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Sonderflughafen Oberpfaffenhofen - Dfxnet

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Wir vom Ortsverein wenden uns direkt an unsere Vertreter<br />

im Deutschen Bundestag:<br />

An die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag<br />

Protest gegen Versagen beim Nichtraucherschutz! Sind wir<br />

eine Bananenrepublik??<br />

Liebe Genossinnen und Genossen,<br />

die folgenden Zeilen in der Süddeutschen Zeitung vom 27. September<br />

2006, Seite 1 haben uns aufgeschreckt und empört:<br />

„Gegen den Rat der Gesundheitsexperten<br />

Koalition rückt von völligem Rauchverbot ab<br />

SPD und Union streiten aber noch über genaue Regelung für<br />

Gaststätten / Grüne: Vor der Tabaklobby eingeknickt<br />

Berlin - Die Spitzen der großen Koalition wollen entgegen dem<br />

Rat ihrer Fachleute das Rauchen in Gaststätten nicht vollständig<br />

verbieten. Die parlamentarischen Geschäftsführer Norbert<br />

Röttgen (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Hartmut Koschyk (CSU)<br />

wollen statt des Gruppenantrags der Gesundheitsexperten einen<br />

gemeinsamen Antrag der beiden Koalitionsfraktionen in den Bundestag<br />

einbringen. Der Gruppenantrag, der ein generelles Verbot<br />

vorsieht, habe sich damit erledigt, sagte Röttgen. Die Grünen<br />

warfen der Bundesregierung vor, mit ihrem Vorgehen endgültig<br />

vor der Tabaklobby eingeknickt zu sein.<br />

Röttgen sagte, SPD und Union würden bei der Formulierung ihres<br />

Antrags zwar die Gefahren des Passivrauchens berücksichtigen.<br />

Gleichzeitig würden sie aber darauf achten, dass das „richtige<br />

Maß“ des Nichtraucherschutzes nicht überschritten werde. Aus der<br />

Unionsfraktion verlautete, damit sei ein generelles Rauchverbot in<br />

Gaststätten vom Tisch. Der genaue Inhalt des Koalitionsantrags<br />

soll bei einem Treffen an diesem Mittwoch verhandelt werden.<br />

In einem Positionspapier der Union für dieses Gespräch wird<br />

offenbar empfohlen, das Rauchen nur in Restaurants mit einer<br />

Fläche von mehr als 75 Quadratmetern zu verbieten. Selbst diesen<br />

Gaststätten soll aber die Einrichtung besonders abgetrennter<br />

Raucherzimmer erlaubt sein. Diese Position entspricht exakt den<br />

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