Wernberg-Köblitz aktuell, 04/2008 - Markt Wernberg-Köblitz

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ANZEIGE 12 JULI 2008 AUS DEM MARKTGEMEINDERAT Geschwindigkeitsmessungen In den vergangenen Monaten wurde das gemeindliche Geschwindigkeitsmessgerät wieder eingesetzt. Das Ergebnis der Messungen: Ortsteil Kettnitzmühle Wernberg Zeitraum 28. März bis 12. April 16. bis 31. Mai Standort Grünauer Straße ortseinwärts Regensburger Str. ortseinwärts Bis 30 km/h 24,1 % 25,3 % 30-50 km/h 54,0 % 25,1 % 50-60 km/h 14,0 % 32,2 % über 60 km/h 7,9 % 17,4 % Tempo 30 ! In letzter Zeit werden immer wieder Beschwerden an uns herangetragen, dass in ausgewiesen Zone-30-Gebieten zu schnell gefahren wird. Wir bitten daher alle Verkehrsteilnehmer die Vorschriften der Zone-30- Gebiete unbedingt einzuhalten. Durch zu schnelles Fahren werden in erster Linie unsere Kinder und Senioren gefährdet. Eine Tempo-30-Zone ist ein Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs, innerhalb dessen sich alle Fahrzeuge höchstens mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h fortbewegen dürfen. Tempo-30-Zonen können auf der Basis des § 45 Abs. 1c der StVO eingerichtet werden. Der Beginn der Zone wird mit Zeichen 274.1 und das Ende der Zone mit Zeichen 274.2 gekennzeichnet. Die Ankündigung einer Tempo-30-Zone kann zusätzlich zur Beschilderung durch eine rote, auf die Fahrbahn aufgebrachte Flächenmarkierung erfolgen. Zonen dieser Art dienen der Verkehrsberuhigung. Nach § 45 Abs. 1c StVO ist die Vorfahrt innerhalb einer Tempo-30-Zone durch die Regel »Rechts vor links« festgelegt (§ 8 StVO). In Tempo-30-Zonen dürfen insbesondere keine benutzungspflichtigen Radwege ausgewiesen werden und keine Kreuzungen oder Einmündungen ampelgeregelt sein (§ 45 Abs. 1c StVO).
Datenweitergabe: Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten Auf Grund der Landtagswahlen am 28. September 2008 weisen wir darauf hin, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Meldegesetzes Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene in den sechs der Stimmabgabe vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktor- grade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist. Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen nicht mitgeteilt werden. Die Betroffenen haben das Recht, der Weitergabe dieser Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen. Wer bereits früher einer entsprechenden Im Mai 2008 haben eigens dafür geschulte Bediens- tete des Marktes Wernberg-Köblitz die Grabmäler auf den gemeindlichen Friedhöfen überprüft. Insgesamt wurden rund 950 Grabmäler auf ihre Stand- sicherheit überprüft. Soweit Mängel festgestellt wurden, wurden die Nutzungsberechtigten der Gräber aufgefordert, diese zu beheben. Leider kam es wegen dieser Überprüfungsaktion in Einzelfällen zu Kritik und Vorwürfen, die darin gipfelten, dass den gemeindlichen Bediensteten unterstellt wurde, die Grabmäler locker zu rütteln. Dazu weist der Markt Wernberg-Köblitz auf Folgendes hin: Grundsätzlich ist jeder Nutzungsberechtigte nach der gemeindlichen Bestattungssatzung verpflichtet, sein Grabmal in einem ordnungsgemäßen und vor allem verkehrssicheren Zustand zu halten. Der Nutzungsberechtigte selbst ist für Schäden verantwortlich, die durch Umfallen des Grabmals entstehen können. Damit ist es zunächst einmal die ureigene Pflicht des Nutzungsberechtigten, die Standsicherheit seines Grabmals regelmäßig zu prüfen und umgehend Abhilfe zu schaffen, wenn das Grabmal locker ist oder wackelt. Unbeschadet dieser rechtlichen Situation ist der Markt Wernberg-Köblitz als Träger des Friedhofs verpflichtet, durch eine jährlich durchzuführende Standsicherheitskontrolle zu prüfen, ob die Nutzungsberechtigten ihren Pflichten nachkommen und die Grabmäler tatsächlich standsicher sind. Da es nicht nur in Wernberg-Köblitz wegen diesen vorgeschriebenen Standsicherheitskontrollen immer wieder zu Irritationen über die angeblich nicht fachgerechte Vorgehensweise unserer Mitarbeiter kommt, weisen wir darauf hin, dass es in keinem Fall so ist, dass die Grabmäler – wie teilweise AUS DER VERWALTUNG Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert. Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Ge- brauch machen möchten, können sich dazu mit uns schriftlich oder persönlich wie folgt in Verbindung setzen: Markt Wernberg-Köblitz Einwohnermeldeamt Nürnberger Str. 124 92533 Wernberg-Köblitz T (0 96 04) 92 11-25 oder -35 Nutzen Sie auch den Online-Service unter www.wernberg-koeblitz.de Gemeindliche Friedhöfe: Überprüfung der Grabmäler behauptet wird – mit den Händen bewusst locker gerüttelt werden. Nach den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften müssen alle Grabmale ab einer Höhe von 70 cm mit einer Drucklast von 0,5 kN (50 kg) unterzogen werden. Bei kleineren Grabmälern müsste die Drucklast immerhin noch 0,3 kN (30 kg) betragen. Die Bediensteten des Marktes prüfen die Grabsteine nur von Hand mittels einer leichten Rüttelprobe. Die vorgesehene Drucklast wird dabei bei weitem nicht erreicht, weshalb nicht davon gesprochen werden kann, dass die Grabmale locker gerüttelt werden. Alternativ wäre es möglich, die Standsicherheitskontrollen mit einem eigenen Spezialgerät durchzuführen, wobei dann die erforderliche Drucklast eingestellt werden könnte. Dies würde zum einen zusätzliche Kosten verursachen und dazu führen, dass mehrere Grabmäler dieser Drucklast nicht standhalten. Es ist aber nicht Sinn und Zweck der gemeindlichen Überprüfung, die lockeren Grabmäler »umzulegen«, sondern einzig und allein, diese festzustellen und die Nutzungsberechtigten anzuhalten, diese umgehend wieder zu befestigen. Bezüglich der Befestigung bzw. der Beseitigung der Mängel dürfen wir schließlich noch darauf hinweisen, dass diese Arbeiten auch selbst durchgeführt werden können, wenn der Nutzungsberechtigte dazu handwerklich in der Lage ist. Der Markt besteht nicht grundsätzlich auf die Ausführung der Arbeiten durch ein Fachunternehmen. Im kommenden Jahr wird die Durchführung der Standsicherheitskontrolle rechtzeitig vorher in der Tageszeitung angekündigt, so dass interessierte Nutzungsberechtigte bei Wunsch daran teilnehmen und sich ein Bild von der Überprüfung machen können. 13 JULI 2008
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