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BezirksverordnetenversammlungPankow von BerlinVI. WahlperiodeBeschlussprotokollBerlin, den 06. März 200922. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankowvon BerlinSitzungstermin: Mittwoch, 04.03.2009Sitzungsbeginn:Sitzungsende:17:30 Uhr21:40 UhrOrt, Raum: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10400 Berlin, Fröbelstraße 17, Haus 7,BVV-SaalMitglieder des Vorstandes: Vorsteher, Herr Kleinert,Linksfraktion stellv. Vorsteher, Herr SchülkeFraktion der SPD Schriftführerin, Frau Richter,Fraktion der SPD Schriftführer, Herr Benn,LinksfraktionMitglieder des Bezirksamtes: Bezirksbürgermeister,Herr Köhne Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien,Frau Keil Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule undSport,Frau Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung,Herr Dr. Nelken Bezirksstadtrat für öffentliche Ordnung,Herr Kirchner Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und WohnenHerr FederleinDer Vorsteher der BVV, Herr Kleinert, eröffnete die 22. Tagung der BVV. Zu Beginn der Tagung sind 43Bezirksverordnete anwesend. Die BVV Pankow von Berlin ist somit beschlussfähig.zu 1 Komplex 1zu 1.1Abstimmung über die TagesordnungDer Vorsteher informiert darüber, dass der TOP 1.27 zurückgezogen ist und der TOP 1.34 ineine Kleine Anfrage umgewandelt worden ist.Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.Ausdruck vom: 12.03.2009Seite: 1/12
zu 1.27Kriterien für die Ausschreibung des SchulessensDrucksache: VI-0683Der Antrag wird von der Fraktion der SPD zurückgezogen.zu 1.28Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Verwendung der Mittel aus dem KonjunkturprogrammII?Drucksache: VI-0678Die Große Anfrage wird durch Frau Bezirksstadträtin Keil beantwortet.zu 1.29Turnhalle für Grundschule in Französisch-BuchholzDrucksache: VI-0670Frau Bezirksstadträtin Keil beantwortet die Große Anfrage.zu 1.30Pankow im Fokus: Deutsche Geschichte ernst nehmenDrucksache: VI-0668Einstimmig wird der Antrag per Konsensliste in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.zu 1.31ParkraumbewirtschaftungDrucksache: VI-0687Während der Debatte beantragt die Fraktion der CDU gemäß § 43 (4) der Geschäftordnung derBVV die Vertagung des Tagesordnungspunktes. Dieser Antrag wird mit 22 Ja-Stimmen und 25Gegenstimmen abgelehnt.Die Fraktion der SPD beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagementund Personal (federführend) sowie in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung,Verkehr und Verbraucherschutz. Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich bei einigen Gegenstimmenund einigen Enthaltungen beschlossen.zu 1.32Erhöhter Mehrwertsteuersatz für Serviceleistungen der Essensversorgung anSchulenDrucksache: VI-0673Per Konsensliste wird der Antrag einstimmig federführend in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagementund Personal sowie in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.zu 1.33Zusätzliche Optionen der Immobilienentwicklung prüfenDrucksache: VI-0680Die Fraktion der SPD stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagementund Personal. Der Überweisungsantrag wird einstimmig beschlossen.BVV/22/VI Ausdruck vom: 12.03.2009Seite: 6/12
Seite 2 und 3: Antwort Kleine AnfrageBezirksverord
Seite 4: Die Kosten in Höhe von 1.345 T€
Seite 17 und 18: „Schule ohne Turnhalle“ mit Pro
Seite 19 und 20: Begründung:Drs. VI-0445Bis zum heu
Seite 21: dem Buchholzer Anzeiger aufgehoben,
Seite 25: zu. Zurzeit, so heißt es, werde mi
Seite 30: Gundschule in Französisch-Buchholz

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