Klimaschutz und Energieprogramm 2020 - Bremen
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Vorbemerkungen<br />
Der Senat hat am 11. November 2008 das Aktionsprogramm<br />
<strong>Klimaschutz</strong> 2010 verabschiedet, das im Sinne<br />
eines Sofortprogramms konkrete Maßnahmen zur<br />
Min derung der bremischen CO 2 -Emissionen für den Zeit -<br />
raum 2008-2010 enthält. Darin hat der Senat angekündigt,<br />
im nächsten Schritt ein Energie- <strong>und</strong> <strong>Klimaschutz</strong>programm<br />
für den Zeitraum bis <strong>2020</strong> zu erarbeiten<br />
<strong>und</strong> in diesem Rahmen ein anspruchsvolles<br />
quantitatives CO 2 -Minderungsziel für das Land <strong>Bremen</strong><br />
zu beschließen.<br />
Das <strong>Klimaschutz</strong>- <strong>und</strong> <strong>Energieprogramm</strong> (KEP) <strong>2020</strong><br />
wird hiermit der Bremischen Bürgerschaft vorgelegt.<br />
Es ist zugleich die Vierte Fortschreibung des Landesenergieprogramms<br />
gemäß § 13 des Bremischen Energiegesetzes.<br />
1 In der Dritten Fortschreibung des Landes<br />
energieprogramms vom 29. November 2005 waren<br />
die bremischen <strong>Klimaschutz</strong>maßnahmen im Zeitraum<br />
1993 bis 2005 dargestellt <strong>und</strong> quantitativ bewertet<br />
worden. 2 Nach dieser Zwischenbilanz wird der Blick<br />
in der vorliegenden Fortschreibung wieder in die Zukunft<br />
gerichtet: Gegenstand sind die Ziele <strong>und</strong> Strategien<br />
der bremischen <strong>Klimaschutz</strong>politik für den<br />
Zeithorizont bis <strong>2020</strong>.<br />
Das vorliegende Programm basiert auf Energie- <strong>und</strong><br />
<strong>Klimaschutz</strong>szenarien für das Land <strong>Bremen</strong>, die von<br />
einem externen Gutachterteam im Rahmen eines öffentlichen<br />
klima- <strong>und</strong> energiepolitischen Dialogs ent -<br />
wickelt worden sind. In diesem Zusammenhang sind<br />
zahlreiche <strong>und</strong> vielfältige Vorschläge für <strong>Klimaschutz</strong> -<br />
maßnahmen eingebracht, gutachterlich bewertet <strong>und</strong><br />
in das vorliegende <strong>Klimaschutz</strong>szenario aufgenommen<br />
worden. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des<br />
Programms sind weitere Untersuchungen geplant,<br />
insbesondere zu den regionalwirtschaftlichen Effekten<br />
des KEP <strong>2020</strong>.<br />
1 Gesetz zur Förderung der sparsamen <strong>und</strong> umweltverträglichen Energieversorgung <strong>und</strong> Energienutzung im Lande <strong>Bremen</strong><br />
(Bremisches Energiegesetz – BremEG). Nach § 13 BremEG legt der Senat der Bürgerschaft ein Landesenergieprogramm<br />
vor, das alle vier Jahre fortzuschreiben ist.<br />
2 Vgl. LEP (2005)<br />
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