlJedes Mal, wenn eine staatlicher Rentenfond / Pensionskasse eine Währung kaufte, schaute die Bank of New York zwanzig Stunden zurück und wies allenKauftransaktionen das Tageshoch zu.Jedes Mal, wenn sie eine Währung verkauften, wiesen sie ihnen das Tagestief zu und die Bank sackte die Differenz ein Diese Bank tut dies nicht seit Jahren,sondern seit Jahrzehnten, jeden Werktag, seit Jahrzehnten. Diese Bank lernte nicht vor zehn Jahren zu stehlen, sondern vor Jahrzehnten.Um das nochmal klar zu stellen: Dieser Diebstahl betrifft jeden Amerikaner, der Arbeitet. Alles was für die Rente vom Gehalt abgenommen wird fließt in diese Rentenfonds /Pensionskassen. Und doch ist es eine kleiner Artikel geworden, keine große US-Zeitung hat daraus eine Story gemacht und aller Wahrscheinlichkeit nach wird niemals jemandzur Rechenschaft gezogen werden. (Anm. d. Autors)[2]Keiser Report E195[...] dass Pensionskassen missbraucht werden. Dort laden die Banken ihre Risiken ab. Wenn sie eine schlechte Wette gemacht haben und es ein Verlust wird, gehtes auf Kosten des Pensionsfonds. Als ich noch an der Wall Street gearbeitet habe , habe ich das selbst viele Male getan. [...] Ich habe das früher schon mal erklärt -man macht ein großes Optionsgeschäft, eines mit großer Volatilität - man gibt dem Händler am Schreibtisch keine Kontonummer, weil der schon für ein stattlichesWeihnachtsgeld vorgemerkt ist - und am Ende des Tages, wenn es ein Verlierer ist, lädt man es in einem Pensionsfond ab [...], und wenn es ein Gewinner ist, gehtes auf ein Konto, mit dem man schon eine Abmachung hat, wo es ordentlich „Prozente“ gibt. Die meisten Geschäfte an der Wall Street laufen so ab. [...][3]http://www.adbusters.org/blogs/adbusters-blog/occupywallstreet.html[4]http://www.huffingtonpost.com/2011/10/06/occupy-wall-street-protesters_n_999289.html[5]http://www.jpmorganchase.com/corporate/Home/article/ny-13.htm[6]Keiser Report E192[7]Keiser Report E193[8]Unter vielen, vielen anderen wurde die Finanzkrise von 2008, der Bankrott Islands 2008, die Überschuldungskrise Griechenlands 2011 und die finanziellen Probleme von Irland,Portugal, Italien und Spanien von Marktanalysten erfolgreich vorhergesagt, von den mainstream Medien (und Finanzakteuren und Politikern) allerdings großteils ignoriert.(Anm. d. Autors)[9]http://www.focus.de/politik/ausland/occupy-bewegung-politiker-sorgen-sich-um-die-demokratie_aid_675247.html[10]http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEBEE79D02T20111014[11]http://dejure.org/gesetze/AEUV/125.html[12]2007 wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet, welcher inhaltlich wesentliche Elemente des EU-Verfassungsvertrages von 2005 übernahm. Dieser wurde beiVolksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden durch die Bevölkerung abgelehnt, also wurden über den Vertrag von Lissabon keine Referenden in diesen Ländern12med4you • Zeitung der Universitätsvertretung <strong>Medizin</strong> an der MUW
Occupy Wall Streetin Europa den Geist von Occupy WallStreet verbreiten wollen (vornehmlichdie Grünen, Sozialisten / Kommunistenund die Sozialdemokraten, aber genausokonservative und liberale Parteien)und nun mit Lippenbekenntnissenum sich werfen 9 . Diese haben die 99 %schon lange verraten, verraten sie jetztund werden sie auch in Zukunft verraten.Die Scheinheiligkeit der meistenParlamentarier war am 13.10.2011kaum zu übertreffen gewesen, habensie doch alle mit ihrer Zustimmungzur Erweiterung des EFSF bewiesen,dass ihre Loyalität zuerst den Bankenund deren Bilanzen gilt und an zweiterStelle der EU 10 und dem Volk, wennüberhaupt, nur drei Monate vor dernächsten Wahl.Bei allem, was in den letzten Jahren inder EU beschlossen, umgesetzt oderdurchgesetzt wurde gilt es zu fragen„Cui bono?“, besonders wenn das Wort„alternativlos“ fällt und dabei Verträgegebrochen werden 11 , die dem Volk erstvor kurzem aufgezwungen wurden 12 ,oder sogar Neuwahlen beschlossenwerden, um das in Brüssel erwünschteErgebnis zu erzwingen 10 .Cui bono – EFSF?Auch wenn Politik und Medien mitaller Macht versuchen, den EFSF als dieLösung der Schuldenkrise zu verkaufen,ist der Bevölkerung doch klar, dasses keine Lösung ist, sondern nur einHerauszögern des Unausweichlichen 13 ,verbunden mit der weiteren Plünderungder Griechen, Iren und Portugiesen unddem Bestehlen der Bevölkerung derZahlerstaaten 6 14 .Seit 2010 gibt es die Euro-Bailouts undweder hat sich die Lage stabilisiert, nochgab es einen Wirtschafsaufschwung,noch wurden Großbanken stärkerreguliert, noch hat sich die griechischeTragödie gebessert oder dieGemeinschaft der Europäischen Völkergestärkt. Ganz im Gegenteil!Solange es einen Rettungsschirm gibt,der bei Zahlungsunfähigkeit einspringt,können die Gläubiger dieZinsen kassieren, ohne das Risikozu tragen, das Kapital zu verlieren 15 .Gleichzeitig werden die Völker unterdem Rettungsschirm durch sogenannte„Sparpolitik“ (im Englischen treffender:„Austerity-Measures“) ausgebeutet.Diese Bedeuten die Kürzung vonSozialausgaben und Subventionen, dieErhöhung von Steuern und Gebührenund der Verkauf von Volkseigentum.Natürlich sind diese Maßnahmen zurKonsolidierung des Staatshaushaltszwingend notwendig, jedoch dienen siehier hauptsächlich der Bereicherung derGläubiger 6 16 17 und bringen den insolventenStaaten, ihrer Bevölkerung undihrer Wirtschaft rein gar nichts.Das Schuldenproblems der PIGS zulösen ist denkbar einfach, denn unzähligeStaaten waren in ihrer Geschichteschon zahlungsunfähig 18 19 , viele sogarmehrfach, manche sogar mehr als dieHälfte der Zeit 13 .Als die Finanzkrise 2008 auf ihremHöhepunkt war und in Europa und denUSA mit dem Banken-Bailout, das Geldder Steuerzahler (gegen deren Willen 20 )an die Banken verteilt wurde, entschiedman sich in einem kleinen Land amRande Europas dazu, die Gläubiger diemehr durchgeführt, da man sich sicher sein konnte,dass das Volk wieder dagegen stimmen würde. InIrland legte man den Vertrag von Lissabon demVolk, quasi unverändert, mehrfach zur Abstimmungvor. Alle anderen europäischen Länder verzichtetenVorsorglich ganz auf eine Volksabstimmung. (Anm.d. Autors)de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon(18.10.2011)[13]http://www.bloomberg.com/news/2011-09-29/a-few-ears-of-corn-seal-greece-sfate-the-ticker.html[14]http://rt.com/files/news/greece-portugalserbia-revolution-727/ida15c7e485d5114df8b8b8dead1ad98c_farage.mp4?download=1[15]http://www.frank-schaeffler.de/bundestag/initiativen/1635[16]http://digitaljournal.com/article/299526[17]http://www.ökonomenstimme.org/artikel/2011/09/schuldenrueckkaeufe-sindkeine-form-der-glaeubigerbeteiligung/[18]http://en.wikipedia.org/wiki/Sovereign_default#List_of_sovereign_debt_defaults(18.10.2011)[19]http://de.wikipedia.org/wiki/Argentinien-Krise (18.10.2011)[20]http://www.welt.de/politik/deutschland/article13381320/Sonst-kommendie-Steuerzahler-und-haengen-uns-auf.htmlFacultas InseratA6med4you • Zeitung der Universitätsvertretung <strong>Medizin</strong> an der MUW13
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