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Klimaschutz und Energieprogramm 2020 - Bremen

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Vorbemerkungen<br />

Der Senat hat am 11. November 2008 das Aktionsprogramm<br />

<strong>Klimaschutz</strong> 2010 verabschiedet, das im Sinne<br />

eines Sofortprogramms konkrete Maßnahmen zur<br />

Min derung der bremischen CO 2 -Emissionen für den Zeit -<br />

raum 2008-2010 enthält. Darin hat der Senat angekündigt,<br />

im nächsten Schritt ein Energie- <strong>und</strong> <strong>Klimaschutz</strong>programm<br />

für den Zeitraum bis <strong>2020</strong> zu erarbeiten<br />

<strong>und</strong> in diesem Rahmen ein anspruchsvolles<br />

quantitatives CO 2 -Minderungsziel für das Land <strong>Bremen</strong><br />

zu beschließen.<br />

Das <strong>Klimaschutz</strong>- <strong>und</strong> <strong>Energieprogramm</strong> (KEP) <strong>2020</strong><br />

wird hiermit der Bremischen Bürgerschaft vorgelegt.<br />

Es ist zugleich die Vierte Fortschreibung des Landesenergieprogramms<br />

gemäß § 13 des Bremischen Energiegesetzes.<br />

1 In der Dritten Fortschreibung des Landes<br />

energieprogramms vom 29. November 2005 waren<br />

die bremischen <strong>Klimaschutz</strong>maßnahmen im Zeitraum<br />

1993 bis 2005 dargestellt <strong>und</strong> quantitativ bewertet<br />

worden. 2 Nach dieser Zwischenbilanz wird der Blick<br />

in der vorliegenden Fortschreibung wieder in die Zukunft<br />

gerichtet: Gegenstand sind die Ziele <strong>und</strong> Strategien<br />

der bremischen <strong>Klimaschutz</strong>politik für den<br />

Zeithorizont bis <strong>2020</strong>.<br />

Das vorliegende Programm basiert auf Energie- <strong>und</strong><br />

<strong>Klimaschutz</strong>szenarien für das Land <strong>Bremen</strong>, die von<br />

einem externen Gutachterteam im Rahmen eines öffentlichen<br />

klima- <strong>und</strong> energiepolitischen Dialogs ent -<br />

wickelt worden sind. In diesem Zusammenhang sind<br />

zahlreiche <strong>und</strong> vielfältige Vorschläge für <strong>Klimaschutz</strong> -<br />

maßnahmen eingebracht, gutachterlich bewertet <strong>und</strong><br />

in das vorliegende <strong>Klimaschutz</strong>szenario aufgenommen<br />

worden. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des<br />

Programms sind weitere Untersuchungen geplant,<br />

insbesondere zu den regionalwirtschaftlichen Effekten<br />

des KEP <strong>2020</strong>.<br />

1 Gesetz zur Förderung der sparsamen <strong>und</strong> umweltverträglichen Energieversorgung <strong>und</strong> Energienutzung im Lande <strong>Bremen</strong><br />

(Bremisches Energiegesetz – BremEG). Nach § 13 BremEG legt der Senat der Bürgerschaft ein Landesenergieprogramm<br />

vor, das alle vier Jahre fortzuschreiben ist.<br />

2 Vgl. LEP (2005)<br />

3

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