Bekanntmachungen · Ausschreibungen - Stadt Bamberg

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Bekanntmachungen · Ausschreibungen Bekanntmachung Brücken- und Stegeneubenennung: Wohnpark Regnitz-Insel Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 30.11.2011 im Wohnpark Regnitz-Insel sechs Brücken und Stege durch Beschluss benannt. Die im beiliegenden Lageplan orange markierten Brücken und Stege erhalten folgende Namen: Brücke 1: Fünferlessteg Brücke 2: Maria-Ward-Brücke Brücke 3: SAMS-Steg Brücke 4: Zwiebeltreter-Steg Brücke 5: Paradies-Steg Brücke 6: Pyramiden-Brücke 16 Bekanntmachung Straßenneubenennung: Ehem. Gelände des TV 1860 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 30.11.2011 als neuen Straßennamen auf dem ehemaligen Gelände des TV 1860 für die im Lageplan gelb markierte Straße den Namen Dr.-Hans-Neubauer-Straße beschlossen. Rathaus Journal · 26/2011 · 23.12.2011
Bekanntmachungen · Ausschreibungen Bekanntmachung und Ladung – Aufklärungsversammlung über die Durch - führung eines Verfahrens der Ländlichen Entwicklung in Tütschengereuth Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hält am Donnerstag, den 19. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im Sportheim Tütschengereuth eine Aufklärungsversammlung über die Durchführung eines Verfahrens der Ländlichen Entwicklung in Tütschengereuth. Hierzu werden alle Bürger eingeladen, die in dem betreffenden Gebiet der Gemarkung Tütschengereuth Grundeigentum haben. Die Grundeigentümer sollen an der Neuordnung intensiv mitwirken. Da die Neuordnung des betreffenden Gebiets durch ein Verfahren nach Die Stadt Bamberg erlässt auf Grund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 10 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Die Satzung über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt Bamberg (Marktsatzung) vom 16. Juli 2010 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg vom 30.07.2010 Nr. 16) wird wie folgt geändert: § 5 Abs. 4 erhält folgende neue Fassung: „(4) Für die Veranstaltungen nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 bis 6 gelten folgende Bewerbungsfristen: 1. Mittefastenmarkt: frühestens fünf, spätestens drei Monate vor Marktbeginn 2. Frühjahrsplärrer: 15.09. bis 15.12. des Vorjahres 3. Frühjahrsmarkt: frühestens fünf, spätestens drei Monate vor Marktbeginn dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) nicht nur für die Landwirte von erheblicher Bedeutung ist, liegt es im Interesse aller Grundeigentümer, an der Aufklärungsversammlung teilzunehmen. In der Versammlung wird über Sinn und Zweck des Verfahrens der Ländlichen Entwicklung, die zu planenden gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie über die voraussichtlich anfallenden Kosten und deren Finanzierung aufgeklärt. Für eine Aussprache besteht ausreichend Gelegenheit. Satzung zur Änderung der Satzung über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt Bamberg (Marktsatzung) vom 7. Dezember 2011 4. Honigmarkt: 4 Wochen vor Marktbeginn 5. Herbstplärrer: 15.09. bis 15.12. des Vorjahres 6. Herbstmarkt: 15.05. bis 14.07. 7. Allerheiligen-Blumenmarkt: 30.09. 8. Christbaummarkt: 14.09. 9. Weihnachtsmarkt: 01.03. bis 31.05. 10. Sonderveranstaltungen: entsprechend den Ankündigungen im Rathaus Journal Von den Fristen in Satz 1 kann abgewichen werden, sofern noch freie Standplätze zur Verfügung stehen.“ § 2 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Bamberg, 07.12.2011 STADT BAMBERG Andreas Starke Oberbürgermeister Zu der Versammlung sind auch das Landratsamt Bamberg, die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Bamberg und Coburg, das Wasserwirtschaftsamt Kronach und der Bayer. Bauernverband – Hauptgeschäftsstelle Oberfranken – eingeladen, um über die in ihren Fachbereich fallenden Maßnahmen während des Verfahrens Aufschluss zu geben. Bamberg, den 01.12.2011 gez. Eichfelder Baudirektor Satzung zur Änderung der Satzung für die Verleihung der Auszeichnung „BArrierefrei – Leben, Einkaufen und Genießen ohne Hindernisse“ vom 19.12.2011 Die Stadt Bamberg erlässt auf Grund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 10 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Die Satzung für die Verleihung der Auszeichnung „BArrierefrei – Leben, Einkaufen und Genießen ohne Hindernisse“ der Stadt Bamberg vom 10. Januar 2011 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 14.01.2011 Nr. 1+2) wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird ein neuer Absatz 2 hinzugefügt: „(2) Über die Auszeichnung stellt die Stadt Bamberg eine Urkunde aus, die vom Oberbürgermeister der Stadt Bamberg unterzeichnet wird.“ 2. § 3 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Auszeichnung kann an natürliche und juristische Personen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts verliehen werden, die sich in besonders vorbildlicher, herausragender Weise für ein Bamberg ohne Hindernisse im Sinne der Barrierefreiheit engagieren oder engagiert haben. Ein und dasselbe Engagement kann nur einmal mit der Auszeichnung bedacht werden.“ 3. § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die eingegangenen Vorschläge werden von einer Jury gesichtet und bewertet. Auf Basis dieser Bewertung erarbeitet die Jury eine Empfehlung der auszuzeichnenden Person oder Personen und legt diese dem Stadtrat zur Entscheidung in nichtöffentlicher Sitzung vor.“ § 2 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Bamberg, 19.12.2011 STADT BAMBERG Andreas Starke Oberbürgermeister Rathaus Journal · 26/2011 · 23.12.2011 17
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